RP:Antragsfabrik/Archiv

Abschaffung der 10% Klausel für Beschlussfähigkeit der LMVAntragssteller: Thomas Heinen
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT immer beschlussfähig zu sein

Abschaffung der 10% Klausel für Beschlussfähigkeit der LMVAntragssteller: Chrit
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT immer beschlussfähig zu sein

Absolute Mehrheit (statt relativer/einfacher)Antragssteller: {{{Antragssteller}}}
Eine Erweiterung des SÄA-2 auf absolute Mehrheit

Umfangsabhängige AntragsfristenAntragssteller: Elex
Umfangreiche Anträge an den LPT bedürfen einer gewissen vorarbeit und sollten daher nicht Adhoc gestellt werden

Ausdrückliche Ermöglichung der Bezirkslistenwahl durch den LPTAntragssteller: Angelo Veltens
Ermöglicht dem LPT die Entscheidung darüber, Landesliste oder Bezirkslisten aufzustellen.

Eindeutige Anpassung der Mehrheitsverhältnisse.Antragssteller: Blackspot
Mehrheiten sollten klar und unmissverständlich definiert sein.

Einfache Mehrheit gemäß PartGAntragssteller: Angelo Veltens
Behebt den Formfehler in der Satzung, dass wir mit relativer Mehrheit abstimmen.

Erweiterung des LandesvorstandsAntragssteller: Tht
Erweiterung des Landesvorstands (generisch)

Feste Antragsfrist AAntragssteller: Chrit
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag

Feste Antragsfrist BAntragssteller: Chrit
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag

Feste Antragsfrist CAntragssteller: Chrit
Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag

Gründungsversammlungen, Einberufung muss erfolgenAntragssteller: Esteban
In der Satzung soll klar veranker sein, dass eine Einberufung zu Gründungsversammlungen nicht nur erfolgen soll, sonder muss.

Kein Parteitag vor KoalitionsverhandlungenAntragssteller: Esteban
Es soll nicht zwingend ein Parteitag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen erforderlich sein.

Organe und Gremien des LandesverbandesAntragssteller: Ven
Anpassung der Organe und Gremien

Qualifizierte 2/3 Mehrheit bei SatzungsänderungenAntragssteller: Blackspot
Mehrheitsverhältnisse auch bei Satzungsänderungen formal korrekt in der Satzung verankern.

Reduzierung der 10% Klausel für Beschlussfähigkeit der LMV AAntragssteller: Thomas Heinen
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT früher beschlussfähig zu sein

Reduzierung der 10% Klausel für Beschlussfähigkeit der LMV BAntragssteller: Thomas Heinen
Änderung des §4.1.1(4) um auf LMV/LPT früher beschlussfähig zu sein

Teilnahme an LandesvorstandssitzungenAntragssteller: Xander
Explizite Teilnahme für Nichtpiraten (Ausnahmen weiterhin wie bisher zulässig)

Titel des AntragsAntragssteller: Elex
Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite

2/3 Mehrheit für ProgrammänderungenAntragssteller: Angelo Veltens
2/3-Mehrheit auch für Grundsatz- und Wahlprogrammänderungen

Titel des AntragsAntragssteller: ~~~
Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite

Änderung der Ämterkumulation (A)Antragssteller: Ven
Einer Ämterkumulation muss der Parteitag zustimmen.

Änderung der Ämterkumulation (B)Antragssteller: Ven
Eine Ämterkumulation auf Landesebene ist zulässig, benötigt aber die Zustimmung des Parteitages

Änderung der Mehrheit bei Satzungsänderungen AAntragssteller: Xander
Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite

Überarbeitung ProtokollabschnittAntragssteller: Blackspot
Überarbeitung des kompletten Protokollabschnitts.

Erhöhung der finanziellen Mittel des Bildungssystem
Mehr Geld für Bildung.

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Zensursula_II)
Der aktuelle Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verlangt von Providern die Zensur von Websites, die den deutschen Jugendschutz nicht berücksichtigen. Somit hätte dieser Vertrag mehr Auswirkungen als das "Zensursula"-Gesetz. Da es sich um einen Vertrag zwischen den Bundesländern handelt und die rheinland-pfälzische Regierung hier federführend tätig ist, hat dieses Thema für die Piratenpartei Rheinland-Pfalz besondere Bedeutung.

Sync der RLP-Haupt-Mailingliste
Die RLP-Haupt-Mailingliste soll über Syncom mit dem Forum news.piratenpartei.de verbunden werden

Testweise Einführung von Liquid Feedback
In RLP soll ein Meinungstool getestet werden

Wahlprogrammpunkte als Positionspapiere
Die Punkte aus dem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011 übernehmen als Positionspapiere

Alternative Anzahl ParteitageAntragssteller: guru
Weitere Alternative zur Anzahl der Landesparteitage

Anzahl der LandesmitgliederversammlungenAntragssteller: Maik Nauheim
Änderung der Anzahl der LMV

Einberufung von Gründungsversammlungen (Untergliederungen)Antragssteller: Xander
Frist "muss" statt "soll"

Erweiterung des LandesvorstandsAntragssteller: Unglow
Erweiterung des Landesvorstands auf 7 Leute

Erweiterung des LandesvorstandsAntragssteller: Unglow
Erweiterung des Landesvorstands auf 7 Leute, inklusive Pressesprecher

Frist für Einberufung von Gründungsversammlungen (Antrag 1)Antragssteller: Xander
Frist 3 statt bisher 2 Wochen

Frist für Einberufung von Gründungsversammlungen (Antrag 2)Antragssteller: Xander
Frist 4 statt bisher 2 Wochen

Grammatikalische Korrektur von $5.5 (1)Antragssteller: Xander
Grammatikalische Korrektur von $5.5 (1)

Ausnahmeregelung ÄmterkumulationAntragssteller: markus weber
Ausnahme in der Ämterkumulation

Kein gesonderte Frist für SatzungsänderungsanträgeAntragssteller: Esteban
Streichung der Fristen für Satzungsänderungsanträge

Frist zur Veröffentlichung von LPT-ProtokollenAntragssteller: Rorschach
Veröffentlichung von LPT-Protokollen max. sieben Tage nach Abschluss eines LPT

Recht auf ProtokollauskunftAntragssteller: Blackspot
Recht auf Protokollauskunft in der Satzung verankern.

Rechte und Fristen für BewerberAntragssteller: Esteban
Die Rechte von Bewerbern auf eine Mitgliedschaft sollen gestärkt werden und die Partei soll besser geschützt werden.

Vorschlagen des ParteitagspräsidiumsAntragssteller: Esteban
Jeder Parteitag soll dem jeweils folgenden Parteitag ein Parteitagspräsidium vorschlagen.

Änderung der Abstimmungsmodi für SÄAAntragssteller: Niemand3
2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder müssen dafür stimmen

Änderungen der LandessatzungAntragssteller: Xander
Änderungen der Landessatzung bedürfen der mindestens doppelten Zahl an Zustimmungen wie Ablehnungen.

Titel des Antrags
Eine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite

Drogen Präventionspflicht an Schulen
Erweiterung der Drogenprävention an Schulen

Einführung von Gesundheitserziehung
Vermittlung einer ausgewogenen Lebensweise an Schulen

Übernahme von Medienkompetenz in die Bildung
Schüler sollen Mindestmaß von Medienkompetenz vermittelt bekommen

stärkere Individualisierung in der Oberstufe
Vertiefungsrichtungen in einzelnen Fächern anbieten

Unterrichtsmaterialien unter freie Lizenzen
Unterrichtsmaterialien sollen unter freie Lizenzen gestellt werden.

Unterstützung lehrendes Personal
Lehrendes Personal sollte von nicht-lehrenden Spezialisten unterstützt werden.

Einführung von Verbraucherbildung
praxisnaher Unterrichtung von Verbraucherthemen

Ausgleich sozialer und kultureller Unterschiede
Schaffung guter Grundvoraussetzungen für eine Schullaufbahn unabhängig von sozialer und kultureller Herkunft

Überprüfung sprachlicher und motorischer Fähigkeiten von Kindern
Überprüfung der sprachlichen und motrischen Entwicklung der Kinder durch geschultes Personal

keine Zugangsbeschränkung bei Kindertagesstätten und Kindergarten
Keine Zugangsbeschränkung bei Kindertagesstätten und Kindergarten wenn öffentlich finanziert wird.

Vereinfachung des Protokollabschnitts
Vereinfachung des Protokollabschnitts, da Verweis auf die Satzung genügt.

GO-Antrag: Rückgabe der Stimmkarte
Rückgabe bei vorzeitigem Verlassen der Versammlung.

GO-Antrag: Auszählung der Stimmberechtigten
Verbesserung der Akkreditierung und der Auszählung der Stimmberechtigten

GO-Antrag: Protokollauskunft
Ergänzung Verweis auf Satzung

GO-Redezeitbegrenzung
zusätzliche Möglichkeit zur Redezeitbegrenzung

GO-Antrag: Weitergabe von Stimmkarten
Stimmkarte als wichtiges Dokument

Stellvertretender Pressesprecher
Ausschreibung der Stelle "Stellvertretender Pressesprecher"

Elektronische Gesundheitskarte: Aufruf zu zivilem Ungehorsam
Aufruf zum Boykott der Einsendung eines Fotos für die elektronische Gesundkeitskarte

Antragsfabrik/sozialliberal sozial-libertär
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz versteht sich als sozialliberale / sozial-libertäre Partei.

Antragsfabrik/test Sonstiger
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