RP:2015-01-18 - 151. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 18.01.2015

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Teilnahme Landesfinanzausschuss
    • Mahnwache gegen Gewalt und Intoleranz
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Teilnahme am Landesfinanzausschuß
    • Teilnahme an der vKV-Gründung Westerwald
    • Teilnahme Marina-Mumble
    • Besuch der Ausstellung der Gewinner der Ausschreibung Neugestaltung Loreleyplateau in der Struktur-und Genehmigungsbehörde Nord
    • Besuch des Neujahrsempfangs von "DIE LINKE" Koblenz, mit anschliessendem TTIP Vortrag von Bernd Schneider (Referent MdEP Helmut Scholz)
  • Schatzmeister
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
    • Mitglieder 697 (719)
    • stimmberechtigt 24 (605), nicht aussagefähig, da Mitgliedsbeiträge noch nicht verbucht
    • seit letzter Sitzung: Eintritte 1 (0), Austritte 21 (9)
    • Austritte in 2014 gesamt: 214
  • Politischer Geschäftsführer
    • Bearbeitung und Erstellung Pad für event. TTIP/CETA Ordner
    • vKV Westerwald
    • Loreley Ausstellung - Neugestaltung des Loreley Plateau - event. Erstellung einer Webseite für Meinungsbild der Bürger
    • Neujahrsempfang der Linken / TTIP Diskussion / event. innerhalb der nächsten Tage die deutsche Übersetzung - Thema sonstiges
    • Finanzausschuss
    • AG Wahlen wieder "in Schwung schießen"
  • 1. Beisitzer
    • Teilnahme an der LFA-Sitzung
    • Teilnahme an der Mitgliederversammlung des vKV Westerwald
    • Aufräumaktion E-Mail-Adressen
    • Aufräumaktion Wordpress-Accounts
    • Vorbereitung LimeSurvey-Übergabe
  • 2. Beisitzer
    • Teilnahme an der LFA-Sitzung
    • Teilnahme an "Break the Circle"-Demo in Mainz
    • Kampf gegen Fluglärm (BI sowie Ausschusssitzung)
    • Besuch der Podiumsdiskussion "Vom Antrag zum Mausklick"
    • Teilnahme am Piraten-Infostand in Mainz
  • Datenschutzbeauftragter

Top 2: Umlaufbeschlüsse

(keine)

Top 3: Anträge an den Vorstand

Ausschreibung einer Beauftragung für Wiki-Pflege

18.01.2015
Nr.: 1
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Text: Beantragt wird die Ausschreibung einer Beauftragung von ein bis zwei Personen zur Pflege und Überarbeitung der Wikiseiten im RLP-Namensraum im Piratenwiki.
Begruendung: Es besteht Bedarf für zunächst eine umfangreichere Aktualisierung und anschließend für eine längerfristige Pflege der Wikiseiten. Die AG Wiki ist derzeit inaktiv.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Peter
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Peter

Beauftragung der vKV-Piraten für vKV Westerwald

18.01.2015
Nr.: 2
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Text: Der Vorstand möge die auf der Mitgliederversammlung des vKV Westerwald vom 13.01.2015 gewählten vKV-Piraten offiziell mit der Ausübung ihrer Funktionen beauftragen. Die gewählten Personen sind: Orgapirat - Peter Böhm; Pressepirat - Frank Luckenbach; Verwaltungspirat - Marin Althuis
Begruendung: Satzung §4.4a, Abs. 4; MV-Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Montabaur/Protokoll_vKV_Gruendung#Top_5_-_Wahl_von_Orga-.2C_Presse-_und_Verwaltungspiraten
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Peter
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Peter
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Top 4: Sonstiges

  • bevorstehender Wechsel im Stadtrat Landau: Jakob Wagner für Kim Orth
  • Organstreitverfahren weiterführen als Verfassungsklage?
    • Ingo fragt beim Anwalt bzgl. der Kosten einer Einschätzung zur weiteren Vorgehensweise
  • Medienserver
    • Peter prüft infrage kommende Foto-CMS zum Einsatz auf dem Hetzner-Webspace
  • TTIP Aktion des Bundes (Michael Berndt - NDS)

Top 5: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 01.02.2015, 20 Uhr, Mumble-NRW

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