RP:2014-07-06 - 137. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 06.07.2014

  • Teilnehmer: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Jürgen, Tine
  • Nicht anwesend: -
  • Gäste: ProhtMeyhet, SirThomasMarc, Jonny, Matthias, Marie,Gernot, Jan
  • Beginn / Start der Aufzeichnung: 20:08 Uhr
  • Ende: 23:09 Uhr
  • Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
  • Protokollant: Sebastian
  • Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehendes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-06-15_-_136._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

  • Vorsitzender:
    • Heute Vortreffen zum Barcamp in der LGS. Besprechung zum weiteren gemeinsamen Vorgehen.
  • Schatzmeister:
    • immer noch keinen Kontozugriff, Filialleiter der Sparkasse kümmert sich jetzt persönlich darum
  • PolGef:
    • Protokoll zur LMV in Kirchheimbolanden
      • Es gibt Probleme beim Auffinden von Teilen der Originalmitschriebe seitens der Protokollführung.
      • Anhand der Streamaufzeichnung wurde eine Rekonstruktion erstellt. Eine Anfrage an das Parteitagspräsidium ist raus, damit dieses es ggf. ergänzt und uns mitteilt, ob es so anerkannt wird oder nicht.
      • Dringend, da notwendig für Wirtschaftsprüfung.
      • Falls Protokoll so nicht rechtskräftig ist womöglich die Beschlussfähigkeit des Landesvorstands fragwürdig und eine Neuwahl notwendig.
      • Thomas Marc Göbel kümmert sich darum, damit bis Dienstag ein vollständiges Protokoll vorliegt.
    • Reaktivierung der AG Kommunalpolitk RLP
    • Themenpaten
      • Protokoll zur ersten Mumblesitzung
      • Sehr konstruktive Runde.
      • Derzeitige Themenpaten: Marie für Asyl und Migration, Gernot fürs BGE, Roman für Queerpolitik, Christoph für Säkularisierung (von Bodo aus MZ übernommen), Britta für TTIP (von Atryc übernommen) und Georg für Verkehrspolitik. Die Themen Bildung und Fanrechte und Umwelt/Energie sind besetzt, das Feedback dazu könnte aber besser sein bzw. ist nicht existent.
      • "Kernthemen" werden im Landesverband bislang nicht gepflegt. Bei Interesse bitte melden!
      • Nächstes Treffen voraussichtlich erst im August. Zweimonatlicher Rhytmus angedacht. Näheres wird auf dem Barcamp besprochen.
  • DSB
    • 2 Schulungsternine im RL, Bestätigungen werden nun erstellt
    • keine DS Relevanten Ereignisse gemeldet.
    • keine Beratungsanfragen seitens des LaVos

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014

23.06.2014
Nr.: 1
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Text: Hiermit wird beantragt, dass der LV-Rheinland-Pfalz mit der Summe von 150.- € die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.
Begruendung: Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jan Zimmermann und Sandra Zecchino
Dafür: Klaus, Jürgen, Tikky, Martin, Claudia, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Zum Zeitpunkt der Annahme (eindeutige Mehrheit) des Umlaufbeschlusses hatte Sebastian noch nicht abgestimmt
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Reisekostenerstattung

04.07.2014
Nr.: 2
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Text: Ingo werden die Reisekosten in Höhe von 29,40 € laut Routenplan für das Strategietreffen des Landesvorstandes in der Landesgeschäftsstelle in Mainz am 2014-07-06 erstattet.
Begruendung: Für die Anreise entstehen Kosten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Klaus, Tikky, Jürgen, Martin, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung: Ingo
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Reisekostenerstattung

04.07.2014
Nr.: 3
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Text: Jürgen werden die Reisekosten in Höhe von 40,80 € (204 km laut Routenplan) für das Strategietreffen des Landesvorstandes in der Landesgeschäftsstelle in Mainz am 2014-07-06 erstattet.
Begruendung: Für die Anreise entstehen Kosten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Tikky, Ingo, Martin, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung: Jürgen
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Top 4: Anträge an den Vorstand

Ausschreibung IT-Beauftragter

06.07.2014
Nr.: 4
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Text: Der Landesvorstand schreibt die ehrenamtliche Stelle des IT-Beauftragten für den Landesverband Rheinland-Pfalz aus. Die Bewerbungsfrist endet am 19.07.2014.
Begruendung: Da Ben seine Beauftragung zurückgegeben hat, benötigen wir einen neuen Ansprechpartner.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Sebastian
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:

Umsetzungsverantwortlich:


Beauftragung Sage-Zugänge

06.07.2014
Nr.: 5
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Text: Der Landesvorstand beauftragt Lars Matti als Verantwortlichen des Landesverbandes für die Sage-Zugänge.
Begruendung: Wir brauchen einen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Jürgen, Tine
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus


Zugriff auf die Verwaltungsqueue im OTRS

06.07.2014
Nr.: 6
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Text: Ich beantrage einen Zugriff auf die Verwaltungsqueue im OTRS
Begruendung: Ich habe auf der konstituierenden Sitzung des LaVo aus Gründen der Datensparsamkeit auf einen Zugriff verzichtet. Mittlerweile ist mir aber klar geworden, dass viele Zusammenhänge im Vorstand nur zu verstehen sind, wenn eine möglichst geschlossene Informationskette vorhanden ist. Nur dann sind Entscheidungen und Handlungen innerhalb des Vorstandes für mich verständlich und nachvollziehbar.

Ausserdem werden durch einen weiteren Zugriff auf schon vorhandene Daten keine neuen generiert, was den Aspekt der Datensparsamkeit nicht den Stellenwert einräumt, der den der Transparenz überwiegt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian
Dagegen: -
Enthaltung: Jürgen, Tikky
Hinweise: Bitte um Klärung:

  1. Welche konkreten Zusammenhänge im Vorstand sind nur durch Einblick in die Verwaltungsqueue zu verstehen?
  2. Inwieweit sind dem Antragssteller Daten über Neumitglieder, Adressänderungen, Gliederungswechsel, Austritte et cetera bereits bekannt, sodass dies keine neuen Daten für ihn wären?

Anmerkung des DSB: Aufgrund der Erfordernisse einer effizienteren Mitgliederverwaltung und der Erfahrungen im Landesverband mit dem sorgsamen Umgang mit den Daten unserer Mitglieder sehe ich keine Bedenken seitens des Datenschutzes und der Mitgliederinteressen bei der Umsetztung dieses Beschlusses. SirThomasMarc
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian


Budget für Ahoi-Sause 2014

06.07.2014
Nr.: 7
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Text: Für die Anmietung eines geeigneten Grill- und Zeltplatzes zur Ausrichtung der Ahoi-Sause 2014 sowie eventuell anfallende Nebenkosten stellt der Landesverband ein Budget von 250.- Euro bereit. Verfügungsberechtigt ist Marie Salm in Absprache mit Klaus Brand.
Begruendung: Die Ahoi-Sause hat sich als wichtigstes Socialising-Event der Piraten-RLP etabliert und muss entsprechend unterstützt werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Tine, Sebastian, Jürgen
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Marie, Martin


Beauftragung Lime Survey

06.07.2014
Nr.: 8
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Text: Der Landesvorstand beauftragt Till (Maddoc) mit der technischen Durchführung zukünftiger Lime Survey Meinungbilder
Begruendung: Beauftragung wurde ausgeschrieben und Till hat sich beworben
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Landtagswahlkampfunterstützungsreisekostenbudget

06.07.2014
Nr.: 9
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Text: Der Landesvorstand stellt ein Budget für Menschen zur Verfügung,die der Piratenpartei in Sachsen, Brandenburg und Thüringen beim Sammeln der nötigen Unterstützungsunterschriften und beim Wahlkampf helfen wollen. Das vom Landesverband Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellte Budget beträgt 1.337,42 € und läuft ab am 22.09.2014.

Das Budget können alle Menschen ungeachtet einer Parteimitgliedschaft und ihrem Wohnort in Anspruch nehmen, bei Nicht-Mitgliedern des LV Rheinland-Pfalz muss der Landesvorstand die Unterstützer*innen vor Inanspruchnahme des Budgets mit der Unterstützung beauftragen.

Folgende Modalitäten gelten für Erstattungen aus diesem Budget:

  • Alle Verzichtsspenden, die durch Verzicht auf Erstattung aus diesem Budget bis zum 28.09.2014 geleistet werden, erhöhen das Budget und werden mit diesem in voller Höhe verrechnet. Einzelne Verzichtsspenden können dementsprechend nie höher sein, als das am jeweiligen Zuwendungszeitpunkt verfügbare Budget. Es könnte bis dahin auch durch zweckgebundene Spenden gestiegen sein.
  • Anträge auf Erstattung werden NUR im Zeitraum 29.09.2014 bis 12.10.2014 angenommen und am 13.10.2014 in der Weise bearbeitet, dass das zur Verfügung stehende Budget proportional auf alle diese Anträge verteilt wird. D.h. jedem Antrag auf Erstattung wird mit dem selben Prozentsatz stattgegeben. Es besteht also nur dann ein Anspruch auf volle Erstattung, wenn das Budget dafür ausreichen wird. Nach dem 12.10.2014 werden keine Anträge mehr angenommen; es besteht für solche Anträge kein Erstattungsanspruch.

Begruendung: -
Ergebnis: zurueckgezogen
Antragsteller: Matthias, Cherubim
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:


Landtagswahlkampfunterstützungsreisekostenbudget

06.07.2014
Nr.: 10
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Text: Der Landesvorstand weist auf den landesweiten Mailinglisten darauf hin, dass Reisekostenanträge nach untenstehender Vorlage bis zum 15.7.2014 23:59 beim Landesvorstand (Vorstand@piraten-rlp.de) gestellt werden können.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Klaus, Martin, Ingo, Sebastian, Tine, Jürgen
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Vorlage:

{{Beschlussvorlage_RLP
|Ist Protokoll von=RLP Landesvorstand
|Datum=
|Nummer=
|Titel=Erstattung von Reisekosten zur Unterschriftensammlung
|Text=Ich beantrage die Erstattung meiner Reisekosten zur Unterstützung der Unterschriftensammlung für die Landtagswahl in Brandenburg. Reisekosten: xxx € für PKW (ggf. anteilig) laut Routenplan / xxx € für Bahnfahrkarte / xxx € für ...
Zeitraum: 2014-07-xx bis 2014-07-yy
Deadline der Antragsstellung 15.07.2014 24 Uhr
Ansprechpartner vor Ort: (ja, genau dessen Name)
Wo UU sammeln: (z.B. Stadtgebiet Königs Wusterhausen)
|Begruendung=Unterstützung des Wahlkampfes in Brandenburg
|Antragsteller=Du
|Dafür=
|Dagegen=
|Enthaltung=
|Ergebnis=
|Umsetzungsverantwortlich=Martin
|Hinweise=Der Landesverband stellt Mittel zur Wahlkampf-Unterstützung bereit
}}
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Top 5: Umsetzung der Beschlüsse zur dezentralen Mitbestimmung

Die Anträge

wurden von Landesmitgliederversammlungen beschlossen.

Hinweis dazu: Im 30-er Antrag wurde auch das Akkreditierungverfahren beschlossen, nämlich "Option 5c: Akkreditierung Urne"

Pflege der Akkredietierten Piraten in Findeco per 1) csv, 2) XML, 3) Json, 4) Backend

06.07.2014
Nr.: 11
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Text: Der Generalsekretär oder eine von ihm beauftragte Person leert die Urne mit Akkreditierten Piraten für Findeco und LimeSurvey nach allen Veranstaltungen bei denen eine solche aufgestellt wird. Dabei werden alle Tokens aus der Urne in 1) eine csv-Datei 2) eine XML-Datei, 3) eine Json-Datei 4) die entsprechende Maske im Backend von Findeco abgetippt oder gescannt, die direkt danach in Findeco hochgeladen wird. Der gesamte Vorgang ist von mindestens einem unabhängigen Beobachter zu überwachen, der auch das Protokoll zu dieser Urnenleerung unterschreibt. Protokoll und Liste der abgetippten Tokens müssen zeitnah veröffentlicht werden.
Begruendung: Die Liste der akkreditierten Piraten muss in irgend einer Weise in Findeco eingegeben werden. Dieser Antrag schlägt die Verwendung von .csv-Dateien vor.
Ergebnis: vertagt
Antragsteller: Jonny
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Meinungsbild: Welches der vier Verfahren präferierst du?

  1. Klaus, Sebastian, Tikky
  2. -
  3. -
  4. -

Enthaltung: Martin, Ingo (eher 1), Jürgen zu 1 oder 4 - eher 1
Umsetzungsverantwortlich: Generalsekretär


Wie wollen wir als Vorstand die Entwicklung von Findeco fördern? Vorschläge:

  • Seminare zur Bedienung von Findeco in verschiedenen Regionen anbieten.
  • Anträge an den Vorstand ebenfalls in Findeco entwickeln.
  • Helfen die Nutzerbasis zu erweitern, indem in anderen Landesverbänden über Findeco und dessen Funktionen berichtet wird.
  • Finanzierung von Entwicklung an Findeco in Vollzeit.

Möglichkeit zur Erprobung von Online-Urnen

  • Jonnys Vorschlag: Helios-Voting
  • Er bietet an eine Probeinstanz aufsetzen und auf der RLP-Mailingliste anbieten, damit man es probeweise testen kann.

Top 6: Sonstiges

  • Termin für die nächste SDMV-Abstimmung
    • Hätte eigentlich im Juni kommen müssen, ist aber mangels Anträgen und wegen der LMV ausgefallen.
    • Nächste LMV soll im November sein. Eine SDMV Anfang oder Mitte September wäre sinnvoll (zumindest sofern bis dahin genügend Anträge vorliegen)
  • Hinweis des Datenschutzbeauftragten: DSB ist bei datenschutzrelevanten Beschlüssen vor der Entscheidungsfindung zu Rate zu ziehen.
  • Bei einer Umstrukturierung der Zuständigkeitsbereiche in der GO wird der Datenschutzbeauftragte hinzugezogen.
  • Ausschreibung für einen DSB; Bestellung läuft Anfang August ab
  • Bewerbung des Barcamps am 27. Juli: Klaus schreibt die Einladung, Ingo verschickt sie via CRM, Sebastian teilt sie über die Listen, Jürgen erstellt eine Wiki-Seite
  • Hinweis auf IDP am 26. Juli
    • Demo der NGOs in Griesheim/Darmstadt beim Dagger-Komplex
    • dort soll auch ein Piraten-Demo am 11. Oktober (parallel zur Buchmesse und zum TTIP-Aktionstag) am DE-CIX in Frankfurt beworben werden (https://hessen.piratenpad.de/DECIXde)
  • Begrüßungs- und Glückwunschschreiben an Abgeordnete schicken
  • E-Mail-Weiterleitungen "Parlament"@piraten-rlp.de möglich? (z. B. Gemeinderat.Hassloch@piraten-rlp.de)
    • 12 Adressen sind zu beantragen (Weiterleitungen)
  • Besteht die Möglichkeit Postfächer für die Abgeordneten einzurichten?
    • offizielle Anfrage an BuVo um abzuklären, wie die Richtlinien sind (für @piraten-rlp.de)
    • ProhtMeyhet und Ingo kümmern sich drum.
    • RLP-Regelung
  • bitte mindestens einen Ansprechpartner für kommunale Abgeordnete festlegen

Schluss des öffentlichen Teils um 22:23 Uhr.

Ende der Aufnahmen

Link zur Aufnahme: https://www.dropbox.com/s/97hiam0q75ix8bl/2014_07_06_mumble_lavor_rlp.mp3

Top 7: geschlossene Sitzung

  • Beratung über einen Aufnahmeantrag
    • Vorläufig keine Aufnahme
    • Kontakt wird aufgenommen
  • Beratung über Ordnungsmaßnahme

TOP 8: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2014-07-20-138-Vorstandssitzung

Termin der nächsten Sitzung: 20.07.2014

Ende öffentliche Sitzung: 22:19 Uhr

Ende der Sitzung: 23:09 Uhr

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