RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung

 Vorstandssitzung vom 08.05.2012

• Teilnehmer: Roman, Heiko, Johannes, Ingo, Sebastian, Werner
• Abwesend: Ben ( kommt später per Mail entschuldigt)

• Gäste, die genannt werden möchten: SirThomasMarc, Galore, AdianAntilles, Enavigo, Santa-c, Marie (ab 21:00)
• Beginn der öffentlichen Sitzung: 20:10
• Ende: der öffentlichen Sitzung: 23:24
• Beginn der geschlossenen Sitzung:
• Ende:der geschlossenen Sitzung:
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: SirThomasMarc für die öffentliche Sitzung
• Versammlungsleitung: Roman

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

• http://wiki.piratenpartei.de/RP:2012-04-15_-_80._Vorstandssitzung
• Zitat von Werner wurde entfernt, da nicht protokoll-relevant.
  • Dafür: Heiko, Johannes, Ingo, Werner, Roman
  • Enthaltung: Sebastian

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

Stand: 1061, Tendenz steigend Es liegen noch weitere Mitgliedsanträge vor. SAGE als Webtool klappt bei Werner immer noch nicht, Mail ist abgesetzt. (Der Aufruf der Oberfläche funktioniert, Inhalte sind noch nicht eintragbar, Passwortprobleme)

Für ca 400 Mitglieder haben wir keine Mitgliedsnummern, die Akkreditierung beim LPT in Montabaur wird ohne Hemmnisse funktionieren. Bitte Mitglieder mit Namen und Vornamen überweisen. 

Johannes empfiehlt eine offene abschliessende Sitzung des LaVos vor dem LPT zur Vorbereitung der Übergaben für den 17.05.2012 um alles vorzubereiten. Roman empfiehlt eine Sitzung nach dem Wahltermin auf dem LPT um neuen und alten Vorstand dabei zu haben. (Keine Abstimmung)

Top 3: Bericht Schatzmeister

Kontostände:
115648: 70.031,73 EUR
185512: 291,48 EUR

Bankeinzug Neumitglieder (Eintritt bis ungefähr Ende April) Morgen oder Übermorgen Wessen Antrag erst Ende April oder erst im Mai eingegangen ist, muss entweder Überweisen oder auf dem LPT bezahlen egal ob Bankeinzug angekreuzt oder nicht

Zahlungen nach dem 16.05.2012 können von der Kasse nicht mehr vor dem LPT verarbeitet werden und daher beim LPT bar gezahlt werden. 

Verteilung PartF 2011 und 2012, Stichtag 26.04.2012 (1028 Mitglieder), Veto KV-Schatzmeister muss noch abgewartet werden

RLP ................... 12.726,62 €
Unverteilte Beträge ...  8.769,52 € (verbleiben beim LV)
Bad Kreuznach .........    615,46 €
Koblenz ...............    103,39 €
Mittelhaardt ..........    649,65 €
Rhein-Pfalz ...........  1.624,14 €
Rheinhessen ...........  2.923,44 €
Südpfalz ..............  1.162,54 €
Trier/Trier-Saarburg ..  1.726,71 €
.......................  8.805,33 €

Abrechnung 1. Quartal MGB (noch ohne Lastschrift, die kamen erst im April)
Januar ...... 4.056,00 EUR
Februar .....   581,00 EUR
März ........   473,40 EUR
............. 5.110,40 EUR

Verteilung MGB
Bund ........ 2.049,20 EUR
Land ........ 1.535,10 EUR
KVs ......... 1.526,10 EUR (gesamtbetrag, noch nicht herruntergebrochen)

damit
Abgänge vom Konto MGB & PartF maximal .... 12.389,63 €
 = Kontostand ............................ 57.642,10 €
 
Sebastian macht grade Abrechnungen für April und Mai
Abgänge MGB anteil Bund ca. 5.284,00 EUR für April
Abgänge MGB anteile KVs ca. 3.963,60 EUR für April
== Abgänge von ca. weiteren 9.000,00 EUR max

keine Fragen an den Schatzmeister, keine Beanstandung des Berichtes.

Top 4: Berichte

Johannes berichtet von Koblenz: BI wegen des Bahnlärmes ist aufgelaufen. War spannende Diskussion.  Am 13 Mai Bahnlärm-Demo in Rüdesheim - Infos auf ML-RLP

Dezentraler KPT Trier: Heimdall berichtet: Aufwendig Vorbereitung. Feedbacks sind mitlerweile Zusammengetragen. Dank an alle die dabei waren. Gigantische Menge an GO anträgen wurde bearbeitet und gestellt. Nächster Vorschlag dLPT.  https://trier.piratenpad.de/dKPT-Feedback

Johannes berichtet von dem dBPT und der Planung dazu. 

Datenschutzassistentenbericht: 2 Meldungen sind derzeit in Klärung, eine Datenschutzmail als Info wurde über die Hauptmailingliste RLP versandt, der Kontakt zwischen Bundesdatenschutzbeauftragten und Assistent hat sich deutlich verbessert.  Keine Fragen zum Bericht.

Jugend und Junge Piraten Vincent hat an einer Podiumsdiskussion in Bingen am SG-Gymnasium teilgenommen. Vertreten waren außer den JuPis auch die JU, JuSos, JuLis und Grüne Jugend. Themen waren u.a. Interesse für Politik bei Jugendlichen, Wahlalter, ÖPNV und Legalisierung von Drogen. Ein Lehrer war sehr begeistert und würde gerne Vincent bzw. einen Piraten (da Bingen doch ein Stückchen von Neustadt weg ist...) in seiner Sozialkundeklasse intensiv befragen. Zeitungsbericht:

http://www.allgemeine-zeitung.de/region/bingen/bingen/11946435.htm#

Klaus berichtet über Presseentwicklung PS, der Termin wurde mit dem Stammtischverantwortlichen für PS wahrgenommen. Von den vorherigen Stresspotentialen ist nichts mehr wahrzunehmen.

Top 5: Anträge an den Vorstand

   

Reisekostenbudget für Versammlungsleiter LPT 12.1

08.05.2012

Nr.: 1

Text: Der Landesvorstand möge ein Budget für Reisekosten in Höhe von 250,--€  für Miriam Seyffarth beschließen.
Begruendung: Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Johannes
Dafür: Werner
Dagegen: Roman, Heiko, Ingo
Enthaltung: Johannes, Sebastian
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian / Johannes    

Mitgliedsbeitrag für Mitglieder mit Eintritt vor dem 29.4.2012 36 EUR

08.05.2012

Nr.: 2

Text: Für Mitglieder, die ihren Mitgliedsantrag bis zum 29.4.2012 eingereicht haben, gilt für 2012 weiterhin der Jahresbeitrag von 36 EUR.
Begruendung: Durch den Beschluß zur Beitragserhöhung auf dem BPT hat sich eine unklare Situation ergeben, da der Antragsteller versäumt hatte, dazuzuschreiben, ab wann diese gilt. Die Juristen haben sich das angeschaut und sind zu folgendem Schluß gekommen:

"- Der Beitrag ist zum 01.01. des Jahres fällig. - Diejenigen die gezahlt haben, haben zur Fälligkeit geleistet. - Diejenigen die nicht gezahlt haben, befinden sich im Verzug. - Nun wurde gestern auf dem BPT der Beitrag erhöht ohne dass jedoch eine Frist bestimmt wurde, daher gilt die Regelung sofort (ab dem nächsten Tag). Also auch für diejenigen die sich nicht bereits durch die Zahlung von der Pflicht befreit haben."

Das würde bedeuten, daß alle, die bis zum 29.4.2012 ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, jetzt den erhöhten Beitrag bezahlen müßten. Das ist natürlich schwierig, weil die Leute beim Ausfüllen ihres Mitgliedsantrages von den 36 EUR ausgegangen sind.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian
Dafür: Roman, Heiko, Sebastian, Ingo, Werner, Johannes
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Einberufung LFA

08.05.2012   

Nr.: 3

Text: Der Landesvorstand bittet den Landesfinanzauschuss nach §4.5 (4) der Landessatzung unverzüglich sich zu einer Sitzung einzufinden um die Frage nach einer Erhöhung des Budgets für Landesparteitage zu beraten.
Begruendung: Der Landesvorstand hat sich dazu entschlossen, das Hambacher Schloss 2-tägig für einen LPT am 17.11 und 18.11 buchen zu wollen. Wir sind der Meinung, dass dieses eine hervorragende Bühne für den Landesparteitag darstellt. Das Hambacher Schloss ist ein geschichtsträchtiger Ort und ist eine Wiege der deutschen Demokratie. Somit können wir hervorragend den Wahlkampf einläuten. Wir sind der Meinung, dies ist 3.500 EUR Wert.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian
Dafür: Roman, Heiko, Johannes, Ingo, Sebastian, Werner
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Info Liste RLP

08.05.2012

Nr.: 4

Text: Hiermit beantrage ich eine neue, separate -und moderierte INFO Liste für RLP. Auf dieser Liste dürfen nur Informationen gemailt werden, anfallende  Diskussionen über diese Themen sollen/müssen dann in der Haupt-Liste geführt werden.
Begruendung: * Erste Möglichkeit: Ein Testlauf über einen begrenzten Zeitraum (2 Monate) mit einem  Schreibrecht für alle angemeldeten Piraten sollte angedacht werden ...  und schauen ob sich an die aufzustellenden Regeln gehalten wird.

Wenn dies nicht der Fall ist, auf eine der folgenden Alternativen umstellen: 

• Zweite Möglichkeit: Einzelnen geschulten (Info)-Piraten aus jeder Region (Stammtisch)  Schreibrecht erteilen und andere Informationen durch Redaktion freischalten.
• Dritte Möglichkeit: Texte grundsätzlich durch Redaktion freischalten lassen, 

Wir haben über 1.000 Mitglieder und das Mailaufkommen in der PLP  Hauptliste nimmt stetig zu und wird dadurch immer unübersichtlicher.  Wenn man nicht in der Lage ist diese Mails zeitnah zu lesen, können auf  Grund des dann meist nur noch möglichen "Überfliegens" der Betreff  Zeilen und anschließendem kollektiven Löschens wichtige Informationen  verloren gehen. 

Die Hauptliste weiter zu kanalisieren, also mehr Regeln einführen, oder  immer wieder auf die Netiquette hinzuweisen ist nicht zielführend da wir  einen regen Meinungsaustausch benötigen und diesen fördern sollten. 

Im Bezug auf die BT-Wahlen 2013 wird ein noch weiter ansteigender,  geordneter Informationsfluss für RLP immer wichtiger. Damit sich die  Piraten an diese Liste gewöhnen können und den Umgang damit erfahren,  ist es wichtig sie möglichst schnell einzuführen, somit sollte die Liste  spätestens ab 2013 "rund" laufen. 

Schon vorhandene Listen zu erweitern oder zu reaktivieren halte ich für  nicht so gut, da diese oft negativ behaftet sind und somit nicht mehr  die benötigte Akzeptanz erreichen können. Notiz: Pirat möchte lt. Mail als Unterstützer protokolliert werden. Notiz: Was mit dem Antrag für Sync-Forum?
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Ingo
Dagegen: Heiko, Johannes, Sebastian
Enthaltung: Roman, Werner
Hinweise: Ingo schlägt vor, das Thema nicht aus den Augen zu verlieren.
Umsetzungsverantwortlich:

Limesurvey oder ähnliches Tool zur Feststellung der Antragsreihenfolge

08.05.2012

Nr.: 5

Text: Der Vorstand möge eine Umfrage initiieren, in der abgestimmt werden kann, welche Gewichtung die Mitglieder den jeweiligen Anträgen beimessen. Dies kann dann als Vorschlag am LPT vorgetragen werden.
Begruendung: Die Anträge werden im Vorfeld nach folgenden Gesichtspunkten gesichtet:

• Überhaupt zulässig
• Redaktionelle Änderung
• Satzungsänderung
• Programmantrag

Alle Satzungsänderungen, welche die bevorstehenden Wahlen betreffen müssen vor den Wahlen behandelt werden, redaktionelle Änderung könnten als Synchronopse in Montabaur vorgelegt werden und eventuell zum nächsten LPT en Block abgestimmt werden. Da nach den Wahlen erfahrungsgemäß nicht viel Zeit für Programatische Arbeit übrig bleiben wird, würde ich gerne feststellen, welche Anträge den RLP-Piraten so wichtig sind, daß diese in Montabaur besprochen werden sollten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Johannes
Dafür: Roman, Heiko, Johannes, Ingo, Sebastian, Werner
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Johannes / Benjamin

Klärungsbedarf des Schatzmeisters:

Definition der Kosten für Barcamp  / Korrektur Protokoll 15.01.2012

08.05.2012

Nr.: 6

Text: Der Landesverband der Piratenpartei RLP übernimmt die Kosten für die Ausrichtung des Barcamps vom 26.02.2012 auf dem Fährschiff "Namedy" in Höhe von 297,50 EUR. Das Protokoll vom 15.01.2012 wird mit diesem Antrag korrigiert, es enthält aus unbekannten Gründen nicht die Kosten der Veranstaltung.
Begruendung: Kosten Barcamp Februar 297,50 EUR. Ich konnte keine Budget oder Kostenbeschluss finden. Rechnung für das Schiff in Vallendar. Gefunden im Pad 2012/1 http://piratenpad.de/Barcamp20121 Die Differenz kommt aus der Mehrwertsteuer. Ursprünglich waren 250 Euro als Info (netto) vereinbart.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian
Dafür: Roman, Heiko, Johannes, Ingo, Sebastian, Werner
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Beauftragung zur Veröffentlichung der Termine im Wiki und auf ML

08.05.2012

Nr.: 7

Text: Der Landesvorstand RLP beauftragt Michael Zaspel, die Eintragungen von Terminen bzgl. Ausschreibungen aus den Vorstandsbeschlüssen des Landesverbandes der Piratenpartei Rheinland-Pfalz ins Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/RP:Ausschreibungen) und Mailingliste vorzunehmen.
Begruendung: Verbesserung der Terminfristenwahrnehmung.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Michael
Dafür: Roman, Heiko, Johannes, Ingo, Sebastian, Werner
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Ergebnis Umlaufbeschluss Aufstellungsversammlung Hambacher Schloss

08.05.2012

Nr.: 8

Text: Der Landesvorstand beauftragt den Kreisverband Mittelhaardt mit der Austragung des Landesparteitag 2012.2 gemäß Angebot auf dem Hambacher Schloß. Im Falle, dass die zugesagten Spenden die Lücke zwischen Budget und Angebot nicht schließen, übernimmt der Landesverband die restlichen Kosten.
Begruendung: Aufgrund der zeitlichen Befristung des Angebots (es gilt bis Montag, 07.05.2012) war eine Entscheidung bis Sonntag Abend notwendig.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Roman
Dafür: Roman, Ingo, Heiko, Werner, Benjamin, Johannes
Dagegen: keine Gegenstimmen
Enthaltung:
Hinweise: Per Umlaufbeschluss angenommen, bei der Sitzung verbindlich geworden.
Umsetzungsverantwortlich:

Meinungsbild:

Ohne Termin: roman, ingo Termin 4 wochen vorher: heiko, johannes, sebastian, werner Termin 8 wochen vorher: 

Kein Angebot: kein Barcamp: Roman, Heiko, Ingo, Sebastian, Werner, Johannes

Ausschreibung Barcamp

08.05.2012

Nr.: 9

Text: Der Landesvorstand schreibt zum spätesten Termin am 30.09.2012 ein Barcamp aus. Das Angebot soll mindestens 4 Wochen vorher vorliegen. Sollte kein Angebot in dieser Zeit vorligen findet kein Barcamp statt.
Begruendung:
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Sebastian
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Top 6: Sonstiges

• Unterschriebene Vorstandsprotokolle? Termin beim LPT 2012.1 in Montabaur - sind dort zu unterschreiben. Ausdruck der Protokolle durch Benjamin, Roman initiert die Umsetzung. 
• Stand Ticketsystem: V-Server noch nicht vorhanden. Keine Veränderungen im Bearbeitungsstand. Nachfrage bei Benjamin. Geht an den nächsten Vorstand.
• Stand Webseite und weiteres Vorgehen: Website steht. Leichte Verschiebung im Hauptmenue, von der aktuellen Website in die neue noch etwas rüber holen. Dann online stellen.
• Stand SIP: 
• Datenschutzverstöße -- geschlossene sitzung bitte --- angenommen von LaVo.
• Stellvertreter Pressesprecher - wurde behandelt
• Vorbereitung LPT  
  • Vertrag Halle angekommen? Heiko setzt sich mit PiratAxel in verbindung.
  • Orga-Frage: ist ein Beitritt neuer Mitglieder zum LV auf dem LPT noch möglich? 
    • Die zuständige Gliederung" (also der KV) kann ja, sofern ein KV existiert, beim LPT dem Beitritt nicht mehr zustimmen. > Je nach Gliederung ist die Aufnahme des Mitglieds nur möglich, wenn die Gliederung aufgrund der personellen Anwesenheit in der Lage ist, einem Beitritt zu entsprechen.
• Stand "virtuelle Geschäftsstelle" -- vertagt
• Barcamp wurde diskutiert. Es wird ein Angebot aus Trier erwartet. Weder für das Angebot, noch für das Barcamp liegen Termine vor.

Ende offene Sitzung: 23:25

geschlossene Sitzung

Der Landesvorstand hat in der geschlossenen Sitzung personenbezogene Themen behandelt, deren Diskretion erforderlich war. Dazu war der Bundesdatenschutzbeauftragte und der Datenschutz-Assistent des LV RLP zum Teil anwesend.

Ende der Sitzung: 00:50 Uhr

Nächste Vorstandssitzung:  beschließt der neue Landesvorstand zur ersten konstituierenden Sitzung