RP:2012-04-15 - 80. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 15.04.2012

  • Teilnehmer: Roman, Heiko, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
  • Abwesend: Sebastian
  • Gäste, die genannt werden möchten: Yoga, Heimdall_TR, SirThomasMarc, PIRATAXEL, Metapeter, Markus (MaC, MaCl), Aneristiker, Marie
  • Beginn: 19:06 Uhr
  • Ende: 22:08 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Protokollant: Benjamin
  • Versammlungsleitung: Roman

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

  • Mitgliederstand: 935 und wachsend
  • Einladungen zum LPT 2012.1 sind raus, warte auf die Rückläufer
  • Danke für die Erstellung der Webseite im Wiki
  • Entlastung Werner? Beauftragungen für Teile der Aufgaben?

Top 3: Bericht Schatzmeister

  • Vertagt, da Sebastian nicht anwesend ist.
  • Scheinbar ist ein Teil der Mitgliedsbeiträge noch nicht eingezogen. Problem: Stimmberechtigung wird nach 3 Monaten entzogen.
  • Wie sollen Mitglieder, die noch keine Mitgliedsnummer haben, überweisen?
  • Ben schreibt Sebastian an. Muss beides dringend geklärt werden.

Top 4: Berichte

  • Ausschreibungen Barcamp und LPT 2012.2 http://wiki.piratenpartei.de/RP:Ausschreibungen
    • Bisher keine Bewerbungen
    • Bewerbung für Barcamp von Thomas und KV Trier angedacht.
    • Bewerbung für LPT von KV Mittelhaardt im Hambacher Schloss geplant.
    • Mainz-Finthen für Barcamp oder LPT im Gespräch.
    • Eventuell Budget-Erhöhung für LPT notwendig. Muss mit Schatzmeister abgesprochen werden.
    • Deadline für Barcamp? 30. April 2012, 23:59 Uhr
  • Organisation LPT 2012.1 Montabaur http://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2012.1
  • LPT 2013.2 Kulturwerk Wissen?
    • http://www.kulturwerk-wissen.de/
    • Müsste langfristig reserviert werden.
    • Wollen wir generell frühzeitiger festlegen? Generell gute Idee. Muss kommender Vorstand entscheiden/regeln.
  • Stand Ticket-System
    • Anmietung eines eigenen vServers? http://www.hetzner.de/hosting/produkte_vserver/vq7
    • Wird generell begrüßt. Aufruf über die Landesliste, AG Website und Jobbörse zur Einrichtung des Servers wird rausgeschickt (macht Ben).
    • Kosten werden per Umlaufbeschluss genehmigt.
  • Bericht Datenschutzbeauftragtenassistent
    • Thomas hat sich bei Sebastian gemeldet und steht in Kontakt.
    • Ausbildungsplan hat er noch nicht.
    • Es liegen keine Anfragen vor. Thomas hat an verschiedenen (4) Veranstaltungen teilgenommen und jeweils Datenschutz-Perspektive eingebracht.
    • Johannes kontaktiert Bastian wegen Vorangehen der Assistenten-Ausbildung.
  • Planung Bundestagswahl 2013
    • Mitteilung über Finanzmittel und Rücklagen an Nati
    • Schwer, da Sebastian nicht anwesend ist
    • Zumindest Daten aus Haushaltsplan schickt Ben Nati zu.
    • Kommenden Freitag, 20 Uhr, findet im Mumble die RLP-weite Bundestagswahl-Vorbereitungs-Sitzung statt!
  • Wahlprogramm, Programm und Satzung im Wiki und auf Webseite
    • Sind die jeweils aktuell?
    • Wollen wir jemanden beauftragen, der dafür zukünftig verantwortlich ist?
    • Oder Extra-Organ in die Satzung?
    • Ingo überprüft und arbeitet in Zusammenarbeit mit der Programm-Arbeitsgruppe Beschlüsse der letzten LPT ein.
  • KV Kreuznach
    • KPT Kreuznach hat gestern stattgefunden.
    • http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Bad_Kreuznach/Kreisparteitag/2012.1
    • In den zwei Wochen, die der Landesvorstand die Geschäfte geführt hat, ist nichts bemerkenswertes passiert. Die Geschäfte können auf den neuen Vorstand übergehen.
    • Vorsitzender: Claudia, stellvertr. Vorsitzender: Frank, Schatzmeister: Stumpi
    • 10 akkreditierte Piraten, 2 davon bisher unbekannt.
    • Roman fragt bei der AG Recht an, wie das passive und aktive Wahlrecht bei Piraten, deren Mitgliedsbeitrag nicht abgebucht wurde, geregelt ist.
  • INDECT
    • Task-Force hat am vergangenen Wochenende in Berlin getagt.
    • Anfrage an das BMI bezüglich Zusammenarbeit zwischen BKA und dem INDECT-Projekt-Team wurde gestellt.
    • Veranstaltung am 4. Juli um 19:00 Uhr in Dortmund beim KffB
  • Stammtische
    • Überregionaler Stammtisch in Winningen, rege Anteilnahme und einige interessierte Bürger. Der Stammtisch wird sich jetzt einmal im Monat dort treffen.
    • Der reguläre Stammtisch am 2012-04-11 in Landau des KV Südpfalz war mit ca. 30 Anwesenden sehr gut besucht. Thomas hatte sich intensiv in das Thema Ausbau der B10 eingearbeitet und seine Dokumentation vorgetragen. Daraus ergab sich eine sehr angeregte und konstruktive Diskussion mit dem Ergebnis, dass weiter auf Transparenz bei allen betroffenen Gemeinden, Städten und Ländern gedrungen wird. Dazu wird in Rheinland-Pfalz eine AG Bauen und Verkehr installiert.
  • Neue Landes-AG gegründet: "Liquid Democracy" am Samstagmorgen als Abschluss des Events der RG Westpfalz "Liquid-Democracy-Grillen" (der auch live über Piraten-Streaming gestreamt wurde): https://avalon.piratenpad.de/LQDC-20Grillen
  • Anfrage aus Rheinbach (NRW) wegen Unterstützung bei Infostand am Samstag, 21. April 2012. Bitte bei Heiko melden!
  • Dezentraler Kreisparteitag in Trier
    • Einladungen sind verschickt.
    • Vorschlag zur Geschäftsordnung für den dKPT ist ausgearbeitet.
    • Presse wird wahrscheinlich kommende Woche berichten.
  • Infostand mit Koblenzer und Ahrweiler Piraten in Andernach am 14. April 2012
    • Neue interessierte Piraten  wollen Stammtisch in Andernach etablieren. Bistro Aktuell, 17. April 2012 ab 19 Uhr
  • Stammtisch Neuwied am 15. April 2012
    • Demnächst: 1x sonntags, 1x dienstags
    • Gut besucht, neue Interessierte und auch Neumitglieder die gerade seit diesem Monat Mitglied sind.
    • Facebook-Seite angelegt Piratenpartei Neuwied
  • Regionalgruppe Westpfalz

Top 5: Anträge an den Vorstand

Beschlüsse während der Sitzung

Vorbereitung und Organisation einer Piraten-Akademie

15.04.2012
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand hat keine inhaltlichen oder rechtlichen Vorbehalte gegen die Etablierung einer parteinahen Piraten-Akademie.
Begruendung: Bei einem Treffen von interessierten Piraten (10 Personen) in Biedershausen sind Ideen zur Gestaltung, Inhaltsbetreuung, Grundlagen, Inhalte und Möglichkeiten einer Piraten-Akademie besprochen worden. Dabei wurden sorgfälltig die Vor- und Nachteile, sowie die rechtlichen Bedenken und Erfordernisse erörtert. Link zum Pad: http://piratenpad.de/p/Piraten_Akademie_Suedwest Dort sind unsere Gedanken einsehbar. Der Verein Piratenwerk scheint nicht für diese Arbeit geeignet zu sein. Aus dem von Birgit mit Oliver in Berlin geführten Telefonat geht hervor, dass ohne aktive und professionelle Betreuung das Projekt nicht funktionieren wird. Alles weitere im Pad. Die Akademiegruppe wird nach einer Zustimmung des LaVo, sofern gegeben, eine Wikiseite mit FAQs erstellen, das Thema in der ML RLP einbringen, eine Diskussions- und Inhaltsklärung mit allen Web-Beteiligten führen. Die Trennung von Partei und  Akademie muss in der Diskussion auch eine zentrale Rolle spielen. Politische Bildung ist einer Partei nicht gestattet. Anträge dazu werden nach Prüfung durch den LaVo am Parteitag eingebracht.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: SirThomasMarc (im Auftrag, siehe Pad)
Dafür: Roman, Heiko, Werner, Ingo, Benjamin
Dagegen:  
Enthaltung: Johannes
Hinweise: Handwerklich gesehen ist das keine Beschlussvorlage und nicht nachvollziehbar. (Anmerkung J. Thon)
Umsetzungsverantwortlich:  


Beauftragung Schreiben bzgl. Ausbau B10

15.04.2012
Nr.: 2
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Text: Thomas wird beauftragt, die Verwaltungen der vom Ausbau der B10 betroffenen Städte und Gemeinden im Namen des Vorstands anzuschreiben und Informationen zu sammeln, die auf einem separaten Pad notiert und innerhalb des Wikis und der noch zu gründenden AG Bauen und Verkehr bearbeitet werden.
Begruendung: Die Politik 1.0 lehnt wie auch die Initiativen offenbar jede Kommunikation mit einem einzelnen Piraten ab. Da die Informationen für eine Meinungsbildung benötigt werden, ist die Anpassung unserer Korrespondenz erforderlich, um rechtlich einwandreie Unterlagen zu erhalten oder nach Landesinformationsfreiheitsgesetz einfordern und verlangen zu können.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: SirThomasMarc / Antrag entstand auf dem Stammtisch des KV Südpfalz
Dafür:  
Dagegen: Werner, Ingo, Johannes
Enthaltung: Roman, Heiko, Benjamin
Hinweise: Alle Schriftstücke, die unter LaVo-Briefkopf versendet werden, werden in ein Pad gestellt und i.A. nach Genehmigung durch den Landesvorsitzenden versendet. Ohne Okay, kein Versand. Anmerkung Johannes: Ich bin grundsätzlich gegen  derartige Beauftragungen für Einzefälle.
Umsetzungsverantwortlich:  


Anschaffung von jeweils 1000 Rohlingen für die Buttonmaschinen

15.04.2012
Nr.: 3
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Text: Der Landesvorstand stellt Friedel Vogt (KV Südpfalz) ein Budget von maximal 200 Euro zur Verfügung um für die beiden Buttonmaschinen des Landesverbands Rohlinge anzuschaffen. Beide Maschinen werden bei nächster Gelegenheit zu Friedel Vogt gebracht, der eine Überprüfung und gegebenfalls Überholung der Geräte durchführen wird.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Roman, Heiko, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen:  
Enthaltung:  
Hinweise: Die Maschinen sind anscheinend immer noch bei Otmar und Ansgar.
Umsetzungsverantwortlich: Klaus Brand


Top 6: Sonstiges

Beauftragung Organisation Hilfe Landtagswahlkampf NRW

15.04.2012
Nr.: 4
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Text: Jürgen (Enavigo) wird mit der Organisation der Hilfe aus Rheinland-Pfalz für den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen beauftragt.
Begruendung:  
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:  
Dafür: Roman, Heiko, Werner, Ingo, Johannes, Benjamin
Dagegen:  
Enthaltung:  
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:  


Ende der Sitzung: 22:08 Uhr

Nächste Vorstandssitzung: Dienstag, 8. Mai 2012, 20:00 Uhr, Mumble NRW