Pressespiegel/Online/2018/Juli

Juli 2018

31.07.

• innsalzach24: Piraten entern Bezirkstag | Dorothea Beinlich aus Töging am Inn führt die PIRATEN in den Wahlkampf für den oberbayrischen Bezirkstag. Während andere Parteien ihre zweite oder dritte Garnitur in den Bezirkstag entsenden, tritt mit Dorothea ein Mitglied des Bundesvorstandes der Piratenpartei an.

30.07.

29.07.

28.07.

27.07.

• Gadebusch-Rehnaer Zeitung: Nach Urteil: Klüver fordert Sonderkreistag | Nach der Pleite vorm Oberverwaltungsgericht im Streit um die Kreisumlage hat der Kreistagsabgeordnete Dennis Klüver (Pirat) einen Sonderkreistag gefordert. „Vor einem Gebrauch der Revisionsmöglichkeit muss der Kreistag gefragt werden. Die Landrätin hat nicht das einzige oder letzte Wort“, so Klüver. Hintergrund: Gegen das Urteil aus Greifswald kann der Kreis vorm Bundesverwaltungsgericht vorgehen. Sollte er das OVG-Urteil aber akzeptieren, winken Kommunen Rückzahlungen.

26.07.

25.07.

• Gadebusch-Rehnaer Zeitung: Nach Urteil: Kritik an Landrätin - Piratenpartei fordert Umdenken | Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Greifswald in Sachen Kreisumlage (SVZ berichtete) gibt es nun politische Reaktionen. Dennis Klüver (Piratenpartei) kritisiert Landrätin Kerstin Weiss scharf. „Der Taschenspielertrick mit der Änderung der Haushaltssatzung nach vielen Jahren funktionierte nicht. Die Änderung wurde für wirkungslos vom Gericht erklärt, der ganze Aufwand umsonst.“

24.07.

• Westfälischer Anzeiger: Piraten sehen in Hamm die Demokratie gefährdet | Die Verwaltung lähme die Ratsarbeit, beklagt Piraten-Ratsherr Martin Kesztyüs. Kesztyüs sieht sogar „die Demokratie und kommunale Gewaltenteilung in Gefahr“. Der Anlass zu dieser Kritik erscheint überraschend.
• Donaukurier: Piraten: Deuter auf Rang fünf | Top-Platzierung für Reinhold Deuter: Der Aresinger geht bei der Landtagswahl am 14. Oktober auf Listenrang fünf der Piraten ins Rennen um ein Mandat.
• Ostthüringer Zeitung: Analyse der Jenaer Stadtbeleuchtung: Hell ist nicht immer sicher | Piraten-Stadträtin Heidrun Jänchen hat sich mit der jüngst präsentierten externen Analyse zum Licht in der Stadt „an vielen Stellen bestätigt“ gefunden, so sagt sie im Zeitungsgespräch. Schließlich war sie es, die zum Thema im Herbst einen Ratsbeschluss-Antrag initiiert hatte, dem das Stadtparlament schließlich zustimmte: Die Stadtverwaltung soll bis Ende 2018 ein Beleuchtungskonzept erstellen – und als Grundlage eine externe Analyse fertigen lassen.
• Aachener Zeitung: Piraten: „Hier geht es um das Ansehen der Stadt“ | Der Aktenberg liegt schon rund eine Woche bei der Staatsanwaltschaft. Seitdem ist man dort, wie es heißt, mit der „Vorprüfung“ des Falles beschäftigt – also mit der Frage, ob man überhaupt richtig ermitteln wird. Damit dürfte es nun allerdings vorbei sein, denn gestern hat die Piratenfraktion im Aachener Stadtrat Strafanzeige erstattet: Sie bittet die Staatsanwaltschaft darum, im Zusammenhang mit dem dubiosen Aufstieg eines ehemaligen städtischen Gesamtpersonalratsvorsitzenden ein Ermittlungsverfahren einzuleiten.

23.07.

• Merkur: Welter und Purkart setzen auf Datenschutz | Mit der Aufstellung ihrer Direktkandidaten eröffnet die Piratenpartei den Wahlkampf für die Landtags- und Bezirkstagwahl im Oktober. Dr.-Ing. Oliver Welter wird versuchen, für die Piraten in den Landtag einzuziehen. Direktkandidat für den oberbayerischen Bezirkstag ist Michael Purkart.

22.07.

• Neues Deutschland: Rassismus, Bespitzelung, Mobbing | Grote hat ferner Überlegungen angestellt, eine zentrale Beschwerdestelle für Polizeibeamte im Innenministerium anzusiedeln. Das stößt auf Kritik bei Patrick Breyer von der Piratenpartei. Er sieht solch eine Einrichtung wegen einer fehlenden Distanz besser im Justizministerium aufgehoben und fordert eine anonyme Plattform für Hinweisgeber von Missständen. Breyer: »Bisher sind wir noch weit entfernt von einer klugen Fehlerkultur in der Polizeiführung.«

21.07.

20.07.

• Extra-Tipp am Sonntag: Jetzt „Schattenkoalition“? | „Wir begrüßen die Aufkündigung der bestehenden Koalition zwischen Grünen und CDU im Meerbuscher Stadtrat“, sagt Fraktionsvorsitzende Marc Becker (Piraten). Es sei „ein konsequenter Schritt, um die unsägliche Schmierenkomödie endlich zu beenden, die sich uns zuletzt in einigen Ausschüssen dargeboten hat“. Den Grünen biete sich nun so die Chance, auch mal „grüne“ Politik zu vertreten. Skeptisch steht die Fraktion den „Lippenbekenntnissen“ der CDU- und SPD-Fraktionsspitzen gegenüber, man würde keine Koalition im Stadtrat anstreben, so Becker.
• Aachener Zeitung: Dubiose Beförderungen: Piraten schalten die Kommunalaufsicht ein | Diese Frage haben die Aachener Piraten für sich bereits beantwortet und die Kommunalaufsicht bei der Kölner Bezirksregierung eingeschaltet. In seiner schriftlichen „Bitte um rechtliche Aufsicht zur aktuellen Berichterstattung zu Beförderungen im Aachener Stadtbetrieb“ stellt Fraktionssprecher Marc Teuku drei zentrale Fragen. Erstens: Wurden städtischen Mitarbeitern auf strafbare Weise Vorteile gewährt, und wurden diese entgegengenommen? Zweitens: Gab es Verfehlungen seitens der Verwaltungsvorstandes der Stadt Aachen, und sind diese zu ahnden?

19.07.

• Kieler Nachrichten: Rückendeckung für Grotes Polizei-Pläne | Deutliche Worte kommen auch von Patrick Breyer. Der Innenpolitiker der Piraten hatte seit 2015 mehrfach auf Missstände an der Polizeischule hingewiesen. „Ein glaubwürdiger Neuanfang setzt voraus, dass die Polizeiführung zu Fehlern der Vergangenheit steht“, kritisiert Breyer. Und: „Solange sie ihre aussichtslose Strategie des Verschweigens, Verharmlosens, Vertagens und Verfolgens ’singender Ratten’ fortsetzt, werden ihre Fehler immer wieder den Weg an die Öffentlichkeit finden.“ Er beklagt, dass die Betreuungssituation in der Unterkunft der Polizeianwärter sich seit 2016 sogar noch verschlechtert habe.
• Extra-Tipp Meerbusch: Schattenkoalition in Meerbusch? | „Wir begrüßen die Aufkündigung der bestehenden Koalition zwischen Grünen und CDU im Meerbuscher Stadtrat“, sagt Fraktionsvorsitzende Marc Becker (Piraten). Es sei „ein konsequenter Schritt, um die unsägliche Schmierenkomödie endlich zu beenden, die sich uns zuletzt in einigen Ausschüssen dargeboten hat“.
• HAZ: Ratspolitiker berichten über Stand der RROP-Klage | Was ist der aktuelle Stand bei der Klage der Gemeinde gegen das Regionale Raumordnungsprogramm Region Hannover? Und was können Bürger tun, um ihre Interessen durchzusetzen? Um diese und weitere Fragen ging es am Mittwochabend bei der Bürgersprechstunde, die die beiden Ratsherren Hans-Jürgen Herr (FDP) und Uwe Kopec (Piratenpartei) organisiert hatten. Durch die Klage soll verhindert werden, dass fünf Windenergieanlagen mit einer Höhe von 240 Metern zwischen Degersen, Langreder, Egestorf, Redderse, Wennigser Mark und Wennigsen gebaut werden.
• Schaumburger Nachrichten: Ratspolitiker berichten über Stand der RROP-Klage

18.07.

• scharf-links:
  • [tt_news=66035&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=c1a4c121af Schleswig-Holstein ist kein "gefährlicher Ort"! | Nach dem Bericht der Kieler Nachrichten, demzufolge die Polizei an 10 "gefährlichen" Orten in Schleswig-Holstein unverdächtige Bürger kontrolliere,[1] kritisiert Patrick Breyer (Piratenpartei) die Praxis: "Indem die Polizei einen Ort für 'gefährlich' erklärt, kann sie dort wahllose Menschen ohne jeden Verdacht kontrollieren und durchsuchen...]
  • Eutiner "Polizeischule": Umstrukturierung löst Probleme nicht | Nachdem die PIRATEN in den letzten Jahren immer wieder schwere Verfehlungen an der Eutiner "Polizeischule" FIAF aufgedeckt hatten (z.B. vertuschter Sexismus und Rassismus, sexuelle Übergriffe), melden die Kieler Nachrichten heute Pläne zur Umstrukturierung der Einrichtung. Für den Innenexperten der Piratenpartei Schleswig-Holstein Patrick Breyer ein Schritt in die richtige Richtung, der aber die erforderlichen Lehren aus den Skandalen noch nicht zieht: "Bisher sind wir noch weit entfernt von einer Fehlerkultur in der Polizeiführung, die offen mit Fehlern umgeht, die nötigen Konsequenzen zieht und Hinweisgeber auf Missstände schützt...
• Westdeutsche Zeitung: Linke und Piraten glauben an CDU-SPD-„Schattenkoalition“ | Die Grünen haben am Sonntag die Kooperation mit der CDU im Meerbuscher Stadtrat beendet. Ist das gut für die Meerbuscher Kommunalpolitik? Darüber gibt es geteilte Meinungen. Die Fraktion Linke/Piraten begrüßt die Entscheidung: „Es war ein konsequenter Schritt, um die unsägliche Schmierenkomödie endlich zu beenden, die sich uns zuletzt in einigen Ausschüssen dargeboten hat“, sagte der Fraktionsvorsitzende Marc Becker (Piraten). „Den Grünen bietet sich nun so die Chance, auch mal ,grüne´ Politik zu vertreten.“
• Rhein-Kreis-ZEitung: Meerbusch: Linke und Piraten vermuten Schattenkoalition

17.07.

• Kieler Nachrichten: Wie gefährlich sind gefährliche Orte? | Sind gefährliche Orte also stets angebracht? Keinesfalls, findet Patrick Breyer, Spitzenkandidat für die Piraten bei der Europawahl 2019: „Schleswig-Holstein ist insgesamt kein ,gefährlicher Ort’, sondern so sicher wie lange nicht mehr.“ Wie auch Stelck von der Landespolizei verweist Breyer aber darauf, dass die Anhalte- und Sichtkontrollen, welche die Polizei etwa in der Hochphase der Einbrüche eingesetzt hatte, noch intensiver und einschränkender für die Bürger waren.

16.07.

• Donaukurier: Piraten setzen auf Doppler | Bei der Aufstellungsversammlung in der Gaststätte Romeo e Giulietta wurde der Kreissprecher der Partei, Christian Doppler, mit 100 Prozent der Stimmen als Direktkandidat für die Landtags- sowie auch für die Bezirkstagswahl aufgestellt, teilten die Piraten mit. Andreas Popp leitete die Wahlversammlung.

15.07.

• SZ: Wasserwachtler will in den Landtag | Es gibt sie noch die Piratenpartei und sie hat nun sogar Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl am 14. Oktober für den Wahlkreis Dachau aufgestellt. Im Gegensatz zu anderen kleineren Parteien können die Piraten mit einem bekannten Gesicht punkten. Für den Landtag kandidiert Oliver Welter aus Dachau, im Landkreis bekannt als Kreisvorsitzender der Wasserwacht. Sein Interesse an der Partei, die mit Datenschutzthemen bekannt geworden ist, lässt sich aus seinem Beruf erklären. Der 43-Jährige hat eine Doktorarbeit über IT-Sicherheit geschrieben und ist selbständiger Unternehmer in diesem Bereich.
• Donaukurier: "Bayern ist kein Protektorat der CSU" | Zum Direktkandidaten für den Landtag und den Bezirkstag im Stimmkreis Neuburg-Schrobenhausen wurde der stellvertretende Bezirksvorsitzende, Reinhold Deuter gewählt. Andere Parteien hätten "schon vor Monaten in irgendwelchen Hinterzimmern festgelegt, wer für sie antritt und diese intransparente Entscheidung dann von Delegiertenversammlungen absegnen lassen", teilen die Piraten mit und behaupten, sie würden es anders machen: "Bei einer Mitgliederversammlung werden die Kandidaten gewählt, ohne dass es vorher irgendwelche Absprachen gibt. Das verstehen wir Piraten unter ehrlicher Transparenz."
• con-nect: RROP und Windkraft - FDP und Piraten laden ein | "Alle Ressourcen in dieser für die Gemeinde Wennigsen (Deister) wichtigen Angelegenheit, müssen rechtzeitig und vollständig auf die bestmögliche Umsetzung des "Bürgerantrages" / Ratsbeschlusses zur Klage gegen das RROP ausgerichtet werden.“, so Uwe Kopec von der Piratenpartei, der eingereichte Anträge zu Gunsten eines gemeinsamen Antragstextes mit der FDP zurückgenommen hatte, um eine bessere Umsetzung zu ermöglichen.

14.07.

• shz: : Kritik an möglicher Neuordnung der Altersvorsorge für Abgeordnete | Der frühere Landtagsabgeordnete und jetzige Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl Patrick Breyer hat Überlegungen, die Altersversorgung der Abgeordneten neu zu ordnen, scharf kritisiert. „Finger weg von der Abgeordnetenversorgung, die in Schleswig-Holstein erst auf massiven öffentlichen Druck angemessen geregelt worden ist!" Paywall
• scharf-links: Abgeordnete brauchen keine bessere Versorgung!
• HAZ: FDP und Piraten informieren zu PROP-Klage | Schon in knapp vier Wochen muss die Klage der Gemeinde gegen das Regionale Raumordnungsprogramm (PROP) der Region Hannover eingereicht werden. Nun fordern die Ratsmitglieder von FDP und der Piratenpartei umfassende Informationen zum aktuellen Sachstand von der Verwaltung. Die Antworten – so hoffen Hans-Jürgen Herr und Uwe Kopec – sollen bereits in der kommenden Woche auch der Bevölkerung mitgeteilt werden. Dafür laden FDP und Piratenpartei unter dem Titel "Bürgeranliegen in das Rathaus gebracht, doch wie geht es weiter?" für Mittwoch, 18. Juli, zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde um 19 Uhr im Raumkonzept, Hauptstraße 7, ein.
• WAZ: Piraten starten neuen Anlauf für mehr Straßenkultur | Straßenkultur ist nach Ansicht der Piraten Kunst im öffentlichen Raum, die alle Menschen, egal ob arm oder reich, erreicht. Sie sorge für eine positive Atmosphäre, erhöhe die Aufenthaltsqualität, könne die Fußgängerzonen beleben und sich umsatzsteigernd auswirken. „Gerade eine Stadt, die keine Goldschätze hortet, sollte diese einfache und kostengünstige Möglichkeit nutzen, um die Fußgängerzonen lebendiger und attraktiver zu machen!“, so Ratsmitglied Stefan Borggraefe.

13.07.

• Gadebusch-Rehnaer Zeitung: : Ärger nach Personalwechsel | Dennis Klüver von der Piratenpartei wittert in der Abordnung „die Rettung des Leitenden Verwaltungsbeamten Buschhart vor der Entlassung wegen Minderleistung und Verfehlungen... Paywall

12.07.

• Netzpolitik: Speaker*innen der „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz 2018 | Julia Reda ist eine deutsche Politikerin der Piratenpartei, die seit 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments ist. Eines ihrer Hauptarbeitsfelder ist die laufende EU-Urheberrechtsreform, die Teil der Maßnahmen zur Bildung eines "digitalen Binnenmarkts" in der EU ist.
• Thüringer Allgemeine: Was, wenn es nur für Schwarz-Links reicht? – Interview mit Staatskanzlei-Minister Hoff | Ich hätte mir gewünscht, dass das (Anmerkung des Einstellers: die langfristige Etablierung) der Piratenpartei gelungen wäre und nicht der AfD,...
• Neue Presse: Kapitän klagt: Retter dürfen nicht auslaufen | Hannover „Eine Helferin in Italien erzählte mir, dass bei einem der letzten Male, die sie rausfahren durften, 150 Frauen aus den Booten gerettet worden. Alle waren in den libyschen Lagern vergewaltigt worden, bis sie schwanger waren. Ihnen blieb nur der Tod oder die Fahrt über das Mittelmeer.“ Wenn Adam Wolf (52) von diesen Szenarien erzählt, weiß er genau, wovon er spricht. Im Jahr 2016 war der heutige Piraten-Ratsherr selbst auf der „Sea-Watch“ als Kapitän und nautischer Leiter im Mittelmeer unterwegs, um dort Menschenleben zu retten.
• SZ: Ein Tag im Freibad kostet sechs Euro | Gemeinderat Tobias McFadden (Piratenpartei) hatte - wie schon im Ausschuss - nochmals darauf hingewiesen, dass seiner Ansicht nach der Sprung auf sechs Euro "abschreckend" wirke. Er regte ein flexibles System mit Preisen je nach Aufenthaltsdauer an.
• lokalkompass Herne: Infostand zur Belebung der Wanner Innenstadt | Die Piraten Herne und Wanne-Eickel veranstalten am 14.07. um 10 Uhr einen Infostand auf der Fußgängerzone in Wanne vor der Christuskirche. Dort möchten sie sich mit allen Interessierten über die Aktivitäten der Stadt zur Belebung der Fußgängerzone in Wanne austauschen.
• Wochenblatt-Reporter: Einen neuen Spielplatz in der Karlsruher City, bitte! | Uwe Lancier (Piraten), in der KULT-Fraktion zuständig für Wirtschaftsförderung, weist darauf hin: „Wir haben jetzt die Chance, das Publikum neu für unsere Innenstadt zu begeistern. Davon profitieren Stadt wie Unternehmer!“ Zudem könne die Stadt durch Freizeitangebote wie Spielplätze ihr Zertifikat ‚Kinder- und familienfreundlicher Service‘ proaktiv bewerben. „Zusammen mit Unternehmens- und Gewerbetreibenden ließe sich die gesamte Infrastruktur für einen angenehmen Stadtaufenthalt verbessern“, verdeutlicht Lancier die wirtschaftlichen Vorteile.
• Westfälischer Anzeiger: Fahrradchaos am Kleist-Forum soll behoben werden | Fast ein Jahr hat es gedauert, bis die Verwaltung einen Ratsbeschluss umgesetzt hat. Denn bereits im Oktober des vergangenen Jahres hatten die Hammer Piraten angeregt, am Heinrich-von-Kleist-Forum zusätzliche Fahrradständer aufzustellen. In einem Antrag, der einstimmig durch den Rat verabschiedet wurde, hatte Martin Kesztyüs die Verwaltung beauftragt zu prüfen, inwieweit zusätzliche Fahrradständer am Heinrich-von-Kleist-Forum eingerichtet werden können.

11.07.

• Pieschen aktuell: Linie 73: Anpassung an S-Bahn-Takt kommt – Diskussion um Einbindung der Weinbergstraße | Die Chancen für einen Dauerbetrieb der Linie 73 stünden nicht schlecht, meinten Böhm und Engel. Diesen Eindruck bestätigte auch Martin Schulte-Wissermann (Piraten). Vor der Beauftragung der Linie durch die Stadt sollten nun alle Wünsche und Ideen für die künftige Streckenführung zusammengetragen werden, sagte er. Die nächste Beratung zu dem Thema werde es im Bauausschuss des Stadtrates am 15. August geben.
• Weser-Kurier: Wo Kinder Platz zum Spielen brauchen | Insgesamt steht der Sozialbehörde seit 2016 eine Million Euro zur Verfügung, um 718 000 Quadratmeter Spielfläche zu bewirtschaften und neue Spielplätze zu entwickeln. Auch wenn nach jahrelangem Stillstand oder Rückbau der Sanierungsstau nun an den ersten Stellen abgearbeitet werde, „ist es beschämend für unsere Stadt, dass für Kinder so wenig Geld ausgegeben wird an dieser Stelle“, ärgert sich Gunnar Christiansen (Piraten).

10.07.

09.07.

08.07.

• Westdeutsche Zeitung: Tausende demonstrieren in Düsseldorf gegen Polizeigesetz - Verlauf "friedlich" | Unterstützt wurde der Protest unter anderem von Grünen, Linken, Jusos und der Piratenpartei sowie von Attac, Daten- und Umweltschützern, Fußballfanclubs und Antifa-Gruppen. Sie alle kritisieren, das Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung schaffe mehr Polizeibefugnisse, ohne die Rechte der Betroffenen ausreichend zu schützen.
• Piratenpartei: Thomas Ganskow aus Linden zum Vorsitzenden gewählt | Am 13.06.2018 wählten die Mitglieder der Piratenpartei im Regionsverband Hannover einen neuen Vorstand. Thomas Ganskow, Ullrich Slusarczyk, Michael Hoffmann, Nadine Witt, Reiner Budnick und Uwe Kopec sind das neue Team.

07.07.

• Deutsche Welle: Großdemo gegen Polizeigesetz in NRW | Unterstützt wurde der Protest unter anderem von Grünen, Linken, Jusos und der Piratenpartei sowie von Attac, Daten- und Umweltschützern, Fußballfanclubs und Antifa-Gruppen. Sie alle kritisieren, das Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung schaffe mehr Polizeibefugnisse, ohne die Rechte der Betroffenen ausreichend zu schützen.
• Augsburger Allgemeine: Tausende demonstrieren gegen Polizeigesetz für NRW
• Mindener Tageblatt: Neue Chancen - Piraten mit vielen Plänen | Die Piraten sind nach den Worten des Kreisvorsitzenden Christoph Jan für ein ganzheitliches Konzept im Bereich von Tourismus und Kultur in Porta Westfalica.

06.07.

• rt deutsch: EU-Parlament: Die umstrittene Urheberrechtsreform geht in die nächste Runde | Freudig hingegen die Reaktion der Kritiker: "Wir nehmen einen neuen Anlauf für ein freies Internet", erklärte Piraten-Politikerin Julia Reda, die der Fraktion der Grünen angehört. "Die Proteste aller, die sich um Meinungsfreiheit im Internet sorgen, waren erfolgreich."
• meedia: #trending: Harry Potter in Hamburg, Tite rennt, Upload-Filter vorerst gestoppt, “Trump Baby” über London | Große Freude über das Ergebnis herrschte vor allem bei Julia Reda von der Piratenpartei: “Great success: Your protests have worked!” sammelte 1.800 Likes, Reactions, Shares und Kommentare bei Facebook ein.
• Hase Post: Piraten, UWG und Linke wollen endlich ein Zirkus-Wildtierverbot für Osnabrück | Die Linken-Politikern fordert die Verpächter von Zirkusflächen dazu auf, dass diese in Zukunft ihre Flächen nicht mehr Zirkussen mit Wildtieren überlassen. Etwas deutlich werden UWG und Piraten. Wulf-Siegmar Mierke (UWG) und Nils Ellmers (Piraten), sie adressieren direkt die Osnabrücker Herdbuchgesellschaft (OHG): „Es ist nur schwer begreiflich, dass die OHG ihre finanziellen Interessen über das Wohl der Tiere und Menschen gestellt hat”, meint Nils Ellmers.
• Göttinger Tageblatt: Asphalt für Göttinger Jahnstraße kommt | Den ersten Protesten der Anwohner hatten sich auch die Ratspolitiker Gerd Nier (Linke) und Francisco Welter-Schultes (Piraten) angeschlossen.

Merkur: Trommeln für das Waldfest - Gemeinderat Tobias McFadden will die beliebte Veranstaltung, das Waldfest des Eltern-Kind-Programms, weiter am Münchner Berg sehen. | Von „Gautings schönstem Familienfest unter einem geschlossenen Blätterdach“ schwärmte Gemeinderat Tobias McFadden (Piratenpartei) in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses.

05.07.

• telepolis: Sperrklausel durchgewunken | Gleich danach kündigten drei der deutschen Kleinparteien im Europaparlament - die Freien Wähler, die Piraten und die ÖDP - eine gemeinsame Verfassungsklage gegen das deutsche Umsetzungsgesetz zu dieser Sperrklausel an, das allerdings noch nicht erlassen ist. Deshalb ist noch offen, ob es die Bundesregierung wagt, die nach Artikel 3 Absatz 3 erst ab 2024 zwingende Sperrklausel bereits 2019 anzuwenden. Auch neue Parteien wie die Democracy in Europe Movements 2025 (DiEM25) protestierten gestern öffentlich gegen die Entscheidung.
• Neues Deutschland: EU-Parlament bremst Reform des Urheberrechts aus | Am Donnerstag stimmten 318 Abgeordnete gegen den Entwurf und 278 dafür. »Ein großer Erfolg«, schrieb die Piraten-Abgeordnete Julia Reda auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Sie hatte sich in den letzten Wochen führend gegen die Reform engagiert.
• scharf-links: Etappensieg der Netzgemeinde über Uploadfilter, Linksteuer und Content-Industrielobby | Mit Freude hat die Piratenpartei das heutige Votum des Europäischen Parlaments zur Überarbeitung der umstrittenen Copyright-Richtlinie zur Kenntnis genommen. Dazu Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl 2019: „Auch wenn die finale Abstimmung noch aussteht: heute ist ein großer Tag in der Geschichte des Internets. Dies ist auch eine historische Leistung unserer Piratenabgeordneten Julia Reda, die den globalen Widerstand der Netzgemeinde gegen Digitalzensur angeführt und damit einen großen Anteil daran hat, dass die mächtige Content-Industrielobby vorerst in die Knie gezwungen wurde. Julia, als digitale Freiheitskämpferin hast du dich um die Menschenrechte im digitalen Zeitalter verdient gemacht! Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft werden wir nun dafür kämpfen, das Urheberrecht vom Kopf auf die Füße zu stellen.“
• buten un binnen: Urheberrecht: Darum ist Helga Trüpel für die Reform | Die EU-Abgeordnete Julia Reda von den Piraten warnt dagegen: Schon eine nationale Regelung habe sich nicht bewährt. "Man versucht das Leistungsschutzrecht damit zu rechtfertigen, dass man sagt: "Naja, die Journalisten werden dann einen Teil der Einnahmen bekommen". Aber tatsächlich hat sich in Deutschland auch nach fünf Jahren Leistungsschutzrecht gezeigt, dass es noch immer keine Profite aus diesem Recht gibt."
• Börsenblatt.net: Voss: "Es droht uns eine kreative Insolvenz" | Die Gegner des Entwurfs, die sich unter anderem um die Abgeordnete Julia Reda (Piraten) geschart hatten, wandten sich in erster Linie gegen Artikel 13, in dem eine Plattform-Regulierung vorgesehen war. Große Internet-Plattformen wie YouTube (Google) sollten darin verpflichtet werden, Inhalte beim Hochladen auf ihre Urheberrechts-Konformität zu prüfen. Darin sahen die Gegner den "Einstieg in die Zensur", der die Freiheit des Internets gefährden könnte.
• golem: Europaparlament bremst Leistungsschutzrecht und Uploadfilter | Der Abstimmung war eine intensive Lobbykampagne von Gegnern und Befürwortern der Pläne vorausgegangen. So hatte Voss seinen Gegnern wie der Europaabgeordneten Julia Reda (Piraten) eine "schöne Fake-News-Kampagne" vorgeworfen. Führende Netzpolitiker, wie Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) und der Koordinator für Luft- und Raumfahrt der Bundesregierung, Thomas Jarzombek (CDU), hatten hingegen die Europaabgeordneten aufgefordert, gegen die Pläne zu stimmen.
• Augsburger Allgemeine: EU-Urheberrechtsreform nach hitziger Debatte ausgebremst | Freudig hingegen die Reaktion der Kritiker: "Wir nehmen einen neuen Anlauf für ein freies Internet", erklärte Piraten-Politikerin Julia Reda, die der Fraktion der Grünen angehört. "Die Proteste aller, die sich um Meinungsfreiheit im Internet sorgen, waren erfolgreich."
• nnn.de: Europaparlament bremst umstrittene Reform des EU-Urheberrechts aus | Die Piraten-Politikerin Julia Reda, die der Grünen-Fraktion angehört, teilte mit: "Wir dürfen nicht zulassen, dass das Teilen von Nachrichten zensiert wird." Deutsche Verbraucherschützer sprachen von einem "Grund zur Hoffnung, aber noch nicht zum Jubel".
• Badische Zeitung: Europaparlament stoppt Reform des Urheberrechts im Netz | Die Gegner der Reform äußerten sich erfreut. Das Parlament werde nun "einen neuen Anlauf für ein freies Internet" nehmen, sagte Julia Reda von der Piratenpartei. Leistungsschutzrecht und Uploadfilter seien eine Gefahr für das freie Internet. "Wir dürfen nicht zulassen, dass das Teilen von Nachrichten zensiert wird."
• diepresse: Notbremse für neues EU-Copyright | „Das Europaparlament hat die Copyright-Richtlinie zurück ans Reißbrett geschickt.“, erklärte Julia Reda, EU-Parlamentarierin für die Piratenpartei und große Gegnerin der Copyright-Richtlinie.
• ZDF:
  • Streit ums Leistungsschutzrecht Eine Folge der Pflicht zur Prüfung von Beiträgen im Vorhinein nach Artikel 13 der Vorlage wäre die Einführung von Uploadfiltern. "Das war den Mitgliedern des Rechtsausschusses auch durchaus klar", urteilt EU-Abgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei.
  • Wikipedia protestiert gegen EU-Reform | Der Streit um das Urheberrecht hat sich im vergangen Jahr immer weiter hochgeschaukelt. Insbesondere die Europaabgeordnete der Piratenpartei, Julia Reda, hatte die Öffentlichkeit gegen die Einführung einer "Link-Steuer" und einer "Zensurmaschinerie" zu mobilisieren versucht. Mit einigem Erfolg: Eine Online-Petition gegen die Vorhaben wurde mittlerweile von 850.000 Bürgern unterzeichnet.
• Futurezone: Urheberrechtsreform abgewendet: Unser Erfolg ist noch nicht das Ende | Das Büro der Piraten-Abgeordneten Julia Reda, die sich ebenso wie SaveTheInternet flächendeckend gegen die ausstehende Richtlinie stark machte, lud uns nach Straßburg ein. Im EU-Parlament sollte die Petition übergeben werden. Gemeinsam mit einem Mitarbeiter von Change.org machten sich fünf unserer Initiativen-Mitglieder auf den Weg,...
• Donaukurier: In 100 Tagen wird gewählt | Die weiteren bekannten und bereits nominierten Direktkandidaten für den Landtag sind ... Wolfgang Rank aus Röttenbach (Piratenpartei), ...

04.07.

• eco-world: Piratenpartei, FREIE WÄHLER und ÖDP wollen gemeinsam gegen Sperrklausel zur Europawahl klagen | "Den Willen von zwei Millionen deutschen Wählerinnen und Wählern kleiner Parteien zum eigenen Vorteil einfach unter den Tisch fallen lassen zu wollen, bedeutet einen Verlust an Demokratie und Pluralität in Europa, gegen den wir vorgehen werden", begründet der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Carsten Sawosch den Schritt. "Unsere Europaabgeordnete Julia Reda wird von Politico oder Forbes zu den einflussreichsten Europaabgeordneten gezählt. Sie ist die unverzichtbare Stimme der Internetnutzer im Kampf um ein modernes Urheberrecht und für digitale Freiheitsrechte in Brüssel. Julia Reda ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende und laut MEPRanking.eu deutlich aktiver als die federführenden Abgeordneten Jo Leinen und Danuta Maria Hübner, die uns Piraten mithilfe einer Sperrklausel nun loswerden möchten."
• ZDF: EU will Urheberrecht reformieren | Online-Plattformen sollen zukünftig mit sogenannten Uploadfiltern arbeiten. Die EU-Abgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei kritisiert diese Idee. So würde man "die wenigen Internet-Unternehmen aus der EU vergraulen".
• meedia: EU-Politiker Axel Voss wirft Gegnern der Urheberrechtsreform vor, eine “Fake-News-Kampagne” zu betreiben | Eine der prominentesten Gegnerinnen der Reform ist die EU-Parlamentsabgeordnete Julia Reda von der Piraten-Partei. Sie fürchtet, dass deutlich mehr Plattformen und Web-Angebote betroffen sein könnten, als Voss meint, nämlich “alle Plattformen, die Uploads von Usern erlauben, denn deren Geschäftsmodell basiert im Grunde genommen auch auf urheberrechtlich geschützten Inhalten.”
• Westline: "Sportpark Berg Fidel": Ratsgruppe zieht den Tonfall an... | Vor der entscheidenden Ratssitzung sorgt die Ratsgruppe Piraten/ÖDP für scharfe Töne. Das zweiköpfige Team aus Johannes Schmanck (Piraten) und Franz Pohlmann (ÖDP) teilt mit, dass sie gegen das DIPOL-Konzept stimmen werde. Es gehe dabei doch nur um "nachhaltige Gewinnmaximierung" und "Flächenversiegelung". Die Stadt wolle lediglich "lukratives Bauland" gewinnen, das man "dann zupflastern" könne.
• Sächsische Zeitung: So sollen Bus und Bahn die Autos überholen | Martin Schulte-Wissermann (Piraten) verspricht sich davon die Möglichkeit, besser Schwerpunkte setzen zu können. „Wir bekommen Maßnahmen auf den Tisch, dazu ein Preisschild und eine Effizienzeinschätzung“, beschreibt er seine Erwartungen an die Planer bei der Stadt und den Verkehrsbetrieben. Daraus könne abgeleitet werden, welchen Stellenwert jedes Vorhaben hat und wie zügig es umgesetzt werden muss.
• Dresdener Neueste Nachrichten: Rot-grün-rot will Bus und Bahn in Dresden massiv ausbauen | „Wir werden Maßnahmen bekommen mit ei­nem Preisschild und Aussagen zum Ef­fekt, die sie haben“, sagt Martin Schulte-Wissermann (Piraten). Sollten überzeugende, deutliche Angebotsverbesserungen einen hö­heren Zuschuss verlangen, ist dies dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen, heißt es in dem Antrag. Im Klartext: Rot-Grün-Rot ist durchaus bereit, den jetzigen jährlichen Zuschuss von 40 Millionen an die DVB bei Bedarf aufzustocken.
• pieschen aktuell: Pieschen könnte von Nahverkehrsoffensive profitieren – bessere Anbindung an Stadtteile im Osten und im Süden | „Der Klimawandel ist ein Fakt, den keiner mehr bestreiten kann“, betonte Johannes Lichdi (Grüne). Darum sei es wichtig, dass sich die Stadt klare Ziele beim sogenannten Modual Split, also dem Anteil der Verkehrsmittel bei allen Wegen, setze. Mit dem Antrag solle auch erreicht werden, dass die Kosten für einzelne Maßnahmen genau beziffert werden, sagte Martin Schulte-Wissermann (Piraten). Er hält es für legitim, den jährlichen 40-Millionen-Euro-Zuschuss aus dem Stadthausalt für die Dresdner Verkehrsbetriebe auf den Prüfstand zu stellen. Seit 2011 sei der Zuschuss konstant und würde die Inflationsrate nicht berücksichtigen.

03.07.

• Stuttgarter Zeitung: EU bekämpft geistigen Diebstahl im Netz | Die Piraten-Politikerin Julia Reda führt sie an. Sie spricht ungeachtet aller Richtigstellungen bis heute von einer drohenden Verlinkungssteuer (Link-Tax). Sie setzt statt eines umfassenden Urheberschutzes darauf, Verlagen dabei zu helfen, schneller Lizenzen mit digitalen Plattformen abzuschließen. Dafür ist eine „Vermutungsregel“ im Gespräch, nach der das Copyright in der Regel bei den Verlagen liegt.
• altkreisblitz: Regionsvorstandswahl 2018 der Piratenpartei Hannover | Am 13.06.2018 wählten die Mitglieder der Piratenpartei im Regionsverband Hannover einen neuen Vorstand. Thomas Ganskow, Ullrich Slusarczyk, Michael Haoffmann, Nadine Witt, Reiner Budnick und Uwe Kopec sind das neue Team.
• Burgwedel aktuell: Regionsvorstandswahl 2018 der Piratenpartei Hannover

02.07.

• fideledoerp: Regionsvorstandswahl 2018 der Piratenpartei Hannover | Am 13.06.2018 wählten die Mitglieder der Piratenpartei im Regionsverband Hannover einen neuen Vorstand. Thomas Ganskow, Ullrich Slusarczyk, Michael Haoffmann, Nadine Witt, Reiner Budnick und Uwe Kopec sind das neue Team.

01.07.

• altmühlfranken.online: Piratenpartei hält die Asyldebatte der CSU für gefährlich | Die CSU verdrängt hier bewusst alle anderen Probleme und füttert die Bevölkerung mit einfachen Antworten, ähnlich der Methoden der AfD. Dass Abschiebungen von gewaltbereiten Flüchtlingen möglich sein müssen, bleibt außer Frage. Allerdings suggeriert die CSU, dass alle Flüchtlinge ein Sicherheitsrisiko darstellen, was einfach nicht stimmt. Peter Reitmaier (Piratenpartei)
• halloherne: Piraten-Anfrage - Soziale Medien | Die Fraktion PIRATEN-AL stellt zur nächsten Sitzung des Rates am Dienstag, 10. Juli 2018, folgende Anfrage: „An sozialen Medien kann man in der heutigen Zeit nicht mehr vorbeikommen, wenn man auf sich aufmerksam machen will. Bei Durchsicht des Facebook–Auftritts der Stadt Herne stellten wir fest, dass Veranstaltungen, wie zum Beispiel der PAKT für Wanne, der Umwelttag oder die Cranger Kirmes auf der Seite nicht zu finden sind. Die Cranger Kirmes wird vom Stadtmarketing beworben, allerdings fehlt der Link von der Stadt Herne dorthin. (Fragen)"
• Pieschen aktuell: Schulte-Wissermann fordert nach neuen Plänen für das Ostragehege endlich Fähre und Brücke als Verbindung nach Pieschen | Eine Verbindung zwischen Pieschen und dem Ostragehege wird aus Sicht von Stadtrat Martin Schulte-Wissermann (Piraten) immer dringlicher. Er forderte, die bereits beschlossene Fährverbindung endlich umzusetzen und mittelfristig eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer zu errichten.