NRW:Arbeitskreis/Wirtschaft und Finanzen/Haushalt2012

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Haushalt 2012

Diese Wiki-Seite soll dem Arbeitskreis Wirtschaft & Finanzen NRW und Interessierten die Möglichkeit geben mit dem Haushalt 2012 des Landes NRW Positionen zu erarbeitet, die auf Landesebene genutzt werden sollen und so den Mitgliedern und Referenten des Haushaltsausschusses im Landtag NRW mitzuteilen.

Ansprechpartner

  • Matthias Bock Referent für Haushalt, Finanzen und Kommunalfinanzen Matthias.Bock@landtag.nrw.de
  • Robert Arnold Referent für Haushalt und Finanzen Robert.Arnold@landtag.nrw.de


Aktuell: Transparenz bei der NRW-Bank

Die Piratenfraktion bringt einen Antrag am 28.11.2012 ins Plenum ein, der dafür sorgt, dass die Abgeordneten aller Fraktionen die aktuelle Risikolage bei der NRW-Bank informiert sind. Die anderen Fraktionen wurden darüber bereits im Haushalts- und Finanzausschuss informiert. Die rot-grüne Regierungskoalition hat nun reagiert und reicht einen eigenen Antrag ein, der ebenfalls mehr Transparenz schaffen soll.

Link des Gesamtplans und dazugehörige PADs

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/pdf/2012/gesamt_2012.pdf

https://20piraten.piratenpad.de/141

Änderungsanträge der Piratenfraktion NRW zum Haushaltsplan 2012

Link der Einzelpläne, Erläuterungen und dazugehörige PADs

Einzelplan 1 - Landtag

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_01.html

https://20piraten.piratenpad.de/143

Einzelplan 2 - Ministerpräsidentin

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_02.html

Erläuterungsband zum Einzelplan 02 (Ministerpräsidentin) - Vorlage 16/155

https://20piraten.piratenpad.de/144

Einzelplan 3 - Ministerium für Inneres und Kommunales

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_03.html

Erläuterungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012 - Einzelplan 03 Vorlage 16/150

https://20piraten.piratenpad.de/145

Einzelplan 4 - Justizministerium

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_04.html

Erläuterungsband Einzelplan für den Geschäftsbereich des Justizministeriums (Epl. 04) - Vorlage 16/132

https://20piraten.piratenpad.de/146

Einzelplan 5 - Ministerium für Schule und Weiterbildung

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_05.html

Erläuterungen zum Personal- und Sachhaushalt des Haushaltsentwurfs für das Haushaltsjahr 2012 (Einzelplan 05) - Vorlage 16/165

https://20piraten.piratenpad.de/147

Einzelplan 6 - Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_06.html

Erläuterungsband Einzelplan 06 - Vorlage 16/145

https://20piraten.piratenpad.de/148

Einzelplan 7 - Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_07.html

Erläuterungsband zum Entwurf des Einzelplans 07 - Vorlage 16/141

Erläuterungsband zu den Stellenplanentwürfen des Einzelplans 07

https://20piraten.piratenpad.de/149

Einzelplan 9 - Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_09.html

Erläuterungsband zum Entwurf des Einzelplans 09 - vorlage 16/97

https://20piraten.piratenpad.de/151

Einzelplan 10 - Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_10.html

Erläuterungen Einzelplan 10 - Vorlage 16/60

https://20piraten.piratenpad.de/152

Einzelplan 11 - Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_11.html

Erläuterungen zum Einzelplan 11 - Vorlage 16/78

https://20piraten.piratenpad.de/153

Einzelplan 12 - Finanzministerium

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_12.html

Erläuterungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2012 - Einzelplan 12 - Vorlage 16/149

https://20piraten.piratenpad.de/154

Einzelplan 13 - Landesrechnungshof

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_13.html

Erläuterungen zum Entwurf des Einzelplans 13 Vorlage 16/95

https://20piraten.piratenpad.de/155

Einzelplan 14 - Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_14.html

Erläuterungsband zum Entwurf des Einzelplans 14 -Vorlage 16/96

https://20piraten.piratenpad.de/156

Einzelplan 15 - Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_15.html

Erläuterungsband zum Entwurf des Einzelplans 15 - Vorlage 16/146

https://20piraten.piratenpad.de/157

Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzverwaltung

http://fm.fin-nrw.de/info/fachinformationen/haushalt/havinfo/hh2012.ges/daten/html/hp_20.html

Einführungsbericht zum Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzverwaltung - Vorlage 16/99

https://20piraten.piratenpad.de/158

Link des visualisierten NRW Haushalts

http://haushalt2012.piratenfraktion-nrw.de/index.php/site/page?view=haushalt1&typ=Ausgaben

Link der Haushaltstabelle 2012 der Piratenfraktion NRW

aktuelle Version der eingereichten Änderungsanträge

Liste der am 23.10.2012 von der Fraktion beschlossenen Änderungsanträge

Prokotoll der Fraktionssitzung, auf der die Anträge beschlossen wurden

Vorbereitung von Haushaltsthemen für das nächstes Plenum

Es geht um die vorliegenden bzw. zu erwartenden Beratungspunkte für die Plenarsitzungen am 7., 8. und 9. November 2012. Hier insbesondere um die Punkte bezüglich des Haushaltsplan.


1) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/300


2) Finanzplanung 2011 bis 2015

Drucksache 16/301

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/FOLGT


in Verbindung damit:

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2012 (Gemeindefinanzierungsgesetz – GFG 2012)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/302

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/FOLGT


in Verbindung damit:

Gesetz zur Errichtung eines Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktfondsgesetz)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/176

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik

Arbeitspad

Allgemeine PADs des AK WiFi NRW

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