NRW:2013-06-13 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 13.06.2013


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 06.06.2013 angenommen.
    • Dafür: Maja, Sasa, Jens, Ali
    • Dagegen:
    • Enthaltung:Daniel

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Request Tracker Kram
  • 07.06. Stammtisch KV Düsseldorf
  • 08.06. Medientraining Kreisbüro Neuss
  • Pressefrühstück Orgafoo
  • Wahlkampforgafoo
  • viele Telefonate
  • 11.06. Stammtisch Herne
  • 12.06. Sitzung Wahlkampforga mit AG ÖA, Berti & Listenkandidaten

Christian Gebel

Daniel Neumann

  • 13.06 - 12 Tickets aus dem VorstandsRT bearbeitet, Mails aufbereitet, Vorstandssitzung
  • 12.06 - Vorbereitungen / Durchsicht / Sammlung Ordnungsmaßnahmen
  • 11.06 - 33 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet
  • 10.06 - Schiedsgerichtsverfahren im Mumble, 19 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet
  • Ein paar Tage Urlaub rund um meinene Geb. gegönnt

Stephanie Nöther

Carsten Trojahn

  • Werbemittel
  • Personalgedöns

Jens Ballerstaedt

  • 8.6.

Medienschulung Listenkandidaten, Besprechung mit Pakki Mail an Info wegen Infostandgebühren (britta) Mail mit einladung für MIttwoch in der Berti (britta) Einladungsmail mit details für polgftreffen, diverse telefonate, Besprechung mit Listenkandidaten

  • 10.6.

Besprechung 7Angels Aufgabenverteilung und Organisation

  • 11.6.

Klärung Unterlagen Direktkandidaten Kurzes Koordinationsgespräch Berti Gespräche wegen Gründung AK-Integrationspolitik NRW

  • 12.6.

Treffen in der Berti

  • 13.6.

Vorbereitung und Koordination von PRISM Protestaktionen

Maja Tiegs

  • 07.06. RT 10 Tickets
  • 07.06. Filmvorführung "Blut muss fließen"
  • 08.06. Stadtfest Velbert
  • 08.06. RT 10 Tickets
  • 09.06. RT 3 Tickets
  • 09.06. Telefonische Besprechung mit Sasa
  • 10.06. RT 4 Tickets
  • 10.06. Besprechung Team PolGF im Mumble bzgl Aufgebenverteilung etc.
  • 11.06. RT 31 Tickets
  • 11.06. Besprechung mit Claudia bzgl. Verwaltung & Aufgaben, die ich übernehmen kann.
  • 12.06. RT 7 Tickets
  • 12.06. Treffen in der Berti (AG ÖA/ Wahlkoordinatoren/ Listenkandidaten/ LaVo)
  • 13.07. RT 8 Tickets

Sasa Raber

  • Treffen mit Claudia bzgl. diverser Baustellen
  • Infostand/Stammtisch in Münster
  • Kandidatenmumble Bund
  • Büromumble
  • Diverse Gespräche bezgl. Neustrukturierung der Presse- und Öffentlicheitsarbeit
  • Treffen im Landtag bezgl. Pressearbeit/Vernetzung/Controlling
  • Treffen in der Berti bezgl. Wahlkampf
  • allg. Organisation/Kommunikation
  • Orga Klausurtagung

Ali Utlu

  • reich ich nach!

Berichte Statistik

  • Mitglieder
14.06.2013 - 6083/??? (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
14.06.2013 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
14.06.2013 - 550,99 €
  • GLS - Zinsertragskonto
14.06.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
14.06.2013 - 75.891,51 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
14.06.2013 - 438.985,02 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

  • 24. Mai 2013

Antragsteller:

  • Andreas Friebe


Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat Fragen, die vertretungsweise beantwortet werden von Alex. Jens fragt, ob es vorab schon ein Angebot gab. Das ist nicht bekannt. Frage an Stephy weitergegeben. Frage, von wem die mündliche Absprache vorgenommen wurde und ob es Zeugen gibt. Nicht bekannt. Stephy ist irritiert über den Ablauf. Die Verhandlungen wurden vom Antragsteller geführt. Der Vorstand würde gerne mit dem Antragsteller selber sprechen und ihn für die nächste Woche einladen. Jens wüsste gerne, was genau dort geleistet wurde. Erklärung, dass am Anfang des Parkplatzes Absperrgitter standen und diese vermutlich in Rechnung gestellt wurden. Stephy versucht Andreas zu erreichen. Falls sie ihn nicht erreicht, wird sie Claudia informieren, damit diese sich weiter kümmert. Stand 6.6.13: Keine neuen Infos, da Stephy heute nicht anwesend ist. Kontakt per Twitter, aber noch nicht telefonisch. Claudia wird Stephy nochmal dran erinnern.

  • Antrag auf Vertagung

Stand 13.6.13: Aktuell unklar, wer hier der Auftraggeber gewesen ist. Hier muss seitens des Vorstands einmal Kontakt mit der Halle aufzunehmen und nach den Details des Vertrags zu fragen. Claudia kümmert sich darum.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, pakki, Maja, Daniel, Carsten, Jens, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #82168 / Beauftragung mit Gamescom-Orga

Datum:

  • 11. Juni 2013

Antragsteller:

  • Mike Nolte


Antrag:

Ich beantrage die Beauftragung mit der Durchführung der Gamescom-Orga für den LV NRW, damit nicht wie 2012 eine Verwirrung bezüglich der Zuständigkeit entsteht, die letztlich bewirkte, dass gar keine Aktion stattfand.

Beschreibung:

Per Beschluss vom 11.06.2013 empfiehlt der KVor Köln dem LVor NRW Mike Nolte mit der Gamescom-Orga zu beauftragen. Nachdem die Piratenpartei zur Gamescom 2012 keine Aktion hatte, regt Mike Nolte an, die Orga für die Gamescom 2013 zu übernehmen. Mike Nolte war diesbezüglich bereits 2011 erfolgreich tätig.

Diskussion:

Die JuPis sind mit beteiligt. An der Orga wäre auch Andreas Graaf beteiligt. Mike erläutert noch einmal die Hintergründe des Antrags und verweist auf die Vorfälle im letzten Jahr ("Eventmanager der Piratenpartei") und verweist auf seine guten Kontakte im Gebiet. Es ist wichtig, dass das in diesem Jahr klappt, da kurz vor der BTW. Es muss einen geben, der Ansprechpartner und Verantwortlicher ist.

Ali würde es gerne sehen, wenn zwei Leute verantwortlich wären. Mike hat diesbezüglich keine Bedenken, es gibt vier, fünf Leute, die eng mit ihm zusammenarbeiten würden und ggf. einspringen würden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Sasa, pakki, Maja, Daniel, Carsten, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Ali
Antrag angenommen.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #82151 / Tischflaggen aus dem Kreisbudget

Datum:

  • 11. Juni 2013

Antragsteller:

  • Claudia Steimann

Unterstützer: Claus Palm, Jeannine Tembaak

Antrag:

Antrag auf Bestellung zweier Tischflagen zu je 28,50 €

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Sasa, pakki, Maja, Daniel, Carsten, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #82196 / Fahrtkostenbudget

Datum:

  • 12. Juni 2013

Antragsteller:

  • Gabriel Heinzmann-Jiménez


Antrag:

Der Vorstand beschließt ein Budget von 250€ an die Jungen Piraten NRW e.V. vorzuschießen - dieses Budget ist auch als Vorschusskredit bekannt - um Fahrtkosten decken zu können.

Beschreibung:

Die Jungen Piraten NRW e.V. kriegen vermehrt Anfragen zu Podiumsdiskussionen und Ähnlichem. Um solche Termine wahrnehmen zu können, muss man teilweise einen längeren Anfahrtsweg in Kauf nehmen. Bspw.: Unterschriftenleistung beim Notar in Köln, Podiumsdiskussion die in Duisburg oder Münster stattfinden oder der Besuch von Landesmitgliederversammlungen anderer Jugendorganisationen sind nur einige Beispiele. Dabei sollen nur Beauftragte (Beautragter ist jede*r der im Namen des Vorstands beauftragt wurde) und Vorstände die Möglichkeit haben, auf dieses Budget zurückzugreifen: Jede Erstattung mit regulären Beschluss/Umlaufbeschluss. Sollte es in einem Monat bspw. kaum die Notwendigkeit bestehen, dass Fahrtkosten anfallen, so würde das Budget welches nicht ausgegeben wurde aufgestockt oder zurückerstattet werden können. Dies erspart der Schatzmeisterei der Piraten viel Arbeit und macht es nicht notwendig bei jeder Fahrt/Reise die Schatzmeisterin in NRW zu belasten.

Diskussion:

Der Antrag wird stellvertretend vom Schatzmeister vorgestellt. Carsten hat Bedenken, dass dann kein Limit gesetzt wird und vermisst eine Zweckbindung. Erklärung, dass das Limit 250 € beträgt. Es wäre den JuPis kaum zuzumuten, immer in Vorkasse zu gehen, da gerade junge Leute häufig nicht in der Lage sind, Reisekosten auszulegen.

Carsten hat kein Problem mit der Höhe, sondern mit der in seinen Augen fehlenden Zweckbindung und dem fehlenden Limit. Jens sieht diesen Budgetantrag als Puffer, aus dem die Reisekostenabrechnungen der JuPis vorfinanziert werden. Wenn Reisekosten nicht erstattungsfähig sind, werden sie auch nicht in das Konto erstattet. Dieses Risiko tragen die JuPis selber. Sasa fragt nach Berichten etc. Ali sieht darin kein Problem. Da er Ansprechpartner der JuPis ist, wird er sich darum kümmern. Die Grundlagen für eine Reisekostenerstattung bleiben gleich. Es muss eine Beauftragung oder ein anderer zwingender Grund für die Erstattung vorliegen. Anmerkung aus dem Zuhöhrerraum, dass es dringlichere Probleme gäbe und auch der LaVo mit seinen Berichten nicht immer vorbildlich ist. Jens lässt über den Antrag so wie formuliert abstimmen ohne die Berichterstattung mit einzubeziehen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #82243 / Wahlplakate für die StädteRegion Aachen

Datum:

  • 13. Juni 2013

Antragsteller:

  • Bertram Eckert

Unterstützer: Czossi (Koordinator AG Wahlen StädteRegion Aachen),Marc Salgert (Direktkandidat WK 87 Aachen I), Kai Baumann (Direktkandidat WK 88 Aachen II),Rudi E. Lennartz (Ratsmitglied Stadt Eschweiler),Sait Başkaya (Ratsmitglied Stadt Aachen)

Antrag:

die StädteRegion Aachen mit den Städten Baesweiler, Herzogenrath, Alsdorf, Eschweiler, Würselen, Aachen, Stolberg, Monschau und den Flächengemeinden Roetgen und Simmerath, hat mindestens 1500 Stellen um Plakate aufzuhängen. Jede Stelle sollte mit 2 Plakaten bestückt werden. Deshalbe beantragen wir 3000 Hohlkammerplakate vom Landesverband NRW zur Verfügung gestellt zu bekommen.

Beschreibung:

Im Schnellwahlkampf zur Landtagswahl NRW 2012 haben wir alleine in Aachen Stadt 600 Hängeplätze mit 1200 Hohlkammerplakaten bestückt. Wegen der zögerlichen Belieferung wurden die meisten Plätze zuerst mit kleineren Altplakaten geblockt, die zwischendurch ersetzt wurden, sind also zweimal behängt worden. Die Anzahl der in der ganzen StädteRegion aufgehängeten Plakate war begrenzt durch das zugeteilte Material. Wir möchten diesmal auch in die Fläche mehr Plakate bringen als im letzten Jahr. Das wird auch einige Monate später, bei den Kommunalwahlen erforderlich sein, um die Piraten dabei so aufzustellenwie wir uns das alle wünschen. Für die Kommunalwahlen werden wir sicherlich noch mehr Plakate benötigt als für die Bundestagswahl. Auch braucht man sich keine Sorgen um das Aufhängen dieser Menge zu machen, selbst wenn alle 3000 Plakate auf einmal einträfen wären die in wenigen Tagen an Ort und Stelle.

Diskussion:

Antragvorstellung durch Marc Salgert. Carsten weist daraufhin, dass NRW noch den größten Posten Plakate auf den Bund bezogen bestellt. Wir sind vielleicht auf dem Konto reich, aber derzeit geben die Finanzen nicht mehr her. Die Planung für die Plakate beruhen auf den Zahlen der LTW im letzten Jahr. Da wurde dann noch etwas draufgepackt. Es sind aber noch andere Werbemittel zu bezahlen. Pakki führt an, dass ggf. noch Plakate nachgeordert werden. Carsten ist sich bewusst, dass es "vorne und hinten" nicht reichen wird, aber es kann nur das Geld ausgegeben werden, was auch da ist (Jens). Zudem sind auch noch Plakate aus dem letzten Jahr vorhanden.

Marc fragt, warum nicht vorher Zahlen angefordert worden sind? Carsten erklärt, dass dann völlig unreallistische Zahlen rausgekommen wären. Die Grundlage jeder Bestellung ist das zur Verfügung stehende Geld. Was kann freigegeben werden, wieviel kann daraus bestellt werden?

Der Antragsteller erklärt, dass er eigentlich klären wollte, wieviele Plakate denn jetzt tatsächlich zur Verfügung stehen und im Gegenzug darzustellen, wieviele sie aufhängen könnten. Carsten erläutert noch einmal grob den Schlüssel. 2/3 werden paritätisch über die Wahlkreise verteilt, den genauen Schlüssel für das letzte Drittel erarbeiten die Koordinatoren gerade in Zusammenarbeit mit Carsten. 328 je Wahlkreis + x.

Es sind noch Plakate in NDS. Sasa findet die Idee einer Pledge gut. Aufgabe für die Wahlkampfkoordination

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - #82212 / Direktkandidatenplakate Kreis Warendorf

Datum:

  • 12. Juni 2013

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Salva, Mistabreed, HerkulesAmStart

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, die Bestellung von Plakaten mit dem abgebildeten Direktkandidaten Sebastian Wiesendahl für den Kreis Warendorf zu genehmigen. Die anfallende Rechnung in Höhe von 320,00€/200St. sollen von unserem vKV-Konto WAF übernommen werden.

Beschreibung:

Wir möchten erreichen, dass jeder Wähler im Kreis Warendorf mit dem Namen Sebastian Wiesendahl auf dem Stimmzettel zur BTW 2013 auch ein Gesicht verbinden kann. Antragsgrundlage: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2013-06-10_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf

Diskussion:

Carsten bringt noch einmal das Budget für die Direktkandidaten zur Sprache. Würde Jens gerne auf nächste Woche vertagen. Vorschlag, den Betrag zu teilen. Wenn ein Budget für Direktkandidaten beschlossen werden sollte, würde der entsprechende Betrag dem vKV Warendorf gutgeschrieben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Sasa, pakki, Maja, Daniel, Carsten, Jens, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Antrag auf eine Plakatkarte

Datum:

  • 16. Mai 2013

Antragsteller:

Unterstützer: keine gesucht.

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen das eine Plakatkarte wie http://pk.piratenpartei-nrw.de/ oder http://pk.piraten-aachen.de/ bereitgestellt wird. Und auch für die Umsetzung des Beschlusses sorgen.

Beschreibung:

Eine solche Plakatkarte ist unerlässlich wenn man nachvollziehen will wo bereits Plakate hängen und wo noch nicht. Diese Karte hilft auch beim Nachvollziehen wo nach der Wahl noch Plakate hängen. Nur als reminder: Ab dem 22.06.2013 kann plakatiert werden.

Diskussion:

Anmerkung, dass beide Karten gleich sind. Unklar, ob die von Aachen einsatzbereit ist. Arndt wird sich mit Aachen in Verbindung setzen, um das zu klären. Jens würde da gerne bis nächste Woche die Meinung der AG Technik haben und den Antrag gerne auf nächste Woche vertagen.

  • Antrag auf Vertagung.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Finanzantrag - #82238 / Antrag AG Technik zum Thema Firewall / Offsite-Location

Datum:

  • 12. Juni 2013

Antragsteller:

  • AG Technik


Antrag:

Lieber Vorstand, wir haben die von euch veröffentlichte Ausschreibung mittlerweile ausgewertet und beantragen daher folgende Hardware für die AG Technik anzuschaffen:

  • Modul 1 Firewall:
    • bananabyte Gateprotect Firewall (#81696)
    • Bruttopreis: 4.893,24 €
  • Modul 2a Backup Server:
    • Delta Computer Backup Server (#81871)
    • Bruttopreis: 4.867,10 €
  • Einmalige Anschaffungskosten: 9.760,34€

sowie für den Server das folgende Housing zu vereinbaren:

  • Modul 2b Housing:
    • ConnectingBytes (Kambach) Housing (#81632)
    • Bruttopreis pro Monat: 201,11 €

Es können beim schon vorhandenen Housing zusätzliche Traffickosten entstehen. Preis pro weiteren TB = 23,80 € Brutto (aktueller externer Trafficverbrauch: ca.700 GB/pro Monat)

Beschreibung:

Die AG Technik hat auf ihrer letzten Sitzung alle eingereichten Angebot der Ausschreibung gesichtet und ausführlich über die geeigneten Lösungen diskutiert.

Wir haben uns jeweils für das günstigste Angebot entschieden, dass die Ausschreibungskritieren erfüllt. Dabei musste beim Modul 1 (Firewall) ein Angebot aussortiert werden, da es nicht den Kriterien entsprach.

Der zweite Standort in einem anderen Rechenzentrum, in Düsseldorf, ist aus IT-Sicherheitsgründen nötig, da aktuell alle Daten nur an einem Standort gespeichert werden. Dies ist ein gravierender Schwachpunkt in unserem Backup Konzept, welches im "Desaster Recovery" Fall eine schnellstmögliche Datenwiederherstellung garantieren soll. Zudem verweisen wir auf die Begründung zur Ausschreibung aus der letzten Vorstandssitzung.

Wir bitten die angehängten Dokumente in dieser Form nicht zu veröffentlichen, da von einigen Firmen keine Genemigung vorliegt die Angebote zu veröffentlichen. Einer Veröffentlichung in anonymisierter Form würden wir begrüßen. Mit freundlichen Grüßen, die Mitglieder der AG Technik NRW

Diskussion:

Der Vorstand möchte für diesen Beschluss gerne die Meinung der Schatzmeisterin haben. Daniel fragt, was hier so teuer ist. Tim erläutert die technischen Details sowie nochmals die Notwendigkeit hierfür. Die Planung würde für die nächsten drei bis fünf Jahre ausreichen. Frage pakki, ob man da ggf. noch andere LVs mit reinnehmen kann und muss das kurzzeitig entschieden werden. Der Antragsteller sieht durchaus zeitliche Dringlichkeit, da das Thema bereits seit einem 3/4 Jahr diskutiert wird.

Kai: Die Frage ist nicht ob, sondern wann das umgesetzt werden muss. Die Firewall kann zur Preisüberprüfung noch einmal an die AG Technik zurückgehen, aber er bittet darum, hier Kosten und Nutzen abzuwägen. Es stellt sich nur die Frage, ob man das machen sollte bevor eine detaillierte Budgetplanung im LV steht. Ob das nun zwingend im Wahlkampf sein muss, ist eine andere Frage. Es ist korrekt, dass wir ein großes Problem haben, wenn das im Wahlkampf abraucht. Das Problem bestand auch schon im letzten Jahr.

Jens würde das gerne als Punkt im Budgetplan haben. Bevor der Budgetplan steht, möchte er das Geld nicht freigeben. Anmerkung von Kai, dass es sich hier bei nicht um eine hohe Summe handelt. Das stimmt in diesem Zusammenhang einfach nicht. Verweis auf die Angebote im Ticket. Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass es wesentlich teurer wird, wenn der Ernstfall eintritt.

Die Module könnten auch getrennt abgestimmt werden. Carsten würde zumindest gerne über die Firewall abstimmen und würde aus diesem Grund den Antrag für die zusätzlichen Infostandpakete zurückziehen, da dies ungefähr dem gleichen Wert entspricht.

  • Abstimmung nur über Modul 1

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Jens, Ali
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Sasa, Maja, pakki
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Daniel gibt keine Stimme ab. Modul 1 ist angenommen. Wenn der Budgetplan steht, kann über den Rest abgestimmt werden. Grobe Zeitplanung etwa 2 Monate. Die AG Technik stimmt einer Vertagung der Abstimmung über Modul unter der Bedingung zu, dass der Punkt auf der TO bleibt.

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen
  • Enthaltung:

Finanzantrag - #82303 / CSD Wuppertal 2013

Datum:

  • 13. Juni 2013

Antragsteller:

  • Stefan Kottas


Antrag:

Am 29.06.2013, also Samstag in zwei Wochen findet der CSD in Wuppertal statt. Wir wollen uns mit einem Infostand sowie kostenlosem Kaffee und Kuchen daran beteiligen.

Ich beantrage die Übernehme der Kosten für den Stand (150€) sowie Strom (20€) aus Mitteln des Landesverbandes.

Sofern der Antrag abgelehnt wird, beantrage ich, mich zu beauftragen, den Infostand gegen Aufwandsverzichtspende durchzuführen.


Diskussion:

Ali kümmert sich um die Umsetzung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Jens, Carsten, Daniel, Maja, pakki, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #82186 / Nachbeschluss: Versandkosten Schirme

Datum:

  • 12. Juni 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

ich beantrage das Budget für die Bestellung von Sonnenschirmen um 105 Euro netto für die damals noch unbekannten Versandkosten zu erhöhen. Ursprungsticket ist die 73826.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #82187 / Nachbeschluss: Versandkosten Stehtische

Datum:

  • 12. Juni 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

ich beantrage das Budget für die Bestellung von Stehtischen um 174 Euro netto für die damals noch unbekannten Versandkosten zu erhöhen. Ursprungsticket ist die 73826.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, Jens, pakki, DanielSan, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #82210 / Modellierballons

Datum:

  • 12. Juni 2013

Antragsteller:

  • Carsten Trojahn


Antrag:

ich beantrage die Beschaffung vom 10.000 Modellierballons zu einem Gesamtpreis von 500 Euro inkl. Versandkosten.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Maja, pakki, Jens, DanielSan, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

OV Pulheim

Volker Neubert erklärt, dass der OV seit fünf Monaten existiert, aber noch nicht im Verwaltungsportal vorhanden ist. Der Vorstand hat auch keinen Zugriff auf die Mitgliederdaten. Im Bund wäre das bereits geregelt. Carsten fragt, was denn das vom Bund sei. Gemeint ist das CRM. Die OVs sind Unterordnungen der KVs. Wir haben 391 kleine Unterordnungen (Städte) hier in NRW. Der Verwaltungsaufwand für den LV wäre sehr hoch, wenn dieser auch noch die Verwaltung für die KVs übernehmen sollte. Aus diesem Grunde sollten die OVs sich doch bitte mit dem zuständigen Kreis zusammensetzen würden. Der KV wäre zwar grundsätzlich bereit, das zu tun, ist aber nicht so begeistert über den zusätzlichen Aufwand und fragt, ob das nicht technisch zu lösen ist. Carsten überlegt sich was. Die Parteinfinanzierung läuft über SAGE und hat mit dem Verwaltungsportal nichts zu tun. Carsten könnte das Problem über eine Postleitzahlenabfrage lösen und könnte das innerhalb der nächsten zwei, drei Tage umsetzen. Das Problem, dass das OV nicht in der Liste im Verwaltungsportal aufgelistet ist, wäre damit aber noch nicht gelöst.

Bad Salzuflen / Hans Immanuel

gehört zum KV Lippe. Es gibt dort ein Mitglied, welchs von der "Bunten Liste (ehem. Linke)" zu den Piraten gestoßen und hat seit Oktober Gespräche mit einem anderen, dem rechten Spektrum zugerechneten, fraktionslosen Ratsmitglied eine Fraktion zu bilden. Die Fraktionsbildung wurde abgelehnt mit der Begründung der fehlenden politischen Nähe. Anfang des Jahres wurde ein PAV durch den KV angestoßen. Das Ratsmitglied betreibt negative Pressearbeit wegen des PAVs.
Es wurde eine Presseanfrage hierzu an den Sprecher angetragen. Folgende Fragen wurden gestellt. Daniel wird die Fragen beantworten
1. Hat der LVV den Ausschluß des Ratsherrn Günter Kleinpenning beantragt?
2. Wann rechnet der LVV mit der Eröffnung des Verfahrens gegen Günter Kleinpenning?
3. Hat der LVV für diesen rechtsaußen-Piraten das Ruhen der Mitgliedsrechte beschlossen?
4. Was können wir als politische Stellungnahme der Piratenpartei NRW zum Fall Kleinpenning den Medien weitergeben?
Hinweis, dass andere Parteien zu solchen Dingen Stellung nehmen. Daniel erklärt, dass zu den ersten drei Fragen keine Auskunft gegeben werden darf. Pakki weist daraufhin, dass es hier um personenbezogene Daten geht und das kein Thema für die Vorstandssitzung ist.
Das Problem ist akut. Man kann der taz oder ähnlichen nicht sagen, dass beantwortet man in ein paar Monaten.
Jens würde der Presse einfach sagen, dass man aufgund des Datenschutzes keine Auskunft geben kann, aber gleichzeitig auf den Unvereinbarkeitsbeschluss sowie den Beschluss aus Neumünster hinweisen, dass Rechte bei uns keinen Raum haben. Sasa bietet die Hilfe der Pressestelle.
Es ist HHI unverständlich, dass der LaVo hier politisch keine Stellung nehmen will. Pakki erklärt noch einmal, dass gerne eine Klärung außerhalb der Sitzung suchen will. Der neue Vorstand ist mit dem Thema noch nicht vertraut. Jens ist der Meinung, dass es durchaus eine politische Stellungnahme ist, wenn man auf diese o.g. Beschlüsse verweist, aber gleichzeitig den Datenschutz wahrt. Damit würde man auch ggf. ein PAV gefährden. Das tun auch andere Parteien nicht, die erklären immer nur, dass "Schritte geprüft" werden.
Es könne doch nicht sein, dass der beantragende KV nicht infomiert wird über den Stand der Dinge.
Daniel: Es hat nichts mit "bereit sein" zu tun - es geht schlicht nicht, dass über laufende Verfahren gesprochen werden darf. Wenn das LSG zugebombt wird, beschleunigt das die Vorgänge nicht.
Anmerkung, dass das LSG offenbar Kapazitätsprobleme hat und man könnte solchen Mitgliedern die Mitgliedsrechte (vorübergehend) zu entziehen.
Bitte aus dem Zuhöhrerraum, in der Presse jetzt nicht gegen den Vorstand zu schießen.

Atemschutzmasken für Istanbul / Status / Ali Utlu

Zwischenstand - http://www.gezimasks.org Die Zollformalitäten würden etwa vier Wochen dauern. 3M hat aber auch Filialen in der Türkei und würde dort ausnahmsweise auch an nicht Großkunden verkaufen. Das Geld wird an die türkische Piratenpartei überweisen und diese kaufen dann vor Ort ein. https://gezi.piratenpad.de/masken?

PRISM Demo / Jens

Es wird vorraussichtlich am 22.6. eine Demo geben. Die Genehmigung steht noch aus, wäre aber eine reine Formsache. Jens hat bereits Kontakte mit verschiedenen Orgas aufgenommen. Es soll ein möglichst großes Bündnis werden. Treffen Konrad-Adenauer-Platz, Start um 12:30 h, Demo geht bis zum amerikanischen Konsulat. Es werden auch Reden von der Fraktion gehalten werden. Ist auch in engem Kontakt mit der Wahlkampforga. Wer noch Input hat, bitte Info an Jens:

jens.ballerstaedt@piratenpartei-nrw.de.

Es wird auch ein Facebookevent dazu geben mit den gleichen Leuten wie bei der Monsanto-Demo.

Demo gegen Rassismus diesen Samstag

  • Piratenbüro Leverkusen: Diesen Samstag findet eine Demo vom Beamtenbund Köln statt, in der gegen Rassismus und Ausgrenzung demonstiert wird.

http://www.ksta.de/stadt-leverkusen/dbb-demonstration-gegen-rassismus,15189132,23212588.html start 12:30, Bahnhof Lev-Opladen

Verteilschlüssel Plakate

Bitte um klare Kommunikation, wer wieviele Plakate bekommt. Wurde bereits besprochen (328+x pro Wahlkreis)

Sonstiger Antrag - Abschaffung des Antragstatus "behandelt"

Datum:

  • 13. Juni 2013

Antragsteller:


Antrag:

Abschaffung des Antragstatus "behandelt" in Landesvorstandsitzungen

Beschreibung:

Der LaVor beschliesst das der Antragstatus "behandelt" abgeschaft wird. Ein Datum für das Inkrafttreten dieses Beschlusses ist anzugeben. Als Antragsteller ist "behandelt" ein jaja.

Diskussion:

DerAntragstatus ist notwendig, weil nicht alle Anträge eine Entscheidung fordern oder eine solche aufgrund der Antragsstellung getroffen werden kann.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 28. März 2024

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Antrag auf nicht - öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Besprechnung personenbezogener Daten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, jens, Daniel, Maja, pakki, Sasa, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

#81729 / Pavillon RE

Kann der Kreis RE einen Pavillion bekommen? Aktuell nicht, da die Infostartersets gerade zu Gunsten der Firewall zurückgestellt wurde. Vorschlag, dass die Ausgabe zunächst über den vKV finanziert wird. Falls die Mittel aus dem LV noch freigegeben werden, erfolgt eine refinanzierung. Antrag wird im Umlauf beschlossen.

Nächster Termin

  • 20.06.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:38 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad