NRW:2013-04-17 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.04.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Vorstandssitzung-NRW-17-04-2013

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.04.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: Fizz, Ralf, Stephy,Chrissie
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Jörg,

Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass verlinkte Tätigkeitsberichte laut Vorstandsbeschluss nicht gewünscht sind. Bitte nachttragen.

=> erledigt

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Sladek

  • Meeting in der Berti

Christina Herlitschka

  • BDA Demo
  • Tickets
  • Gespräch zur Unterstützung für die Listenkandidaten NÖ letzte Woche

Ralf Glörfeld

11.04.2013 - 17.04.2013

  • RT Tickets beantwortet
  • RT Anträge bearbeitet
  • Treffen mit Wahlkampfkoordinatoren/AGÖA/Listenkandidaten in der Berti
  • Presseanfragen bearbeitet
  • Satelliten-Geschäftsstelle

Stephanie Nöther

  • RT Tickets
  • emails bearbeitet
  • Rechnungen bezahlt
  • Rechnungen in SAGE gebucht - alles aus dem Bett - da langes sitzen derzeit nicht möglich

Carsten Trojahn

Jörg Franke

  • Vorbereitung um Stephy die restlichen Buchungen für 2012 bereitzustellen

Daniel Neumann

  • Generelles - Weiterhin Verwaltungsrechte / RT Rechte kontrolliert / geändert / umgebaut, Mailinglistenadminstrationen organisiert, Übersicht über noch offene Aufgaben gesammelt vor der Wahl, Berit Organisationssachen, BTW Mailinglisten,
  • 17.04 - 10 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet, Vorstandssitzung
  • 16.04 - 27 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet, Telefonate, AG Öffenlichkeitsarbeit
  • 15.04 - 33 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet, AG Technik
  • 11.04 - 15 Tickets aus dem Vorstands RT bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
17.04.2013 - 6172/? (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
17.04.2013 - 1.821,24 €
  • GLS - Giro-Konto
17.04.2013 - 1.994,21 €
  • GLS - Zinsertragskonto
17.04.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
17.04.2013 - 71.431,60 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
17.04.2013 - 438.985,02 €

Goxy:

  • Woher kommen die vielen -51 Euro in den Auszügen? Sind Rückbuchungen der Lastschriften inkl. Gebühren
  • Für was wurden 300.000 Euro vom Konto des LV abgebucht? Umbuchung vom Girokonto aufs Renditekonto

Wiedervorlage

Finanzantrag - Buchhaltung gegen Entgelt an selbst. Buchhaltungsbüro

Datum:

  • 10. April 2013

Antragsteller:


Antrag:

Es wird der Antrag gestellt die Buchhaltung an ein selbst. Buchhaltungsbüro zu geben, da die Buchhaltung inzwischen extrem zeitaufwändig geworden ist, außerdem eine Lohnbuchhaltung f. die Verwaltungsmitarbeiterin gemacht werden muss. Kostenpunkt für einen Arbeitsaufwand von monatl. 15 Std. zu einem piratigen Kurs von 350€ pro Monat. Inklusive Lohnbuchhaltung und regelm. Meldung an der Sozialversicherung.


Diskussion:

Goxy fragt was ein piratiger Kurs ist, Stephy antwortet "Ein günstiges Angebot".
Eiself sagt, bei über 6000 Buchungen fragt er, warum das ein piratiger Kurs ist. Bei einer Arbeitskraft wäre das auch in Sage machbar. Stephy sagt, das sei nicht so einfach regelbar, es gehe nicht nur um die Buchungsbewegungen.Zumal SAGE für uns auch keine Lohnbuchhaltung kann, das muss extra gemacht werden + die Meldungen zur Sozialversicherung etc. Als Bilanzierung könne man das doppelte rechnen, es sei ein Vielfaches mehr. 15 Std. sei weniger als man am Ende braucht.
Eiself fragt, wieviele Vergleichsangebote eingeholt wurden. Stephy sagt, es wäre ein Angebot von einem Buchhaltungsbüro und es gäbe einen Kurs von 30-50€ pro Stunde. Es gibt die Frage, warum nicht nach Freiwilligen gefragt wurde, Stephy begründet das mit der längeren Einarbeitungszeit. Sie soll mehr Angebote einholen zur Buchhaltung.
Anmerkung von Corax, der Chrissie zustimmt, zwei Wochen vor dem Vorstandswechsel sei nicht so gut. Ralf sagt, das sei nur eine Mittelfristige Lösung.
Goxy fragt wo das Angebot herkommt, Stephy sagt in ihrer Recherche zur beruflichen Umstrukturierung habe sie festgestellt, sie bräuchten einen Buchhalter. Beitrag aus dem Zuhörerraum: Vorstandsarbeit sei auf Dauer nicht umsonst zu leisten. Stephy möchte die Diskussion um das gesamte Thema anstoßen.
Frage von Lukas Pieper (in der letzten Amtsperiode für die Schatzmeisterei beauftragt): Warum erst jetzt?

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Kommt noch, atm bereitet Stephy die Kassenprüfung vor und hat keine Zeit gehabt.

Sonstiger Antrag - #77049 / Presse-Berater

Datum:

  • 1. April 2013

Antragsteller:

  • markus.kompa


Antrag:

Beauftragung von Günther Bender Wir - die 10 vorderen Listenkandidaten BTW 2013 - haben uns am Samstag mit dem Bewerber für das Amt eines Presseberaters, Günther Bender, getroffen (sechs Kandidaten anwesend). Nach Rücksprache mit den abwesenden vier Listenplatzkandidaten befürworten wir einstimmig die Beauftragung.

Beschreibung:

Herr Bender überzeugte uns von seiner Person und von seiner Kompetenz. Bedenken hinsichtlich seines für Piraten ungewöhnlichen vormaligen Arbeitgebers "Bundeswehr" haben wir nicht. Inhaltlich könnte er ohnehin keinen Einfluss nehmen, auch wird er nicht als Pressesprecher fungieren, sondern im Hintergrund arbeiten, Kontakte pflegen und uns die Bühne überlassen.

Er analysierte zutreffend die aktuellen Schwächen bei der Öffentlichkeitsarbeit
und stellte uns sein Konzept vor. Er bietet an, die Top 10 Kandidaten in NRW
exklusiv zu betreuen, angefangen vom Coaching bis hin zur Begleitung bei
Presseterminen. Er will insbesondere die Präsenz im Hörfunk ausbauen. Wir halten eine Position, wie sie Herr Bender beschreibt, für äußerst sinnvoll
und möchten, dass diese am besten gestern besetzt wird. Wir sind der Meinung,
dass die Vergabe höchste Priorität hat und auf der kommenden Vorstandssitzung am
Mittwoch behandelt werden sollte.

Angesichts zweier bereits vergangener Monate und dem herannahenden Wahltermin
sehen wir auch keinen tieferen Sinn darin, eine solche Position auszuschreiben,
zumal es ähnlich laufen dürfte wie bei der Besetzung des Wahlkampfmanagers.

Diskussion:

Frage Carsten bzgl. der Veröffentlichung von Namen und Daten des Lebenslaufs. Alex erklärt, dass die Person damit weniger ein Problem haben sollte und sehr offen mit seinen Daten umgeht.

Frage Daniel wegen der Kosten. Alex: Es geht vor allem um die Beauftragung, damit Reise- und Kommunikationskosten abgerechnet werden können. Ralf vermisst diese Infos und sieht ein Problem über einen Antrag zu entscheiden, wenn kein finanzieller Rahmen klar ist. Stephy merkt an, dass die Übernahme der Kosten bei einer Beauftragung klar geregelt sind (Reisekosten, Telefonkosten). Daniel würde den Pressesprecher vorher gerne kennenlernen.

Carsten fragt, was diese Beauftragung so speziell macht? Alex: Er hat aufgrund seiner Erfahrung und seiner Tätigkeit sehr gute Kontakte und große Erfahrung in der Betreuung und Schulung von Personen. Dies kann dann einzeln und getrennt von der Landespresse passieren. Alex schlägt vor, dass das Konzept noch einmal besser von Herrn Bender selber vorgestellt wird. Bisher wurde nicht davon gesprochen, dass neben Spesen weitere Kosten enstehen sollten. Der bisherige Stand ist, dass die Leistungen gegen Kostenerstattung erbracht werden. Andreas Graaf hat bereits mit ihm gesprochen und ihm erklärt, welche Kosten im Falle einer Beauftragung übernommen werden. Über eine weitere finazielle Entschädigung wurde nicht gesprochen.

Es geht nur um einen Presse- / Medienberater, nicht um einen Pressesprecher. Die AG ÖA soll weder übergangen noch ersetzt werden. Er ist lediglich der Mann mit den Kontakten, eine Kommunikationsschnittstelle.

Carsten fragt, in wieweit das mit der AG ÖA abgesproche ist. Uwe wurde bereits im Vorfeld von Andreas über das Angebot informiert und hat das Angebot für gut befunden. Die AG ÖA würde das begrüßen, waren nur etwas verwundert, dass sie bei dem ersten Gesprächstermin nicht dabei gewesen waren. Es hat aber niemand etwas dagegen und niemand fühlt sich auf die Füße getreten.
Der Vorstand tendiert dazu, sich vor der Beauftragung erst einmal ein Bild von Herrn Bender machen.

Frage aus dem Zuhörerraum, bis wann sich das einrichten ließe. Es ließe sich auch ein Mumbletermin einrichten. Ralf ist morgen in Bielefeld, wenn sich dann ein Treffen einrichten ließe. Ralf bittet darum, dass der Kontakt hergestellt wird.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Man kann sich nicht vorstellen, dass eine weitere Nebenstruktur funktionieren kann und hält das für Mumpitz, da Herr Bender kein Mitglied der AGÖA ist und fragt, ob das nicht auf ggf. Probleme mit der Wahlkampfkoordination gibt. Ralf äußert Verständnis für die Bedenken und verweist darauf, dass genau aus diesen Gründen sich der Vorstand erst einmal ein Bild macht.Ralf stellt Antrag auf Vertagung, sollte aber bis nächste Woche geklärt sein.

Stand 17.04.: Die Kandidaten möchten den Herrn gern selbst finanzieren und als persönlichen Berater nutzen. Dies soll über den Landesverband passieren, ein Fundraising findet statt - sollte also behandelt werden.

Ralf fasst die Diskussion noch einmal zusammen, der größte Teil drehte sich um Verständnisfragen und Klärung der Zuständigkeiten. Vorschlag hinsichtlich der Finanzierung von Ralf: Die Listenkandidaten können bzw. sollten eh einen eigenen Berater benennen. Wenn sie Herrn Bender benennen würden und dann Spenden zweckgebunden für den Berater getätigt werden, sollte die Finanzierung kein Problem sein.

Ralf wird sich bei der Abstimmung enthalten, nicht weil er das Finanzierungssystem schlecht findet, sondern weil er sich kein Bild von Herrn Bender machen konnte und generell ein Problem mit der Beautragung von außen hat. Das ist aber letztendlcih eine Entscheidung der Listenkandidaten.

Frage Jörg: Werden die Kosten allein durch die Beauftragung fällig? Fizz: Nein, die Bezahlung soll in Etappen erfolgen. Jörg hat ein Problem damit eine Beauftragung auszusprechen, wenn noch keine Spenden eingegangen sind und findet das alles etwas wage in der vorliegenden Form. Stephy, Chrissie und Daniel schließen sich an.

Hinweis von Fizz auf den Zeitdruck. Stephy verweist auf den Umlauf, würde aber eine Beschlussfassung in der vorliegenden Form ablehnen. Fizz schlägt vor, den Antrag abzulehnen und einen neuen Antrag unter Einbeziehung des Fundraisings zu stellen. Absprache des weiteren Vorgehens mit Jens.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Daniel, Jörg, FIzz, Ralf, Stephy, Chrissie
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand wird zweckgebundene Spenden für den persönlichen Berater der Listenkandidaten annehmen und entsprechend weiterleiten. Jens Seipenbusch wird den Kontakt herstellen.

Sobald die Spenden eintreffen kann eine monatliche Beauftragung ausgesprochen werden und die Bezahlung wird aus diesen Spenden erfolgen. Korrektur von Jens: Keine Beauftragung, die Listenkandidaten werden einen Vertrag schließen. Es kann nach Meinung von Jens nur eine Beauftragung erfolgen, die ihn mit der Durchführung beauftragt.

Stephy sieht eine Schwierigkeit darin, einen Vertrag aufgrund von Spendenzusagen zu schließen. Das Risiko liegt bei der Person, die den Vertrag schließt. Der Vertrag soll außerdem eine Ausstiegsklausel enthalten.
 Es sollte für die zweckgebunden Spenden ein genauer Verwendungszweck definiert werden, damit die Zuordnung problemlos erfolgen kann. Vorschlag: persönlicher Berater der Listenkandidaten.
 
Spenden können zweckgebunden auf das konto der Sparkasse Mülheim unter dem Verwendungszweck persönlicher Berater Listenkandidaten erfolgen.
Bankverbindung:
Kontoinhaber: Piratenpartei Landesverband NRW
Kontonummer: 175087478
Kreditinstitut: Sparkasse Mülheim an der Ruhr
BLZ: 36250000

Aus dem Request Tracker

Finanzantrag - #78032 / Printausgabe Flaschenpost

Datum:

  • 19. April 2024

Antragsteller:

  • Stephy


Antrag:

Ich würde gern ein paar davon auf dem LPT an die Mitglieder verteilen. Wertvolle Info's wie ich finde. 10000 Stück daher bestellen.

Beschreibung:

Liebe Piraten, wir möchten euch darüber informieren, dass wir die Frist für die Sammelbestellung der Flaschenpost um eine Woche bis zum 20.04. verlängert haben. Außerdem findet ihr hier https://pshop.igelity.de/documents/flaschenpost_print_konzeptausgabeII.pdf ein Preview der Printausgabe, was sich viele gewünscht hatten, um nicht "die Katze im Sack" zu kaufen. Viel Spaß beim Stöbern im Preview und ein schönes BDA-Wochenende. Euer Team vom PShop

Diskussion:

Diskussion über die Bestellmenge, da wir ein großer LV sind, zumal nicht klar ist, ob hier nachbestellt werden kann. Auf der Marina wurde von den Flaschenpöstlern gesagt, dass es für die interne Verteilung gedacht ist. Dem spricht aber der Mitgliedsantrag auf der Rückseite. Chrissie beschreibt den Aufbau grob, soll auch von der Aufmachung her gut sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fizz, Ralf, Stephy, Chrissie
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jörg
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Stephy wird die Bestellung zusammen mit der für Brandenburg auslösen.

Finanzantrag - #77916 / Antrag auf Spende Flaschenpost/Kompass/Kaperbrief

Datum:

  • 12. April 2013

Antragsteller:

  • Clara Jongen


Antrag:

Lieber Vorstand von NRW, wie ihr wisst sind wir in Brandenburg etwas knapp bei Kasse. Da wir natürlich dennoch Wahlkampfmaterial benötigen, und Anke mich darauf hingewiesen hat, dass wir uns hier an euch wenden können (https://twitter.com/SuddenGrey/status/322712332528668672), bitte ich euch darum, über folgenden Antrag zu beschließen: Der Vorstand der Piraten NRW möge beschließen: NRW spendet dem LV Brandenburg eine Summe x (bitte Zahl selber einfügen) an Kaperbriefen, Kompassen und/oder der Flaschenpost. Die Anzahl habe ich bewusst freigelassen, damit ihr darüber entscheiden könnt, wieviel ihr bereit seit zu spenden. Wir freuen uns in Brandenburg über jede Wahlkapmfhilfe. Liebe Grüße, Clara


Diskussion:

Die Brandenburger haben Finanzprobleme und können die gedruckte Form der Flaschenpost nicht stemmen. Darlehn ist derzeit nicht möglich, weil sie nicht wissen, wie sie das zurückzahlen sollen. Chrissie: Kann hier nicht einfach eine Ausnahme gemacht und gespendet werden. Frage um welche Summe es geht? Chrissie: Für 1000 KP zahlt man 280 €, dass wäre die mind. Summe. Findet Ralf etwas wenig. Fizz hat zwei Bedenken, zum einen ist das Landesbudget für unser Land und in 14 Tagen ist LPT, auf dem auch über den Länderfinanzausgleich abgestimmt wird. Vorschlag Daniel, einfach die Flachenpost zu bestellen und nach Brandenburg liefern zu lassen.

Kurze Diskussion über die Menge. Vorschlag Ralf bis zu 3000 Stück bestellen, die Brandenburger sollen ihren Bedarf selber nennen. Stephy hat die Flaschenpost immer eher als interne Mitgliederzeitung gesehen. Stimmt eigentlich. Vorschlag Schreibrephorm, hier einmal nachzufragen, ob die Brandenburger wirklich die Flaschenpost oder den Kompass meinen.

Vorschlag die Antragstellerin eben anzutwittern, ob sie nicht in die Sitzung kommen kann, dann kann man das direkt klären. Chrissie hat einiges geklärt. Es liegen Spenden für 550 Flaschenpost vor und würden sich wahnsinnig über 1000 weitere Flachenpost freuen. Mehr können sie nicht verteilen. Der Vorstand beschließt die Unterstützung des LV Brandenburg durch 1000 Flaschenpost für Brandenburg.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel. Fizz, Jörg, Ralf, Chrissie, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #78071 / KMV RBK am 04.05.2013 - Nachtrag

Datum:

  • 14. April 2013

Antragsteller:

  • Jürgen Pirat


Antrag:

anbei das Schreiben der Stadt Rösrath zur Anmietung des Bürgersaals am 04.05.2013. In eurer Vorstandsitzung ist mein Antrag mit Ticket Nr.75772 genehmigt worden. Ich bin von 70.- Euro Miete und 50.- Euro Reinigungspauschale ausgegangen. Der Mietzins beträgt aber 140.- Euro, siehe Schreiben von der Stadt Rösrath. Ich bitte um Übernahme des neuen Mietzins.


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Frage, ob es sich um Gesamtkosten handelt. Nein, es wird hier nur von Miete gesprochen, die Reinigung wird sep. berechnet. Unterstützer fehlen. Claudia schreibt den Antragsteller an und gibt den Antrag dann in den Umlauf.

Sonstiger Antrag - #78073 / Videokamera für Fachvorträge

Datum:

  • 14. April 2013

Antragsteller:

  • Christian Gebel


Antrag:

Hallo zusammen, hier ein kleiner Antrag: Hiermit beantrage ich, mir für den 23., 24. und 25. April eine Videokamera nebst Zubehör aus den Beständen des LV zur Verfügung zu stellen. Damit sollen Fachvorträge aufgezeichnet werden, um diese später kostenlos online zur Verfügung zu stellen. Begründung: Für den 23., 24. und 25. April sind in Mönchengladbach, Essen und Paderborn Vorträge zu den Themen Pressearbeit, Kommunalfinanzen und Körpersprache geplant. Die Vorträge finden in einem Piraten-affinen Umfeld statt, sind für die Besucher kostenlos und sollen anschließend für alle übrigen Interessierten kostenlos online zur Verfügung gestellt werden. Die Kamera wird pünktlich zu LPT-Aufbau wieder zur Verfügung stehen. Für einen sachgerechten Umgang mit den Gerät wird Wutze sorgen, der die drei Veranstaltungen zur technischen Unterstützung begleiten wird. Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung :-) MfG, at


Diskussion:

Kurze Vorstellung des Antrags. Sachkundige Handhabung und fristgerechte Rückgabe zum LPT wird versichert. Anmerkung, dass in der nächsten Woche die Überprüfung der technischen Geräte für den LPT läuft. Deswegen wäre eine Verleihung zu den o.g. Terminen schlecht machbar. Wäre nur möglich, wenn die Überprüfung bis zu 23.4. erfolgt wäre. Vorschlag Fizz, die Thekenkameras aus Soest zur Verfügung zu stellen. Fizz wird das klären. Antrag wird zurückgezogen, da ein Antrag auf nicht verfügbares Inventar nicht sinnvoll ist.

Jörg würde den Antrag gerne abweisen, da hier die AG Technik der Ansprechpartner gewesen wäre. Bei verfügbarem Material ist eigentlich kein Vorstandsbeschluss notwendig.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - #78305 Dringend: Budget-Antrag Gebärdensprachendolmetscher

Datum:

  • 17. April 2013

Antragsteller:

  • Björn Hansen


Antrag:

Nach Sichtung von 3 Angeboten hier der Budget-Antrag für die LPT-Dolmetscher (KV im Anhang). Kosten von voraussichtlich 2.893,12€ - je nachdem wie lang der LPT tatsächlich dauern wird. Hintergrundinfos: Es gibt zwei weitere Angebote. Ein Anbieter, der übers Internet dolmetscht, ist aufgrund von diversen Pauschalen wesentlich teurer bei gleicher Personaldecke (2 Dolmetscher): 5.117,00€

Ein Angebot, die den LPT mit 4 Dolmetschern abdecken wollen: 5.736,28€ Allerdings: Damit das mit 2 Personen funktioniert, muss es Pausen geben. Vorschlag vom Anbieter: zwei kurze Pausen zwischendurch (~15 min, sollten durch Wahl/Zählpausen nebenbei machbar sein). Eine große Mittagspause (~1h). Samstags könnte diese für eine angedachte BDA-Demo genutzt werden.

Der LPT würde dadurch vermutlich etwas verlängert. Pausen können ja teilweise mit Wähl-/Zählpausen kombiniert werden. Allerdings sollte dann in den Zeiten niemand von der Bühne reden, weil in der Zeit nicht gedolmetscht wird. Daher ebenfalls die Bitte, in den TO-Vorschlag, den der LVor dem LPT macht, jeweils eine Mittagspause vorzusehen, die von der Veranstaltungsleitung flexibel mit einer Wähl-/Zählpause kombiniert werden kann.

Ohne Pausen brauchen wir sonst das 4-Personen-Angebot (arbeiten immer in Teams), das wären dann ~3000 Euro mehr. WICHTIG: Bitte Antrag heute in der LVor-Sitzung behandeln oder per Umlaufbeschluss, da wir die Dolmetscher kurzfristig buchen müssen. Danke!


Diskussion:

Kurze Vorstellung des Antrags. Das günstige Angebot gilt nur, wenn eine Pause mit eingeplant wird. Wenn keine Pause gewünscht ist, wird die doppelte Zahl an Dolmetschern benötigt, da diese auch immer im Zweierteam arbeiten. Stephy bittet um zwei Minuten Pause, um das Angebot mit der Rechnung von der AV Pampa abzugleichen.

Frage nach Kostenvoranschlägen. Es liegen drei konkrete Kostenvoranschlägeg vor. Das günstigste Angebot gilt für zehn Stunden / Tag. Fahrzeit und -kosten sind im Preis enthalten. Frage von Stephy, ob die Kontaktdaten der Gebärdendolmetscher aus Meinerzhagen vorliegen, da diese vermutlich günstiger wären. Bei der letzten Rechnung war ein Großteil Fahrtkosten und diese Gebärdendolmetscher kommen aus der Nähe von Bottrop. Bei Vergleich stellt sich heraus, dass die Stundensätze gleich sind.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, Stephy, Ralf, Jörg, Fizz, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #78288 Antrag Fahrtkosten HAUS RISSEN HAMBURG

Datum:

  • 17. April 2013

Antragsteller:

  • Melanie Kalkowski


Antrag:

Im Anhang die weitergeleitete email von Bernd. Sorry für die kurzfristige Antragstellung. Ich bitte hiermit um Übernahme der Reisekosten und der Anmeldegebühr.

Beschreibung:

Steuerpläne in der bundesdeutschen Politik:
Motor oder Wachstumsbremse?
  
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
im Bundestagswahljahr 2013 ist zu beobachten, dass die großen Parteien sich in vielen Feldern programmatisch bis zur Verwechselbarkeit angleichen. Ihre Steuerpläne scheinen für die Wähler noch am ehesten geeignet, programmatische Unterschiede zwischen den Parteien zu erkennen.
Deswegen möchten HAUS RISSEN HAMBURG und das Hamburger Institut für Familienunternehmen in einer Kooperationsveranstaltung die Steuerpläne der Parteien und ihre Auswirkung auf Familienunternehmen, insbesondere bei Vermögenssteuer und Erbschaftsteuer, mit Ihnen erörtern.
 
Diskutieren werden die Fraktionsvorsitzende der FDP, Frau Katja Suding, die Wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU, Frau Karin Prien, sowie zwei profilierte Vertreter der SPD und der Grünen, mit Herrn Ralf Gerking, Vorstand bei der EDEKA. Moderiert wird der Abend von den Unterzeichnern.
 
Zu diesem Diskussionsabend mit moderiertem Gespräch am
 
Dienstag, den 23. April 2013 um 19:30 Uhr
 
im HAUS RISSEN HAMBURG, Rissener Landstraße 193, 22559 Hamburg, laden wir herzlich ein.
 
Der Kostenbeitrag beträgt € 20,- (Förderkreismitglieder € 15,- / junge Menschen in der Ausbildung € 5,-) und ist an der Abendkasse zu entrichten.

Diskussion:

Stephy versteht das als Diskussionsrunde zwischen den großen Parteien und dem Vorstand der Edeka und alle anderen könenn zuhören. Fizz erklärt, dass es sich um einen Diskussionsabend an. Stephy sieht den Sinn in der Veranstaltung nicht. Fällt eher in die Rubrik: die Veranstaltung findet statt und kommen sie und zahlen Eintritt.....

Anmerkung aus dem Zuhörerraum: Melanie wurde direkt angesprochen und soll an der Veranstaltung bzw. der Diskussion teilnehmen. Deswegen müßte sie den Eintritt nicht zahlen. Dann ist die dem Antrag beigefügte Einladung missverständlich. Unter den Vorgaben würde Fizz Melanie gerne schicken. Aus dem Zuhörerraum wird eine Beauftragung gewünscht, damit eine Berichtspflicht entsteht.

Frage aus dem Zuhörerraum, warum man das nicht mit Melanie klärt und dann im Umlauf beschließt? Stephy stimmt dem zu. Stephy klärt das und wird den Antrag dann in dem Umlauf geben.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Finanzantrag - #78314 Bund Länder Pressetreffen

Datum:

  • 17. April 2013

Antragsteller:

  • Uwe Stein

Unterstützer: Harald Franz, Mirko Glotz AG ÖA NRW, Solsken, Faserpiratin

Antrag:

Beauftragung vier Mitglieder zum Bund/Länderpressetreffen 20.4/21.4.2013 nach Potsdam zu schicken

Beschreibung:

Da voraussichtlich die drei Pressebeauftragten NRW aus Terminkollisionen nicht zum Bund-Ländertreffen fahren können, sollen die Plätze von zwei AG ÖA Mitgliedern und zwei Wahlkampfkoordinationsteammitgliedern in Vertretung wahrgenommen werden. Harald Franz und Mirko Glotz, Solsken und Faserpiratin.
Kosten: 4 Plätze Übernachtungen/Seminar etc. 120 EUR = 480 EUR (wie immer als gemeinsame Rechnung von Bund an LV) plus Reisekostenabrechnungen der Beauftragen
Begründung: Weiterbildung AG ÖA, Vernetzung Bund/Länderpressen

Diskussion:

Vorstellung des Antrags, leider kann keiner der drei Pressesprecher. Daher der Vorschlag die o.g. Personen zu schicken. Es wissen alle genannten Personen davon und voneinander. Die Kosten können auf 100,- € reduziert werden.

Frage: Es ist eine bundesweite Veranstaltung? Ja ist es. Erfahrungsgemäß sind immer so 40-50 Leute dabei. Die Entsendung erfolgt in Absprache mit der AG ÖA. Frage, ob es sich hierbei um eine Beauftragung handelt? Ja

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Fizz, Jörg, Ralf, Stephy, Chrissie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Satelliten Geschäftsstelle

Datum:

  • 17. April 2013

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich auf Grundlage des Beschluss vom 06.03.2012 [1] den geplanten Satelliten [2] und dem daraus erarbeiteten Budgetplan [3] zu beschliessen. Leider ist das, mit dem im Beschluss vom 06.03.2013, gesetztem Budget von 24000€/12Monate nicht ausreichend. weshalb dieses auf einen Betrag von 25416€/12Monate erhöht wird. [1] Vorstandsprotokoll vom 06.03.2013 [2] Link zum Entwurf der Wikiseite [3] Budgetkalkulation

Beschreibung:

Dieser Plan ist gemeinschaftlich durch die Piraten aus den beteiligten Regionen erstellt worden. Teilweise liegen schon Mietverträge vor (Krefeld) bzw. sind es Geschäftsstellen die finanzielle Unterstützung benötigen (Aachen, Köln). Die anderen Regionen sind noch auf der Suche und haben jetzt einen finanziellen Rahmen.

Diskussion:

Ralf stellt den Antrag kurz vor und weist auf die finanzielle Unterdeckung hin. Da der Antrag sehr kurzfristig kam, wäre er auch mit einem Verweis in den Umlauf einverstanden, allerdings mit der Bitte dies bis Freitag zu tun, da dann die nächste Sitzung ist. Ralf fände es gut, wenn Stephy die Verträge prüft und unterschreibt. Stephy bittet darum, dass jemand mitunterschreibt - wer auch immer Zeit hat. Stephy fragt nach den Kautionen. Ralf schlägt vor, diese außerhalb des Budgets zu halten, da es sich hier um einen durchlaufenden Posten handelt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Daniel, Jörg, Ralf, Fizz, Chrissie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #78319 / Einladung zur Abendveranstaltung im HAUS RISSEN HAMBURG

Datum:

  • 17. April 2013

Antragsteller:

  • solsken


Antrag:

Melanie bat mich heute, sie zu dem Termin (s. u. bzw. Ticketnummer #78288) zu begleiten, was ich im Sinne der bereits vielfach angesprochenen notwendigen Kandidatenbetreuung gerne machen würde. Ich bitte daher ebenfalls um Übernahme der Reisekosten* und der Anmeldegebühr.

  • ) zu den Reisekosten: Wir würden natürlich gemeinsam fahren (ergo im Grunde

einmal Fahrtkostenerstattung ausreichend) + auch ein Doppelzimmer buchen (Mehrkosten gegenüber Einzelzimmer dürften so hoch nicht sein). Liebe Grüße, Christina aka solsken


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #78184 / Beauftragung für Transporte etc. Bottrop

Datum:

  • 15. April 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

Moin zusammen, wie mit Daniel besprochen, hätte ich gerne eine Beauftragung für "Alles, und so". Alternativ könnt ihr mich auch gerne beauftragen, das LV-Equipment aus den Lagern Dortmund und Grevenbroich in die Berti zu transportieren. Es geht hier nur um eine "Der darf das" und "Der ist beauftragt und damit versichert"-Beauftragung, keine Beauftragung für Fahrtkosten, das läuft auf meine Kappe. Schönen Abend noch, Björn


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Stephy, Fizz, Chrissie, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #78183 / Budget-Antrag BGV A3 Prüfplaketten

Datum:

  • 15. April 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen


Antrag:

für die anstehenden BGV A3-Prüfungen unserer Geräte brauchen wir die entsprechenden Prüfplaketten. Da wir bisher nur grob schätzen können, wieviel Geräte geprüft werden müssen (Schätzung: 500+), bestellen wir einen entsprechenden Vorrat Plaketten für aktuelle und kommende Geräte. AG-Technik ist involviert. Preis: 42,99 für 1000 Plaketten. Angebot: http://www.ebay.de/itm/Prufplaketten-Gepruft-nach-BGV-A3-1000-Stuck-20mm-Jahre-2014-2020-wasserfest-/221210611326?pt=DE_Haus_Garten_Heimwerker_Sicherheitstechnik&hash=item33812e0e7e#ht_500wt_1180 Bitte kurzfristig Geld locker machen ;-) Schönen Abend! Björn


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Fizz, Ralf, Chrissie, Stephy per Telefon dafür
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #75772 / Einladung zur Kreismitgliederversammlung am 04.05.2013 in 51503 Rösrath (Hoffnungsthal), Hauptstr. 229

Datum:

  • 19. April 2024

Antragsteller:

  • Jürgen Niemann

Unterstützer: Mike Galow, Klaus Graf

Antrag:

wir Piraten im Rheinisch Bergischer Kreis haben uns auf einen Termin zur Kreismitgliederversammlung am 04.05.2013 in 51503, Rösrath (Hoffnungthal),Hauptstr. 229 geeinigt. Die Kosten, laut Frau xxx (Name aus Datenschutzgründen entfernt), Stadt Rösrath, belaufen sich auf maximal 120.- Euro. Da wir nur einen virtuellen Kreisverband haben und unsere Büropiratin und unser Pressepirat zurückgetreten sind,müssen wir eine neue KMV einberufen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77750 / Domains selber verwalten bein inwx.com

Datum:

  • 10. April 2013

Antragsteller:

  • Ansgar Flack


Antrag:

Lieber Vorstand, in der AG Technik Sitzung vom 2013-04-08[1] ist das Domain-Problem besprochen worden: einige LV Domains (piratenpartei-nrw.de piratenpartei-nw ...) sowie einige Städte-Domains (piratenpartei-hamm.de, piratenpartei-muenster.de usw) befinden sich z.Z. noch in privatem Eigentum und werden von einem Piraten auch privat bezahlt (SQAMPY). Mittlerweile belaufen sich die Gebühren für die Domains auf ca. 50€ im Jahr. Die AG Technik NRW würde daher gerne einen Lastschrift Account bei www.inwx.com haben um dort die Domains selber verwalten zu können. Die Kosten pro .de Domain belaufen sich bei inwx.com auf 4.65€/Jahr. Da wir weiterhin die Städtedomains nicht aus den allgemeinen LV Finanzen bezahlen wollen würden wir folgendes anbieten: 1) Die Landesdomains piratenpartei-nrw.de piratenpartei-nw.de piratennrw.de piraten-nw.de übernimmt der LV und zahlt hierfür auch die Kosten 2) Wir schreiben die Piraten in den Städten Unna, Soest, Münster und Hamm an und fragen ob sie: a) die Domain selber verwalten und bezahlen wollen (schlecht aus diversen Gründen). b) die Domain über den LV verwalten lassen wollen, die Kosten müssten dann über das KV, vKV Konto oder per zweckgebundener Spende beglichen werden. c) die Domains nicht mehr nutzen wollen und wir sie deswegen zurückgeben. Antrag: Die AG-Technik beantragt, dass bei inwx.de ein Lastschrift Account für die LV angelegt wird und beantragt ein Budget von 120€ um daraus die Kosten für die Domains begleichen zu können. Für die AG Technik Ansgar Flack


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, Fizz, Stephy, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #77751 / dritte BlackMagic Intensity Pro

Datum:

  • 10. April 2013

Antragsteller:

  • Ansgar Flack


Antrag:

Lieber Vorstand, der nächste LPT steht ins Haus und der neue Streamingrechner hatte sich beim letzten mal so gut bewährt, dass wir ihn nun gerne mit einer weiteren BlackMagic Intensity Pro Capture Karte ausbauen würden. Eine dritte Kamera für den LPT wollen wir uns vorerst bei den Piraten leihen und noch nicht gleich eine dritte kaufen. Antrag: Die AG-Technik beantragt eine dritte BlackMagic Intensity Pro Capture Karte 169€ [1] für den Streaming Rechner zu kaufen. Die Karte würde ich, Ansgar Flack, bestellen und die Rechnung dann hinterher einreichen (geht schneller, LPT ist schon in 14 Tagen) Für die AG Technik Ansgar Flack


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Chrissie, DanielSan, Fizz, Stephy, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Wika: Klarheit zur Gültigkeit der Liste AV Pampa - was bisher unternommen worden ist und was noch folgen wird

Fizz: Es wurde darüber abgestimmt, dass das an die Bundes AG Recht gegeben wird, hat Daniel gemacht und bisher keine Antwort bekommen. Daniel hakt da noch einmal nach. Michele hatte in einer der vorangegangenen Sitzung ausgeführt, dass es keinen Sinn macht die Landeswahlleiterin anzusprechen, da diese keine Angaben machen darf. Beim Bundesschiedsgericht wurde eine Klage bezüglich der AV eingereicht, diese wurde abgewiesen, weil hier das LSG zuständig ist. Die Listen müssen abschließend zum 15.7.13 eingereicht werden. Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass das Thema auf dem LPT angesprochen werden sollte. Wika findet das alles nicht transparent und möchte Aufklärung. Daniel erklärt noch einmal, dass er sich morgen mit der AG Recht in Verbindung setzen wird. Die Bundes AG benötigte eine Beauftragung, die erteilt wurde. Hierauf ist bisher noch keine Antwort erfolgt.

Sonstiger Antrag - #76844 / Mumbleserver NRW

Datum:

  • 30. März 2013

Antragsteller:

  • fg1967


Antrag:

Lieber NRW - Vorstand Hiermit stelle ich folgenden Antrag an den LV - Landesvorstand für die nächste Sitzung: Der Landesverband NRW betreibt den Mumble Server NRW über seine eigene AG Technik. Durch Zufall wurde ich am heutigen Tag darauf aufmerksam gemacht das eigentlich freie Räume nicht für alle Zugänglich, frei betretbar sind wie z.B.: [01:04:56] Ihnen wurden die Rechte Betreten in Reepschläger verweigert. Ich fordere daher den NRW Vorstand auf zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen bzw. Auskunft zu geben:

  • a) wer verwaltet in NRW die Räume, wer hat alles inzwischen Adminrechte
  • b) wer entscheidet über das Betreten bzw. Nichtbetreten von Nutzern und

aufgrund welcher Grundlage

  • c) wo sind die gesperrten Mumblenutzer aufgeführt bzw. warum werden

Nutzer gesperrt Diese Anfrage bezieht sich nicht auf die nichtöffentlichen Räume der Vorstände bzw. Moderatoren, sondern um die restlichen. Ich fordere den Landesvorstand auf, diese Zensur zu beenden und die entsprechenden personellen Konsequenzen bei den zuständigen Personen zu treffen sowie private Räume (zensierte Räume) entsprechend zu löschen


Diskussion:

Es handelt sich um einen Raum, den Infosocke mal für sich eingerichtet hat und er ist von daher der Meinung, dass er dort Hausrecht hat (Erläuterung von Dave-Kay).
Jörg findet, dass das erst einmal eine Sache der AG Technik ist. Der Raum läuft unter Bund und fällt daher nicht unter die Verantwortung des LV NRW. Wenn sich das nicht klären lässt, dann kann die AG Technik das beantragen. Chrissie verweist auf einen Antrag vor einiger Zeit, bei dem analog verfahren würde. Alex hätte gerne Info, Carsten möchte das als kurzen Punkt auf die nächste TO setzen.

Der Antragsteller merkt an, dass private Räume auch als solche gekennzeichnet werden sollten. Jeder kann auf dem Mumbleserver machen was er möchte, aber es wäre sinnvoll, wenn hier mal ein regelwerk für private Räume geschaffen werden sollte. Carsten und Jörg erklären nochmal, dass hier die AG Technik zuständig ist.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass der Raum nicht unter Bund angelegt ist.
Ralf schlägt die Verweisung an die AG Technik vor. Daniel leitet das weiter mit der Bitte um Rückmeldung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands
Rückmeldung durch AG Technik ist erfolgt Antworten von der AG Technik: zu a) Der Mumbleserver wird durch die AG Technik NRW verwaltet, die Administratoren sind über mumble@piratenpartei-nrw.de zu erreichen. Die Administratorengruppe besteht aus Mitgliedern der AG Technik NRW. zu b) Generell können alle Nutzer alle Räume betreten, ausgenommen Vorstandsräume und ähnliches betreten. Etwas anders gilt eventuell für temporär angelegte Räume, für den der entsprechende Ersteller des Raums verantwortlich ist. Außerdem haben "Raumbesitzer" ein bedingtes Raumrecht, erheblich störende Benutzer des Raumes zu verweisen, verschieben oder ersatzweise stumm und auch taub zu stellen. zu c) Eine solche öffentliche Liste gibt es nicht. Es soll keinen öffentlichen Pranger geben. Admins können die Liste geperrter User und IPs im Mumbleinterface sehen. Nutzer werden gesperrt wenn sie stören (welchen Grund sollte es sonst geben?). Anmerkung zum Antrag: Es wurde bereits vor der Vorstandssitzung Kontakt mit dem Antragsteller aufgenommen und der konkrete Fall gelöst. Der sonst hauptsächlich in kleiner Runde genutze Raum entwickelte sich am Samstag zum Disskussionsraum rund um das Gutachtengate. Deshalb wurde die Sperrliste an diesem Abend deaktiviert, aber die Deaktivierung wurde aber aufgrund eines technischen Fehlers nicht aktiv. Dies ist leider erst im Nachhinein aufgefallen. Weiter Bemerkungen Um die AG Technik aus der Schusslinie zu nehmen möchten wir gerne die Adminrechte an eine seperate Gruppe ausgliedern. Der Vorstand sollte deshalb dazu Ausschreiben. Wenn sich eine Gruppe gefunden hat die das Mumblebetreuen übernehmen möchte übertragen wir alle Adminrechte an diese und wir betreuen nur noch den Server. Diese neue Gruppe sollte: 

1. Mumble Raum-, User- und Gruppenverwaltung beherschen.
2. Häufig im Mumble präsent sein.
3. Schlichten können.
4. Zu strenge Admins die häufig zu Eskalation statt Beuhigung beitragen aus ihren eigenen Reihen enfernen (Regelwerk).
5. Möglichst nicht zur AG Technik NRW gehören.
6. Eigene Protokolle über erhobebe Massnahmen führen.
7. Mit den Admins der einzelnen Teilgliederungen zusammenarbeiten. http://piratentechnik.de/mumble/

Daniel würde gerne zu dem Thema eine Sitzung mit der AG Technik abhalten, aber hier direkt was zu beschließen findet er so kurz vor der Neuwahl ungünstig. Fizz würde den Vorschlag der AG Technik als Handlungsempfehlung an den nächsten Vorstand geben. Stephy schlägt vor, die Ausschreibung bereits zu starten und die Auswahl dem neuen Vorstand zu überlassen.

https://nrw-vorstand.piratenpad.de/Mumble-Moderationsausschreibung

Mailinglisten

Admins suchen ein zu Hause (auf Mailinglisten) :) (DSV/DSB vorrausgesetzt)

  • NRW-Kreis-Höxter
  • NRW-Kreis-Viersen
  • NRW-Oberbergischer-Kreis
  • NRW-Remscheid
  • NRW-Rheinisch-Bergischer-Kreis
  • NRW-Wuppertal

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 17. April 2013

Antragsteller:

  • Daniel


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Beschreibung:

Begründung: Besprechungen mit personenenbezogenen Daten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel,Ralf,Stephy, Chrissie, Fizz
  • Dagegen: Jörg
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Behandelt wurden mehrer laufende und beantragte Ordnungsmaßnahmen. Dauer des nicht-öffentlichen Teils 32 Minuten.

Reisekosten Helfer LPT

Alle die auf dem LPT als Helfer eingetragen sind, bekommen die Reisekosten gegen Reisekostenformular erstattet.

Nächster Termin

  • 24.04.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:33 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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