NRW:2011-11-17 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.11.2011

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Da die Sitzung beim letzen Termin aufgrunde fehlender Beschlussfähgkeit abgebrochen wurde, Verweis auf das Protokoll vom 20.10.2011. Die mit Nadine zu klärenden Punkte bleiben bis zur endgültigen Abarbeitung auf dem Protokoll. NRW Mailingliste: ist noch in Arbeit, Wiedervorlage bei der nächten Sitzung Zur NRW Info (von Michele): Wird derzeit moderiert, Beiträge, die nicht thematisch passend sind, werden mit Standarttext beantwortet. Alle anderen werden zeitnah freigegeben Eine Übersicht der Moderatoren sollte einsichtig sein. Es kann aber nur der Admin eingesehen werden. Mailingliste für Neupiraten ist eingerichtet, kann aber aufgrund der Inaktivität des zuständigen Piraten nicht aktiviert werden. Vortrag kommunale Finanzierung, circa 50 Personen waren anwesend, auch viele Besucher sind anwesend gewesen. Video wartet drauf, veröffentlicht zu werden.

    • Dafür: einstimmig (Protokoll vom 20.10.2011)
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • Pressetermine, Pressetermine, Pressetermine
  • Leider am letzten Donnerstag beim WDR zu Funkhausgesprächen
  • Vorstandsbesuch bei den Piraten in Duisburg
  • Allgemeine Tickets im RT abgearbeitet
  • Etliche Stammtischbesuche in verschiedenen Städten

Kai Schmalenbach

  • Pressearbeit/Termine
  • Planung LPT Technik/Orga

Alexander Reintzsch

  • 3 Infostände in Solingen
  • AG Koordination Bergisches Land 2 Sitzungen
  • Stammtischgründungen Niederkassel, Velbert, Gummersbach, Witten
  • Infostandgenehmigungen für Solingen besorgt
  • Workshop für 40 Neupiraten gegeben
  • Newsletter Bergisches Land mitgeschrieben
  • Kreisverbandsgründung Hagen begleitet
  • Gespräche mit Piraten in Duisburg geführt
  • Stammtischbesuch Hamm
  • Mitgliederdaten verifiziert und bereinigt
  • Pseudositzung der AG Website NRW
  • Tickets und E-Mails versucht zu bearbeiten. Es ist einfach zu viel.
  • Regio-Mumble durchgeführt
  • Stammtisch Solingen
  • Kreismitgliederversammlung der Kreise Ennepe-Ruhr, Mettmann, Remscheid, Solingen, Wuppertal geleitet
  • Zahllosen neuen Mitgliedern geholfen sich zurecht zu finden.
  • Wikiseiten der Stammtische weiter standardisiert
  • Wikiseiten der Arbeitskreise neu eingerichtet
  • gegen organisatorische Mauern gelaufen
  • andere Dinge
  • viel zu wenig Zeit für die wichtigen Dinge gefunden

Nadine Krämer

wird nachgereicht

Carsten Trojahn

Hallo zusammen, ich möchte meinen Tätigkeitsbericht einmal etwas ausführlicher gestalten. Das liegt einmal an der Zeitspanne in der ich aus Zeitmangel keinen Bericht mehr geschrieben habe und es liegt an der interessanten Tätigkeiten, die ich in den letzten Wochen ausüben durfte. Die Standartaufgaben werde ich wegen der Vielfältigkeit trotzdem wie gewohnt aufführen, aber sehr verkürzt:

Veranstaltungen & Termine
  • Etliche Stammtischbesuche in verschiedenen Städten
  • Sparkasse Mülheim (Mehrere Gespräche)
  • Vorstandsbesuch bei den Piraten in Duisburg
  • Etliche Termine bezgl. ÖPNV Konzept
Verwaltungs- & Routinearbeiten
  • Allgemeine Tickets im RT abgearbeitet
  • Weiterentwicklung im Verwaltungsportal
  • Kontinuierlicher Abgleich zwischen den Konten des LV und dem Datenbestand des

Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen - derzeit sehr viele

Werbemittel & Lagerarbeiten
  • Lagerarbeiten / Lagerumzug (50% größeres Lager, trotzdem weniger Raummiete auf die Restlaufzeit)
  • Bestellungen zusammengestellt und verpackt
  • Bestellungen per DPD und persönlich zugestellt
Sonstiges
  • Bundesweite Ausschreibung für einen Mobilfunkrahmenvertrag
  • Gespräche mit Bewerbern für die Stellenausschreibungen
ÖPNV Konzept Mülheim

Diesen Teil möchte ich etwas ausführlicher darstellen, denn er hat sehr viel Zeit in den letzten Monaten in Anspruch genommen und auch sehr gute Resonanz in der Öffentlichkeit gebracht. Ist allerdings noch lange nicht abgeschlossen.

Wir haben in Mülheim vor einigen Monaten begonnen an einem eigenen ÖPNV Konzept für die Stadt zu arbeiten. Das wurde dringend notwendig, da die Verwaltung der Stadt durch den Kostendruck auf Abbau des aktuellen Angebots anstatt sinnvolle Investitionen für den Ausbau setzt.

Dazu haben sich in Mülheim aktive Piraten zusammengesetzt und auf einem komplett weißen Blatt begonnen zu planen. Die Ausarbeitung wurde erst auf dem lokalen Stammtisch entwickelt. Den ersten Entwurf haben wir dann der Mülheimer Bürger Initiative (MBI), drittstärkste Fraktion im Stadtrat, vorgestellt. Aus den guten Gesprächen resultierte dann in dem öffentlichen Bekenntnis zu unserem Buskonzept http://www.lokalkompass.de/muelheim/politik/diskussion-um-oepnv-entbrannt-d106802.html. Auch die besuchten Bürgerinitiativen signalisierten ihre Unterstützung für unser Konzept.

Damit es aber auch der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen konnte, haben wir eine eigene Webseite - http://www.piratenpartei-muelheim.de/oepnv/ - mit allen Unterlagen des Konzepts erstellt. Zeitgleich haben wir beim Rat der Stadt einen Antrag nach §24 der Gemeindeordnung NRW gestellt. Dieser gibt uns die Möglichkeit unser Konzept in der passenden Ausschusssitzung des Stadtrats zu präsentieren. Das ist auch der Grund warum ich an dieser Vorstandssitzung nicht teilnehmen kann, denn die findet zeitgleich statt.

Wir werden im Moment auch nicht mehr nur aus Mülheim unterstützt, sondern nun auch von der SPD Ratingen Lintorf, da ein Teil unserer Streckenführung auch über das Stadtgebiet von Ratingen verläuft und in den anderen Konzepten (Verwaltung & Grüne / ProBahn) nicht ausreichend bedacht wurde.

Der Ausblick vom jetzigen Zeitpunkt sieht so aus, dass morgen erneut ein sehr großer Bericht über alle Konzepte erscheinen wird und wir in der kommenden Woche drei Bürgerversammlungen haben werden, wo die Bürger einbezogen werden sollen. Unsere Befürchtung ist dabei aber, dass dort nur das Konzept der Verwaltung zur Diskussion stehen wird.

Es bleibt bei diesem Thema spannend und ich werde versuchen Euch auf dem Laufenden zu halten.

Allerdings möchte ich unbedingt noch die Frage beantworten, die mir in den letzten Tagen immer gestellt wurde.

Wer sind eigentlich die Mitglieder dieses Teams?

Das sind mit mir zusammen Christian Diedler, Marco Welter & Rainer Peter Nelbach. Auch möchte ich die Gelegenheit nutzen ihnen auch auf diesem Wege und ganz offiziell DANKE!!! zu sagen. Auch Ihr habt super viel Zeit in dieses Konzept gesteckt und müsst unbedingt erwähnt werden!

Jörg Franke

  • Mitgliedsanträge bearbeitet
  • wenige Autritte bearbeitet
  • Mitgliedsanträge bearbeitet
  • einige Umzüge bearbeitet
  • Mitgliedsanträge bearbeitet
  • Mitgliedsausweise bestellt
  • Mitgliedsanträge bearbeitet
  • Mumblesitzung mit den Kassenprüfern
  • Mitgliedsanträge bearbeitet
  • Einladungen zu Mitgliederversammlungen verschickt

Dennis Westermann

Berichte Statistik

  • Mitglieder
17.11.2011 - 3002 davon 2052
  • BAR-Kassenbestand
17.11.2011 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
17.11.2011 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
17.11.2011 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
17.11.2011 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
17.11.2011 - 000.000,00 €

Aus dem Request Tracker

Spendeneinzahlung BPT

Gibt es dort mitlerweile einen Aktuelleren Stand?
Es sind 700 € glatt eingegangen am 05.09.2011
Belege angefordert für die Abrechnung bzw. Erstattung AG Schnittchen
Wir müssen auf die Aussage von Nadine warten. Es wird vertagt auf die nächste Sitzung.

#19240: Rückerstattung

zurückgestellt bis zur Klärung durch Nadine
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung => Klärung aufgrund technischer Probleme derzeit nicht möglich (20.10.2011)

#27372: Bitte um Unterstützung - Gorleben-Proteste - Piratencamp

die 5. Jahreszeit im Wendland naht. Es ist eines der wichtigsten
Ereignisse im Jahr für die AntiAKW-Bewegung. (Hintergundinfos am Ende
dieser eMail).
Am 26.11.2011 findet in Dannenberg eine Großdemonstration statt (1),
natürlich (auch) gegen Gorleben als mögliches Endlager (siehe unser
Positionspapier vom BPT 2010 (2)) und für einen schnellen
Atomausstieg. Wie in den letzten Jahren werden wieder bundesweit Busse
organisiert um Demonstrationswillige dorthin zu fahren.
Wir wollen in diesem Jahr nicht nur mit unserem Infostand (3) sondern
auch mit einem Piratencamp in der Nähe von Dannenberg vor Ort
vertreten sein. Hier soll es Schlaf-, Info- und Aufwärmmöglichkeiten
sowie eine Volxküche für Demonstranten geben - ab Freitag, dem 25.11.2011.
Wenn nun jeder Landesverband uns mit 180 - 200 EURO unterstützen
würde, wäre das Camp sicher (wir nehmen aber auch mehr oder weniger ^^).
Eventuell übrig bleibende Gelder würden selbstverständlich zurück
gezahlt werden. Und _natürlich_ würden wir verbreiten, dass Ihr das
Camp unterstützt - und Ihr könnt das dann natürlich auch tun. :-)
Was wir desweiteren brauchen: Flyer (am liebsten natürlich von Euren
Energie-/Umweltprogrammen), aber auch allgemeine Flyer. Im letzten
Jahr standen die Leute an unserem Infostand Schlange und haben uns die
Infos förmlich aus der Hand gerissen.
Nicht zuletzt: Manpower... Wer uns helfen will, bitte melden! Wer uns
dort einfach nur besuchen will, ist natürlich auch gerne gesehen.
(Text teilweise gekürzt)

(1) https://www.gorleben-castor.de/ (2) http://www.anti-atom-piraten.de/2010/11/bpt-der-piraten/ (3) Infostand http://www.anti-atom-piraten.de/wp-content/gallery/20101106-castor-auftaktkundgebung-1/IMG_0805.JPG Im letzten Jahr wurde bereits ein Infostand zum Thema Atompolitik der Piraten verantstaltet, in diesem Jahr soll noch ein Camp mit Übernachtungsmöglichkeit geschaffen werden. Hierfür braucht der LV Niedersachsen finanzielle Unterstützung. Antragstellung Michele: Antrag auf Unterstützung des Projekts mit 200,- Euro, da diese Aktion Publikum aus der ganzen BRD anziehen wird. Dafür: einstimmig 

| Antragsstatus = angenommen 
| AnmerkungDesVorstands =

# 26674 Anfrage Politpraktika

Wir haben in Düsseldorf die Anfrage einer Politikstudentin, die ihr großes
Praktikum bei uns machen möchte.
Das ist natürlich leider derzeit (auch ohne Landesgeschäftsstelle) nicht
möglich.
Allerdings handelt es sich ja nicht um ein schlichtes Schülerpraktikum, d.h.
eigentlich wäre es ungeheuer hilfreich solche Praktikanten zu haben. Wurde da
landesweit schon einmal drüber nachgedacht?
Viele Grüße
Oliver
(Kontaktdaten der Studentin liegen vor)

Umsetzung ohne Landesgeschäftsstelle bzw. mit den derzeitigen Strukturen ist eine vernünftige Betreuung von Praktikanten derzeit nicht oder nur schwierig möglich. Auch für den Praktikanten ist derzeit kein echter Nutzen erkennbar. Kai gibt die Info weiter, dass derzeit keine Praktikanten beschäftigt werden können

Allgemeines

Thema

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Finanzierung der Verteilung der Liederbücher

Datum:

  • 14. November 2011

Antragsteller:

  • Rolf Haberbeck


Antrag: 

die Lippe-Crew stellt folgenden Antrag:>
 
Finanzierung der Verteilung der Liederbücher (Kinder wollen singen) in den Randgebieten vom Kreis Lippe und im Kreis Höxter/Warburg, Betrag maximal 200 Euro
Für die Verteilung der Liederbücher (Kinder wollen singen) in den Randgebieten des Kreises Lippe sowie im Kreis Höxter/Warburg als Buchsendung per Post beantragen wir einen Betrag von maximal 200 Euro. 
Der exakte Betrag kleiner als 200 Euro hängt von der verbliebenen und nicht verteilten Menge der zu verteilenden Liederbücher ab, die bis zum 6. November 2011 festgestellt wird (Ende der Herbstferien).
Begründung
Die Lippe-Crew hat die Verteilung der Liederbücher für die Kreise Lippe und Höxter/Warburg übernommen. Von den über 250 Exemplaren sind seit Sommer 2011 erst ca. 40 verteilt worden. 
Die Kreise Lippe und Höxter/Warburg entsprechen von der Fläche ungefähr dem Land Berlin. Im Kreis Höxter/Warburg gibt es keine organisierten Piraten, im Kreis Lippe gibt es ca. 6 aktive Piraten.
Trotz vielfacher Bemühungen ist es der Lippe-Crew nicht gelungen, alle Liederbücher zu verteilen. Berufliche und familiäre Verpflichtungen sowie schwacher ÖPNV sind einige Gründe für die Probleme mit 
der Verteilung der Liederbücher.
Die Lippe-Crew hat beschlossen, die bis Ende Der Herbstferien nicht verteilten Liederbücher als Buchsendung per Post zu versenden. Porto und Umschlag werden pro Buchsendung den Betrag von 1 Euro nicht überschreiten.
Bei maximal 200 verbleibenden Liederbüchern und maximal 1 Euro Gesamtversandkosten pro Buch ergibt sich ein Betrag von insgesamt maximal 200 Euro.
Die Verteilung der Liederbücher im Kreis Höxter/Warburg via Buchsendung kann als Grundlage für Öffentlichkeitsarbeit genommen werden, um im Kreis Höxter/Warburg Piraten zu organisieren.


Diskussion:

Anmerkung Alex: Für die Verteilung der Liederbücher stehen durch die Musikpiraten e.V. etwa 4000,- Euro zur Verfügung. 9000 Liederbücher standen zur Verteilung, davon müssen etwa 6000 noch verteilt werden. Das Konzept für die Verteilung soll auf dem LPT geklärt werden. Daher wäre eine Vertagung dieses Antrages sinnvoll.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Finanzantrag - Antrag auf Unterstützung des Occupy Camps ind Düsseldorf

Datum:

  • 10. November 2011

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag: 

Occupy ist in allen Ohren und Medien. In Düseldorf campieren Sie seit 4
Wochen, als z.Z. einzige Stadt in NRW. Und auch wenn Organisationen und
Parteien mit Außenwerbung nicht erwünscht sind, sind es im Herzen alles
Piraten und insgesamt wurden schon einige Mitglied in der Partei.
Um das Zeltlager zu unterstützen, stelle ich den Antrag das der LV als
nächste Sponsor für weitere 4 Wochen 2 DIXI - Klos eintritt. Bisher
wurden sie von den Grünen gesponsert.
Der Kostenfaktor liegt bei 18 € (Sonderkondition) pro Woche zzgl. MwSt
(Mindestmiete 4 Wochen)
2 x 18 x 4 = 144 € + 27,36 € = 171,36 €


Diskussion:

Es handelt sich um einen Bürgerprotest, der nicht von Parteien vereinnahmt werden sollte, ggf. mal auf dem LPT sammeln, aber keine Finanzierung aus Landesmitteln.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: einstimmig
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Kreis Mettmann Budget Infostand : Nachtrag zum u. angeführten Umlaufbeschluss

Datum:

  • 9. November 2011

Antragsteller:

  • Gabriel Heinzmann-Jiménez


Antrag: 

Als möglicher Standort käme der Platz unter dem Waschbrett am Jubiläumsplatz neben dem Kreissparkassengebäude in Betracht. Dort findet auch der Wochenmarkt statt.
Die Gebühren für einen politischen Infostand betragen 15 € Verwaltungsgebühren, sowie 10 € Sondernutzungsgebühren.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Kreis Mettmann Budget Infostand

Datum:

  • 9. November 2011

Antragsteller:

  • Gabriel Heinzmann-Jiménez


Antrag: 

für einen Infostand in der Stadt Mettmann verlangt das Ordnungsamt so wörtlich:
„Die Gebühren für einen politischen Infostand betragen 15 € 
Verwaltungsgebühren, sowie 10 € Sondernutzungsgebühren.“
Ich beantrage also 25€ für die Bezahlung der Kosten, um die Mettmanner Bürger/innen zu informieren.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Michele, Alexander, Dine, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Lager Schwelm

Am Mittwoch können die Verträge ausgestellt werden, diese sollen nach Möglichkeit auf den Landesverband ausgestellt werden. Endgültige Klärung am Mittwoch. Antrag Alex: Vollmacht auf Unterzeichung des Vertrages in Schwelm im Auftrag des LV`s. Kosten: 80,50 Euro warm für circa 20m², könnte auch als Ausweichlager für MH genutzt werden. Mindestvertragslaufzeit und Kündigungsfrist wird nachgereicht im Umlauf,

Vorstandsportal

Sachstandsmeldung zum Vorstandsportal? Falls kein Umzug stattfindet, soll das Wiki an das Berliner Modell angepasst werden. Vertag auf die Zeit nach dem LPT.

Raummiete im oberbergischen Kreis

Anfrage eines Piraten im oberbergischen Kreis: Kosten für Raummiete für eine Infoveranstaltung circa 80,- Euro. Keine Einwände, Planung durch Alex

Geschäftsordnung LPT ändern

Es geht um die Möglichkeit, die Geschäftsordnung des Landesparteitags dahingehend zu ändern, dass der Antragsteller die Möglichkeit bekommt, eine Änderung seines Antrags vorzunehmen bzw. einen Alternativantrag einzubringen. Ist laut Satzung nicht möglich, da es sich hierbei um einen neuen Antrag handelt. Dieser muss aber laut Satzung sechs Wochen vor dem LPT eingebracht werden.

BPT Umsatzgarantie Caterer

BPT: Es soll eine Garantie für einen Mindestumsatz an den Caterer gegeben werden. Dies wurde bereits ohne Zustimmung der LV`s zugesagt. Ein entsprechender Antrag an den LV liegt nicht vor - Beteiligung des Landesverbands an den Kosten.

LPT

Derzeit liegen etwa 260 Anmeldungen vor, vermutlich werden aber deutlich mehr kommen. Anfrage eines Abgeordneten aus Berlin, ob er eine Rede halten solle. Das Rederecht für Gäste wird laut Geschäftsordnung auf dem LPT erteilt. Der LVor ist hierfür nicht der Ansprechpartner. Kai wird sich morgen um die technische Vorbereitung kümmern, Aufbau der Zelte etc. ist bereits geregelt.

Blog Duisburg

Anfrage Hans-Peter bzgl. Adminrechte Blog Duisburg. Hier muss die Entscheidung durch die Duisburger getroffen werden.

Nächster Termin

  • 01.12.2011 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:32 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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