NRW:2011-06-09 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.06.2011


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 19.05.2011 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

Alexander Reintzsch

  • Stammtische besucht
  • AK Datenschutz NRW - an Sitzung teilgenommen
  • Buchhaltung, nur noch 10 Stunden bis fertig :)
  • Liederbücheraktion betreut
  • Vortrag zum Thema Datenschutz gehalten
  • Teilnahme am PolitCamp 2011
  • Papier zur Spendensammlung Online geschrieben
  • AG Website NRW Sitzung und Arbeit
  • AG Events NRW Sitzung teilgenommen
  • Treffen mit Global Change Now mit vorbereitet
  • RL-Treffen mit dem Vorstand
  • Diskussion über Mitgliedschaft der Jungen Piraten im Ring Politischer Jugend geführt
  • Themen für den AK Bildungspolitik gesammelt und bearbeitet
  • Lokale Arbeit für Events im Bergischen Land unterstützt
  • Weitere Themen gesammelt, die interessant wären zu bearbeiten
  • Schatzmeister der Kreisverbände angeschrieben
  • Wiki-Tätigkeiten
  • Zahllose Gespräche mit verschiedenen Leuten zu unterschiedlichen Themen
  • Garagen/Lagefläche für den LV in Wuppertal auf Spendenbasis organisiert
  • Dinge

Nadine Krämer

  • Ratssitzung Finanzausschuss
  • CSD Düsseldorf
  • Buchhaltung
  • E-Mails Bundesschatzmeister, Bundes GenSek, Schatzmeisterin Berlin etc.
  • Stammtisch Mülheim
  • Aktion Voll die Ruhr in MH
  • RL Treffen Vorstand
  • Tickets RT
  • Vorbereitung Schatzmeister + GenSek Treffen NRW
  • Vorbereitung Schatzmeister + GenSek Treffen Bund
  • Vorbereitung Mahnwesen 2011
  • Verwaltungsarbeit - Postbearbeitung

Carsten Trojahn

Jörg Franke

  • Eintritte
  • Austritte
  • Vorbereitung Mahnwesen 2011
    • Eintritte und Austritte in diesem Jahr, gestellte Beitragsminderungsanträge und Rücklastschriftgebühren berücksichtigt
    • Fehlende Summe 16.149,00 € Mitgliedsbeiträge

Dennis Westermann

  • Reaktivierung AG Events
  • In einer Nacht und Nebelaktion noch schnell die Ton-Technik für den CSD besorgt, nachdem der Lieferant nicht liefern konnte.
  • Einfach mal ne Menge Tickets geschlossen die erledigt waren
    • Wink mit dem Zaunpfahl, wenn erledigt bitte selber schließen.
  • LVor Sitzung vorbereitet
  • Vorarbeiten für LPT Ausschreibung
  • Stempelerstellung

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand
09.06.2011 - 327,02 €
  • Mitglieder
09.06.2011 - 1.933
  • GLS Konto
09.06.2011 - 3.905,68 €
  • GLS Konto - Zinsertragskonto
09.06.2011 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim Konto
09.06.2011 - 20.589,64 €
  • Sparkasse Mülheim Renditekonto
09.06.2011 - 190.000.00 €

Aus dem Request Tracker

Sonstiger Antrag - #16696: Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf kann E-Mails weder bearbeiten noch speichern

Datum:

  • 4. Juni 2011

Antragsteller:

  • Extern


Antrag:

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist weder ein Scherz noch eine Fälschung:

Die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf erklärt, elektronische Post im Alltagsgebrauch nicht handhaben und überdies nicht kurzzeitig speichern zu können; mithin ihren organisatorischen und geistigen Bankrott.

Durch dieses von ihr behauptete Unvermögen wird sie ihren Aufgaben auf allen Gebieten nicht gerecht werden können und ständige Schäden verursachen.

Dem sollten Ministerium oder Parlament möglichst rasch ein Ende bereiten, weshalb ich die Angelegenheit Ihnen mitteile.

Mit freundlichen Grüßen


Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand bedauert, dass die HHU auf Grund von Formalitäten, die steinzeitlich anmuten sich möglicherweise hochqualifizierten Bewerbern verschließt.

Der Vorstand sieht kein weiteres Vorgehen, da keine Handlungsmöglichkeit unsererseits besteht.

Politischer Antrag - #16688: Familien- und Geschlechterpolitik

Datum:

  • 3. Juni 2011

Antragsteller:

  • Extern


Antrag:

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit geraumer Zeit überlege ich, mich aktiv in der Piratenpartei als einziger Partei zu engagieren und einzutreten, die sich noch dem Überwachungswahn entgegenstellt. Allerdings ist mir nicht ganz klar, wie sich Ihre Partei in dem zweiten für mich sehr wichtigen Bereich, Familien- und Geschlechterpolitik positioniert bzw. verhält.

In Ihrem Parteiprogramm konnte ich leider nichts zum Thema Förderung von Jungen bzw. Männerrechte finden. Hat die Partei hier eine (mir unekannte) Position, oder erschöpft sich das Interesse an der Gleichstellungspolitik in der Frauenförderung? Das wäre sehr schade.

Außerdem musste ich einen gar nicht schönen Bericht über massive, ja geradezu radikal-feministische Störungen bei dem letzten Treffen Ihrer AG Mann lesen. Gerade die AG Mann wäre nun etwas, mit dem sich Ihre Partei wirklich positiv abheben und Akzente gegen fatal einseitige Strömungen setzen könnte.

Gibt es eine Position des Vorstandes zu diesen Störungen, oder werden diese hingenommen? Wie wird die AG Mann bei Ihnen denn generell unterstützt?

Sie werden verstehen, dass diese Fragen für mich von großer Bedeutung bzw. KO- Kriterium bei der Parteiauswahl sind.

Mit freundlichen Grüßen


Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Michele hat dem Interessenten einen Kompass zugeschickt.

Sonstiger Antrag - #16664: RMV Städteregion Aachen vom 19.5.2011

Datum:

  • 1. Juni 2011

Antragsteller:

  • Thomas Goettgens


Antrag:

Bei dem Ticket handelte es sich um das folgende Protokoll [[1]].


Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands
Der Vorstand hat das Protokoll zur Kenntnis genommen.

Der Vertrag über das Büro wird dem Vorstand im Laufe der nächsten Woche zugestellt und der Vorstand wird in seiner nächsten Sitzung ggf. darüber beschließen.

Finanzantrag - #16620: Bitte um Unterstützung unserer OB-Casting-Aktion

Datum:

  • 30. Mai 2011

Antragsteller:

  • Mark Huger


Antrag:

Liebe Vorstandskollegen,

als Vorsitzender des Kreisverbandes Neumarkt und als einer der
Hauptorganisatoren des Neumarkter "OB-Castings" [1] wende ich mich
heute mit der Bitte um wohlwollende Prüfung und Gewährung einer
kleinen finanziellen Zuwendung an euch.

Die OB-Casting-Aktion ist für uns ein sehr wichtiges Projekt, denn sie
verbindet optimal unsere Grundwerte Transparenz und Basisdemokratie.
Die Aktion hat das Zeug, auf originelle und wirksame Art und Weise
einen neuen Politikstil zu etablieren.
Besonders überrascht waren wir vom großen Medieninteresse und der
positiven Wahrnehmung in der breiten Öffentlichkeit.

Die Durchführung darf nicht ins Stocken geraten, denn dadurch würde
ein überregional wahrgenommenes Projekt gefährdet.

Auch andere Gliederungen können zukünftig von unseren Erfahrungen
profitieren. Wir werden mittelfristig das Konzept und die Plattform
allen interessierten Gliederungen zur Verfügung stellen.

Damit wir die Aktion zum Erfolg führen können, sind einige
Investitionen vorgesehen:
- wir planen, 2x2 Zeitungsanzeigen in den beiden hier vertretenen
Lokalzeitungen zu schalten (Neumarkter Nachrichten und Neumarkter
Tagblatt, jeweils ca. 350 EUR)
- mindestens eine Postwurfsendung an alle 15.000 Haushalte Neumarkts
(mit Offline-Abstimmkarten und Piraten-Infos, Kosten: Verteilen 875,-,
Druck 623,-; bei finanziellem Spielraum auch noch eine zweite DIN A5
Werbewurfsendung ganz kurz vor der Wahl)
- ca. fünf großformatige Werbetafeln (à 150.- für Druck und Rahmen,
gesamt ca. 750.-)
- falls möglich noch ca. 2-3 Radiowerbespots zur Rush-Hour (die
Sekunde zwischen 6-9 EUR).

Bei allem Material legen wir selbstverständlich großen Wert auf
Wiederverwendbarkeit an anderen Orten Bayerns oder Deutschlands.

Manche halten uns wegen dieser Pläne für verrückt, wir dagegen wollen
einfach nur gewinnen. ;-)
Ebenso erwarten wir uns für diese OB-Wahl ein Ergebnis, das weit
besser als die "üblichen 2%" liegt.
Ja, wir erwarten uns sogar, dass dieses Leuchtturm-Projekt
Signalwirkung bis weit über Bayern hinaus entfaltet.

Als Kreisverband mit gerade 25 Mitgliedern können wir jedoch die
nötigen Aufwendungen nicht alleine stemmen.
Es wäre toll, wenn ihr uns finanziell dabei unterstützen könntet.
Ein grober Anhaltspunkt könnte sein:

KVs mit 30 EUR
BzVs mit 40 EUR
LVs mit 50 EUR
der Bund mit 300 EUR

Je nach Möglichkeiten eures Haushalts gerne weniger aber auch gerne mehr.
Wir sind dankbar über jede Zusage.

Herzlichst,


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Einstimmig
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Alexander antwortet und schließt das Ticket

Sonstiger Antrag - #16476: Landesinstanzen LiquidFeedback: Sicherheitslücke/Nutzungsbedingungen

Datum:

  • 23. Mai 2011

Antragsteller:

  • Simon Weiß, LV Berlin


Antrag:

Hallo,

ich schreibe euch als Landesvorstände bzw. Ansprechpartner für die
LiquidFeedback-Instanzen an, die wir als Berliner Landesverband für euch
auf lqpp.de betreiben.

Wahrscheinlich habt ihr ja schon von der inzwischen geschlossenen
Sicherheitslücke in LF gehört, die es in der Vergangenheit erlaubt
hätte, Accounts zu übernehmen. Ich würde gerne mit euch klären, wie wir
jetzt vorgehen, um die Integrität eurer Instanzen sicherzustellen. Bei
dieser Gelegenheit will ich außerdem gleich die Umstellung auf neue
Nutzungsbedingungen mit abhandeln.
... gekürzt ...

Der Vorstand spricht sich dafür aus die neuen Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und das Hosting weiterhin beim LV Berlin zu belassen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Michele, Alexander, Carsten, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Nadine
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Jörg antwortet den Berlinern und schließt das Ticket dann.

Politischer Antrag - #16528: Aussagen aus Wahlprogrammen/Grundsatzprogrammen und Programmanträgen zur Sozialpolitik

Datum:

  • 26. Mai 2011

Antragsteller:

  • Simon Stützer


Antrag:

Hallo an alle Vorstände der Landesverbände,

ihr habt sicher von den #Sozialpiraten gehört, wenn nicht gibt es hier Infos:
http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten

Um einen Überblick zu gewinnen, in welche Richtung die Piraten in programmatischen Fragen zum Thema "Soziales"
streben, benötigen wir von euch:
- Grundsatzprogramme,
- Wahlprogramme
- und ggf. Programmanträge

die  Aussagen zur Sozialpolitik treffen. So erhalten wir einen ersten  Überblick und können nach
und nach in die Debatte gehen um entsprechend  Ideen und Konzepte rund um GP050
und auf dem Gebiet der Sozialpolitik  auf Bundesebene zu entwickeln.
Ich werde eurer Antworten auf dieser Seite einpflegen:
http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Programm

Vielen Danke für eure Zuarbeit.


Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Die besten Ansprechpartner aus dem LV NRW sind an den #Sozialpiraten beteiligt. Eine Kommunikation findet statt.

Sonstiger Antrag - #16488: Fwd: Re: [Verwaltung] Verbuchung Mahngebühren - Beleidigung von NRW durch Hessen

Datum:

  • 24. Mai 2011

Antragsteller:


Antrag:

  • Zitat Schatzmeister Knut aus Hessen
"Das  Ihr Mahngebüren erhoben habt buche ich persönlich auf das Konto - sind  halt geldgeile NRW-Arschlöcher!"
  • Eine Entschuldigung erfolgt nicht. Eher eine Präzisierung und Bestätigung der korrektheit der Aussage.
 Ich mache es kurz:: Wie ich Leute persönlich einschätze ist meine eigene
Sache und bedarf keiner Entschuldigung!

Als ich Mahngebüren zum Mitgliedsbeitrag gehört habe war ich entsetzt
und habe allen anderen Mitlesern dieser Liste mitgeteilt was ich von den
Personen halte, die diese Mahngebühren zu verantworten haben.
Dies wäre nicht zwangsweise nötig gewesen, gibt aber einen Einblick das
ich in einer freien Gemeinschaft nichts von Befehl&Gehorsam,
Gruppendruck, Manipulation und Zwangsmaßnahmen halte.

Wer diese Personen im einzelnen sind weiß ich nicht und somit kann dies
keine persönliche Beleidigung oder Anerkennung (je nach Wertesystem) sein.

Beschreibung:

  • Von anderen LVs gab es große Aufruhe, das er so eine Aussage getroffen hat.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

Carsten versucht Knut auf dem Gensek und Schatzmeistertreffen in Erfurt anzusprechen und die Sache zu klären. Sollte sich das als erfolglos herrausstellen wird eine Ordnungsmaßnahme beim Bundesschiedsgericht beantragt.

Sonstiger Antrag - #16798 Einladung FoeBuD - Thema CiviCRM

Datum:

  • 9. Juni 2011

Antragsteller:

  • Wilm Schumacher


Antrag:

  • FoeBuD hat das CiviCRM an deutsche Verhältnisse angepasst und lädt zu einer Diskussion darüber ein.


Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.


Anmerkung des Vorstands

Entsprechend tiefgehendes Know-How ist im LV NRW nicht verfügbar und der Termin liegt für Jörg zeitlich ungünstig. Jörg fragt Arndt ob er Interesse und Zeit hat, sonst schickt Jörg Wilm eine liebevolle Absage.

Finanzantrag - #16738:Fakten und Konzept Rock im Loch 2011 Kreis Unna / Lünen

Datum:

  • 7. Juni 2011

Antragsteller:


Antrag:

  • 03.09.2011 - 13:00 Uhr [[2]]
  • Hauptsponsoring für 5k-6k Euro

Es wird hierfür ein Budget in Höhe von 7.500 € für Werbemittel und sonstige Veransaltungskosten unserer Seite und das entsprechende Geld für die Veranstaltung, Sponsoring und Werbung bereit gestellt.

Beschreibung:

Die Bands sind nach Aussage von Mike Nolte politisch unbedenklich. Das Publikum ist durchaus politisch interessiert, Metalcore-Fans. Mike meint wir würden keinesfalls negativ durch das Hauptsponsoring davonkommen. Falls das Geld zur Verfügung steht sollten wir das machen.

Folgenden Werbemaßnahmen werden durchgeführt:

  • 1.000 DIN-A1-Plakate mit bundesweiter Plakatierung speziell das Ruhrgebiet als Ballungszentrum und Festivals mit gleicher Zielgruppe (Rock Hard Festival, Rock Am Ring, Rock Im Park, Hurricane ,Southside) und einer Gesamtbesucherzahl von rund 300.000
  • Indoorplakatierung in allen bekannten Szene-Clubs im Ruhrgebiet mit einem wöchentlichen Durchlauf von mindestens 2.000 Besuchern
  • Indoorplakatierung bei allen Szenekonzerten im Ruhrgebiet
  • NRW-weite Verteilung von ca. 30.000 DIN-A6-Flyern bei Szeneevents
  • Ca. 20.000 DIN-A6-Flyer in allen Szene-Clubs Nordrhein-Westfalens
  • Anzeigen und Präsentation im Szenemagazin unclesally*s, Update, Partysan, Smag, Rockhard, Metalhammer,Coolibri
  • Anzeigen und Präsentation im Szenemagazin und dem themenorientierten Heinz Magazin mit einer Gesamtauflage von rund 200.000
  • Anzeigen mit redaktionellen Beiträgen und Nachberichterstattung des Szenemagazins Rock Hard, Metalhammer, Update Anteilige Anzeigen in den Freizeitmagazinen Coolibri und Gig (Gesamtauflage 250.000)
  • Vor- & Nachberichterstattung in Tageszeitungen, Stadtmagazinen sowie Themenorientierten Musikmagazinen,wie zum Beispiel Metal Hammer, Rock Hard, Heavy!, HEINZ, Coolibri, unclesally*s SMAG,Update, Partysan u.v.a.
  • Umfangreiche Internetpräsentation bei großen Webzines und Internetradiostationen
  • Monatlicher Newsletter an ca. 20.000 Kontakte
  • Infostand auf dem Festival

Und das in Verbindung mit: Logoeinbindung auf allen Werbeträgern, der Festivalhomepage, Tickets, Programmheft usw. für den Hauptsponsor, finde ich das nicht so wenig und zeigt deutlich, dass es nicht auf das Fest alleine begrenzt ist. Und da paßt Deine Berechnung 2 Euro / Besucher nicht mehr wirklich.

Wir würden noch spezielles Werbematerial benötigen. Da sind unsere Kreativen gefragt, Alexander spricht diese an.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Michele, Alexander, Dine, Carsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jörg
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Carsten spricht mit dem Verantstalter. Wir würden noch spezielles Werbematerial benötigen. Da sind unsere Kreativen gefragt, Alexander spricht diese an.

Allgemeines

LPT 2011.2

  • Wir haben in der Reaktivierten AG Events darüber lange gesprochen.
    • Derzeit hällt die AG Events eine Ausschreibung ebenfalls für die beste Idee.
    • Wir werden kurzfristig nochmals die Liste/Wiki Seite Aktualisieren, sodass spätestens nächste Woche dort die Anfrage rausgehen kann.
  • Einige Randdaten sind noch zu klären:
    • Zeitraum: Monat 09+10
    • Personenzahl: 150-200
    • Reiner Satzungs LPT
    • jemand noch ne Idee?

Der Vorstand beauftragt Dennis mit der Erstellung der Ausschreibung. Die Abstimmung über die Ausschreibung erfolgt dann per Umlaufbeschluß. Es wird eine Gruppe gesucht, die die Anträge sammelt und aufbereitet. Alex übernimmt hierbei die Koordination.

21:56 Dennis Trifft ein ;)

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Datenauskunft, Rundschreiben, Infomaterial

Datum:

  • 10. Juli 2014

Antragsteller:


Antrag:

(a) Der edle Piraten-NRW-Vorstand möge zwecks Planung eines örtlichen Piratenpartei-Stammtischs dem Pirat Infosocke die (anonyme) möglichst aktuelle Anzahl der Piratenpartei-Mitglieder getrennt nach Postleitzahlenbereich für die PLZ 41363, 41515, 41516, 41517, 41569, 50181 und 50259 mitteilen oder auch veröffentlichen. Sofern dazu die Daten der Vorjahre einfach zu ermitteln sind, auch die jeweilige Anzahl von neuen Eintritten und Austritten je Jahr und PLZ. Sofern vermerkt, ist mitzuteilen, wo wieviele Mitglieder davon keine Newsletter, Einladung oder ähnliches von der Partei erhalten möchten oder entsprechende Besonderheiten zu berücksichtigen sind. Die Auskunft ist bis spätestens Ende Juni 2011 zu erteilen.

(b) Anschließend möge der Vorstand (bzw. die dafür vom Vorstand beauftragte Person) an die Piratenpartei-Mitglieder innerhalb dieser PLZ-Bereiche (je nach Planung auch nur einem Teil davon) ein Einladungsschreiben zu einem örtlichen Stammtisch oder anderem Piraten-Treffen zukommen lassen. Die Einladung wird innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Auswahl der einzuladenden PLZ-Bereiche und ggf. des Einladungstextes (sofern nicht vom Vorstand selbst erstellt) an die Mitglieder verschickt.

(c) Der Vorstand möge Infosocke ein kleines "Starterpaket" zukommen lassen, das Infoflyer über die Piratenpartei im Allgemeinen, sofern vorhanden auch zu Fachgebieten (insbesondere Bildung, Musik/Urheberrechte und Soziales) und im Idealfall Aufkleber, Luftballons, Kugelschreiber, ein paar Plakate, eine Stammtisch-Pyramide oder ähnliches enthält, um vor Ort Interessenten mit Infomaterial versorgen zu können, um Flyer in passenden Geschäften (mit Genehmigung des Inhabers) auslegen zu können und bei Treffen wenigstens (vor Ort) ein klein wenig auf die Veranstaltung aufmerksam machen zu können.

(d) Der Vorstand möge das Engagement voll toll finden. ;o)

Beschreibung:

In den genannten PLZ-Gebieten besteht meines Wissens keine Aktivität vor Ort bzw. bin ich dort alleine auf weiter Flur aktiv, sofern Dinge alleine Sinn machen. Dies würde ich gerne ändern und ggf. inaktive oder inaktiv gewordene Mitglieder aktivieren, andere Mitglieder auf Aktivität und Möglichkeiten vor Ort aufmerksam machen. Dafür benötige ich die Auskunft, ob es hier überhaupt (noch) Piratenpartei-Mitglieder gibt, wo ein Treffen aufgrund der Mitgliederzahlen am sinnvollsten durchzuführen ist und eine Weiterleitung der Einladung an diese Mitglieder oder einen Teil davon.

Das Einzugsgebiet betrifft über 80.000 Bürger, die bisher meines Wissens nicht informiert/beworben wurden und die Partei nicht oder kaum kennen, wie ich im Rahmen von Gesprächen immer wieder merke und beispielsweise auch bei der Verteilung von Liederbüchern. Im Rahmen von Gesprächen besteht immer wieder der Bedarf nach entsprechendem Infomaterial. Auch um Ängste und Hürden bereits im Vorfeld abzubauen, weil da einer was von "Piraten"partei erzählt. Sollten sich einige aktive Piraten vor Ort finden, möchte ich das gerne weiter ausbauen, auch in den Gebieten nach und nach Infomaterial an Haushalte verteilen, Infostände in der Stadt durchführen usw. Dies ist mir als Einzelperson aktuell nicht möglich. Aufgrund des Crewsystems habe ich dafür meines Wissens nach auch sonst keine finanziellen Mittel, um anders Material der Piratenpartei für die Piratenpartei zu erhalten. Das Starterpaket könnte ich ggf. auf dem Stammtisch der Neusser Piraten abholen, sofern es Transportkosten spart.

Der Antrag darf gern im Maßen kopiert, verändert und zerstückelt werden, wenn dies eine Abstimmung zum Positiven hin ändert.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands
Jörg und Carsten kümmern sich um Infosocke ;)

Anonymisierte Statistiken (pro PLZ ab >5 Mitglieder) gibt es schon hier: [3]

Finanzantrag - Budgetantrag für OWL-Flyer, Ticket #16728

Datum:

  • 6. Juni 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge Finanzmittel für den Erwerb von 10.000 regionsspezifischen DIN A6-Flyern für die Mitglieder in OWL (sprich Regierungsbezirk Detmold) zur Verfügung zu stellen.

Die Kosten sind dabei (beim Hersteller Flyeralarm) wie folgt strukturiert:

_66,54 EUR Druckkosten
_37,70 EUR Extrakosten für die Verwendung von Recyclingpapier
__0,71 EUR Extrakosten für CO2 neutralen Druck
___,__
104,95 EUR Gesamtkosten

Beschreibung:

Der Antrag wurde gemeinsam auf der letzten MV am 26.03.2011 beschlossen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dine, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Budgetantrag für OWL, Ticket #16724

Datum:

  • 6. Juni 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge ein festes Budget in Höhe von 5.000 EUR für die politische Arbeit in OWL reservieren. Das Geld soll auf schriftlichen Antrag durch einfache Mehrheit von der OWL-MV oder einstimmig durch die (gewählten) OWL-Verwaltungspiraten zugeteilt werden können. Die Verwaltungspiraten dürfen dabei maximal 200 € pro Zweck zuteilen.

Beschreibung:

Der Antrag wurde gemeinsam auf der letzten MV am 26.03.2011 beschlossen.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

Diskussion über Haftung und Budgets und gucken uns den Antrag nach dem nächsten nochmal an. Und da sind wir wieder. Der LVor passt auf das keine Region leer ausgeht, weil er aufpasst das der LV nicht leer ist.

Finanzantrag - Ausschüttung Spenden BPT AG Schnittchen

Datum:

  • 8. Juni 2011

Antragsteller:

  • Dennis für die AG Events


Antrag:

  • Wir brauchen nen Beschluss die Zweckgebundenen Spenden auszuschütten ;)
  • Die AG Events beschließt, die entstandenen Ausgaben auf dem BPTCamp in Heidenheim aus den Zweckgebundenen Spenden der AG Schnittchen zu begleichen.

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Spenden sind noch nicht auf dem Konto eingetroffen.

Dine sagt: "Kann ich so nicht zustimmen, ich weiß nicht wie viel eingenommen wurde bzw. habe noch kein Geld."

Finanzantrag - Erstattung CSD Kosten

Datum:

  • 8. Juni 2011

Antragsteller:

  • Dennis für die AG Events


Antrag:

10 € Benzingeld für Generator / 10 € Seifenblasenfluid

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dine, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Ersatzbirne Beamer

Datum:

  • 8. Juni 2011

Antragsteller:

  • Dennis für die AG Events


Antrag:

Ersatzbirne Beamer ca. 200 €.

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dine, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #16746: Antrag KV-Mitgliedschaft Münster

Datum:

  • 7. Juni 2011

Antragsteller:

  • Name dem LVor bekannt.


Antrag:

ich bin KV-loser Pirat aus 59348 Lüdinghausen und möchte schnellstmöglich Mitglied des KV Münster werden. Ich bitte um zeitnahe Bestätigung.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #16712: Darlehen an den LV Berlin für den Berliner Wahlkampf

Datum:

  • 5. Juni 2011

Antragsteller:

  • Schatzmeisterin des LV Berlin Katja Dathe


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen, dem Landesverband Berlin ein zinsloses Darlehen in Höhe von 10.000,00 € zu gewähren. Die Rückzahlung erfolgt am 31.3.2012. Die Mittel werden für Wahlkampfmaterial (Programmflyer & Plakate) verwandt.

Beschreibung:

Der Berliner Wahlkampf ist wichtig. Wir schaffen das nicht allein. Hinweis: Der Abschluss 2010 für Berlin ist fertig. Wir haben unsere Einnahmen von ca. 20.000,00 € auf ca. 37.000,00 € erhöht. 2011 zeigt bisher keine Einbrüche so dass eine Rückzahlung äußerst wahrscheinlich ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #16658: SSL Zetifikat verwaltung

Datum:

  • 1. Juni 2011

Antragsteller:

  • SQAMPY


Antrag:

Ich beantrage daher das der Vorstand die Ausgaben für ein SSL Zertifikat (Thawte SSL123) für die Domain verwaltung.piratenpartei-nrw.de mit dem Zeitraum 1 Jahr in Höhe von von 45 Euro incl. 19% MwST genehmigt bzw. erstattet.

Beschreibung:

mit Verweis auf http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-05-19_-_NRW_Vorstand#Zertifikat_der_Webseite möchte ich euch nun bitten auch die Kostenübernahme für das von euch beauftragte Zertifikat zu beschließen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dine, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #16700: Antrag auf Übernahme von Standkosten (Burgfest Herzogenrath)

Datum:

  • 4. Juni 2011

Antragsteller:

  • dem LVor bekannt.


Antrag:

Laut Protokoll vom 04.06.2011 [1] hat die AG Koordination Aachen beschlossen 45,00 € für die Infostandgebühr auf dem Burgfest in Herzogenrath [2] am 05.06.2011 ausgeben zu wollen. Wir wissen das dies etwas kurzfristig ist, aber leider lies sich das nicht vermeiden. Nach Rücksprache mit Carsten schicke ich die Anfrage deshalb an diesen Verteiler. Wir möchten euch bitten die Kosten noch freizugeben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dine, AlexanderCarsten
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #13684: Budgetantrag Junge Piraten NRW

Datum:

  • 12. Februar 2011

Antragsteller:

  • Stefan Bien, Schatzmeister Jupis NRW a.d.


Antrag:

Aufgrund der unten geschilderten Abläufe gehe ich davon aus, dass es auch weiterhin der Wille des Landesverbandes ist, die JuPis mit der genannten Summe zu unterstützen und der Vorstand diesem auch Folge leisten sollte.

Beschreibung:

Auf dem Landesparteitag 2010.3 haben die Jungen Piraten NRW 200€ für eine Fördermitgliedschaft des Landesverbandes NRW der Piratenpartei bei den Jungen Piraten NRW beantragt. Dieser Finanzantrag wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Etwa einen Monat später stellte sich durch Information von Bernd Schlömer heraus, dass diese Fördermitgliedschaften nicht zulässig sind. Der damalige Landesschatzmeister Dennis Westermann sicherte mir jedoch zu, da dass Geld mit der Zweckbindung "für die politische Arbeit in NRW" beantragt worden war, dass die Piratenpartei einfach entstehende Kosten der Jungen Piraten NRW in Höhe von 200€ übernehmen kann. Da wir zwar Planungen verfolgen, dass Geld jedoch jetzt nicht vor dem Landesparteitag auf den Kopf hauen wollten, kam es dazu, dass wir keinen einzigen Cent ausgegeben haben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Jörg, Dine, Dennis, Carsten, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Alexander kontaktiert Robert Klein und stimmt das ab.

Dine spricht mit dem Bundesschatzmeister... und spricht und spricht und spricht ...

§1 absatz 4 - problematik - Bundesschatzmeister spricht sich dafür aus.

Finanzantrag - Budgetantrag Schatzmeister + GenSek Treffen Bund

Datum:

  • 9. Juni 2010

Antragsteller:


Antrag:

Für die Fahrt nach und die Teilnahme beim Bundestreffes der Schatzmeister und GenSeks in Erfurt beantrage ich 600 € Budget für sämtliche Ausgaben für Teilnahme, Übernachtung und Verpflegung sowie Fahrtkosten.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Michele, Dine, Jörg, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Carsten
Antrag angenommen.

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Antrag Alexander Jäger, Ticket 15898

Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Ausgaben.

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-04-25_-_Protokoll_Blackbeards_Bastaubrigade#Ausgaben

Ich wollte heute mit Kai nach Minden fahren und die Sache besprechen, leider habe ich es aus zeitlichen und Kai aus familiären Gründen nicht geschafft. Wir bemühen uns weiter um Klärung. Michele Marsching 20:39, 23. Mai 2011 (CEST)


  • Es gibt keine Absegnung des LVor
  • Ist das Crew Budget soweit überhaupt gedeckt? kann ich keine Auskunft drüber geben
Der Beschluss wird vertagt. Kai wird die Crew kontaktieren und sie um Stellungnahme bitten.

Wir vertagen und bitte Kai bis Sonntag um eine Stellungnahme der bisherigen Ergebnisse der Kontaktaufnahme und Stellungnahme seitens Alexander Jäger.


16736: Diskussion über Kommunikations- / Telefonkosten

Monat Betrag [€]
21.01.2010 24,54
22.02.2010 93,52
19.03.2010 230,67
21.04.2010 146,18
20.05.2010 74,38
21.06.2010 65,04
21.07.2010 10,91
20.08.2010 44,43
21.09.2010 71,05
21.10.2010 44,48
19.11.2010 63,70
21.12.2010 131,00
20.01.2011 68,58
18.02.2011 126,07
18.03.2011 52,30
21.04.2011 70,09
19.05.2011 141,26
Gesamt 1458,20

Carsten sind seit Amtsantritt ca. 1400 Euro angefallen. Er würde das auch als Spende einreichen. Wir lassen die Leute weiter diskutieren und diskutieren mit.

16600: Stempelvorlage

Thema ist hoffentlich gegessen?!!!!!!! Sagte ich ja, ist schon durch, gestern Abend noch.

Visitenkarten???

Ich nix schuld ;) Alexander schickt Vorlagen rum.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Investition Audio Technik für CSD etc.

Datum:

  • 24. Mai 2011

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich 1200 € für die Anschaffung von Audiotechnik gemäß vorliegendem Angebot über 4 Aktivboxen, incl. Stative, Mischer, Mikrofone und entsprechenden Kabeln und Adaptern.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Kai, Michele, Dine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

In Zukunft sollen solche Posten ausgeschrieben werden, wenn die Zeit dafür gegeben ist.

Sonstiges

Politischer Antrag - CSD Köln Einladung an alle Mitglieder des Landesverbandes

Datum:

  • 8. Juni 2011

Antragsteller:

  • Mike Nolte


Antrag:

Der Landesvorstand möge alle Mitglieder des Landesverbandes zum CSD in Köln einladen. Die Einladung befindet sich auf der Wikiseite zum CSD Köln


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Alexander übernimmt die Aufgabe.

Garagen in Wuppertal

Alexander hat da ein Angebot. 5 Garagen Stellfläche.

Stromgenerator für den LV NRW

Angebote werden eingeholt. Angebote

Hat jemand Lagerfläche für ein Floß?

6*3 Meter Floss kostenlos der Partei angeboten. Lagerfläche und Transport könnte ein Problem sein. Wir machen einen Aufruf nach Unterstellfläche in der Nähe der Ruhr und ein Anhänger, der 1 Tonne und die genannte Größe transportieren kann. Rückmeldungen müssen bis spätestens Anfang der Woche erfolgen.

Nächster Termin

  • 16.06.2011 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:23 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad