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NRW:2010-12-07 - NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.12.2010


Organisatorisches

  • Datum: 07.12.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: Ralf Gloerfeld
  • Protokollant: Arndt Heuvel

Anwesende

  • Ralf Glörfeld
  • Arndt Heuvel
  • Birgit Rydlewski ging um 21:46
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn
  • Dennis Westermann ab 20:09

entschuldigt abwesend

  • Richard Klees

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 23.11.2010 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: Ralf, Arndt, Ulrich, Carsten
    • Dagegen: 0
    • Enthaltung:0

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • aufgrund meiner andauernden Blutdruckschwankungen kann ich im Moment nur Kleinkram erledigen:
  • Anfrage C. Lauer bezüglich der Namen aller Vorstandsmitglieder für Bundeswahlleiterin erledigt
  • Anfrage an AG Recht bezüglich vertikalem Wechsel von Mitgliedern (wird dort noch diskutiert)

Anmerkung: Am 21.12. bin ich wegen dienstlicher Verpflichtungen abwesend

Ralf

  • Besuch der Bezirksmitgliederversammlung "Ost Westfalen Lippe"
  • Besuch der Kreismitgliederversammlung "Düsseldorf"
  • Besuch der Crew-Sitzung der Crew´s Bakka und Han Solo
  • Teilnahme an dem Themenabend bei den Jusos zum Thema "Netzwelten - Zwischen Freiheit und Regulierung" mit der Europaabgeordneten Petra Kammerevert. Dabei ist noch kurzfristig ein Termin mit dem Landtagsabgeordneten der SPD aus Wuppertal zum Thema JMSTV zustande gekommen.
  • Besuch der AG Düsseldorf
  • Teilnahme an der Weihnachtsfeier der Jusos in Solingen
  • Ich werde ab Samstag Abend für eine Woche in Urlaub fahren. Bin in der Zeit nur telefonisch erreichbar.

Richard

  • Mail zur Suche nach einem DSB verfasst.
  • Mitgliederversammlung in OWL besucht. War nett da.
  • Vorschlag für Finanzkonzept mit Benjamin Scwenk veröffentlicht und weiter bearbeitet.
  • öffentliche Satzungsexegese

Dennis

  • Erarbeitung der Mitgliedsbeiträge für die KVs.
  • Rechenschaftsbericht 2009
  • Klärung Rücküberweisungen Mitgliedsbeitrag
  • Gespräche mit der GLS Bank
  • Vorbereitung Schatzmeister Konferenz 2010 NRW
  • Planung LPT 2011.1
  • Rückblick BPT 2010.2
  • Mahnwesen 2010

Ulrich

  • Beitragsminderungsformular für 2011 an aktuellen Briefkopf angepasst

Arndt

  • Ausweisdruck kommt in die Heiße Phase :-)

Carsten

Veranstaltungen

  • Teilnahme am Stammtisch Essen
  • Teilnahme an der Gründungsveranstaltung des KV Düsseldorf
  • Teilnahme am Stammtisch von Greenpeace
  • Teilnahme an der Bundesvorstandssitzung

Verwaltungs- & Routinearbeiten

  • Kontinuierliche Kommunikation mit verschiedenen KV's und Pirantenbüros um die Einrichtung & Freischaltung der Unterorganisationseinheit im Verwaltungsportal zu gewährleisten.
  • Kontinuierlicher Abgleich zwischen dem Konto des LV und dem Datenbestand des Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen (gerade im Hinblick auf das laufende Mahnwesen 2010).
  • Akkreditierung bei der MV in Düsseldorf
  • Allgemeine Tickets im RT abgearbeitet
  • Mahnwesen 2010 gestartet und auch Rücklastschriftsgebühren aus 2010 eingefordert
    • Bei 509 (439 noch offen) Mitgliedern ist nur der Mitgliedsbeitrag offen.
    • Bei 26 (24 noch offen) Mitgliedern ist nur die Rücklastschriftgebühr offen.
    • Bei 23 (22 noch offen) Mitgliedern ist der Mitgliedsbeitrag und die Rücklastschriftgebühr offen.
    • Zu den Themen wurden ca. 70 Tickets + jeweils weitere Rückfragen beantwortet.
      • Highlight sind erneut die kompletten Zahlungsverweigerer

Verwaltungsportal

  • Bugfixing im Verwaltungsportal
  • Weiterentwicklung im Verwaltungsportal

Orga

  • Für RLP verschiedene Dinge bezüglich des Wahlkampfs organisiert - z.B. mit der Hilfe von Ralf das Piratenkreo wieder zur Verfügung gestellt
  • Weitere Vorbereitung der Schatzmeister & Verwaltungskonferenz für NRW.
  • Mit Arndt zusammen die Mitgliedsausweise für NRW organisiert. Es wurde eine Vereinbarung mit Berlin getroffen, dass NRW die Daten im gewünschten Format an Berlin liefert und dafür die Ausweise so schnell wie möglich bekommt. Wir hoffen auf eine Lieferung bis zum 15.12.2010 - bisher keine Zusage.

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand
    26.10.2010 - 0,00 €
  • Mitglieder
    07.12.2010 - 2140
  • GLS Konto
    07.12.2010 - 30.168,56 €

Allgemeines

Mitgliedsbeiträge KVs

  • Es wurden soeben alle möglichen Mitgliedsbeiträge an die KVs überwiesen.
  • Leider gab es bei der ersten Berechnung einen Fehler, sodass der KV Minden-Lübecke und der KV Dortmund entsprechend zuviel erhalten haben. Der Schatzmeister NRW bittet um Rücküberweisung nach erhalt.
    • KV Minden Lübecke - 113,69 € - Überwiesen 24.11.2010
      • Falscher Betrag - Korrekt 68,21 € - Zuviel 45,48 €
        • Zusage zur Rücküberweisung liegt vom KV Schatzmeister vor.
    • KV Dortmund - 462,88 € - Überwiesen 24.11.2010
      • Falscher Betrag - Korrekt 277,73 € - Zuviel 185,15 €
        • Rückzahlung erhalten 25.11.2010
    • KV Soest - 212,18 € - Überwiesen 26.11.2010
    • KV Köln - 291,64 € - Soweit bekannt, gibt es keine Bankverbindung
    • KV Bonn - 235,88 €
    • KV Münster - 380,70 € - Bankverbindung Angefragt
    • KV Kleve - 48,08 €
    • KV Bochum - 42,29 €
  • Gesamtbetrag für alle in 2010 Gegründeten KVs mit Stand 24.11.2010
    • 1556,69 €

GLS Bank Konto

  • Nach 9 Monate Kampf wurden endlich die Kontoberechtigungen geändert.
    • Kontozugriff haben nun:
      • Dennis Westermann ( TAN Generator )
      • Arndt Heuvel
      • Ulrich Schumacher
    • Eine sache gibt es dort noch zu Klären, die haben Arndt mit f eingetragen, daher müssen wir nochmal Rücksprache halten.

LPT 2011.1

  • Das Bisherige Meinungsbild auf den MLs, der AG Events und des LVor zeit eindeutig, das eine Neue Satzung bis zum 24.12.2010 nicht zu schaffen ist.
  • Wir müssen nun eine Entscheidung treffen, da bisher der 05./06.02.2011 ins Auge gefasst wurde.
    • Soll der LPT nun 1 Tag nur Vorstandswahl oder 2 Tage incl. Satzung etc. Stattfinden. Frist wäre damit 24.12.2010 für die Satzungsthemen.
  • Alternativ muss ein Termin im Feb/März gefunden werden. Bisher war im Feb. kein Termin mehr frei im Vorstand. Alternativ steht nur der März im Raum. Da werden aber viele in anderen LVs zum Helfen für die Wahlen sein.
    • Wir warten bis Sa. nach dem Kuscheltreffen und entscheiden per Umlaf ab So. ob 1 oder 2tägige Sitzung.
    • Bisherige Locations:
    • Gelsenkirchen für 2 Tage (ob auch 1 Tag geht muss nachgefragt werden)
    • Hamm für 1 Tag

Rechenschaftsbericht 2009

  • Summe der Zuwendungen im Sinne von § 18 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 PartG 33.623,37 €
  • Erster Rohentwurf liegt mir vor.
  • nicht zweifelsfrei zuzuordnender Zuwendungen (z.B. Bagatellspenden aus „Tellersammlungen“ und gemäß § 25 Abs. 2 Nr. 6 zulässige „anonyme“ Spenden) 4.584,38 €
  • Es konnten für das Jahr 2009 nicht alle Ausgabenbelege lückenlos vorgelegt werden. In Einzelfällen wurden daher auch Buchungen mit Eigenbelegen und schriftlichen Aufzeichnungen berücksichtigt.
  • Die kosten für Steuerberatung & Buchhalter liegen derzeit bei knapp 1500 €.

Kassenprüfung 12.12.

  • Die Unterlagen werden nicht Zeitnah hier eintreffen, sodass eine Kassenprüfung am 12.12. nicht Stattfinden kann.
  • Sobald die Unterlagen wieder bei uns liegen, werde ich die Kassenprüfer Informieren.
    • Kassenprüfer werden von Dennis informiert

LPT 2010.3 JuPi Beschluss

  • Wie in anderen LVs auch, gibt es bei uns ebenfalls Probleme damit.
    • Die Jupis sind nicht Gemeinnützig und wollen dies nicht werden.
  • Eine Fördermitgliedschaft etc. ist dort nicht möglich.
  • Die AG Orange Hilfe sieht es als derzeit nicht möglich an.
  • Zitat einer E-Mail vom LV Hessen an die Orangene Hilfe:
Könntest Du bzw. die Orangene Hilfe mir da vielleicht weiterhelfen?

Das Problem ist folgendes: Wir sind als Landesverband Hessen der PP den
JuPis als Fördermitglied beigetreten und haben einen hährlichen Beitrag
von 250 Euro festgelegt. Die JuPis sind als Jugendorganisation der
Piratenpartei offiziell anerkannt, streben jedoch keine Gemeinnützigkeit an.
Es stehen Bedenken im Raum, dass es n"nicht okay" sein könnte, als
Partei in einem nicht-gemeinnützigen Verein Mitglied zu sein und dort
einen Beitrag zu zahlen.

Kannst Du/Könnt Ihr da vielleicht ein wenig Licht ins Dunkel bringen?
Das Problem betrifft im Übrigen auch andere Landesverbände, die
inzwischen Fördermitglied der JuPis sind.
  • rya: Soweit ich weiß, kümmert sich Bernd um die Sache mit den Jupis. Zumindest schrieb Julia etwas davon bei Twitter auf meine Nachfrage.

Abgeordnetenwatch

Hi,
 
lass uns bitte heute Abend mal telefonieren, wie wir weiter vorgehen.
Ich würde mich freuen, wenn wir so schnell wie möglich bezahlen, da ich nun
schon mehrfach erinnert wurde und nicht so schlecht da stehen möchte.
Natürlich stehe ich für den Rest gerade, aber ich möchte es natürlich verhindern
aus eigener Tasche zu viel zu bezahlen.
Die fehlenden 6 Personen schreibe ich an und telefoniere hinterher.
 
Gruß
 
Dieter
  • Bis zu 15.12. muss bezahlt werden, sonst wird ein Mahnbescheid beantragt.
Beschlussvorlage: Dieter erhällt bis zum 15.12. Zeit die Offenen Posten auszugleichen. Sollte er dies nicht einhalten, wird ein Mahnbescheid beantragt. Dennis wird bevollmächtigt, diesen zu erstellen. Die Kosten i.h. von 23 € werden aus dem Rechtsbudget getragen.

Dafür:Arndt, Carsten, Ralf, Dennis, Birgit, Ulrich
Dagegen:0
Enthaltung:0
Antrag angenommen.

Protokoll Crew 1337

Aus dem Request Tracker

9794 Fw: [Vorstände]Flyer für die BGS

> Hinweis an alle Landesverbände, die Flyer oder Programm drucken: Wenn Ihr
> eine Kleinmenge davon an die BGS schickt, dann legen wir jeder Anfrage aus
> dem beterffenden Bundesland ein Exemplar bei.
>
> Kleinmenge definiere ich mal wie folgt: LV ohne Wahl 50 Stück, LV mit Wahl
> 250 Stück.
>
>
> MfG
>
> Michael
  • vorhandene Flyer zu veraltet.
  • Ralf und Carsten versuchen altes Team zusammenzukriegen um einen aktuellen Flyer zu erstellen.

#10166: Suche Prozessbeobachter in Duisburg

Text Vorerst unter Verschluss, da es eventuell Kritisch ist.
  • bei Interresse:
    • Duisburger Amtsgericht: 12:00 Uhr am 9.12.2010

Anträge an den LVor

Ordnungsmaßnahme

Datum
  • 29.11.2010

Antragsteller

  • Jens Müller (LV Baden-Württemberg)

Beschreibung:

  • Ordnungsmaßnahme gegen Andreas R.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, gegen Andreas R., sofern er Mitglied des LV NRW ist, eine Ordnungsmaßnahme zu erlassen. Andreas R. hat sich auf der NRW-Liste nicht nur im Ton vergriffen, sondern justiziable Verleumdungen geäußert:


-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch
Datum: Sun, 28 Nov 2010 21:26:51 +0100
Von: andreas@r.com ("Andreas R.")
Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http:// wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
Newsgruppen: pirates.de.region.nw.misc
Referenzen: <F2C4461172BC4A299BA41B03A245AE39@PandaTOP>        <46$691b5fc3177145491973513e1fa44ec8@sessionmob.de>        <1736393657.20101128011316@preckel.com>        <AANLkTimobe8VC1d=uyC7dsT7QYk-8vU=4KdyQieq7NH9@mail.gmail.com>        <AANLkTinypUqezUixCzcryv0G1DXqPkP3YQZM-Qm6mFm=@mail.gmail.com>        <808773978.20101128194956@preckel.com>        <1602273816.20101128195810@piratenpartei-nrw.de>        <1895203727.20101128200821@preckel.com>
Ahoi Hans.

Lass es und lass diese Spinner und Kinderficker unter sich.
Die werden es wohl nie verstehen :-(


Greetz Andreas70

Am So, 28.11.2010, 20:08 schrieb Hans Preckel:
> Ahoi corax,
>
> c> _einvernehmlich_ und _überredet_ und _psychischer Druck_
>
> c> merkste was?
>
> Richtig! Versuch das nämlich mal zu beweisen...
>
> BTW: Wo ist das Problem bei "einvernehmlich" und "überredet" in
> Einklang zu bringen? Das passiert doch täglich tausendfach unter
> deutschen Dächern. Nette Flasche Wein nach dem Abendessen...
>
> _______________________________________________
> Nordrhein-Westfalen mailing list
> Nordrhein-Westfalen@lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/nordrhein-westfalen

Bis zum Abschluss des Verfahrens sollte der LVor es zur Verschlusssache erklären und nicht-öffentlich beraten.

Nachtrag: In der Mail vom 29.11.2010 19:22 auf der NRW-Liste schreibt Andreas R.:

"Daher die "Richtigstellung": Ich habe niemanden direkt als Spinner oder Kinderficker bezeichnet!"

und

"Im Zusammenhang zu den Ausführungen von Hans, sind in meinen Augen die, die den § abschaffen wollen eben Spinner und Kinderficker (-supporter),"

Er hält also an der verleumderischen Beleidigung fest.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag vertagt
  • Wir klären bis zum 16.12. mit Jens und Andreas70 das weite vorgehen ab.
  • Ralf Sprict Jens an, was im BuVor läuft zu dem Thema
  • Wikileaks-Mirror

    Datum
    • 06.12.2010

    Antragsteller

    • Martin Braun, AG Technik NRW

    Beschreibung

    • Bereitstellung eines Wikileaks-Mirror

    Antrag

    • Hiermit bitten wir den Vorstand zu entscheiden, ob die IT Infrastruktur des LV NRW zur Errichtung von dauerhaften Wikileaks Mirrorservern genutzt werden soll. Ziel ist es, eine durchgehende Erreichbarkeit der Whistleblower-Plattform zu gewährleisten und unsere Unterstützung zu demonstrieren. Die AG Technik NRW hat sich am 06.12.2010 mit 6/1/0 (ja/enthaltung/nein) Stimmen dafür ausgesprochen. Entsprechende Server sind bereits konfiguriert und startklar. Wir werden dafür Sorge tragen, dass andere IT Systeme des LV NRW dadurch nicht beeinträchtigt werden. Die internationalen Piratenparteien koordinieren gerade die Bereitstellung eines gemeinsamen Mirror-Dienstes für Whistleblower, an dem auch NRW teilhaben würde. Die AG Technik NRW wurde bereits angesprochen und in die Koordination eingebunden. Der Bund sowie andere LV unterstützen die Aktion ebenfalls und haben ihre Unterstützung bereits als Pressemitteilung mit positivem Medienecho veröffentlicht. Da es sich um IT Systeme des Landesverbandes und ein gewisses politisches Statement handelt, möchten wir gerne die Einwilligung des Landesvorstandes einholen.

    Rechtliches

    • Zur rechtlichen Situation können wir als nicht-Juristen keine kompetente Aussage machen, gehen aber davon aus, dass die Aktion nach deutschem Recht legal ist. Bisher wurden keine rechtlichen Mittel gegen Wikileaks, Der Spiegel, Guardian, El Pais, Le Monde oder die New York Times ergriffen, diese Medien veröffentlichen die Dokumente ebenfalls. Der Hostingprovider unserer Server sieht hier ebenfalls keine rechtlichen Probleme. Die Reaktionen von Amazon, EveryDNS, PayPal und einigen Banken lassen auf vorauseilenden Gehorsam schließen. Konkrete Anhaltspunkte, dass das Bereitstellen des Mirrors rechtlich nicht in Ordnung sei, liegen uns nicht vor - abgesehen natürlich von Einzelmeinungen. Hier eine kurze Analyse: http://blog.df.eu/2010/12/06/wikileaks-mirror-rechtslage-aus-providersicht/

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Arndt, Ralf, Uli, Carsten, Birgit
      • Dagegen:
      • Enthaltung:Dennis
    • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
  • Auf der AG Recht ML wird dies Kritisch Diskutiert. Persönliche Meinung, würde eher Abwarten, bis die AG Recht auf einen Nenner kommt und dann per Umlaufbeschluss dies umsetzen. Dennis103
    • Ich schlage vor: Im Zweifel für den Angeklagten. Abschalten können wir die Sache immer noch, falls es stichhaltige rechtliche Bedenken oder Urteile zu dem Thema gibt. Das soll natürlich nicht die Arbeit der AG Recht herabwürdigen, aber Recht wird in Deutschland von Gerichten gesprochen. Ich halte den Bund bei dieser Aktion für wesentlich exponierter als den LV NRW. Es handelt sich hierbei um ein Kernthema der Piratenpartei und eine Chance einen Unterschied gegenüber Umfallerparteien aufzuzeigen. Weiterhin ist das Thema gerade groß in den Medien und wir sollten es aufgreifen, solange das Momentum vorhanden ist. Martin Braun
  • Wieso und von wem wurde die Subdomain http://wikileaks.piratenpartei-nrw.de/ eingerichtet? Sie ist auch bereits unter den offiziellen Mirrors bei Wikileaks eingetragen. Das halte ich für genauso fragwürdig, zumal ohne Beschluss des Vorstands. Carsten
    • Die Subdomain wurde von mir angelegt, wie ca. 100 andere Subdomains auch - alle ohne Vorstandsbeschluss... Wer die Domain bei Wikileaks in die Liste der "offiziellen" Mirror eingetragen hat, kann ich dir leider nicht beantworten. Es kann aus technischen Gründen über 24 Stunden dauern, bis eine Domain überall korrekt aufgelöst wird, daher wurde sie mit einigem Vorlauf eingerichtet. Der Content ist nun bis auf weiteres nicht mehr erreichbar nachdem er wohl für einige Internetnutzer bereits erreichbar war. Aus den Statistiken kann ich jedoch nicht erkennen, dass mehr als eine Handvoll Zugriffe stattgefunden haben. Die Einrichtung einer Subdomain halte ich für Tagesgeschäft das keiner weiteren Legitimation bedarf. Bisher konnten wir auch ohne eine Flut von Anträgen sehr gut und effektiv arbeiten - ohne dass ihr euch hättet Sorgen machen müssen. Die Existenz dieses Antrages spricht für sich. Martin Braun
      • Ich fand es halt irritierend, dass ein entsprechender Antrag hier gestellt wird und die Subdomain in der offiziellen Liste der Mirrors bereits verzeichnet ist. Für mich hatte es den Anschein, dass bereits Fakten geschaffen wurden, deshalb die Nachfrage. Das hat auch nichts mit der sonstigen Einrichtung von Subdomains zu tun, sondern bezog sich konkret auf diesen Fall. Carsten
        • Klar, kein Problem. Die Befürchtung dass ihr euch vor vollendete Tatsachen gestellt fühlt hatten wir auch. Ich möchte nochmal klar stellen, dass ihr bei der Sache das letzte Wort habt, unabhängig wie viele Vorbereitungen bereits getroffen wurden. Martin Braun
  • Ralf baut eine algemeiner Formulierung und reicht sie ein.

    Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

    Die Diskussion aus dem Bundesvorstand dazu

    Mitgliederwechsel

    Der Bundesschatzmeister bittet um Rat und Rechtsauslegung bei folgendem Sachverhalt: Ein (oder mehrere) Mitglied(er) eines Kreisverbands möchten aus diesem austreten. Unterliegen in diesem Fall diese Mitglieder automatisch der Betreuungspflicht der nächst höheren Ebene (Bezirk- oder Landesverband)?
    
        * Schriftliche Stellungnahme von Andreas Popp kommt zu einem ähnlichen Urteil. Wir brauchen so etwas wie einen “Nullkreisverband”. Es gibt aber keinen. Die Satzung ist nicht dazu geeignet, Austritte aus KVs als “Protesthandlung” zu legitimieren.
        * Jens: Es ist nach meinem Kenntnisstand nicht möglich, den KV zu verlassen. Unsere Satzung sieht vor, dass ein Mitglied immer zu der Untergliederung gehört, wo er seinen gemeldeten Wohnsitz hat.
        * Wolfgang: Wir hatten Piraten, die ihren Wohnsitz gewechselt haben, um zu einem anderen LV zu gehören.
    
    Mitglieder der Piratenpartei sind grundsätzlich Mitglied in der untersten Teilgliederung , in der sie auch ihren Wohnsitz haben.
    
        * Jens: Interessant ist ja, dass dieser KV dann auch Geld von diesem Mitglied bekommt.
        * Gast: Die Leute, die da austreten möchten, haben schon damit gedroht, die Partei ganz zu verlassen. Ist das Sinn der Sache?
        * Jens: Wir stellen das nur fest, können das aber nicht entscheiden.
        * Gast2: Wir haben mehrfach den Fall, dass Piraten Gleiderungen wechseln wollten, weil sie am Rande eines Landkreises gewohnt haben. Soweit ich die Satzung verstanden habe, ist das möglich, darüberliegende Gliederungen müssen dem Wechsel zustimmen.
        * Bernd: Das sind nachvollziehbare Gründe
        * Gast: Das ist aber ein horizontaler Wechsel der Gliederung. Ein vertikaler ist da nicht möglich.
        * Bernd: Wir können hier keinen Beschluss fassen. Es ging eher um Rat und Rechtsauslegung.
        * §3, Abs. 1.1 der Bundessatzung lässt keinen vertikalen Wechsel zu
        * Gast2: Nachfrage, die Leute wollen den KV verlassen aber Mitglied im LV bleiben? Dann müssen sie dorthin wechseln, wo es keinen gibt
        * Bernd: Es gibt aber keinen “Nullkreisverband”, in den man wechseln könnte
    

    #9706 Austritt KV Düsseldorf

    Datum
    • 29.11.2010

    Antragsteller

    • Oliver Hinck

    Beschreibung/Antrag

    Hallo Vorstand,
    hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die
    Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kentnisstand nach,
    automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV
    nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter
    ausschliesslich Mitglied im LV-NRW bleiben.
    Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt.
    Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschliesslich Mitglied
    im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin.
    Desweiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen
    Daten an den KV Düsseldorf.
    

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Dennis, Ralf, Birgit, Carsten, Richard, Ulrich, Arndt
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen

    #9700 Austritt KV Düsseldorf

    Datum
    • 28.11.2010

    Antragsteller

    • Arne Klöckner

    Beschreibung/Antrag

    Hallo Vorstand,
    hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die
    Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kentnisstand nach,
    automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV
    nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter
    ausschliesslich Mitglied im LV-NRW bleiben.
    Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt.
    Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschliesslich Mitglied
    im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin.
    Desweiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen
    Daten an den KV Düsseldorf.
    

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Dennis, Ralf, Carsten, Birgit, Richard, Ulrich, Arndt
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen

    #9750 Austritt KV Düsseldorf

    Datum
    • 29.11.2010

    Antragsteller

    • Marc O. ( Name ergänzen )

    Beschreibung/Antrag

    Schönen guten Tag lieber Vorstand,
    
    gestern am 28.11.2010, wurde in Düsseldorf der Kreisverband Düsseldorf
    der Piratenpartei in den Grenzen des Stadtgebiets der kreisfreien Stadt
    Düsseldorf gegründet und ich wurde dort automatisch durch Gründung des
    KV zum Mitglied.
    
    Da ich meine politische Arbeit durch diese lokale Einschränkung
    persönlich beeinträchtigt sehe, beantrage ich hiermit meinen Übergang
    zum Mitglied des Landesverbands Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei.
    
    Der neue Vorstand des KV Düsseldorf wird fast zeitgleich (ein Mausklick
    entfernt) von mir informiert.
    
    Über eine knappe Bestätigung meines Antrags einer Aufnahme zum Mitglied
    des Landesverbands Nordrhein-Westfalen würde ich mich freuen.
    
    Aus datenschutzrechtlichen Gründen untersage ich dem Landesverband
    Nordrhein-Westfalen die Weitergabe meiner persönlichen Daten an den
    Kreisverband Düsseldorf.
    

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Dennis, Ralf, Carsten, Richard, Ulrich, Arndt
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen

    #9754 Austritt KV Bochum

    Datum
    • 29.11.2010

    Antragsteller

    • Patrick Wolter

    Beschreibung/Antrag

    Hiermit bekunde ich meinen Austritt aus dem KV Bochum und möchtte nur als
    Mitglied des LV NRW geführt werden.
    

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Birgit, Carsten, Dennis, Ralf, Richard, Ulrich, Arndt
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen

    #9770 Austritt KV Düsseldorf

    Datum
    • 30.11.2010

    Antragsteller

    • Sylvia Grodde

    Beschreibung/Antrag

    Ahoi Vorstand,
    
    hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die
    Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kenntnisstand nach,
    automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV
    nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter
    ausschließlich Mitglied im LV-NRW bleiben.
    Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt.
    Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschließlich Mitglied
    im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin.
    
    Des Weiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen
    Daten an den KV Düsseldorf.
    
    Gruß
    Sylvia Grodde
    

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Carsten, Ralf, Richard, Dennis, Ulrich, Arndt
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen

    #9838 Austritt KV Düsseldorf

    Datum
    • 02.12.2010

    Antragsteller

    • Jacek Margos

    Beschreibung/Antrag

    Ahoi Vorstände,
    
    nach reichlicher Überlegung erkläre ich hiermit satzungskonform
    meinen sofortigen Austritt aus dem Kreisverband Düsseldorf.
    Ich möchte dem Landesverband NRW direkt angehören.
    
    
    Begründung:
    
    Von Anfang an stand ich dem Kreisverband in Düsseldorf skeptisch gegenüber.
    Skeptisch, aber nicht ablehnend. Zum jetzigen Zeitpunkt fand ich die Idee
    eines "Büropiraten" passender. Als sich die (knappe) Mehrheit der Piraten
    in Düsseldorf für einen Kreisverband ausgesprochen hat, hatte ich gar nicht
    vor, diesen zu sabotieren. Im Gegenteil - ich habe gehofft, daß der KV unser
    "Heimathafen" werden würde. Mit Kreon und GrmpyOldMan (beide waren Kandidaten
    für den KV-Vorstand) hätten sich die meisten Düsseldorfer Piraten (meine
    persönliche, subjektive Meinung) identifizieren können.
    
    Ich dachte mir dabei: wenn wir schon einen KV gründen, dann sollen wir
    es richtig machen. In meinen Augen gehört dazu auch vor allem die
    Mitgliederverwaltung. Und zwar, weil unsere Bundes-Satzung nur den
    Mitgliedern Stimmrecht gibt, die ihr Beitrag bezahlt haben, verstehe
    ich darunter auch die Verwaltung der Mitgliederbeiträge, Mahnwesen
    und ggf. sogar Einzug der Mitgliederbeiträge.
    
    Bei der ersten Kreismitgliederversammlung haben wir über die Satzung des
    KV diskutiert, die verschiedenen Versionen der Paragraphen der Satzung
    abgestimmt und somit eine fast komplette Satzung mehrheitsfähig bekommen.
    Bezüglich der Finanzordnung gab es allerdings einen kleinen Streit - einige
    Teilnehmer wollten aus Zeitgründen eine sehr vereinfachte Finanzordnung
    durchdrücken. Die Zeit hat nicht gereicht. Wir mußten die KMV vertagen.
    
    Bei dieser Gelegenheit mußte ich aber schon wieder über Motivation einiger
    Teilnehmer nachdenken. Ob sie, wie ich, auch einen "Wohlfühl-Heimathafen"
    für alle Düsseldorfer Piraten wollten (nach dem Motto: Friede, Freude,
    Eierlikör), oder ganz andere Interessen verfolgen (meine subjektiven
    Eindrücke werde ich jetzt lieber aus Mangel an Beweisen verschweigen).
    
    Nach diesem ersten Anlauf sah ich mit mit einem Vorwurf konfrontiert,
    daß wir mittels Finanzordnung "dem KV Steine in den Weg legen" wollen.
    Mein Wunsch, es einmal richtig zu machen wurde damit zum Sabotageakt
    umdeklariert. Übrigens sollte sich derjenige an die eigene Nase fassen,
    denn er hat unsere letzte LMV 2010.3 mit-sabotiert, in dem er gegen den
    Satzungsänderungsantrag A43a gestimmt hat, der es dem Landesschatzmeister
    Vetorecht (einwöchige Frist) gegen Finanzbeschlüsse der Crews eingeräumt
    hätte.
    
    Nachdem noch GrmpyOldMan seine Kandidatur für den Vorstand des KV
    zurückgezogen hat (er sehe die Gründung eines KV zum jetzigen Zeitpunkt
    als verfrüht an), schwand auch mein Interesse am KV ganz. Meine Kandidatur
    für den KV-Vorstand habe ich ebenfalls zurückgezogen. Ich sah leider den
    "Heimathafen" in weiter Ferne schwinden. Die erfolgte KV-Gründung hat die
    Düsseldorfer Piraten nicht vereint, sondern eher gespalten.
    
    Daher der Austritt.
    
    Hier stehe ich, ich kann nicht anders.
    (sorry, wenn es jetzt pathethisch klingt)
    
    Mit freundlichen Grüßen
    Jacek Margos
    Mitgliedsnummer 819
    Landesverband NRW
    Crew Fliegender Düsseldorfer
    

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Carsten, Richard, Arndt, Dennis, Ulrich
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen

    Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

    Crew Tremonia 15.11.2010

    Antrags / Beschluss Datum
    • 18.11.2010/15.11.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Die Crew möchte ihre Freien Finanzmittel der AG Werbemittel zuweisen, zweckgebunden für die Anschaffung eines Pavillions.

    Abzeichnung LVor

    Crew Wupper-Piraten 29.11.2010

    Antrags / Beschluss Datum
    • 30.11.2010/29.11.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Die Crew beschließt, daß Darkwind 40€ für eine neue Druckertrommel für den Stammtischlaserdrucker zur Verfügung gestellt werden.

    Abzeichnung LVor

    Crew Tux

    Antrags / Beschluss Datum
    • 25.11.2010/24.11.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • 60 € Stammtisch Flyer
    • 60 € Bürgerbeteiligungsflyer
    • 60 € Banner

    Abzeichnung LVor

    Crew Emspiraten

    Antrags / Beschluss Datum
    • 29.11.2010/11.11.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • 100 € Klapptisch
    • 50 € Stammtisch Flyer
    • 100 € Kundenstopper

    Abzeichnung LVor

    Crew Tortuga

    Antrags / Beschluss Datum
    • 06.12.2010/02.12.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Die Diskussion läuft schon seit einigen Wochen und die Piraten waren sich einig darüber, dass eine Buttonmaschine eine gute Investition in die zukünftige Parteiarbeit ist. Die Buttonmaschine kann auch, nach Absprache, an andere Crews und Kreisverbände ausgeliehen werden. Deshalb möchten wir eine Buttonmaschine für 290,36€ bestellen. Enthalten in der Anschaffung ist eine Buttonmaschine vom Typ 900 25mm, ein Kreisschneider Typ 2006 und 1000 Buttons. Es besteht außerdem die Möglichkeit ein Angebot für eine gebrauchte Maschine einzuholen. Die 290,36 € sind also eine absolute Höchstgrenze nach aktuellen Preisen. Als Anbieter wurde ein ortsansässiger Anbieter ausgewählt, da so im Falle eines Defektes schnell Abhilfe geschaffen werden kann.

    Abzeichnung LVor

    • Schatzmeister:
    • Vorstandsmitglied:
    • Der Antrag kann derzeit nicht beschlossen werden. Das Guthaben der Crew weißt derzeit nicht die Ausreichende Deckung auf.

    Crew Fliegender Düsseldorfer

    Antrags / Beschluss Datum
    • 06.12.2010/06.12.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Die Crew beschliesst, ihr gesamtes, derzeitiges Budget zum gemeinsamen

    Kauf eines Pavillons mit den Crews Bacca und Han Solo zur Verfügung zu stellen. Ein möglicher Überschuss soll wieder ins Crewbudget zurückfliessen.

    Abzeichnung LVor

    Crew Han Solo

    Antrags / Beschluss Datum
    • 07.12.2010/30.11.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Die Crew beschliesst, ihr gesamtes aktuelles Budget, lt. Kassenbuch

    10/10 224,95 €, für den gemeinsamen Kauf eines Pavillons mit den Crews Bacca und Fliegender Düsseldorfer zu verwenden. Etwaige Überschüsse sollen ins Crew-Budget zurückfliessen. Eine Unterdeckung wird die Crew durch Spenden ausgleichen. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

    Abzeichnung LVor

    Crew Bacca

    Antrags / Beschluss Datum
    • 07.12.2010/30.11.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Die Crew beschliesst, ihr gesamtes aktuelles Budget, lt. Kassenbuch

    10/10 130,73 €, für den gemeinsamen Kauf eines Pavillons mit den Crews Han Solo und Fliegender Düsseldorfer zu verwenden. Etwaige Überschüsse sollen ins Crew-Budget zurückfliessen. Eine Unterdeckung wird die Crew durch Spenden ausgleichen. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Abzeichnung LVor

    Crew Kemnade

    Antrags / Beschluss Datum
    • 06.12.2010/02.12.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Ein Beachflag kostet ca. 140€ Abstimmung: Die Crew Kemenate bzw die anwesenden Mitglieder beschließen einstimmung ein solches Beachflag im Rahmen von 150€ zu kaufen.

    Abzeichnung LVor

    Crew 1337

    Antrags / Beschluss Datum
    • 07.12.2010/06.12.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Die Crew beschließt, 75% der noch zur Verfügung stehenden Finanzen an

    die AG Koordination Bergisches Land zu überweisen. Zweck dieser Überweisung ist die sich in Planung befindende Informationsveranstaltung im Jahr 2011. Das nicht verwendete Budget dieser Zahlung fließt zum Ende des Jahres 2011 an den Landesverband in die offenen Mittel.

    Abzeichnung LVor

    Crew De Mölmsche

    Antrags / Beschluss Datum
    • 01.12.2010/30.11.2010

    Crew/AG/PG

    Beschreibung/Antrag

    • Die Crew beschliesst, einen Tisch (für Infostände) zu beschaffen. Kosten € 39,90.

    Für das Postfach des Piratenbüros Mülheim wurde die Gebühr von € 15,- entrichtet. Die Crew, diese Ausgabe aus dem Crew-Budget zu bestreiten.

    Abzeichnung LVor

    Nächster Termin

    • 21.12.2010, 20.00 Uhr im NRW-Mumble, Vorstandsraum

    Ende der Sitzung

    • 22:05 Uhr