NDS:Vorstand/2014-03-22-RL

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 22.03.2014

Link zum Arbeitspad

Beschlussfähigkeit

Protokoll

  • Protokoll vom 2014-03-19 wurde abgelehnt.
    • Zustimmung:
    • Ablehnung:
    • Enthaltung:
Berichte

Bericht des/der Vorsitzenden

Bericht Vorsitzender - Kevin Price

Es gab Presseecho zur Energiewende, und ich habe eine Presseanfrage, ob EU WK gemacht wird, des Weserkuriers beantwortet: "Die Piratenpartei Niedersachsen steckt derzeit mit Hochdruck in den Vorbereitungen auf den EU-Wahlkampf. Plakate sind gekleistert, Aktionen sind in Arbeit. Erst am Samstag den 21. März (jaja 22. ich weiß) wird unser Landesverband auf der Demo für die Energiewende in Hannover einen Redebeitrag zu dem Thema halten; außerdem werden die vielen kommunalen Mandatsträger zu ihrer Halbzeit am 01. Mai ihre bisherigen Erfolge feiern, und gegen das Freihandelsabkommen TTIP sind umfangreiche Aktionen geplant. Der Kommunalwahlkampf der diesen Monat in Goslar endete, wurde mit Begeisterung und Leidenschaft geführt, und mit Unterstützung aus dem gesamten Landesverband. Zwar gibt es auf Bundesebene derzeit gewisse Rückschläge, aber diese analysieren und beheben wir in sachgerechter Weise, und die Organisation des Wahlkampfs ist nur wenig von der Bundesebene abhängig. Unser EU-Wahlkampf hat erst kürzlich mehrfachen Rückenwind bekommen: Der kürzliche Fall der 3%-Hürde nimmt uns die Sorge, taktische Wähler nicht überzeugen zu können. Am 21. März wählte unsere Europäische Piratenpartei ihre erste Vorsitzende, die erfahrene EU-Politikerin Amelia Andersdotter. Unsere deutschen Spitzenkandidaten Julia Reda, Fotios Amanatides und Anke Domscheidt-Berg genießen durch ihre Expertisen in unseren Kernthemen großes Vertrauen. Unter diesen Bedingungen kann ich dem Wahlkampf nur optimistisch entgegenblicken."

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Bericht des/der Stellvertretenden

Bericht Stellvertretende Vorsitzende - Helena Schmidt

Bericht des/der 2.Stellvertretenden

Keine Berichte

Bericht des/der Schatzmeister/in

Bericht Schatzmeister - Matthias Hackbarth

Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in

Keine Berichte

Bericht des/der Generalsekretär/in

Keine Berichte

Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in

Keine Berichte

Bericht der Beisitzer

Keine Berichte Keine Berichte


SM-Ergebnisse

Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte

Statistik

Mitgliederstatistik

Mitglieder 2538 (Stand 2014-03-18)
davon bezahlt 537 (Stand 2014-03-18)
+ schwebend 21 (Stand 2014-03-18)

Austritte: 6(in Bearbeitung) Eintritte: 4

Finanzstatistik

Konto Post 0,00 €
Konto GLS 0,00 €
Barkasse 0,00 €
Rücklagen 0,00 €
Gesamt 0,00 €

Anträge

#-keine-: Ermäßigungen NEIN

Beschluss des LV Nds vom 22.03.2014 #-keine-: Ermäßigungen NEIN
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Antragsteller:
0
Text:
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfo:
Zuständig:

[21:03]

#-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) NEIN/Ja

Beschluss des LV Nds vom 22.03.2014 #-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) NEIN/Ja
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Antragsteller:
0
Text:
Begründung:
-
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2014-03-22.01: Antrag auf Auskunft zu nichtöffentlichem Teil der LMV 14.1

Beschluss des LV Nds vom #2014-03-22.01: Antrag auf Auskunft zu nichtöffentlichem Teil der LMV 14.1
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Antragsteller:
Text:
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/18723
  1. 15yes.png: Kevin,Florian Yannic, Haggy, Robert, Helena
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Claudia

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: aus Vertagung, Rücksprache mit DSB, wieder vertagt. Dieser Beschluß bezieht sich auf eine namentlich geschwärzte Version des Protokolls. Formal als Umlaufbeschluss Antwort Datenschutzbeauftragter angekommen: Zus: es gilt nur Recht auf Einsichtnahme nur für Teilnehmer, die akkreditiert waren. Wenn alle Namen geschwärzt sind, kann das Protokoll veröffentlicht werden. Helena: Geschwärzte Fassung müsste nach einigen Monaten noch mal bestätigt werden, dass es nicht öffentlich ist. Müsste aber noch geklärt werden, ob LaVo oder LMV das entscheidet Kevin: Jedes Mitglied hat Recht auf Einsicht, also besagt das Satzung und benötigt keine neue LMV http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Satzung#.C2.A7_8_Transparenz Claudia: Das Gremium ist ja die LMV, also die, oder Florian: Warum nicht wir? Helena: Weil die LMV die nicht öffenltichkeit entschieden hat Florian: Nein, das Datenschutzgesetz war der Grund für die nicht öffentlichkeit Helena: Dann ist das kein Problem, dann können wir das veröffentlichen. Tendenziell müssten wir den Antrag in der Form ablehnen, weil es um die nicht geschwärzte Version geht. Yannic: Da im Antrag "eine Zusammenfassung des Protokolls", darunter könnten wir auch die geschwärtze Version fallen würde Claudia: und was machen wir damit? Helena: Entweder ins Wiki oder nur der einen Person Florian: Wenn wir uns schon die Arbeit machen, können wir das auch ins Wiki stellen
Zuständig: Helena

#2014-03-22.02: Antrag auf Umlaufbeschluss Kostenübernahme 200,- Transport wegen Materiallagerwechsel

Beschluss des LV Nds vom 22.03.2014 #2014-03-22.02: Antrag auf Umlaufbeschluss Kostenübernahme 200,- Transport wegen Materiallagerwechsel
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Antragsteller:
Claudia
Text:
Hiermit beantrage ich, Maik Saunus einen Vorschuss von 200,- Euro zu überweisen, zur Anmietung eines Transporters um das in Celle lagernde Material am nächsten Dienstag nach Hannover in das neue Materiallager zu bringen. Für die Anmietung sind 200,- Euro Kaution zu hinterlegen. Hiervon wird der Betrag von 90,- 120, für Anmietung und Kilometer(abhängig davon wie oft gefahren wird) abgezogen, sodass von Maik anschließend 80- 110,- Euro an den LaVo zurück überweisen wird.
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19269
  1. 15yes.png: Kevin, Haggy, Robert, Claudia, Florian, Yannic, Helena
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Die Kosten hängen davon ab, ob er nur einmal fährt oder zweimal fahren muss, ist aber auf jeden Fall günstiger, als einen LKW zu mieten, um dann definitiv nur einmal zu fahren, formal als Umlaufbeschluss
Zuständig: Claudia, Haggy

#2014-03-22.03: Auftragsdatenverarbeitung bzgl Jobcentertelefonlisten Angelegen

Beschluss des LV Nds vom 22.03.2014 #2014-03-22.03: Auftragsdatenverarbeitung bzgl Jobcentertelefonlisten Angelegen
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Antragsteller:
Text:
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19274
  1. 15yes.png: Kevin, Haggy, Robert , Florian, Yannic, Helena
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Claudia

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Helena: Da wir die Daten für wegen der Jobcenter-Tel hosten und vom Bund ne Beauftragung haben, gibt es jetzt einen Vertrag, dass wir die Daten offiziell hosten. Ist im wesentlichen ein Musterdatenschutzvertrag wo ein paar Passagen angefügt sind Kevin: Das Hosten, dass wir Jobcenter liegt im Prinzip daran, dass es bei uns schneller ging als auf Bundesebene. Jetzt kann es sein, dass die Jobcenter uns deshalb abmahnt. Die einzige Möglichkeit der Abmahnung liegt jetzt darin, den Zusammenhang mit dem Namen (Bundesdatenschutz). Unsere Sicht ist, dass die Piraten NDS nicht mehr damit zu tun haben, als Auftragsdatenspeicherung, alles andere macht der Bund. Wenn also was kommt (was unwahrscheinlich ist) ist das beim Bund. Dieser ganze blabla in Schwarzweiß sagt nur, dass wir dem Bund gegenüber die Pflicht übernehmen, die Daten zu speichern und aufzupassen, dass nicht gehackt. Es gibt noch Unsicherheit, ob überhaupt notwendig. Aber dann doch lieber zur Vorsicht man Haggy: Aus meiner Sicht fehlt ein Punkt, die Datenerhebung (Datenveränderung) ist nicht genannt Kevin: Da wir die Daten regelmäßig aktualisieren, ist das ok Bund hat uns beauftragt: http://redmine.piratenpartei.de/issues/3773 https://puck152.piratenpad.de/ADV-JC
Zuständig: Kevin

#2014-03-22.04: Ämterkumulation im KV Hameln

Beschluss des LV Nds vom 22.03.2014 #2014-03-22.04: Ämterkumulation im KV Hameln
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Antragsteller:
Helena
Text:
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19275
  1. 15yes.png: Helena, Robert, Yannic, Kevin, Florian, Haggy, Claudia
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

... und jetzt wieder runter Z 237

Umlaufbeschlüsse

Sonstiges

Sonstiges

NÖ-Teil ist zu finden unter

https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2014-03-22-RL-geschlossen Claudia: Ich würde vorschlagen, dass wir jetzt Tickets abarbeiten. Wann schließen wir die fyi Tickets? Helena: Wenn jeder, der ein Ticket gelesen hat, um 10% erhöht, dann bei 70% schließen, sonst nach 2 Wochen 5 min Wickelpause Weiter mit Tickets, die meisten schaffen das mit den 10% nicht, deshalb sinnvoller, prinzipiell nach 2 Wochen und nicht kennzeichnen Claudia: Wenn es nicht alle schaffen, wär es eh nicht sinnvoll, das mit den 10% zu machen, wenn mit 10%, dann alle oder keiner Helena: Manchmal ist es wichtig zu sehen, wer es gesehen hat Florian: Wenn Achim das mit den 10% möchte, würde ich das so machen Claudia: Abstimmen? Yannic: Abstimmung nur sinnvoll, wenn einstimmig Florian: Man muss es ja nicht sofort machen, sondern kann die Tickets am Handy lesen und dann ca alle 2 Tage pauschal die fyi Tickets aufrufen und alle auf einmal hochstellen Haggy: ich würde mich dann Florian anschließen Helena: ich kann dann demnächst mal alle schließen, die älter als 2 Wochen sind Florian: das ist eine gute Idee kurze Unterbrechung wg. Plakatlagerschlüssellogistik... kurzer Rücksprung in Zeile 195 Weiter Ticket fyi Helena: einige möchten lieber 10% weiterstimmen, andere fänden das nicht so gut. Wollen wir ne Einigung? Florian: lasst uns ne Einigung Robert: Bei jeder LaVo mehrere: ach ne Claudia: ich denke, wenn die kommen, haben wir die zu lesen und entwder stellen alle weiter oder wir lassen das einfach Kevin: ich habe das 2x versucht, es konsequent zu verstellen und schaffe es einfach nicht, deshalb sage ich nicht zu, um 10% weiterzustellen Claudia: dann brauchen wir das gar nicht mehr weiterzustellen Yannic: dann gehen wir aber pribzipiell davon aus, dass alle alles gelesen haben. Die Ausrede "ich habe es nicht gelesen" gilt dann nicht mehr Helena: dann nehmen wir jetzt 2 Wochen Haggy: oder 3 Wochen Claudia: die Sachen sind aber auch zeitkritisch, deshalb sind alle 3 Wochen zu lesen spät ... (weiter darüber gesprochen) Helena: Einigung:alle 2 Wochen automatisch schließen, jeder ist selbst verantwortlich, dass er sie liest, die 10% Regel ist nicht verpflichtet Helena: Wollen wir jetzt alle Besprechungs-Tickets durchgehen oder erst mal die Punkte absprechen Claudia: ich würde gern erst die Tickets besprechen, die wir noch abstimmen müssen Helena: die sind nicht öffentlich

Übergabebestätigung Verwaltungslaptop Claudia: ist ein Entwurf Kevin: das Windows war leider Voraussetzung Claudia: ich habe mit Boris gesprochen, es wird eine Richtlinie geben Helena: Wer kennt sich mit OpenOffice aus, die Vorlage müsste aktualisiert werden Yannic: Ich übernehm das Claudia: Es geht um den Text, ist der ok so? Kevin: ja der ist gut so. Die Vorlage müsste mal komplett neu gemacht werden

Mitgliedschaft bei der PPEU Helena: Als nicht stimmberechtigtes Mitglied bei der PPEU mitmachen? Yannic: ich habe mich mit Justus unterhalten, Vorstand gewählt, jetzt ist die Möglichkeit, Beobachtermitglied zu werden. Aber da die Versammlung schon gelaufen ist und das von der Basis auf ner LMV abgestimmt werden kann, wäre ich eher dafür Kevin: ich halte die PPEU für eine Partnerorganisation und sehe bei so einer Frage keinen Grund, eine LMV abzuwarten Florian: Ist das jetzt so zeitkritisch, dass wir das machen müssen Claudia: ich wäre eher dafür, dass auf ner Mitgliederversammlung machen zu lassen Robert: warum muss das die LMV machen? Yannic: weil es dann die Basis bestimmt Kevin: ich halte die Frage für ungefähr so selbstverständlich wie die Frage, ob wir mitglied der Piratenpartei Deutschland sind. Deshalb halte ich es für absolut unnötig, dass das nächste halbe Jahr hinzuschieben Yannic: Die Piratenpartei ist Mitglied der PPEU und wir sind Mitglied der Piratenpartei. Ist das dann nicht unnötig? Kevin: Wir hätten dann halt die Möglichkeit, jemanden hinzuschicken, auch mit Fahrkosten usw. Claudia: Und wen? Yannic: Jeden Claudia: ich wollte noch sagen, dass ich den Antrag anders verstanden habe, ich dacht, wir bestimmen Personen und deshalb hatte ich mich erst für die LMV ausgesprochen Robert: und wie läuft das ...: als Beauftragter Claudia: also wir bestimmen doch jemanden Helena: wir könnten auch bei der LMV einen Wahlpunkt einfügen Yannic: es gibt immer wieder Beauftragungen, zu Veranstaltungen zu fahren. Kevin: und da nur beobachtende Aufgabe, sehe ich da kein Problem Florian: Was für einen Vorteil haben wir, bzw welchen Nachteil haben wir, wenn wir das nicht machen ...: Weil die jetzt schon aktiv sind Florian: aber wir sind doch nur Beobachter Robert: Was für einen Vorteil hätten wir, dass wir die Zeit auf der LMV nutzen ... Florian: Wir könnten dann auch eine Person wählen lassen Kevin: es geht bei der Frage um die Frage, ob wir Mitglied werden wollen. Yannic: Dieser Antrag ging ja nicht als Antrag ein und wurde deshalb nicht auf die Liste gestellt. Deshalb würde ich es gern auf das nächste Mal vertagen. Ich habe Bauchschmerzen, es zu beschließen, ohne dass die Basis einmal drüber geschaut hat

Hilfe bei der Kommunalwahl in Brandenburg Helena: Hilfe zum UU Sammeln wurde angefragt, Termin aber mittlerweile verstrichen Haggy: einige sind hingefahren

Mail Bernd Dreyer Helena: Fundraisingbeauftragung während LTW, wurde anschließend zurückgenommen, Info dauerte etwas. Darauf Mail, dass er nicht unbedingt Beauftragung braucht, aber Unterstützung ... Meinungen Claudia: Sehe keine Notwendigkeit da keine Beschäftigung Frage Maik: gab es überhaupt Ergebnisse Kevin / Helena: nein, keine Ergebnisse Claudia: so lang keine Ergebnisse vorhanden sind, keine Beauftragung, da diese durch Fahrtkosten auf Geld kostet Helena: dann werde ich ihm das so mitteilen

Zusätzliche Schlüssel für den LV-Stahlschrank in der LGS Helena: Jason möchte, dass 2 weitere Schlüssel angeschafft werden, um den Druckerprozess anlaufen zu lassen Claudia: sehe das kritisch, da der Prozess sich eh ändert und würde das gern bis dahin verschieben Yannic: Rückfrage: Es gab doch mit dem alten LaVo eine Prozessabsprache, wieso Änderung? Claudia: Weil auf vw abgesprochen wurde, dass jetzt vom Bund aus organisiert wird. Die Hälfte wird vom NDS gedruckt und die andere von Bayern. Deshalb Beauftragung vom Bund weitere Gespräche siehe chat... (ab 17:16) Helena: es gibt vom alten Vorstand noch einen Beschluss zum Prozess, den müssten wir dann erst mal aufheben Claudia: das würde ich gern nicht so machen, da wir noch keinen neuen Prozess haben Helena: aber der wird ja noch nicht umgesetzt Claudia: aber es kann ja noch sein, dass der noch umgesetzt werden muss, weil wir noch keinen neuen haben Claudia: Ich wollte die Entscheidung von den Anwesenden, und da wurde mir gesagt, dass ich das entscheiden könne und es war nur eine Empfehlung. Und aus diesem Grund ist das für mich bindend. Ich habe jetzt keine Lust, das noch stundenlang zu diskutieren. Ich hatte erst gedacht, ich könne das nicht entscheiden, mir wurde Mittwoch was anderes gesagt und so habe ich das gemacht Helena: ich sehe noch das Problem, wenn der Bund jemanden Beauftragt müssen wir dem noch einen Beschluss machen, dass er an den Drucker darf Claudia: nein, das müssen wir nicht, sonst wird also alles in Bayern entschieden Kevin: es ging ja auch um eine Einzelheit, bei Gesamtentscheidungen sollten das der LaVo gesamt entscheiden Yannic: Wenn das eine Niedersächsische Empfehlung ist, hätte ich da gern mitentschieden, deshalb hätte ich ein veto eingelegt, aber ich war ja nicht da Claudia: das war keine niedersächsische Empfehlung sondern eine GenSek Empfehlung Robert: das ist für zukünftige Punkte etwas für die GO Claudia: ich muss dazu sagen, dass ich bisher jede Kleinigkeit mit euch abgesprochen habe

Postfach 4732 Thomas erledigt dies

[LSG-NI-2013-08-28-1] Schlichtungsbemühen Nichts neues

Beschaffung von Mitgliedsanträgen Helena: keine vom Bund, Frage: will NDS dann selbst machen? Thomas: das zieht sich schon so lange hin, ich ziehe den Antrag hiermit zurück

  • Sommerbarcamp

Helena: im letzten Jahr gab es von Pascal die Idee, wurde auch vom LaVo angenommen. Dann gab es Diskussionen, wann Umfrage, welche Themen usw. Darauf Pascal, sei zeitlich zu knapp, sprechen wir Anfang 2014 drüber, dass wäre jetzt. Pascal würde es auch organisieren Kevin: Wir haben doch eh gesagt, dass wir ein paar Umfragen starten und dann könnte eine Frage sein, ob ein Barcamp gewollt wird, ebenso wie die Frage, ob die PiratenNDS Observing Member der PPEU werden sollen. Robert: Wo ist der Sinn, wir haben doch das SoNoPiCa Helena: das ist was völlig anderes, barcamp ist thematisch arbeiten, SoNoPiCa ist Freizeit. Yannic: klingt gut, können wir ja mal abfragen Claudia: Was würde uns das kosten? Helena: gibt es 2 Varianten, entweder Budget von AG Event, sonst müsste die grobe Planung erst einmal stehen, um die Kosten abzuschätzen Claudia: es hat doch schonmal welche gegeben, dann müsste man das doch schon abschätzen kann, ich hätte gern ne grobe Richtlinie Kevin: ne lmv kostet ca 2000-3000 aber ein barcamp hat eine ganz andere Voraussetzung Florian fragt in der AG Event

  • Umfrage

Helena: einige offene Fragen 1. Zweifel Datenschutzrechtlich 2. Endgültiger Text lieber als LaVo Beschluss Claudia: wir hatten das ja abgestimmt und dann wurden die Fragen noch einmal abgeändert... fand ich nicht gut, dass etwas abgestimmt hinterher von LaVo und weiteren Mitgliedern geändert wurde. Das habe ich mehrmals zu bedenken gegeben und ihr habt das ignoriert Florian: ich bin auch davon ausgegangen, dass wir zumindest die endgültigen Fragen noch mal zur Kenntnis bekommen Helena: Wir hatten abgestimmt, dass die Fragen vom LaVo erstellt werden und zwei Mitglieder dafür zuständig waren Florian: wann wurden die zur Kenntnis gestellt? Helena: am Mittwoch Claudia: aber es gab noch zuviele Änderungen Robert: aber waren die nicht beauftrag? Claudia: aber ich unterschreibe doch nicht etwas, ohne es gesehen zu haben Kevin: aber den Zeitplan hatten wir am Mittwoch so erarbeitet und der Ablauf war so abgesprochen Claudia: es war abgesprochen, dass noch weitere Fragen dazu kommen? Nein ... Claudia: was mir noch nicht gefallen hat, war nur eine Abstimmung nur ins negative Abgestuft wurde und nicht nach gut Helena: das lag am Antrag Claudia: ich bin davon ausgegangen, dass das noch beeinflusst wird Aktuell kein Protokoll, Aufzeichnung vorhanden Thema Datenverwendung zum Zwecke der Umfrage:


Nicht zweckgebundene Anschreiben sind aus meiner Sicht kritsch zu bewerten. Grundsätzlich ist es so, daß die Mitglieder der Kontaktaufnahme von Seiten der Partei an sie zugestimmt haben sollten. (Opt-Out im Limesurvey). Davon abgewichen darf aus meiner Sicht nur bei Einladungen zu Mitgliederversammlungen oder auch Anschreiben mit zentralen Fragen, die die interne Organisation des Landesverbandes betreffen.


Kevin: ich bin dafür opt-out zu machen statt opt in, da sich nur sehr wenige genervt fühlen werden wenn wir monatlich umfragen rausschicken Beispiel dass Umfragen auch ohne opt-in möglich sind: https://ticket.piraten-nds.de/issues/8722 Sandra: der Bund schickt an die Leute die opt-in gemacht haben auch viele Befragungen unbürokratisch. Wenn Umfragen mit opt-out gemacht werden muss der vom gesamten Bundesvorstand gemacht werden. Kevin: jedes Mitglied sollte das recht haben opt-out zu machen. in jeder regülären umfrage die wir machen soll das gefragt werden, dann ist das erledigt. Robert: die nicht gefragten 1900 steigen uns aufs dach wenn wir sie nicht gefragt haben. Es gibt keinen Grund für unsere zentralen politischen fragen opt out zu nutzen. Coco: wie geht opt-out mit unserer meinung zur bestandsdatenauskunft konform? Robert: es geht nicht um verkauf von daten sondern um die zentrale fragen der partei. Unser kerngeschäft ist die politik und wenn es eine politische frage ist und wir keine lmv haben dass wir das opt out machen. Sandra: Wenn man das Opt-out direkt an den Anfang der Mail schreibt, dann sind alle raus und auch die die mail nicht zuende lesen. Und an sonsten: es muss einen beschluss geben vom lavo dass an alle versandt werden. Yannic: der Bund entscheidet auhc immer wieder anders ob sie opt-in oder opt-out gelten lassen, und die bekommen auch keine shitstorm von denen die nichts gesagt haben. Kevin: der bestandsdatenauskunftsvergleihc passt überhaupt nicht. es geht darum dass dritten ohne erlaubnis daten weitergegeben werden. wir haben die daten weil wir die daten pflegen müssen da sie mitglied sind. und das mitglied muss damitrechnen dass wir die auch benutzen, die hätten die emailadresse ja nicht abgeben müssen. Claudia: aber das ist doch genau das problem wen ich meine mailadresse angebe und nur bestätigungen erwarte und einladngen zu mitgliederversammlungen, das heißt ja nicht das ihc jederzeit diese umfrage möchte. und wenn ich das nict tue dann möchte ich die eben nicht. ich finde es schwierig dass wir uns über die entschediung des mitglieds hinwegsetzen. wir sollten uns eine linie setzten welche meinung wir vertreten. Kevin: es geht ja nicht darum uns hinwegzusetzen, sondern darum was wir mit leuten machen die keine aussage getroffen haben. Haggy: es gibt ja die möglichkeit mitglied zu werden ohne was auszufüllen, und ich finde den zweistufigen sinnvoll, einmal denen nichts zu schicken die nichts beommen wollen und allen die nichts gesagt habn eine mail schreiben ob sie keine umfragen bekommen wollen. Sandra: als ich da ja geklicht hatte beim bund ging es mir um zusätzliche dinge, nicht um alles. Coco: BDA war nur ein Beispiel wo thema opt-in oder opt-out wichtig ist für uns. Weiteres Vorgehen? Antrag jetzt dazu abstimmen oder später beschließen?

  • Technik: 50€ an inwx (domainanbieter) überweisen

Haggy: hab auf Mails geantwortet, warum bezahlen Helena: weil das beschlossen wurde. Einer der letzten Vorstände hat der AG Technik ein Budget gegeben, aber der LaVo muss drüberschauen und da wurde auch besprochen, dass für die KVs die Domains übernommen werden Haggy: wenn mir jemand ins Ticket den Beschluss einstellt, gerne, sonst kann ich nicht überweisen

  • Geschäftsstelle
  • Verteilung des Beschlusses Rechenschaftsbericht:

Haggy: Frage: es waren ja 25xxx was 40% Summe von ... gibt, die zu verteilen gibt, hab das jetzt ausgerechnet. Verteilung kann jetzt in Bezug auf zahlende oder in Bezug auf alle Mitglieder verteilt werden. Welche? Bsp Hannover 464 1860,53 bei zahlenden Mitglieder 435,13 Helena: hatte das so verstanden, dass auch die Spenden berücksichtigt werden, um zu belohnen Haggy: Antrag war zu verteilen Florian: ja, wir müssen nur noch entscheiden, wie zu verteilen Helena: den Antrag, wo das mit der Spendenverteilung berücksichtig wird, wurde abgelehnt, jetzt haben wir keine Yannic: Wenn es nur nach Mitgliedern geht, würden wir Regionen, die viele Spenden gesammelt haben, aber klein sind, bestraft werden Zusammenfassung: Im Antrag fehlt der Verteilerschlüssel Haggy: bei Berücksichtigung der Spenden, bitte dran denken, dass es auch KVs mit schlechten Rechenschaftsberichten gibt, wo die Spenden nicht genau ersichtlich sind Claudia: Vorschlag: Neuen Beschluss, wo Verteilerschlüssel entschieden wird. Finde über Spenden eher schwierig, würde deshalb nur über Frage zahlende oder nicht zahlende Mitglieder Haggy: Man kann aber auch über den LV Rechenschaftsbericht gehen Kevin: Es geht darum, dass wenn Spenden erhoben wird eine höhere Parteienfinanzierung eingespielt und die für die Spendensammler eine Belohnung sein sollte Claudia: Warum dann so abgestimmt Yannic: Vorschlag, nehmen Beschluss zurück und geben auf Anfrage raus, wenn Spenden nachgefragt werden Haggy: ich berechne auch nochmal auf Basis der Spenden was wer bekommen würde, dann können wir Mittwoch den genauen Schlüssel definieren Claudia: wir sollten das erstmal so machen wie beschlossen und fürs nächste mal beschließen wen wir wie belohnen wollen. Robiert: wer ist dagegen dass wir spenden berücksichtigen? Haggy: da viele Gliederungen auf Geld warten und ich Zeit investieren müsste bin ich dagegen Claudia: ich denke viele haben auch schon abgeschätzt was sie wohl bekommen würden. Die Gliederungen die nicht viele spenden haben haben dann vielleicht 20€. Haggy: ich bin für 2013 dafür einen Schlüssel zu überlegen der Spenden berücksichtigt. Aber um schnell Geld auszuschütten würde ich für 2010-2012 die Mitgliederzahlen nehmen. Yannic: wir sollten auch Gliederungsfreie Berücksichtigen und denen ein Budget zur verfügung stellen. Diskussion über verschiedene Verteilungsmöglichkeiten Erarbeitete Verteilervarianten:

   Absolute Mitgliederzahlen
   Dafür:Florian, Robert
   bezahlte Mitgliederzahlen
   Dafür
   bezahlte Mitglieder in Relation
   Dafür Claudia, Helena,Haggy, Florian, Yannic
   anhand der generierten Einnahmen
   Dafür: Kevin, Helena, Yannic, Robert

#: Schlüssel zur Verteilung der Parteienfinanzierung

Beschluss des LV Nds vom 22.03.2014 #: Schlüssel zur Verteilung der Parteienfinanzierung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
LaVo
Text:
Der Landesvorstand beschließt, die in https://ticket.piraten-nds.de/issues/18988 beschlossene Verteilung der Gelder an Hand der bezahlten Mitglieder in Relation zu der Gesamtheit der bezahlten Mitglieder im Landesverband zu verteilen. Bezahlte Mitglieder Kreisverband geteilt durch Bezahlte Mitglieder Landesverband gleich Quote.
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19291
  1. 15yes.png: Claudia, Florian, Haggy, Yannic, Helena
  2. 15no.png: Kevin
  3. Pictogram voting neutral.svg: Robert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: als Umlaufbeschluss
Zuständig: Haggy

  • Geschäftsordnung

Yannic: bitte verschieben, um es auzuformulieren Florian: Würde gern kurz allgemein drüber sprechen, bis halb Kevin: würde ich nicht machen, weil Konzentration nachgelassen hat. Deshalb lieber verschieben

  • Gensek Projekt (Redmine)
 helena richtet das ein

Claudia: Ist es möglich, innerhalb des Vorstands eigenes Projekt für für GenSek zu machen Mail für Mahngeschichten Claudia: Mahnlauf bei allen KVs, die zugestimmt haben. Könnte es eine E-Mail Adresse für das Projekt geben, damit alle Reaktionen gebündelt an eine Adresse geht. Wenn das in die MV mit reingehen würde, wäre es unübersichtlich wird. Über Namen muss noch Gedanken gemacht werden Helena: Zum Mahnwesen hatte ich letztens vom Lauer was gehört. Man könnte der letzten Mail hinzufügen "wenn du dich jetzt immer noch nicht meldest, werten wir das aus Austritt"... sollte Satzungsmäßig evtl angepasst werden Claudia: beschreibt geplanter Mahnprozess Coco: Muss eine 2. oder 3. Mahnung kommen, ist das rechtlich so vorgegeben Antwort: Steht auch in der Satzung Kevin: ich schlage vor, dass so zu machen, wie die jungen Piraten, alle x Tagen jedes säumiges Mitglied anzuschreiben. Von dem alternitvprozess mit Streichung bin ich nicht zufrieden, in der Satzung steht ja nur, dass wir das können Helena: wir können eh nur für die KV freien Gegenden entscheiden, der Rest ist KV Sache Claudia: bei dem Prozess, den ich gerade beschrieben habe, da werden die KVs auch gefragt, ob sie mitmachen wollen. Bsp. Hessen Kevin: in Hessen haben sie die Nichtzahlenden Mitglieder gestrichen und dadurch erhöht sich die Quote. Aber wir wollen ja die absolute zahlende Mitgliederzahlen erhöhen und das erreichen wir auch durch 2wöchige Mailerinnerung Maik: Habt ihr euch mal Infos von Lothar (Schatzi Hessen) geholt, wie die es gemacht haben Haggy: ich mache das Florian: aber das können nur die KVs entscheiden Sandra: aber die Entscheidungen fallen evtl anders aus, wenn alternativen vorgeschlagen werden Florian: klar, wir sollten auf jedenfall mit Hessen sprechen Claudia: ... ... Claudia: Bei alle 2 Wochen Benachrichtigungen müsste man ja iwie die ausfiltern, die gestrichen werden können Helena: das ist technisch kein Problem Claudia: Aufwand ist bei regelmäßiger Erinnerung größer, deshalb wär mir lieber, zuerst mit den länger Säumigen anzufangen, da kann man nach der ersten Mail in der zweiten Mail einen etwas anderen "Ton" verwenden. ... Claudia: es könnte ja noch andere Probleme geben, deshalb habe ich bedenken, wenn wir an die ... (sorry, gerade etwas zuviel Technikfoo für mich ;) ) Claudia: Kann bei so einem Tool auch einpflegen, wie oft schon jemand angeschrieben wurde, um jemanden auch streichen zu können Robert: werden die Mitgliederbeiträge eigtl iwan gestundet. Wie wahrscheinlich ist es, dass jemand alles nachzahlt, ist es nicht motivierender, nur den aktuellen Beitrag zu zahlen Diskussion, die eigtl um die Bundessatzung geht Tobias Vorschlag eingeworfen Claudia: Das können sie ja immer Maik: ich verstehe das jetzt richtig, dass Mitglieder belohnt werden, die es nicht geschafft haben, den verminderten Beitrag zu beantragen und gleichzeitig fällt die Gleichstellung der Mitglieder und was Claudia gesagt hat ist richtig, in der MV ist es jederzeit möglich, Anteile der offenen Zahlungen zu bezahlen Kevin: ich beantrage jetzt, das Thema direkt zu verändern Florian: Bin dafür, das Thema erst wieder aufzunehmen, wenn mit Hessen gesprochen wurde

Termine

Termine

https://portal.piraten-nds.de/kalender/
* Nächste reguläre Landesvorstandstelekonferenz wird festgelegt auf:
  * der real-Life Sitzung am Mittwoch den 26.03.2014 19:30
    * Pad siehe 
    * Informationen zur Teilnahme unter: http://portal.piraten-nds.de/sitzungen/
    * Telko +2301
* Nächste reguläre NDS-Marina:
  * Mittwoch den 16.04.2014 um 19:30Uhr
    * Pad siehe https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2014-02-19 
    * Informationen zur Teilnahme unter: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Marina
    * Telko +2301
* Nächste KoPo:
  * Mittwoch 02.04.14 um 20:00 Uhr,
    * Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben
    * https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPo24
* 0Piraten So., tba. um 19 Uhr
  * Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:0Piraten
  * Raum: (temporär im mumble)
* BuVo-Sitzung: Do., 27.03.14 um 20:00 Uhr
  * Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/
  * Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:00
  * Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0
  * Teilnehmer: Kevin
* Pressetelko: Mo., 07.04.14  um 20:00 Uhr
  * Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Presseteam
  * Serientermin: jeder 1. und 3. Montag des Monats 20 Uhr
  * Raum: Telkoraum 2307, Rufnummer 069-17536743 oder sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
* ÖA-Mumble: Di. 01.04.14  um 20:00 Uhr
  * Serientermin: jeder gerade Dienstag 20:00
  * Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Niedersachsen/Arbeitsgemeinschaften/%C3%96ffentlichkeitsarbeit?version=1.2.0
  * Teilnehmer: wir alle!
* Datenschutz-Schulung: vorauss. Mi. 23.04.14. um 19:00 Uhr
  * Um Anmeldung wird gebeten! 
  * Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz
  * Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Niedersachsen/LDSB/Schulung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

Sitzung beendet um 20.18 Stream und Aufzeichnung

Eckdaten der Sitzung

Samstag

22

Mär. 2014

Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen

von Uhr bis Uhr
Real
Regionsgeschäftsstelle Hannover Stream = Audioaufnahme 15:44 (mit Handy)






Versammlungsleitung: Helena
Protokollant: Sandra
Stream gestartet: leider kein Stream
Stream beendet:
Aufzeichnung: {{{Aufzeichnung}}}

Anwesenheit

Anwesend

Kevin, Helena,Claudia, Florian, Robert, Haggy, Yannic

Abwesend

davon entschuldigt

davon unentschuldigt

Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Samstag

20

Apr. 2024

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