MV:Landesmitgliederversammlung 2013.3/Protokoll

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Protokoll Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Mecklenburg Vorpommern 2013.3

Technologiepark Warnemünde, Friedrich-Banewitz-Straße 5, Rostock Beginn: 10:30 Ende : 16:15

Begrüßung und Eröffnung der Versammlung

  • durch Eno

Zulassen des Streams

  • einstimmig angenommen

Wahl von Versammlungsämtern

Beschluss der Tagesordnung

Beschluss einer Wahl- und Geschäftsordnung

Wahl von zwei Rechnungsprüfer/innen

Bericht des Vorstandes

Bericht der Rechnungsprüfer

  • http://youtu.be/_KOTqyRD-gw?t=56m42s
  • Boris und Peter empfehlen die Entlastung des Landesvorstandes und geben weitere Erläuterungen
  • Fragerunde (Antworten und Diskussion am besten im Video angucken)
    • Kassen- und Buchführung zwischen LV und KV Rostock
    • Frage zu rechnungsunabhängiger Erstattung von Fahrtkosten

Entlastung des Vorstandes

  • http://youtu.be/_KOTqyRD-gw?t=1h21m35s
  • Antrag auf Entlastungsabstimmung durch geheime Wahl durch mehr als 5 akkreditierte Piraten ohne Gegenrede
  • Antrag, dass der Vorstand einzeln entlastet wird
    • hierzu gibt es keinen gültigen GO-Antrag
    • der Wahlleiter (Kevin) muss das entscheiden
  • Die Wahlleitung erklärt das Verfahren
  • 12:01 Der Wahlgang ist eröffnet
  • 12:06 Der Wahlgang ist geschlossen
  • 12:22 Ergebnis
    • http://youtu.be/_KOTqyRD-gw?t=1h47m40s
    • 18 abgegebene Stimmen
    • 0 ungültige, 0 Enthaltungen
    • 8 Micha - nicht entlastet
    • 17 Eno - entlastet
    • 11 Christian - entlastet
    • 16 Stefan - entlastet
    • 17 Jörg - entlastet

Satzungsänderungsantrag 1: Zusammensetzung des Vorstandes

Dem Vorstand gehören ein/e Vorsitzende/r, ein/e stellvertretende/r Vorsitzende/r, ein/e Schatzmeister/in und nach Beschlussfassung der Landesmitgliederversammlung über deren Anzahl zwischen eine/r/m und vier Beisitzer/innen an. § 9a Absatz 10 Satz 2 der Landessatzung wird wie folgt gefasst: Verbleiben weniger als drei Vorstandsmitglieder im Vorstand, ist dieser handlungsunfähig."

  • Jörg stellt den Antrag vor.
  • Fragerunde
  • Abstimmung
    • Antrag mehrheitlich (>2/3) angenommen

Wahl eines neuen Vorstandes

Wahl eines Vorsitzenden

  • http://youtu.be/_KOTqyRD-gw?t=1h58m40s
  • Kandidaten: Michael S. und Rainer P.
  • GO Antrag auf Meinungsbild:
    • Soll die Anzahl der Beisitzer nach der Wahl des Schatzmeisters festgelegt werden?
    • mehrheitlich ja
  • Die Wahlleitung möchte wissen, ob die Versammlung wünscht, dass die Frage zur Annahme der Wahl erst nach der Wahl aller Ämter erfolgen soll
    • die Versammlung möchte das nicht
  • Schließung der Kandidatenliste für das Amt des/der Vorsitzenden durch die Wahlleitung
  • Vorstellung der Kandidaten
  • GO Antrag auf Anpassung der Redezeit: 10 Minuten für die Vorstellung und je eine Minute für Fragen und Antworten bei der Befragung (keine Gegenrede)
  • GO Antrag: 2 Minuten Redezeit beim Beantworten von Fragen (keine Gegenrede)
  • 13:34 Der Wahlgang ist eröffnet
  • 13:40 Wahlgang geschlossen
  • Ergebnis
  • Rainer nimmt die Wahl an

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

  • http://youtu.be/_KOTqyRD-gw?t=3h26m47s
  • Schließung der Kandidatenliste für das Amt des/der stellv. Vorsitzenden durch die Wahlleitung
  • Kandidaten: Jan-Peter R.
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Fragen und Antworten
  • 14:07 Der Wahlgang ist eröffnet
  • 14:11 Wahlgang geschlossen
  • Ergebnis:
    • 20 abgegebene Stimmen
    • 13 Stimmen für Jan-Peter
    • Jan-Peter nimmt die Wahl an

Wahl des Schatzmeisters

Wahl des/der Beisitzer

  • http://youtu.be/_KOTqyRD-gw?t=4h1m36s
  • Verfahrensfrage durch die Wahlleitung
    • alle sind gewählt, die mehr als 50% haben - 12 Stimmen
    • vorher wird die Anzahl der Beisitzer bestimmt - 8 Stimmen
    • nach jedem Wahlgang wird erneut gefragt, ob weitere Beisitzer gewählt weden sollen - 6 Stimmen
    • Die Wahlleitung entscheidet Kraft ihrer Wassersuppe das erste Verfahren zu nehmen
    • Die Wahlleitung schließt die Kandidatenliste für das Amt des/der Beisitzer/in
  • Kandidatenvorstellung
  • 14:56 Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
  • 15:01 Der Wahlleiter schließt den Wahlgang
  • Ergebnis
  • beide sind gewählt und nehmen die Wahl an

Wahl des Landesschiedsgerichts

  • Peter wird als Wahlhelfer entbunden, dafür muss Jochen jetzt Stimmen zählen
  • Kandidaten LSG
    • Klaus H
    • Peter M
    • Jörg N
    • Stefan P
    • Hannes V
  • die Kandidaten stellen sich vor
  • Fragerunde
  • Die Wahlleitung eröffnet die Wahl um 15:29 Uhr
  • Die Wahlleitung schließt die Wahl um 15:33 Uhr
  • Ergebnis:
    • http://youtu.be/yp1pSoOGjSk?t=55m27s
    • 20 abgegebene Stimmen, 1 Enthaltung
    • Klaus: 11 Stimmen, über dem Quorum aber nicht gewählt
    • Peter: 13 gewählt und nimmt die Wahl an
    • Jörg: 14 gewählt, nimmt die Wahl aber nicht an
    • Stefan: 15 gewählt und nimmt die Wahl an
    • Hannes: 18 gewählt und nimmt die Wahl an

Wahl der Ersatzschiedsrichter

  • http://youtu.be/yp1pSoOGjSk?t=56m57s
  • Kandidaten:
    • Eno T.
    • Jörg N.
  • Kandidaten stellen sich vor
  • Die Wahlleitung eröffnet die Wahl um 15:46 Uhr
  • Die Wahlleitung schließt die Wahl um 15:49 Uhr
  • Ergebnis: 19 abgegebene Stimmen, 2 Enthaltungen

Wahl der Kassenprüfer

Wahl der Finanzräte

Satzungsänderungsantrag 2: Übertragung des Stimmrechts

Jeder stimmberechtigte Pirat kann sein Stimmrecht für die Landesmitgliederversammlung auf einen anderen stimmberechtigten Piraten übertragen. Die Übertragung des Stimmrechts erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Landesvorstand. Der Pirat muss zur Abgabe der Erklärung persönlich erscheinen und einen gültigen Lichtbildausweis vorlegen. Jeder Pirat kann verlangen, die Erklärung innerhalb von zwei Wochen in der Landesgeschäftsstelle abgeben zu können. Der Landesvorstand kann Piraten des Landesverbands mit der Entgegennahme der Erklärung beauftragen. Die Übertragung des Stimmrechts gilt nur für die nächste Landesmitgliederversammlung. Ein Weisungsrecht des sein Stimmrecht übertragenden Piraten besteht nicht. Für den Widerruf der Erklärung gelten die vorstehenden Regelungen entsprechend."

  • Hannes stellt den Antrag vor
    • Fragen zur Transitivität
    • Fragen zur Überprüfbarkeit
    • Fragen zur praktischen Umsetzung
  • Abstimmung
    • angenommen mit 15:3

sonstige Anträge

Schluss der Versammlung

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