MV:Landesmitgliederversammlung 2013.3
Inhaltsverzeichnis
Landesmitgliederversammlung 2013.3
Termin
16. November 2013
10 Uhr bis 18 Uhr
Ort
Technologiepark Warnemünde
Konferenzsaal Bornholm
Friedrich-Barnewitz-Straße 5
18119 Rostock
Broadcasting
Stream
http://www.streamservices.de/?page_id=43&id=1382
Hashtag
lmvmv133
Pad
Vorläufige Tagesordnung
- Begrüßung durch ein Vorstandsmitglied
- Zulassung von Öffentlichkeit, Presse und Ton- und Filmaufnahmen
- Wahl der Versammlungsämter
- Versammlungsleiter/in
- Protokollant/in
- Wahlleiter/in
- Beschluss der Tagesordnung
- Beschluss einer Wahl- und Geschäftsordnung
- Wahl von zwei Rechnungsprüfer/n/innen
- Bericht des Vorstands
- Bericht der Rechnungsprüfer/innen
- Entlastung des Vorstands
- Satzungsänderungsantrag 01: Zusammensetzung des Vorstands
- Wahl eines neuen Vorstands
- Wahl des Schiedsgerichts
- Wahl von drei Schiedsrichter/n/innen
- Wahl von zwei Ersatzrichter/n/innen
- Wahl von zwei Kassenprüfer/innen
- Wahl von zwei Finanzrät/inn/en
- Satzungsänderungsantrag 02: Übertragung des Stimmrechts
- sonstige Anträge
- Schluss der Versammlung
Teilnehmer/innen
Ich nehme voraussichtlich teil
- Jörg Neubert
- Martin K
- Hannes Vogt
- Norman Stade
- RainerP
- MVPiratin +2
- Eno
- Malte M.
- karsten
- Dennis Klüver
- MartinB
- Robert Schiewer
- Elveon
- Matthias Lippert
- Hendrik
- Mike Slobidnyk
- MGrie
- Wolfgang B.
- Herbert H.
- Jan-Peter Rühmann
- Stefan
Ich nehme voraussichtlich nicht teil
- du?
Ich weiß noch nicht, ob ich teilnehme
- du?
Kandidat/inn/en
Versammlungsämter
Versammlungsleiter/in
MVPiratin- Maha
Protokollant/in
- Du?
Wahlleiter/in
RainerP (Nick: R.P., Wikikonto: R.P.)da kandidiert für Vorstand- Peter
- Klaus Hilgenfelder (@DasKlaus)
- Kevin
Parteiämter
Vorstand
Vorsitzende/r
- MikeS
- RainerP (Bewerbung)
- Du?
Stellvertretende/r Vorsitzende/r
- JPRuehmann
- RainerP
- Du?
Schatzmeister/in
- MartinB ( Bewerbung, Unterstützer: Hannes Vogt)
- Du?
Beisitzer/in bzw. Generalsekretär/in und Politische/r Geschäftsführer/in
- RainerP
- Dennis Klüver
- Du?
Schiedsrichter/in
- Hannes Vogt (Alter: 33, Mitglied seit: 06/2010, Bewerbung, Unterstützer: MartinB)
- Du?
Kassenprüfer
- BorisA <- Vorschlag MartinB
- Du?
Rechnungsprüfer/in
- Du?
Finanzrät/in
- RainerP wenn nicht in Vorstand gewählt
- Du?
Anträge
Satzungsänderungsanträge
SÄA 01 Zusammensetzung des Vorstands
Antragsteller
Stefan
Antrag
§ 9a Absatz 1 der Landessatzung wird wie folgt gefasst:
Dem Vorstand gehören ein/e Vorsitzende/r, ein/e stellvertretende/r Vorsitzende/r, ein/e Schatzmeister/in und nach Beschlussfassung der Landesmitgliederversammlung über deren Anzahl zwischen eine/r/m und vier Beisitzer/innen an.
§ 9b Absatz 10 Satz 2 der Landessatzung wird wie folgt gefasst:
Verbleiben weniger als drei Vorstandsmitglieder im Vorstand, ist dieser handlungsunfähig.
Begründung
Durch die beantragte Satzungsänderung werden die Ämter des Generalsekretärs und des politischen Geschäftsführers aufgehoben. Zugleich wird es der Landesmitgliederversammlung ermöglicht, flexibel über die Größe des Vorstands zu entscheiden, wobei der Vorstand zwischen vier und sieben Mitglieder haben muss. Die Aufgaben der Mitgliederverwaltung werden vom Landesvorstand selbst durch Geschäftsordnung einem Vorstandsmitglied zugewiesen. Die Aufgaben des politischen Geschäftsführers bedürfen ohnehin erst der näheren Definition durch diese Geschäftsordnung. Angenehmer Nebeneffekt der Satzungsänderung ist, dass die Wortungetüme Generalsekretär und politischer Geschäftsführer, die ich als unpassend für die Piratenpartei empfinde, verschwinden.
§ 9b Absatz 10 Satz 2 der Landessatzung ist eine notwendige Folgeanpassung. Zugleich wird die Möglichkeit, dass sich der Landesvorstand selbst für handlungsunfähig erklärt, abgeschafft. Dasselbe Ergebnis kann dadurch erreicht werden, dass der Landesvorstand eine Landesmitgliederversammlung einberuft und dort zurücktritt.
SÄA 2 Übertragung des Stimmrechts
Antragsteller
Stefan
Antrag
In § 9b der Landessatzung wird folgender Absatz 5a eingefügt:
Jeder stimmberechtigte Pirat kann sein Stimmrecht für die Landesmitgliederversammlung auf einen anderen stimmberechtigten Piraten übertragen. Die Übertragung des Stimmrechts erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Landesvorstand. Der Pirat muss zur Abgabe der Erklärung persönlich erscheinen und einen gültigen Lichtbildausweis vorlegen. Jeder Pirat kann verlangen, die Erklärung innerhalb von zwei Wochen in der Landesgeschäftsstelle abgeben zu können. Der Landesvorstand kann Piraten des Landesverbands mit der Entgegennahme der Erklärung beauftragen. Die Übertragung des Stimmrechts gilt nur für die nächste Landesmitgliederversammlung. Ein Weisungsrecht des sein Stimmrecht übertragenden Piraten besteht nicht. Für den Widerruf der Erklärung gelten die vorstehenden Regelungen entsprechend.
Begründung
Die Satzungsänderung schafft die Möglichkeit, sein Stimmrecht für die Landesmitgliederversammlung zu übertragen. Zur Vermeidung von Sockenpuppen erfolgt das durch persönliche Erkärung, bei der die Identität des Übertragenden geprüft wird. Die Prüfung geschieht wie bei der Akkreditierung zur Ständigen Mitgliederversammlung. Die Identität des Stimmrechtsempfängers wird wie bisher auf der Landesmitgliederversammlung geprüft. Um vergessene Delegationen zu verhindern, bleibt die Übertragung auf die nächste Landesmitgliederversammlung beschränkt. Bei Dauerübertragung müsste fortlaufend die Stimmberechtigung des übertragenden Piraten überprüft werden, was fehleranfällig ist.
Praktisch kann die Übertragung so erfolgen, dass der Stimmrechtsempfänger auf der Landesmitgliederversammlung mehrere Abstimmblöcke und Stimmkarten erhält. Der Stimmrechtsempfänger darf frei abstimmen und ist an Weisungen des übertragenden Piraten nicht gebunden.
sonstige Anträge
Protokoll
Pad [2]
Wiki [3]
