HE:Darmstadt/Meinungsbilder/M-2013-004

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Meinungsbild M-2013-004 Trennung der Kreisverbände Darmstadt und Darmstadt-Dieburg vom 4.4.2013 eingereicht durch Stefanie und Thomas Schwindt
Pictogram voting wait blue.svg
Laufzeit: 14 Tage
Fragestellung:
Möchtest du, dass die Fusion der Kreisverbände Darmstadt und Darmstadt-Dieburg fortgeführt wird? Begründung: Aus vielerlei Gründen (unter anderem aufgrund von Personalmangel) fusionierten die Kreisverbände Darmstadt und Darmstadt-Dieburg am 1.1.2011 zum gemeinsamen Kreisverband Darmstadt/Darmstadt-Dieburg. Laut Satzung muss die Frage nach Fortführung der Fusion auf jedem Kreisparteitag neu gestellt werden, wobei die Fusion aufgelöst wird, wenn mindestens ein ehemaliger Kreisverband mit einer einfachen Mehrheit gegen den Beibehalt der Fusion stimmt. Es wurde am 3.4.2013 von zwei Piraten angekündigt, auf dem kommenden Kreisparteitag bei der satzungsgemäßen Frage nach dem Fortbestand des gemeinsamen Kreisverbandes nicht mehr für diesen stimmen zu wollen. Die Antragsteller möchten zu dieser gravierenden Frage die Meinung aller betroffenen Piraten einholen. Das Meinungsbild soll analog zur Satzung getrennt nach ehemaligen Kreisverbänden eingeholt werden. Weitere Informationen und Diskussionsbeiträge finden sich unter: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Darmstadt/Meinungsbilder/M-2013-004
  1. Symbol support vote.svg JA (Der gemeinsame Kreisverband Darmstadt/Darmstadt-Dieburg soll bestehen bleiben)
  2. Symbol oppose vote.svg NEIN (Der gemeinsame Kreisverband Darmstadt/Darmstadt-Dieburg soll wieder in die Kreisverbände Darmstadt und Darmstadt-Dieburg aufgeteilt werden)
  3. Symbol neutral vote.svg Enthaltung (Enthaltung)
Ergebnis: offen (Details: [])
Ja: % Nein: % Enthaltung: %
Wahlbeteilunng: %


Diskussion

Anregungen werden permanent eingearbeitet -- Tomel 23:37, 8. Apr. 2013 (CEST)

Unter anderem aufgrund von Personalmangel fusionierten einst die Kreisverbände Darmstadt und Darmstadt-Dieburg. Laut Satzung § 8 (3) muss diese Frage auf jedem Kpt neugestellt werden, wobei die Fusion aufgelöst wird, wenn mindestens ein ehemaliger Kreisverband nicht mit einer einfachen Mehrheit für den Beibehalt stimmt.

Da laut Satzung die Abstimmung über den Beibehalt der Fusion auf einem KPT auch nach ehemaligen KVs getrennt erfolgen muss und die Trennung vollzogen wird, wenn eine der beiden Gruppen dafür ist, wäre dieser Modus sinnvollerweise auch auf das Ergebnis eines vMBs anzuwenden. -- Tomel 12:30, 4. Apr. 2013 (CEST)

Die Fragestellung und Antworten sollten neutraler formuliert werden und mit mehr Zeit durchgeführt werden, siehe dazu den Beitrag von Markus in der Diskussion auf der ML KV3D.

Die Formulierung Es wurde am 3.4.2013 von einem Piraten angekündigt, auf dem kommenden Kreisparteitag den Fortbestand des gemeinsamen Kreisverbandes in Frage zu stellen ist irreführend. Wir sind laut unserer Satzung verpflichtet, jährlich über den Fortbestand der Fusion abzustimmen. Nach meiner Erinnerung gab es bisher auf jedem Kreisparteitag Stimmen (sowohl Landkreis als auch Stadt), die sich gegen eine Fortführung der Fusion aussprachen. Nyarla 06:17, 9. Apr. 2013 (CEST)

Ich habe versucht, die Formulierung entsprechend anzupassen. Jmueller 08:54, 9. Apr. 2013 (CEST)

Bitte in das vMB einbauen, aus welchen KV die Antwort kommt.

Argumente zur Frage

Die Argumente werden hier nur kurz aufgeführt.

PRO

(für den Fortbestand des gemeinsamen KVs)

+Mehr KVs bedeuten mehr Pöstchen, bedeuten mehr Verwaltungsaufwand, bedeuten weniger Zeit für die eigentlich wichtige Arbeit. Wir haben sowieso schon zu wenige Aktive, die sollten nicht noch mehr durch Verwaltungsarbeit belastet werden. Der Aufwand verdoppelt sich, ohne dass dem ein sinnvoller Gegenwert entgegensteht. Nutella 12:44, 4. Apr. 2013 (CEST)

+Es könnte demnächst eine Gliederungsgebühr eingeführt werden, was dazu führt, dass wir statt einmal Gliederungsgebühr zu zahlen dies zweimal tun zu müssen. Ohne irgendeinen Vorteil davon zu haben. Nutella 12:44, 4. Apr. 2013 (CEST)

+Da laut aktueller Satzung für den Fortbestand der Fusion eine einfache Mehrheit notwendig ist, kann also knapp die Hälfte diese beenden. Ein sehr knapper Entscheid würde also zwei aufgespaltene KVs hinterlassen, in der jeweils die andere Hälfte für den Zusammenschluss wäre. Dies sind denkbar schlechte Voraussetzungen für die weitere Arbeit in diesen KVs selbst. Jmueller 08:45, 9. Apr. 2013 (CEST)

+Am 22. September wählen Bund und Land. Eine Trennung der KV vor diesem Termin lähmt die Piraten in DaDaDi in einer entscheidenden Phase.

+Ein konstruktiver Ansatz fehlt. Es ist nicht erkennbar, dass auch nur in einem der KV nach der Trennung ein handlungsfähiger Vorstand gewählt werden kann (ein solcher Ansatz ist zwar auch von keiner Satzung gefordert, wäre wegen der anstehenden Wahlen aber sehr wichtig).

+Probleme im persönlichen Umgang miteinander lassen sich nicht durch verkleinerte und getrennte Organisationen lösen.

+Im aktuellen Vorstand arbeiten 3 Vertreter aus Darmstadt und 4 aus dem Landkreis weitgehend harmonisch zusammen. Es gab bislang im Vorstand keinen Diskussionsbedarf zu separaten KV Da und DaDi.

+In der Fraktionsarbeit der Piraten (der Stadt Darmstadt und der "Freien Wähler-Piraten"im Kreistag Darmstadt-Dieburg) sind keine nachvollziehbaren Diskussionen oder Beschlüsse erkennbar, die eine Trennung des KV unterstützen, um somit zukünftig eine bessere inhaltliche Arbeit zu gewährleisten.

+Das kommunale Wahlprogramm für Stadt und Landkreis ist inhaltlich sehr ähnlich.

+Ob durch eine Trennung die jeweilige Fraktionsarbeit beider Fraktionen besser unterstützt werden würde ist eine Vermutung. Konkrete, rational nachvollziehbare Gründe dafür wurden bisher nicht bekannt.

+Im KV3D gibt es zu wenige Unterstützer, die ohne Vorstandsmandat Aufgaben übernehmen (momentan regelmässig vorhanden für Homepage, Infobrief und Pressearbeit und natürlich einen Fotografen). Alle Lücken sollten vom Vorstand gefüllt werden (der aktuelle Vorstand hat diese Aufgaben erstmals intern mit klarer persönlicher Aufgabenzuordnung verteilt: vMB, Wiki, Homepage, Hessen-IT, Presse, Aussendarstellung, Mitglieder- und Unterstützerbetreung usw.). Separate KV erfordern eine verdoppelte Besetzung auf derselben Anzahl Mitglieder. Wer das parallel zum Wahlkampf stemmen soll ist bisher unklar.


CONTRA

(also für Trennung in KV Stadt und KV Landkreis)

—Argumente der Fusionsgegner finden sich in diesem Thread: [[1]] -- Tomel 11:57, 9. Apr. 2013 (CEST)