Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA112
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA112 |
Einreichungsdatum | |
Antragsteller |
Robert Ulmer |
Mitantragsteller |
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Antragstyp | Wahlprogramm |
Antragsgruppe | Recht auf sichere Existenz und Teilhabe„Recht auf sichere Existenz und Teilhabe“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“. |
Zusammenfassung des Antrags | |
Schlagworte | |
Datum der letzten Änderung | 16.11.2011 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis |
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AntragstitelSchritte zum bedingungslosen Grundeinkommen AntragstextZum Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland für die nächste Bundestagswahl soll folgender Text hinzugefügt werden: Schritte zum bedingungslosen GrundeinkommenWir Piraten setzen uns dafür ein, kurzfristig Übergangsschritte in Richtung bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) umzusetzen. AntragsbegründungDie Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in einem Schritt ist nicht sinnvoll und auch realpolitisch nicht möglich. Möglich ist jedoch die kurzfristige, im Falle der Nichtanwendung der Hartz-IV-Sanktionen sogar sofortige, Umsetzung von Schritten in Richtung bedingungsloses Grundeinkommen, die unmittelbar und kurzfristig zu einer gesellschaftlichen Verbesserung führen, insbesondere zu einer Verbesserung der Lebenssituation der am schlechtesten Gestellten. Mit der Realisierung von Schritten in Richtung BGE lassen sich bereits heute Erfahrungen mit dem gesellschaftlichen Wandel, der ein BGE morgen bringen würde, machen. Ebenso wächst die Klarheit über Finanzierungserfordernisse und Finanzierungsmöglichkeiten. Diskussion
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