Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-10-21 - Antragsmodul WI-06 - Reduzierung der Staatsverschuldung
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AntragsnummerGP056 Einreichungsdatum2010-10-21 AntragstitelAntragsmodul WI-06 - Reduzierung der Staatsverschuldung AntragstellerAls Vertreter der AG-Wirtschaft:
AntragstypProgrammantrag AntragstextReduzierung des StaatsverschuldungDie Staatsverschuldung ist zügig zu reduzieren, um auch in Zukunft politische Gestaltungsmöglichkeiten für die Gesellschaft zur Verfügung zu haben. Ausgaben und unter anderem alle Subventionen werden auf den Prüfstand gestellt. Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können.
BegründungPiratische Haushaltspolitik ist solide und nachhaltig. Die Piraten wollen so schnell wie möglich ausgeglichene Haushalte ohne Neuverschuldung erreichen. Die Staatsverschuldung soll zügig reduziert werden, um auch in Zukunft politische Gestaltungsmöglichkeiten für die Gesellschaft zur Verfügung zu haben. Darüber hinaus ist eine Schuldenrückführung auch aus Gründen der Generationengerechtigkeit unabdingbar. Ausgaben und unter anderem alle Subventionen werden auf den Prüfstand gestellt. Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können. Zum Beispiel: Jede Subvention sollte nur für 2-3 Jahre beschlossen werden. Wird eine Weiterführung der Subvention als notwendig und sinnvoll angesehen, sollte die Fortführung neu beschlossen werden müssen. Liquid Feedback- Wiki-AntragsfabrikKonkurrenzanträgederzeit keine bekannt Hinweise zum ProgrammantragAntrag für das Grundsatzprogramm Datum der letzten Änderung- |