Benutzer:Sbeyer/LPT2013.1
Mein Abstimmverhalten auf dem Landesparteitag 2013.1:
J = dafür, N = dagegen, E = enthalten
Inhaltsverzeichnis
Formalfoo
- Wahl der Versammlungsleitung: Carsten Eckart - J
- Bestimmung der weiteren Versammlungsleitungsmitglieder - J
- Tagesordnung - J
- Geschäftsordnung - nicht teilgenommen (wäre J gewesen)
- Geschäftsordnungsänderung Pro/Contra-Reden - J
- Wahl der Wahlleitung: Andreas Kaßbohm - E
- ...
- Zulassung Presse - J
- Zulassung *-Aufnahmen - J
- Zulassung Gastredner - J
Anträge, die sich auf Parteitag / Wahlen beziehen
- X008 Obst auf Parteitagen - N
- GO Redezeit-Begrenzung 1 Minute - J
- X016 Abschaffung der Moderation - J
- X018 Änderung der Moderationsregeln - E
- GO Redezeit-Begrenzung 1 Minute bestehen bleiben - E
- X004 Geltungsbereich Moderationsregeln - N
- X013 Schiedsgerichtsspruch des LSG zum PA063 - E, Begründung: ich habe am letzten LPT nicht teilgenommen
- X012 Bestätigung einer Stellungnahme - J
Vorstandswahlen
- Entlastung des alten Vorstands - nicht teilgenommen (aber wäre J gewesen)
- Soll Stellvertretung gewählt werden? - N
- Soll Politischer Geschäftsführung gewählt werden? - nicht teilgenommen
- Soll Beisitz gewählt werden? - nicht teilgenommen
Wahlen sind aus gutem Grund geheim.
- Rechnungsprüferwahl vorziehen? - J
Rechnungsprüferwahl
- offen? - J
- aber Wahl ist geheim, habe aber beiden (Christian Fischer, Sylvia Poßenau) zugestimmt
Wahl der Mitglieder des Finanzrates
- Wahl ist geheim, habe aber beiden (Irmgard Schwenteck, Hendrik Stiefel) zugestimmt
Wahl der Schiedsrichter und Ersatzrichter
Geheim.
Wahl zum Mailinglisten-Moderator
- Meinungsbild TO-Änderung, ob nochmal über Abschaffung der Moderation behandelt werden soll.
Geheim. (Wobei ich überlegt hatte, nicht teilzunehmen, da ich ja für die Abschaffung der Mailinglisten-Moderation war.)
- TO-Antrag: Satzungsänderungen nach Programm? - E
Satzungsänderungsanträge
- SÄA001 Änderung der Finanzordnung in der Satzung des LVs - J
- SÄA003 Änderung der LPT-Einladungsfrist auf 6 Wochen - J
- SÄA002 Anpassung der Antragsfrist - E
- SÄA004 Antragseinreichungsformalien - J
- Thema Pflichten von Mandatsträgern
- TO-Antrag: Satzungsänderungen vorziehen? - N
Programmanträge
- PA014 Leitlinien gesamt - J
- PA021 sozialliberal - zurückgezogen
- PA019 Änderung des Abschnitts: Bürgerbeteiligung bei großen öffentlichen Bauvorhaben - J
- TO-Antrag: Sonstige Anträge zu den entsprechenden Themengruppen vorziehen? - E
- PA009 Aufnahme der Popularklage in die Thüringer Verfassung - J
- Redezeitbegrenzung 1 Minute - J
- PA026 Wahlrecht ist ein Menschenrecht - J (geheime Abstimmung)
- PA023 Wahlrecht ab 14 bzw. 16 - E (Ist ein Kompromiss, aber das Meinungsbild zeigte starke Zustimmung und dann kann ich mich völlig unstrategisch enthalten, denn 14 und 16 sind völlig willkürliche Zahlen.)
- PA011 Änderung § 42 der Thüringer Kommunalordnung - zurückgezogen, neu eingereicht als Sonstiger Antrag - J
- PA032 Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung - zurückgezogen, neu eingereicht als Sonstiger Antrag - J
- PA035 Umfassendes und dreiteiliges Informationsfreiheitsgesetz in Thüringen - J (trotz berechtigter Kritik von Bratwurst)
- PA024 Karenzzeit für Minister und Staatssekretäre - J
- PA025 Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten - J
- Meinungsbild zur TO-Änderung: "Porno in Schulen" - N
- PA015 Überarbeitung des Punktes LehreraUsbildung in Thüringen - J
- PA016 Open Access und Recht auf Masterplatz, Hochschulautonomie
- PA033 - zurückgezogen
- PA036 - zurückgezogen
- X005 Erste Hilfe Unterricht in Schulen - J
- X014 Positionspapier zur Lehrerausbildung - J
- X015 Kindergartengebühren stabil halten - J
- Begrenzung Redezeit auf 3 Minuten - J
- Begrenzung Redezeit auf 1 Minute - J