Benutzer:Klenkes74/SMVB

Ich berichte hier über meine Tätigkeit als SMVB Beauftragter des Landesverbandes Berlin.

08.08.2014 - 21.08.2014

Analsyse der Situation und Entwicklung erster Ideen zur Verbesserung der Situation.

22.08.2014

Treffen mit Mitgliedern des LaVo Berlin, der VL der SMVB und der BundesIT zur Besprechung der Situation und Erarbeitung eines Verbesserungskonzeptes.

01.09.2015

• Blog: Was ist los bei der SMVB?
• 1. SMVB-Mumble 20:00 NRW-Server "Zweig der innerparteilichen Arbeit -> Berlin -> SMVB Berlin". Leider keiner außer mir aufgetaucht.

03.09.2015

2. SMVB-Mumble 19:00 NRW-Server "Zweig der innerparteilichen Arbeit -> Länder -> SMVB Berlin". Niemand aus Berlin da.

08.09.2015

3. SMVB-Mumble 20:00 NRW-Server "Zweig der innerparteilichen Arbeit -> Länder -> SMVB Berlin". Niemand aus Berlin da.

10.09.2015

4. SMVB-Mumble 19:15 (ich hatte mich verspätet) NRW-Server "Zweig der innerparteilichen Arbeit -> Länder -> SMVB Berlin". Niemand aus Berlin da.

15.09.2015

Um 19:00 trafen wir uns in der Landesgeschäftsstelle Berlin, um die Problematik zu erörtern. Leider konnten über drei zentrale Punkte kein Kompromiss gefunden werden:

1. Relevanz der Auftragsdatenverarbeitung
2. Relevanz der Einstweiligen Anordnung des BSG gegen die BEO-Verifizierung für die Akkreditierung der SMVB
3. Behandlung der technischen Probleme zusammen mit dem Dienstleister

Aber ich glaube und hoffe, es ist mir gelungen zu zeigen, dass mir sehr viel an der SMVB und ihrer möglichst schnellen ordnungsgemäßen Wiederaufnahme liegt. Ich nehme da auch keine Weisungen des Landesvorstandes an. Solange ich die Beauftragung habe (die kann mir der LaVo natürlich entziehen), werde ich mit allen zusammenarbeiten, die in der Lage und willens sind, die Probleme mit mir aus dem Weg zu räumen und die SMVB wieder auf Spur zu kriegen. Außerdem habe ich als sehr wichtige Anregung mitgenommen:

1. Derzeit die Entscheidungsarchive aus dem LiquidBB sowie der SMVB sehr vermisst werden. Hier war Sebastian so nett, seine Archive der älteren Liquid-Instanzen zu verfügung zu stellen, die auf einen Webserver der BundesIT zu Verfügung gestellt werden (vielen Dank an Borys für die Zusage, hier den Server bereitzustellen). Ich werde ebenso einen Mirror der SMVB ziehen und ebenfalls auf diesen Webserver stellen.
2. Die Mitglieder des Landesverbandes brauchen dringend ein Liquid-Feedback-System, um das Wahlprogramm zu erarbeiten.

Daher habe ich beschlossen, auf dem System der Archive, ein LiquidFeedback OHNE Akkreditierung zu installieren. Es ist ein Angebot, um die gewohnte Form der Wahlprogrammbearbeitung für den Landesverband zu Verfügung zu stellen. Ob eine LMV (Landesmitgliederversammlung) dann in den Anträgen und den Ergebnissen der Abstimmung dort eine Relevanz zumisst, obliegt der LMV. Eine Verbindlichkeit oder ein Empfehlungscharakter gemäß der Landessatzung wird wegen der fehlenden Akkreditierung nicht gegeben sein. Aber es ist ein Mittel, Anträge auf die gewohnte Weise zu bearbeiten und vorzubereiten. Wäre ein pragmatisches Mittel, oder?

Offen ist noch die Aufgabe, eine Kostenaufstellung zu liefern, wieviel die kurzfristige Wiederherstellung des Betriebs kosten würde. Da werde ich mich am Wochenende auch dransetzen. Allerdings mit der niedrigsten Priorität, als erstes kommen die Archive, dann die Liquid-Instanz und dann die Auflistung.

Noch ein kleiner Nachsatz: es wurde erwähnt, dass die SMVB-Beauftragung laut GO hätte ausgeschrieben werden müssen. Das ist allerdings eine Überinterpretation von §5 GO LaVo Berlin, denn dort wird es dem zuständigen Vorstand erlaubt, auszuschreiben. Eine Verpflichtung ist nicht enthalten ("ist berechtigt" heißt nicht "ist verpflichtet").

17.09.2015 ff

Nachdem Mumble scheinbar keine Option ist, habe ich die Mumble-Runden eingestellt. Jeder kann mich per Email roland.lichti@piratenpartei.de, Twitter @klenkes74 oder Telefon 0171-2185927 erreichen. Ich bin auch gerne bereit, Treffen im Mumble, Google Hangout, Telefonkonferenzen oder was uns noch einfält abzuhalten, aber dazu sollten die Termine abgesprochen sein. Sonst kostet es mich zuviel Zeit.

LMV 15.1 Berlin am 03. und 04. Oktober 2015

Ich habe die Satzungsänderungsanträge S009 und S010 erläutert und Fragen zur SMVB beantwortet. Die LMV hat im Anschluss die konkurierenden Anträge bewertet und sich gegen eine Abstimmung der Anträge S009 und S010 entschieden.

05.10.2015 Rückgabe der Beauftragung

Durch §7b Abs. 3 bin ich gehindert, der Beauftragung in der notwendigen Weise nachzukommen. Daher habe ich mit Email von heute die Beauftragung an den Landesverband zurückgegeben. Ich stehe gerne weiterhin beratend zu Verfügung.