Benutzer:Julia/BuVo/Kandidatur/konzepte

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Antragskommission für BPT/Tagesordnung

Grundsätzliches: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:TurBor/Antr%C3%A4ge/Antragskonzept

In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass die TOs immer wieder vernachlässigt wurden, was oft zu sinnlosen Episoden auf den BPTs geführt hat. Die TOs sind das Herzstück des BPTs und haben bisher deutlich zu wenig Aufmerksamkeit bekommen. Das will ich ändern. Wie? Ich glaube, dass der Prozess folgende Säulen haben muss:

  • Breite Diskussion über die TO
  • Umfrage darüber, welche Themen wichtig sind
  • Verschiedene TOs mit unterschiedlichen Schwerpunkten erarbeiten
  • TO-Vorschläge vom Vorstand und von Mitgliedern
  • Aussortieren von TOs durch LQFB/Antragsfabrik/neues Tool/ I really don't care
  • Abstimmung der TO auf dem BPT - ohne Diskussion

Zeitplan stelle ich mir so vor, bei der Annahme, dass der nächste BPT im Dezember stattfindet:

  • Vier Monate vor dem bpt12.2 (circa Anfang September): Lime-Survey-Umfrage mit einer Gewichtung der Themenschwerpunkte
  • Drei Monate vor dem bpt12.2 (circa Ende September 2012): Veröffentlichung und anschließender Aufruf TO-Vorschläge einzureichen.
  • 5 Wochen vor dem bpt12.2: Veröffentlichungen von TOs, die der Vorstand erarbeitet hat. (circa 3) Zu diesem Zeitpunkt sollten bereits TOs von Mitgliedern erarbeitet worden sein, idealer Weise basierend auf der Lime-Survey-Umfrage. Online-Abstimmung, so dass 2 Wochen vor bpt 5 TOs zur Auswahl stehen.
  • 4 Wochen vor dem bpt12.2: Frist für Anträge
  • BPT stimmt über die 5 Gewinner-TOs ab

Rahmenbedingungen für Vorstands-TOs:

  • Antragskommission, die eine Vorabauswahl trifft
  • Schwerpunkt auf Wahl- und Grundsatzanträgen
  • Ausgewogene Themensetzung im Spannungsfeld Kernthemen und erweiterte Themen

Begründung: Viele Anträge sind Positionspapiere, die niemand gelesen hat. Auch erscheint es sinnvoll, dass der Vorstand Vorschläge macht für eine TO, diese jedoch mit den Mitgliedern frühzeitig erarbeitet. Bei eienr Frist von 4 Wochen ist das sehr schwer, jedoch macht es Sinn, dass der Vorstand die Mitglieder in den Prozess einbindet,obwohl ihm die Entscheidungshoheit obliegt eine TO vorzuschlagen.

Viele Texte und Anträge sind bereits gestellt worden und werden wieder gestellt werden. Die Antragskommission kann also auf eine Fülle an Anträgen zurückgreifen, die von Mitgliedern erarbeitet worden sind. Diese sollten genutzt werden.

Innerparteiliche Meinungsbildung

Mir geht es bei der Debatte nicht um Liquid Democracy oder sogar LQFB als Selbstzweck. Mir geht es darum, dass die inhaltliche Hoheit der Partei bei den Mitgliedern bleibt. Das wird mit zunehmend mehr Mandats- und Amtsträgern schwierig.

Deswegen bin ich Fan von Liquid Democracy, weil es die repräsentativen und direkten Elemente einer Demokratie vereint und eine echte Mitgliederdemokratie in der Partei ermöglicht. Wir brauchen einen Modus, mit dem die Mitglieder Parteipositionen außerhalb der Parteitage erarbeiten können.

Wie wir das gestalten ist mir richtig egal, besonders als BuVo-Kandidatin. Das soll schön die Partei entscheiden.

Vorschläge von mir wären: LQFB komplett neu starten, neues Design, neuen beschluss, neuen Namen, alles. Positionspapiere, die mit 2/3 angenommen werden sind so lange Parteimeinung, bis ein Veto eingelegt wird. Veto können einlegen: Ein 30% eines Vorstands oder 5% der Mitglieder.

Internationale Kooperation/Europaliquid

Die Europawahl liegt vor uns und es erscheint sinnvoll erste Grundlagen zu legen für ein Europaweites System, wo unverbindlich Texte und Positonen erarbeitet werden können. Was haben die europäischen Piraten gemeinsam? Welche Positionen können wir uns gemeinsam auf die Fahne schreiben? Das wird ein harter und schwieriger Prozess, aber wir wären die erste paneuropäische Partei!

Wir brauchen:

  • Verantwortliche in jedem Land
  • Server
  • Admins
  • Wille :)

Veranstaltungen

Es gilt wichtige Fragen zu beantworten. Deswegen erscheint es wichtig, dass wir Konferenzen/BarCamps machen, wo wir Debatten führen zu für die Partei wichtigen Themen.

  • Liquid Democracy
  • Amt und Mandat
  • Was bedeutet Politik machen für die Piraten
  • Was ist ein Politiker?
  • Philosophie und Menschenbild

Diese Veranstaltungen sollen zum innerparteilichen Meinungsbildungsprozess beitragen. Deshalb ist es auch wichtig aus jedem LV Piraten vor Ort zu haben, einen Stream zu schalten und die Ergebnisse nachher zu publizieren.

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