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Eure Fragen

Was, glaubst du, kannst du für den sozialen Zusammenhalt in einer zukünftigen AGH-Fraktion tun? Samwise007 (Diskussion) 21:25, 7. Jan. 2016 (CET)

Eine Abgeordnetenhausfraktion wird durch gemeinsame Themen und politische Ziele zusammen gehalten. Sie sollte trotz persönlicher Differenzen geschlossen auftreten. Ein großer Fehler der Vergangenheit war, dass aus persönlichen Gründen die Arbeit von Parteikollegen durch öffentliche Kritik beschädigt wurde und die Parteimitglieder untereinander öffentlich nach Fehlern gesucht haben, welche anderen Parteien, Wählern und Presse ohne die Hilfe der eigenen Parteimitglieder nicht aufgefallen wären. Wer glaubt, dass man in der Politik jeden seiner Kollegen mögen muss und deshalb nicht professionell zusammen arbeiten kann, der ist in Parteien, Fraktionen und auch schon in weiteren politischen Gruppen falsch aufgehoben. Maßnahmen zur Verbesserung des sozialen Zusammenhaltes sind bisher bei allen mir bekannten Fraktionen völlig gescheitert und ins Gegenteil umgeschlagen. Wir sollten lieber erreichen, dass unabhängig von Personen und Befindlichkeiten professionell zusammen gearbeitet wird. In einer Fraktion ist es wichtiger, dass jeder mit den Personen in seinem Themenbereich zusammen arbeitet, als sich mit allen Mitgliedern der Fraktion zu verstehen. Interne Differenzen gehören nicht in die Öffentlichkeit. Dieses ist eine völlig falsch verstandene Transparenz. Ich lege jedoch sehr viel Wert darauf, dass im Sinne der Transparenz das Abstimmungsverhalten klar begründet wird, wenn es inhaltliche Differenzen gibt.

Lieber Felix, ich erinnere mich sehr gut an ein Beispiel, wo du mich auf Twitter öffentlich diskreditiert hast und das Thema dadurch zwar nur in einer kleinen Erwähnung, aber dennoch in der Presse veröffentlicht wurde. Wähler der Piraten hat es in dieser Form zwar wenig interessiert, aber es war ein eindeutiger Versuch von dir mich als Fraktionskollegin öffentlich zu beschädigen. So etwas ist eine klar offensichtliche Schädigung des sozialen Zusammenhaltes, die man egal was man von seinen Kollegen hält, zum Wohle der Fraktion, der Partei und der gemeinsamen Ziele zu unterlassen hat. Ich erwarte in einer Fraktion, dass man Differenzen intern klärt und nicht nach außen trägt und vorallem nicht versucht Partei- und Fraktionskollegen öffentlich schlecht zu machen.

JeZc (Diskussion) 14:31, 8. Jan. 2016 (CET)

Was sind deine Gedanken zur Trennung von Amt und Mandat? Samwise007 (Diskussion) 21:43, 7. Jan. 2016 (CET)

Ich halte es für nicht erstrebenswert, wenn in der öffentlichen Wahrnehmung nicht zwischen Fraktionen und Parteien unterschieden wird. Leider werden durch Überschneidungen bei anderen Parteien diese zwei völlig unterschiedlichen Betätigungsfelder häufig durcheinander geworfen. Wir sehen auch dadurch, dass zahlreiche Listenkandidaten für die BVV keine Parteimitglieder sind, dass es sich um zwei voneinander unabhängige Tätigkeiten handelt. Weiterhin ist man im Parteiamt den Parteimitgliedern, mit einem Mandat jedoch allen Bürgern seines Wahlbezirkes (auch denen ohne passende Parteimitgliedschaft) verpflichtet. Alle Kandidaten der Partei sollten sich ganz klar dem Parteiprogramm verpflichtet fühlen und während der Dauer ihres Mandates ganz klar die Partei, die sie aufgestellt hat unterstützen (jedenfalls so lange wie es nicht bedeutsame klar begründbare inhaltliche Differenzen zu dieser gibt).

Während ich am Anfang sehr skeptisch gegenüber einer Ausübung von beidem gleichzeitig war, sehe ich inzwischen, dass bei manchen Parteitagen in anderen Landesverbänden inzwischen fast jedes aktive Parteimitglied auch gleichzeitig kommunaler Mandatsträger ist und es keinerlei Probleme damit gibt. Schwierig finde ich, wenn jemand glaubt, dass ein Parteiamt im Verwaltungs- und Strukturbereich oder Wahlkampf eine Qualifikation für das Mandat ist, da die Aufgaben sich grundlegend voneinander unterscheiden und völlig unterschiedliche Qualifikationen benötigen. Aufgrund langjähriger Erfahrungen in Vereinen und politischem Aktivismus, sowie einer passenden akademischen Ausbildung und Berufserfahrung kann ich jedoch die Qualifikation für die beiden doch sehr unterschiedlichen Tätigkeitsfelder nachweisen.

Zwar finde ich, dass man die Vereinbarkeit von Person zu Person entscheiden muss, aber am wichtigsten ist für mich, ob Amt und Mandat zeitlich miteinander vereinbar sind und ob nicht zu stark Fraktion und Partei in der öffentlichen Wahrnehmung miteinander vermischt werden. Ich halte es für schwierig bis fast unmöglich neben dem Abgeordnetenhausmandat noch einer anderen beruflichen Tätigkeit nachzugehen, da die Piratenfraktion einfach viel zu klein ist und daher viel zu viele Ausschüsse von den einzelnen Mitgliedern belegt werden müssen. Während der Konstituierung einer Fraktion hätte der Fraktionär sicherlich nicht ausreichend Zeit sich gleichzeitig um Parteiämter zu kümmern. Auch eine öffentlich exponierte Position in der Fraktion oder in einem Vorstand lässt sich schwerer mit den jeweils anderen Aufgaben vereinbaren. Ich habe jedoch weder im Vorstand, noch als Listenkandidatin geplant stärker öffentlich in Erscheinung zu treten. Zwar bin ich es gewohnt auf Bühnen oder vor Kameras zu stehen, aber ich möchte lediglich einzelnen meiner Themen zu mehr Reichweite verhelfen und lasse sehr gerne anderen Personen für die öffentliche Repräsentation den Vortritt. Ich habe nicht geplant auf einem aussichtsreichen Listenplatz zu landen und habe keine exponierte Position im Vorstand, daher werde ich wohl kaum Probleme mit der Vereinbarkeit von Amt und Mandat bekommen. JeZc (Diskussion) 14:31, 8. Jan. 2016 (CET)