Benutzer:Arittner/Vorstellung

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Kurzprofil
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Persönlich
Name: Aljoscha Rittner
Nick: Arittner
Wohnort: Uslar
Berufl. Qual.: Unternehmer
Tätigkeit: Softwareentwicklung
Familienstand: verheiratet
Geburtstag: 06.01.1971
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum: 30.11.2010
Mitgliedsnummer: 14130
Landesverband: Niedersachsen
Wahlergebnis: 1,55%
Stammtisch: Northeim
politischer Kompass:
mein politischer Kompass
politischer Test:
kosmopol. 43%    national.
laizist. 74%    fundamental.
visionär 69%    reaktionär
anarchist. 60%    autoritär
kommunist. 48%    kapitalist.
pazifist. 59%    militarist.
ökologisch 50%    anthropozent.
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Anschrift: Waldstraße 12, 37170 Uslar
Mail-Adresse: aljoscha.rittner@piraten-nom.de
Twitter: PiratenNOM
GooglePlus: 109325177108960056600
LiquidFeedback: arittner


Ahoi!

Diese Seiten werden immer wieder ergänzt. Insbesondere möchte ich bitten, mir Fragen entweder auf der Diskussionsseite zu stellen oder, noch besser, auf der offiziellen Kandidatengrillen Seite. Ich kopiere die Fragen und Antworten hier rein, damit man ein vollständiges Bild von mir hat.

Fragen und Antwortenübersicht

Eine schnelle verlinkte Liste der Fragen und Antworten aus dem Kandidatengrillen findet Ihr auf der Homepage von Yuuji.

Die untere Zusammenfassung ist von mir händisch erstellt und benötigt immer etwas Zeit für die Nachpflege.

Mein Name ist Aljoscha Rittner. Ich wurde am 6.1.1971 in Göttingen geboren und wohnte seit dem in Göttingen, Rosdorf, Osterode, Nienstedt, Kassel, Bovenden, Hardegsen und Schlarpe bei Uslar. D.h. ich kenne den Zipfel von Südniedersachsen recht gut.

Ich möchte mich als Direktkandidat für den Wahlbereich 19 (Namentlich Einbeck, Landkreis Northeim) bewerben und werde mich dafür am 28. März 2012 auf der Aufstellungsversammlung in Northeim zur Wahl stellen.

Außerdem bewerbe ich mich als Kandidat für einen Landeslistenplatz.

Beruflicher Werdegang

Seit 2000 bin ich einer der geschäftsführenden Gesellschafter und Softwareentwickler der Sepix GmbH, die in Hann. Münden gegründet wurde und heute in Göttingen ansässig ist.

Parallel zu meiner finanziellen Geschäftstätigkeit halte ich im Rahmen meiner Community Arbeit kostenfreie Software-Trainings für Studenten an Universitäten und Hochschulen in ganz Deutschland.

Politische Arbeit

Ich bin seit 2010 Mitglied der Piratenpartei und habe damals mit drei weiteren Piraten im Landkreis Northeim den Stammtisch im Landkreis Northeim wieder aufleben lassen.

Recht kurzfristig wurde ich im April 2011 als Kandidat für die Kommunalwahl 2011 in Niedersachsen aufgestellt. In dem Zuge kümmerte ich mich um die Planungen der Kommunalwahl im Landkreis Northeim.

Mit der Kommunalwahl in Niedersachsen am 11. September 2011 wurde ich mit 1,55% in den Stadtrat Uslar gewählt. Dort bilde ich gemeinsam mit vier weiteren Ratsmitgliedern die Bunte Ratsgruppe Uslar.

Meine politische Arbeit der Piraten in Stichpunkten

Ich dokumentiere meine politische Arbeit sehr genau und erhoffe mir damit die von der Piratenpartei geforderte Transparenz zu erfüllen. Details meiner Arbeit finden sich unter den Links zu den Stichpunkten.

Detailliertere Informationen im Wiki und insbesondere in meinen Berichten: Berichte zur Tätigkeit im Stadtrat Uslar
  • Einer der Autoren der Google+ Gruppe der Northeimer Piraten
  • Moderator und Autor des Twitter Accounts der Piraten Northeim (@PiratenNOM)
  • Pressearbeit für die Piraten in Northeim und im Rahmen meiner Ratsarbeit im Rat der Stadt Uslar

Meine politische Arbeit parallel zu den Piraten in Stichpunkten

  • Natürlich meine Ratsarbeit im Stadtrat Uslar
  • Aufbau der Website der Bunten Ratsgruppe Uslar
  • Mitglied im Heimatverein Schlarpe
  • Beratendes Mitglied im Ortsrat Schlarpe

Fähigkeiten

Mit meiner Tätigkeit als einer der geschäftsführenden Gesellschafter in meiner Firma habe ich mir natürlich über Jahre Fertigkeiten in strukturierter und organisatorischer Arbeit erarbeitet. Durch meine vielen Kundenkontakte und meiner Arbeit in der Community als Dozent an Universitäten und Fachhochschulen ist mir das Reden vor Publikum nicht unbekannt ;-)

Durch die beiden Pole "Arbeit mit Geldverdienen" und "Ehrenamtliche Community-Arbeit" habe ich ein vielfältiges Beschäftigungsfeld, welches mir besonders hilft sehr gut mit Menschen umzugehen.

Das ist das Wichtigste, was die Politik ausmacht: Mit Menschen etwas gemeinsam erreichen. Das nicht auf der Ebene eines Einzelkämpfers, sondern im Team. Denn nur so funktioniert piratische Politik :-)

Dafür stehe ich ein. Das ist es, was mich ausmacht.

Meine Motivation

Meine Bewerbung als Direktkandidat und für einen Listenplatz begründet sich in der Motivation die piratischen Ziele von meiner bisherigen kommunalen Ebene auf Landesebene zu heben.

Ich stehe voll hinter den parteipolitischen Beschlüssen der Basis und bin bereit für diese im Landtag einzustehen. Meine persönlichen Schwerpunkte sind Bildungs- und Schulpolitik, die ich gerne im Einklang mit der Basis verfolgen möchte. Da bin ich aber genug Teamplayer, um auch auf die Basis zu hören und mir Vorgaben machen zu lassen.

Mit meiner Person stehe ich für Euch als Pirat im Landtag. Es würde mich freuen, das Vertrauen genießen zu können, die Ziele der Piratenpartei zu vertreten.

Dies sind auch meine Ziele und mein Verständnis von Basisarbeit.

Kandidatengrillen

Zur Person

Erfahrung

Welche Deiner bisherigen Lebenserfahrungen prägen Deine politischen Ansichten am Meisten und welche werden Dir bei der politischen Arbeit im Landtag am Meisten helfen? Anhalter 22:38, 11. Mär. 2012 (CET)

Es gibt eine Menge Dinge, die meine politische Erfahrungen prägen und prägten.

Meine Eltern waren schon seit je her politisch sehr engagiert, so dass ich in meiner Jugend schon recht viel politisch (vornehmlich Linke Politik) unterwegs war.

Aus dem heraus entwickelte sich bei mir mit dem Heranwachsen eine starkes Interesse an allen politischen Themen. Ganz besonders fesselten mich, mit meiner Arbeit in der IT, Themen aus der Netzpolitik, Urheberrecht, Patente und Bürgerrechte. Meine ersten Erfahrungen machte ich da als Jugendlicher schon mit dem berühmt berüchtigten Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth, den ich persönlich in den Niederlanden kennenlernen durfte.

Aus dieser Mischung von linker sozialer Prägung, dem Zerfall der sozialistischen Systeme im Ostblock, dem wachsenden Unmut bei der Beschränkung von Bürgerrechten bin ich zu einem sehr überzeugten Basisdemokrat geworden.

In der Piratenpartei fand ich meine Überzeugungen am besten vertreten. Mit dem Eintritt durfte ich gleich intensive Feldarbeit in unserem Northeimer Landkreis durchführen. Das führte dazu, dass mir genug Uslarer das Vertrauen schenkten, damit ich im Rat der Stadt Uslar einen Sitz erhielt.

Diese kommunalpolitische Arbeit im Rat ist ein enormer Gewinn für mich und die Piratenpartei. Es ist eine harte Schule, in der ich lerne, wie man sich in etablierter Politik durchsetzen muss. Dieses Wissen und die erlangten Fähigkeiten möchte ich gerne in der Landespolitik für die Piraten einsetzen.

Meine Themen werden aus dem sozial- und schulpolitischen Bereich kommen, außerdem Erweiterung der Bürgerrechte (z.B. durch ein Informationsfreiheitsgesetz auf Landesebene) und einer verbesserten Interaktion zwischen Kommunal- und Landespolitik. Auch die erzwungenen "Zukunftsverträge", die nicht auf Nachhaltigkeit setzen, gehören auf den Prüfstand.

WarumDu

Wieso soll ich Dir meine Stimme geben? Was zeichnet Dich als Landtagskandidat aus? Anhalter 17:27, 10. Mär. 2012 (CET)

Ich bin ein Teamplayer, der keine Scheu hat...

  • ...Kritik anzunehmen
  • ...auf Basispiraten zu hören
  • ...ernsthaft etwas anzupacken
  • ...offen über Probleme zu sprechen, um Konflikte früh zu vermeiden
  • ...intensiv an Lösungen zu arbeiten

Den Piraten in Niedersachsen möchte ich ein Abgeordneter sein, auf den man sich verlassen kann. Mit dem Vertrauensvorschuss einer möglichen Wahl möchte ich mich als Vollzeitpolitiker für die Legislaturperiode einsetzen.

Wer mich wählt, bekommt einen waschechten Basispiraten mit einem eindeutigen Auftrag: Die Piraten in Niedersachsen im Landtag zu vertreten.

Beruf_und_Verdienst

Was machst Du aktuell beruflich und verdienst Du mehr oder weniger als Du im LT verdienen würdest? (Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages erhalten zurzeit monatlich eine steuerpflichtige Grundentschädigung von 6.000 Euro und eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von 1.048 Euro) Anhalter 14:43, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich bin geschäftsführender Gesellschafter meiner Firma (Sepix GmbH, Göttingen) und arbeite vornehmlich als Softwareentwickler für unsere CRM Systeme. Als Geschäftsführer erhalte ich ein Gehalt (2800€), welches deutlich unter der Abgeordnetenentschädigung liegt. Gewinnausschüttungen der Sepix GmbH an die Gesellschafter wurden in den letzten fünf Jahren nicht durchgeführt.

Zusätzlich erhalte ich als ehrenamtliches Ratsmitglied im Rat der Stadt Uslar eine Aufwandspauschale von 70€ im Monat und 12,50€ pro Sitzung und eine Fahrtkostenpauschale von 15€/Monat.

Weitere Einnahmen habe ich nicht.

Frage_an_Spitzenkandidaten

Warum solltest Du Spitzenkandidat sein? Was hebt dich von den anderen Kandidaten ab? Captaingrog 14:48, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich strebe z.Z. keine Spitzenkandidatur an.

Frage_an_Spitzenkandidaten1

Kennst du die Parteiprogramme auf Landes- und Bundesebene gut genug, um auch spontan auf Fragen antworten und die Standpunkte der Partei argumentativ vertreten zu können? ArdnaS 08:28, 5. Mär. 2012 (CET)

Ich strebe zur Zeit keine Spitzenkandidatur an.

Allerdings wird es mir nicht schwer fallen trotzdem zu dem Parteiprogramm im Bund und Land Rede und Antwort zu stehen.

Ich stand erst letztes Jahr mit meiner Ratskadidatur ständig im Pressefokus und wurde auch zu Programmpunkten andere Landesverbände gefragt (z.B. Berlin) - man muss auf Alles gefasst sein ;-)

Vergangeheit1

Warst du bereits Mitglied in einer anderen Partei?

  • Wenn ja, welche und warum bist du wann ausgetreten?

ArdnaS 17:51, 4. Mär. 2012 (CET)

Nein. :)

Vergangeheit2

Gibt es sonst noch etwas aus deiner Vergangenheit, was wir wissen sollten? ArdnaS 17:53, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich habe keinerlei Vorstrafen, kein Punkt in Flensburg und beteilige mich trotzdem häufiger an Demonstrationen.

Es gibt in meiner Vergangenheit keine Parteischädigende Verhaltensweisen von mir.

Aufgrund der Vergangenheit meiner Eltern (Mitglieder DKP), besteht die entfernte Möglichkeit, dass meine Name (als Sohn) irgendwo in Stasiunterlagen auftauchen könnten. Aber das ist eher eine scherzhafte Vermutung von mir ;-)

Fachwissen1

Auf einer Skala von 0 - 10 (0 = kein Wissen,10 = Experte) wie ist der Stand deines Fachwissens zu folgenden Themen:

  • Fracking
  • Atomenergie
  • Regenerative Energien
  • BGE
  • VW-Gesetz
  • Public-Privat-Partnership (PPP)
  • Open Access
  • Urheberrecht
  • Drogenpolitik
  • Patentrecht
  • Netzneutralität
  • LiquidDemocracy
  • Bildungspolitik
  • BWL/VWL
  • Informationstechnik (IT)
  • Familienpolitik
  • Sozialpolitik
  • Gesundheitspolitik
  • Wirtschaftspolitik
  • Verkehrspolitik
  • Landwirtschaftspolitik

Captaingrog 14:50, 4. Mär. 2012 (CET)

  • Fracking (6)
  • Atomenergie (6)
  • Regenerative Energien (7)
    • Solarthermie, Windkraft, Wasserkraft
  • BGE (6)
  • VW-Gesetz (2)
  • Public-Privat-Partnership (PPP) (8)
    • In Rahmen meiner Ratstätigkeit befasse ich mich intensiv damit
  • Open Access (6)
  • Urheberrecht (8)
    • Als Softwareentwickler, Blogger und Netizzen stecke ich da voll im Thema
  • Drogenpolitik (6)
  • Patentrecht (8)
    • Als Softwareentwickler stecke ich da voll im Thema
  • Netzneutralität (7)
  • LiquidDemocracy (8)
    • Bin als Nutzer im Bunder-LQFB aktiv und habe mich eingehend damit beschäftigt
  • Bildungspolitik (9)
    • Mein Steckenpferd, Mitglied im Kultus- und Sozialausschuss in Uslar
  • BWL/VWL (5)
  • Informationstechnik (IT) (10)
    • Seit über 20 Jahren
  • Familienpolitik (7)
  • Sozialpolitik (9)
    • Mein Steckenpferd, Mitglied im Kultus- und Sozialausschuss in Uslar
  • Gesundheitspolitik (7)
  • Wirtschaftspolitik (6)
  • Verkehrspolitik (7)
  • Landwirtschaftspolitik (5)

Fachwissen2

Hast Du das Parteiengesetz schon mal gelesen? Anhalter 15:00, 4. Mär. 2012 (CET)

Im Rahmen meiner Planungsarbeiten zur Kommunalwahl 2011 in Niedersachsen habe ich mich intensiv damit beschäftigt. Ansonsten weiß ich wo es steht und wo ich nach etwas suchen kann. Kommentare zu unterschiedlichen Gesetzen gehören zu meiner Bibliothek :-) (allein schon als Ratsmitglied wichtiges Werkzeug).

Dazu nehme ich an Seminaren und Schulungen für ehrenamtlich politische Tätige teil (z.B. über den Niedersächsischen Städtetag oder Friedrich Ebert Stiftung)

Fragen zur Kandidatur

Warum

Warum kandidierst Du für den Landtag? Wolfgang Zerulla (Transparenz: Ich kandidiere selbst ab Listenplatz 7)

Meine Bewerbung als Direktkandidat und für einen Listenplatz begründet sich in der Motivation die piratischen Ziele von meiner bisherigen kommunalen Ebene auf Landesebene zu heben.

Ich stehe voll hinter den parteipolitischen Beschlüssen der Basis und bin bereit für diese im Landtag einzustehen.

Meine persönlichen Schwerpunkte sehe ich in Bildungs- und Schulpolitik, die ich im Einklang mit der Basis verfolge. Für das Land Niedersachsen benötigen wir ein Informationsfreiheitsgesetzt, was es schon auf Bundesebene und in anderen Bundesländern gibt. Zwischen dem Land Niedersachsen und den Kommunen muss eine bessere und nachhaltigere Finanzpolitik vorherrschen.

Mit meiner Person stehe ich für Euch als Pirat im Landtag. Es würde mich freuen, das Vertrauen genießen zu können, die Ziele der Piratenpartei zu vertreten.

Dies sind auch meine Ziele und mein Verständnis von Basisarbeit.

Wahlkampf

Dein Einsatz im Wahlkampf

  • Wie wird Euer Einsatz im Wahlkampf aussehen (bitte so konkret wie möglich)?
  • Welche Aktivitäten wollt ihr aufgreifen oder selber initiieren?
  • Wie wirst Du Mitglieder (außer durch Aufrufe auf Mailinglisten) motivieren, sich im Wahlkampf einzubringen?
  • Wie gewinnst Du fremde Menschen auf der Straße für die Piraten?

Phil-Wendland 18:08, 5. Mär. 2012 (CET) (Transparenz: Wenn genug Kandidaten zur Wahl stehen, die mich überzeugen, kandidiere ich nicht für einen vorderen Listenplatz)

  • Wie wird Euer Einsatz im Wahlkampf aussehen (bitte so konkret wie möglich)?
    • Infotische
      • Schon vor der Wahlkampfpahse (wie wir es in Northeim auch zur KWNOM2011 machten)
    • Bürgerveranstaltungen
      • Zu den Infotischen auch Inhouse Veranstaltungen zu den Themen der Piratenpartei
    • Plakate aufhängen
      • Das müssen wir schön selber machen :-)
      • Ich habe aber schon feste Zusagen von Wahlhelfern aus dem Landkreis Northeim
    • Pressearbeit
      • Wie schon jetzt intensiv gepflegt, sehr viel Pressearbeit. Als Ratsmitglied habe ich da schon gute Kontakte
  • Welche Aktivitäten wollt ihr aufgreifen oder selber initiieren?
    • Ich habe vor, an möglichst allen obigen Dingen persönlich teilzunehmen, ganz besonders in der gesetzlichen Wahlkampfzeit. Dazu werde ich mir explizit Urlaub nehmen.
  • Wie wirst Du Mitglieder (außer durch Aufrufe auf Mailinglisten) motivieren, sich im Wahlkampf einzubringen?
    • Ja natürlich. Zusagen habe ich heute schon
  • Wie gewinnst Du fremde Menschen auf der Straße für die Piraten?
    • In dem ich mit denen spreche. Das hat bis dato sehr gut funktioniert. Sonst wäre ich heute nicht im Rat :-)


Wahlkampf2_(Diskussionen_vor_Ort)

Wirst du als Listenkandidat im Wahlkampf z.B. zu Podiumsdiskussionen zu den Orten:

  • a. Norden
  • b. Otterndorf
  • c. Goslar
  • d. Nordhorn

fahren und dort vor Ort aktiv werden, wenn die lokale Gliederung dich einlädt?

Phil-Wendland 19:04, 13. Mär. 2012 (CET)

Hey, das wäre sehr schön, so einer Einladung folgen zu dürfen :-)

Natürlich bin ich bereit auf Podiumsdiskussionen den Bürgern zuzuhören und auf Fragen zu antworten. Terminlich wird sich das sicherlich einrichten lassen.

Dann kann man sich ggf. mit weiteren Listenkandidaten absprechen und Fahrgemeinschaften bilden (andere Kandidaten haben ja, wie ich lesen konnte, Schwierigkeiten mit der Mobilität).

Direktkandidatur

Bist Du auch Direktkandidat?

  • Wenn nein, bitte begründen.
  • Wenn ja, wieviele Stimmen von wievielen Stimmberechtigen insgesamt hast Du bekommen und wie sah das bei den Gegenkandidaten (sofern vorhanden) aus?

Anhalter 15:01, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich bewerbe mich für eine Direktkandidatur für den Wahlbereich 19 (Uslar) im Landkreis Northeim und Flecken Adelebsen.

Die Aufstellungsversammlung ist am 28. März 2012. Danach kann ich Bescheid geben, ob und wie ich gewählt wurde :-)

Aktuelle_Tätigkeiten

FRAGE 1: Würdest Du Deine Parteiämter aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

FRAGE 2: Würdest Du Deine bisherigen Parteitätigkeit(en) ( Infrastrukturaufgaben (AG Technik, Entwicklung, Betreuung)) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

FRAGE 3: Würdest Du Dein(e) Mandat(e) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

Anhalter 15:02, 4. Mär. 2012 (CET)

FRAGE 1: Würdest Du Deine Parteiämter aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

Da wir noch nicht mal ein Kreisverband in Northeim haben, besitze ich kein Parteiamt.


FRAGE 2: Würdest Du Deine bisherigen Parteitätigkeit(en) ( Infrastrukturaufgaben (AG Technik, Entwicklung, Betreuung)) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

Ich bin nur in einer AG. Ich würde den Ansprechpartner-Status auf Mitglied herabstufen. Es macht aber keinen Sinn, meine Arbeit dort aufzugeben. Es passt sowieso auch in die Landesebene.

FRAGE 3: Würdest Du Dein(e) Mandat(e) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

Ich könnte mein Mandat als Ratsmitglied mit meiner Arbeit im LT vereinbaren. Zumal ich durch den "Lerneffekt" im Rat sehr stark profitiere und das in die Landespolitik mit einfließen lassen möchte. Diese Synergien aufzugeben halte ich für sträflich. Da ich ehrenamtlich nur mit 70€ p/Monat als Ratsmitglied abgegolten werde, sehe ich da auch finanziell keine Problematik.

Im Aufwand ist aber deutlich, dass ich für die Amtsperiode ein Vollblutpolitiker im Hauptberuf bin. Das ist mich vollkommen klar.

Ämterhäufung

Hast Du Dich in den letzten 4 Monaten in eine Piratenpartei-Vorstandsfunktion wählen lassen? Hast Du ein Stadtratsmandat oder ein gleichzusetzendes Mandat?

  • Wenn ja:
    • Hast Du Deine Wähler damals vor der Wahl verbindlich informiert, dass Du beabsichtigst Dich als Listenkandidat aufstellen zu lassen ?
    • Vor wieviel Monaten war diese Wahl ?
    • Warum hast Du für den Vorstandsposten kandidiert ?
    • Hast Du die damals in Aussicht gestellten Ziele bereits erreicht ?
    • Was passiert wenn Du unter den ersten 10 Listenplätzen bist mit Deimem Mandat / Vorstandsposten und dem anstehenden überregionalen Wahlkampf ?
    • Bist Du bereit zum Vorteil Deines Nachfolgers und der Partei von Deinen Ämtern und Mandaten nach der Wahl als Listenkandidat (unter den ersten 10) bis spätestens August 2012 zurückzutreten, um Dich ausschliesslich in den Dienst der Partei sowie dem anstehenden Wahlkampf zu stellen ?
  • Wenn nein
    • Viel Erfolg bei Deiner Kandidatur !

Anhalter 17:02, 4. Mär. 2012 (CET)

Nein.

Und Danke damit für die Wünsche zu meiner Kandidaturbewerbung :-)

Nebenerwerb

Berufliche Laufbahn

Nach der Wahl, du bist MdL, wirst du deine einkommensrelevanten Tätigkeiten weiterführen, wenn ja in welchem Umfang?

Markus Liebs, Landeslistenkandidat 42 15:22, 9. Mär. 2012 (CET)

Im Falle einer Wahl als Landtagsabgeordneter werden ich meine Arbeit in meiner Firma zurückstellen. D.h. dort werde ich kein Einkommen haben (Geschäftsführer, Softwareentwickler).

Ich erhalte noch eine Aufwandsentschädigung als ehrenamtliches Mitglied im Rat der Stadt Uslar (85€ pro Monat). Das Amt werde ich aufrecht erhalten, da ich die Synergie- und Lerneffekte in meine Arbeit als Landtagsabgeordneter einfließen lassen möchte. Sollte ich gewählt werden, plane ich die Aufwandsentschädigung komplett unserer Ratsgruppe zur Verfügung zu stellen.

Nachrücker

Nachrücker

  • Planst Du nach Deiner Wahl zum Landtagsabgeordneten von einem bestehenden Mandat zurückzutreten? Wenn ja, gibt es einen Nachrücker? Ist dieser bereit das Mandat anzutreten?

Anhalter 19:48, 4. Mär. 2012 (CET)

In dem Rat der Stadt Uslar gibt es keinen Nachrücker für mich.

Die Tätigkeiten im Rat sehe ich als vereinbar mit der Arbeit im LT. Es gibt wichtige Synergie und Lerneffekte, die es für mich wichtig erscheinen lassen, im Rat mein Mandat zu behalten.

Finanziell werde ich mit 70€+15€ p/Monat in meinem Ehrenamt als Ratsherr entschädigt. 12,50€ für jede Sitzung. Ich habe maximal 3 Fach- und Ratssitzungen im Monat. Im Schnitt über das Jahr weniger als 20.

Politische_Themen5

Warum hast du dich für eine Kandidatur auf der Landesebene entschieden? Anhalter 15:06, 4. Mär. 2012 (CET)

Landespolitik ist ein wichtiger Platz für Schul- und Kulturthemen. Da sehe ich meine Ziele in der Arbeit im LT. Dazu gehört freier Zugang zu Bildung, gemeinsames Lernen, mehr Kita-Plätze.

Transparenz und Bürgernähe muss auch in Niedersachsen groß geschrieben werden. Ich möchte mich sehr dafür einsetzen, dass wir in NDS etwas vergleichbares wie das Informationsfreiheitsgesetz erhalten.

Politische_Themen6

Wirst du auch für die Bundesliste kandidieren?

  • Wenn ja, wie begründest du dein Interesse an beiden Ebenen?

Flix92 15:30, 4. Mär. 2012 (CET)

Nein :) - Ich bleibe in Niedersachsen. Hier haben wir genug zu tun.

Politische_Themen7

Wenn Du in den Landtag gewählt werden würdest, würdest Du zusätzlich für ein Bundestagsmandat kandidieren?

  • Wenn ja, wie begründest Du Dein Interesse an beiden Ebenen?

Captaingrog 16:01, 4. Mär. 2012 (CET)

Nein :) - Ich bleibe in Niedersachsen. Hier haben wir genug zu tun.

Politische_Themen8

Wer sind die deiner Meinung nach fünf qualifiziertesten Landtagswahlkandidaten, denen Du bei einer hypothetisch später konkurrierenden Kandidatur auf ein Bundestagsmandat dann freiwillig den Vortritt lassen würdest? Mjh 03:16, 10. Mär. 2012 (CET)

Das ist eigentlich nicht zu beantworten. Außerdem werde ich nicht für den Bund kandidieren. Wer mich wählt, bekommt mich für die volle Amtszeit :-)

Ausschuss

* Wenn Du in den Landtag gewählt wirst, in welche Landtagsausschüsse wirst Du gehen? Anhalter 18:22, 4. Mär. 2012 (CET)

In welchem hängt natürlich von den anderen Abgeordnete ab, die für die Piraten in den LT gewählt werden. Aber ich würde gerne in folgende Ausschüsse (grobe Reihenfolge)

  • Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration
  • Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
  • Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr mit dem Unterausschuss Häfen und Schifffahrt
  • Petitionsausschuss

Natürlich nicht in alle gleichzeitig :)

Grillfest

Erste Teilfrage

Welcherlei Typ Fragen wären beim Kandidatengrillen unzulässig?

Zweite Teilfrage
Kannst Du ein konkretes Beispiel nennen?

Mjh 00:38, 10. Mär. 2012 (CET)

Alle Fragen die meine Persöhnlichkeitsrechte und die meiner Familie und Freunde beeinträchtigen. Ich erwarte aber ein faires Grillen und gehe davon aus, dass die Piraten in Niedersachsen etwas erfahren wollen. Dazu gehören qualifizierte Fragen. Da bin ich optimistisch.

Außerdem muss ich ja nicht auf alles antworten. Bei unfairen Fragen bin ich überzeugt, dass die mündige Piratenseele dies verstehen wird :-)

Politische Themen

Transparenz

FRAGE: Die Piraten stehen für Transparenz und leben dieser in der einigenden Partei auch aus.

  • Werdet ihr das Kern Thema Transparenz im Landtag vorantreiben?
  • habt ihr da evtl. schon Konkrete Ziele? Wen ja welche?
  • Was Sollte derzeit eurer Meinung nach Transparent gemacht werden?
  • Werdet ihr dafür kämpfen?

Heiner Bartjen 16:23, 17. Mär. 2012 (CET)(Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Sicherlich werden wir das Thema Transparenz immer wieder zu unserem Kernthema machen und immer wieder dafür kämpfen. Ansonsten wären wir ja keine Piraten ;-)

Ich hatte es bei anderen Antworten schon angemerkt: Ein Informationsfreiheitsgesetz auf Landesebene wäre eine Ziel dem Bürger (nicht nur auf politischer Ebene, sondern auch auf der Ebene der Verwaltung), die Möglichkeit zu geben, sich überhaupt ein Bild machen zu können. Ich verweise da auch gerne auf die Homepage von Mehr Demokratie und Informationsfreiheit.org. In Bayern wurde das schon nicht schlecht vorgemacht, wie man das realisieren kann.

Niedersachsen ist da leider noch mit ein paar anderen Bundesländern hinten an.

Aus diesem Gesetz heraus könnte man viele Möglichkeiten ableiten, dem Bürger Politik und Verwaltung Transparent zu machen. Dazu gehören die Themen Open Access, Open Government und Open Data.

Urheberrecht

FRAGE: Wie willst du das Kernthema "Urheberrecht" im Landtag voranbringen? Drahflow 02:38, 16. Mär. 2012 (CET)

Urheberrecht ist auf Bundesebene angelegt. Mein Abstimmungsverhalten auf dem letzten BPT in Offenbach in meinem Profil:

☑ PA149 Reform des Urheberrechts - Stärkung der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit (angenommen)

Habe mich sehr schwer getan. Ursprünglich habe ich für PA151 gestimmt, da dieser konkurierend zu 149 war. Als PA151 raus flog, habe ich dem PA149 zugestimmt. Weil ich nicht wollte, dass wir a) gar keine Aussage haben und b) der PA149 in seinen Punkten zwar konservativer aber für mich doch zustimmungsfähig war.

Das natürlich entsprechende Beschlüsse kommuniziert werden und auf Landesebene entsprechende vorgreifende Beschlüsse in der Durchsetzung von zweifelhaften Verwerterrechten nicht unterstützt werden ist da selbstverständlich.

Umverteilung

Umverteilung von unten nach oben oder Umverteilung von oben nach unten?

Wie auch die Vorredner, die Frage ist extrem unklar gestellt. Man kann zwar erkennen, was der Hintergrund der Frage ist. Allerdings auch mit viel Interpretationsspielraum: Meinst Du Einkommensschichten, Landesebenen (Land, Gemeinden, Städt, Orte), Steuerzahler, usw usf?

Je nach Intension ergibt sich da nämlich eine andere Bewertung und Vorgehensweise. Man kann auch niemals von Oben nach Unten oder von Unten nach Oben sprechen.

Nehmen wir Einkommensschichten, ist es unmöglich mit dem Verdienst der oberen 1.000 alle Einkommensschwachen zu finanzieren. Dann stellt sich die Frage, warum nicht die oberen 10.000? Was will man finanzieren, wie viel?

Gute Lösungsansätze sehe ich im BGE, welches eine andere Verteilung anstrebt. Da gibt es letztendlich gar kein Unten mehr. Das fände ich viel reizvoller, als die Bevölkerungsschichten nach Höhe zu bewerten und daran Verteilungsströme von Geld festzulegen.

Vielleicht präzisierst Du Deine Frage, dann kann ich dazu evtl. befriedigendere Antworten geben :-)

LQFB

Wie nutzt Du die Bundesinstanz von LiquidFeedback und wie lautet dort Dein Pseudonym ? (Es wird wahrscheinlich Nachfragen zu deinem (Abstimmungs)-Verhalten dort geben.) - Rüdiger 22:32, 12. Mär. 2012 (Disclaimer: ich stehe auf der Kandidatenliste)

Im Bundes-LQFB findet man mich unter meinem Klar/Realnamen (Aljoscha Rittner). Meine unterstützten Initiativen finden sich hier (Anmeldungen erforderlich).

Auch mein Abstimmungsverhalten auf Parteitagen veröffentliche ich. Das findet sich in meinem Profil.

Meiner Meinung nach gehört das als Politiker dazu. Es mag einige Piraten geben, die Abstimmungen zu Sachthemen unter Pseudonymen vorziehen. Das kann im Einzelfall gerechtfertigt sein. Allerdings stehe ich als Politiker zu der Verantwortung eine Vertretung von vielen Menschen zu sein. Diese Vertretung erfordert politische Transparenz.

Haushalt

FRAGE: An welcher Stelle denkst Du, könnte das Land Niedersachsen am ehesten Haushaltsgelder einsparen? Anhalter 17:52, 10. Mär. 2012 (CET)

Einspaarungen gibt es an vielen Stellen:

Diäten, Schuldenübernahmen (bei Zukunftsverträgen), Public Private Partnership (intransparente Verträge), unsinnige Baumaßnahmen und auch unsinnig verschobene Reparaturpflege (Straßenbau), falsche Verteilung von Subventionen.

Allgemein muss die Interkommunale Zusammenarbeit optimiert werden.

Ich bin aber strikt dagegen die kommunale Verantwortung auf Landesebene zu zentralisieren, nur um ein paar Euro zu sparen (was sowieso nicht nachhaltig ist).

Zudem benötigen wie mehr Investitionen auf kommunaler Ebene, um es den Menschen lebenswert zu machen. Dadurch erhalten wir mehr Einnahmen durch Steuern und Gebühren und müssen ggf. gar nicht so viel einsparen.

Landesthemen

Was waren für Dich die wichtigsten Themen in der Niedersächsischen Landespolitik der letzten vier Jahre? Anhalter 15:30, 10. Mär. 2012 (CET)

Das ist eine nicht vollständige und nicht nach Vorlieben sortierte Liste:

  • Ausländerpolitik
    • (zahnlose) Härtefallkommission
    • Abschiebepraxis
  • Schulpolitik (Oberschulen/Gymnasien)
    • Ich bin für Gesamtschulen (z.B. IGS)
  • Strukturpolitik
    • Zukunftsverträge
    • Interkommunale Zusammenarbeit
  • Bürgerrechte
    • Trojanereinsatz
    • Polizeieinsätze auf Demonstrationen
    • Rolle und Arbeit des Verfassungsschutzes
  • Umwelt- und Tierpolitik
    • Gorleben / Asse
    • Windkraftanlagen
    • Erneuerbare / (Re)Generierbare Energien
    • Biogas
      • Da bin ich kein Fan von
    • Massentierhaltung
    • Vogelgrippe, Schmallenbergvirus und andere Epidemien

Politische_Themen1

Gibt es Themen der Piratenpartei, die Du nicht unterstützt? Anhalter 15:03, 4. Mär. 20122 (CET)

Ich stehe hinter den Themen, die auf Landes- und Bundesparteitagen (auch von mir) beschlossen wurden.

Es gibt sicherlich von mir präferierte Schwerpunkte, die selten es auf die TOP Liste der Parteiprogrammtage kommen (Schule, Soziales). Ich orientiere mich aber zu 100% an den Wünschen der Basis.

Politische_Themen2

Welche politischen Themen sind Dir allgemein und im speziellen auf Niedersachsenebene besonders wichtig? Anhalter 15:04, 4. Mär. 2012 (CET)

Schulpolitik, Inklusion, Gesamtschulen auf dem Prinzip der IGS

Freier Zugang zu Bildung und damit Kindergärten bis Hochschulen

Informationsfreiheitsgesetz als Basis für transparente Verwaltung und Politik

Dramatische Verbesserung der Flüchtlingspolitik

Deutliche Verbesserung der Sozialpolitik und Vorgaben des Landes, zu einem würdevolleren Umgang mit benachteiligten Menschen in unserem Land.

Politische_Themen3

Welche 2-3 messbaren konkreten Dinge möchtest Du in den ersten 100 Tagen im Amt umsetzen? Anhalter 15:05, 4. Mär. 2012 (CET)

Diese unsägliche 100 Tage Regel halte ich schon für Koalitionen schwierig. Für Opposition kaum zu beantworten. Da sehe ich uns im Moment.

Wenn es aber darum geht, sichtbar zu werden, machen wir das durch klare positionierte Antragsarbeit und vernünftige Debatten. Dazu gehört eine gute Pressearbeit. In der Opposition muss man den Druck auf die Koalition immer durch den Bürger und Medien aufrecht erhalten. Ansonsten wird man nicht ernst genommen.

Politische_Themen4

An welchen thematischen Bereichen hast du innerhalb der Piratenpartei bisher mitgearbeitet und wie sah die Mitarbeit aus? Anhalter 15:05, 4. Mär. 2012 (CET)

Eigentlich ziemlich viel und im Rahmen unserer Möglichkeiten im Landkreis Northeim.

 :: Detailliertere Informationen im Wiki und insbesondere in meinen Berichten: Berichte zur Tätigkeit im Stadtrat Uslar
  • Einer der Autoren der Google+ Gruppe der Northeimer Piraten
  • Moderator und Autor des Twitter Accounts der Piraten Northeim (@PiratenNOM)
  • Pressearbeit für die Piraten in Northeim und im Rahmen meiner Ratsarbeit im Rat der Stadt Uslar

Schulsystem

Welches Schulsystem bevorzugst Du für Niedersachsen?

  • A) Hauptschule Realschule Gymnasium
  • B) Oberschule Gymnasium
  • C) IGS
  • D) KGS
    • Wo siehst Du die Vorteile dieses von Dir bevorzugten Systems?
    • Bei welchem System siehst Du die größten Nachteile?

Anhalter 17:34, 4. Mär. 2012 (CET)

Durch häufige Umzüge meiner Eltern, konnte ich einige Schulformen in Niedersachsen und Hessen "erleben".

  • A) Hauptschule Realschule Gymnasium
    • Das mMn schlechteste Schulsystem, dass den größten Teil der Schüler auf der Strecke lässt. Dazu darf man nicht das System "Förderbedarf Lernen" vergessen, was es da auch noch gibt.
  • B) Oberschule Gymnasium
    • Eine Verschlimmbesserung, die eine Separation noch deutlicher macht.
  • C) IGS
    • Meiner Meinung nach zur Zeit das sinnvollste Konzept, vielleicht mit einem noch besseren Augenmerk auf Inklusion und Integration
  • D) KGS
    • Ich war selbst mehrere Jahre KGS Schüler und muss rückblickend sagen, dass dieses System auch zum Teil nicht aufgegangen ist, weil es von vielen so gelebt wurde wie eine Verlängerung der Orientierungsstufe plus Oberschulencharakter. Die IGS ist da viel konsequenter.
  • Wo siehst Du die Vorteile dieses von Dir bevorzugten Systems?
    • Die Zusammenarbeit in der IGS und das sehr lange gemeinsame Lernen ohne Separierung von speziell zu fördernden Kindern halte ich für herausragend für die Bildungs- und Lernbiografie von Schülern.
  • Bei welchem System siehst Du die größten Nachteile?
    • Dreigliedriges System und Oberschule / Gymnasium

Koalition

Wie reagierst Du, wenn eine andere Partei nach der Wahl die Piraten zu Fraktionsgesprächen einlädt? Anhalter 18:09, 4. Mär. 2012 (CET)

Wie Gespräche geführt werden, kann ich nicht vorhersehen. Aber ich sage nicht kategorisch ab.

Da ich erwarte und hoffe, dass rechtsradikale Parteien nicht den NDS LT erreichen werden müsste ich da nicht mal eine Ausnahme machen, um solche Gespräche abzusagen ;-)

Ansonsten werde ich das an Rüstzeug mitnehmen, was ich in meiner Ratsarbeit gelernt habe. Schließlich haben wir hier eine Koalition von Grünen, Piraten und Linken geschafft. Was der politische Landschaft in Uslar geschuldet und bestimmt nicht übertragbar auf das Land ist. Funktioniert super.

Letztendlich habe ich Erfahrung mit Koalitionsgesprächen, wahrlich ;)

Landtag

Wie stehst Du zu den Überlegungen für einen Landtagsneubau? Siehst Du Alternativen? Anhalter 19:13, 4. Mär. 2012 (CET)

Das Thema und vermutlich noch viele andere Themen müssen von mir erarbeitet werden. Zur Zeit kann ich leider keine Antwort darauf geben.

Endlagerfrage

Wie stehst Du zur Endlagerfrage in Gorleben?

Falls du dafür bist, erkläre warum? Falls du dagegen bist zeige Alternativen auf und erkläre warum diese besser sind.

Housetier84 13:22, 5. Mär. 2012 (CET)

Ich bin klar für eine Endlagersuche.

Ich sehe für Gorleben keine wissenschaftlichen Punkte, die für das Lager sprechen würden. Die Erkundungsarbeiten in Gorleben liefern schon lange keine Punkte für eine dortige Lagerstätte.

Meiner Meinung nach müssen wir aber auch dringend die "wilden" Lager an den zig Standorten in Deutschland auf den Plan stellen. Wir brauchen eine Zwischenlösung mit 100%-iger Rückholbarkeit für die nächsten 100 bis 500 Jahre (Man sieht die Probleme in Asse). Meiner persönlichen Einschätzung nach gibt es nämlich zur Zeit keinerlei Lagerstätte, der man mehrere 10.000 Jahren trauen könnte. Da muss noch einiges an Forschung investiert werden. Bis zu einer Lösung, brauchen wir Zwischenlager, die wir beherrschen.

Datenschutz

Frage-Text nicht gefunden

Datenschutzgesetze, an Firmen die international wirken, auf Landesebene durchzusetzen, ist bei Alleingängen eine Windmühlenkampf-Akrobatik, die einfach nur Arbeitszeit bindet, mediale Prestige bringen mag, aber letztendlich Niemanden etwas nützt.

Ich halte Datenschutz, deren Gesetze (und natürlich die wirksame Durchsetzung) für absolut notwendig. Es kann aber nicht sein, dass die fragmentierten Zuständigkeiten auf Landesebene zu solchen irrwitzigen Konstrukten führen, wie wir es zur Zeit beispielsweise mit Einzelverhandlungen der Länder mit Google oder Facebook sehen. Das gehört auf eine sehr viel höhere Ebene: Bund, Europa, Erde ;-)

Anders herum muss es aber Datenschutzbeauftragte und zugehörige Verwaltungen auch auf Landesebene geben. Für eben lokal niedergelassene Unternehmen und Behörden. Denn auch dort gibt es m.E. zu schwache Durchsetzung der schon bestehenden Datenschutzgesetze. Das fängt schon im Alltag an, wenn in einer Arztpraxis Klinikpackungen von Medikamenten für ambulante Verabreichungen Namen der Patienten tragen: sichtbar für Praxisbesucher. Oder Jobcenter sich mit Jugendämtern über Schulverweigerer austauschen.

In diesen kleinteiligen Bereichen, die nicht mal was mit Internet zu tun haben, schleichen sich Verstöße ein, die immer mit notwendigen Praxisbezug weggebügelt werden.

Aber auch legale Datenverteilung auf Behördenwegen (z.B., dass KFZ-Stellen Infos an die GEZ rausgeben dürfen oder man explizit der Meldebehörde widersprechen muss, dass Daten an Dritte weiterverkauft oder -gegeben werden), müssen weiter eingedämmt werden.

Auch offensichtlich angemahnte Verstöße bei der Kameraüberwachung durch polizeiliche Behörden und im Privatbereich müssen in Zukunft besser durchsetzbar sein. Es kann nicht sein, dass Organe die verbotene Praxis der öffentlichen Kameraüberwachung einfach weiter machen, weil keine Konsequenzen drohen.

Damit muss man mehr als nur Datenschutz, sondern auch Privatsphäre im Blick haben. Eigentlich genug zu tun auf Landesebene.

Bürgernähe - Basisarbeit

FraktionBasis

Wie stellst Du Dir vor, dass die Zusammenarbeit zwischen der Landtagsfraktion und der Parteibasis am Besten gestaltet werden sollte?

Bitte mache möglichst konkrete Vorschläge!

Anhalter 16:07, 10. Mär. 2012 (CET)

Sehr wichtig sind regelmäßige Gespräche mit der Basis, Einholung von Meinungsbildern und "Treue" zum Parteiprogramm.

Das "Wie" ist nicht schwer zu beantworten: so wie wir zur Zeit auch Basisarbeit machen. Regelmäßige persönliche Treffen wie auf Stammtischen, Mumble Konferenzen, Parteitage, Foren und Mailinglisten. Um die eigene Arbeit nicht komplett nur mit Kommunikation zu "torpedieren", muss eine ausgewogene Kanalisierung gefunden werden. Das kann man aber nur aus der Arbeit selbst entwickeln.

Mit meiner Arbeit im Rat der Stadt Uslar habe ich inzwischen recht gute Erfahrungen mit Bürgerkommunikation. Ich erhoffe mir, das in der Landespolitik ähnlich gestalten zu können.

Voraussetzungen

Welche Erfahrung / Eignung sollte für Dich ein Volksvertreter

mindestens für ein politisches Landtagsmandat mitbringen ?

Anhalter 16:00, 10. Mär. 2012 (CET)

Es ist leider so, aber man muss reden können. Man darf keine Angst vor persönlicher Kommunikation haben.

Auf keinen Fall sollte man Konfliktscheu sein, das vergrößert nur Missverständnisse und Probleme.

Sehr wichtig ist Teamfähigkeit, man muss Aufgaben abgeben können. Allerdings darf man nicht Arbeitsscheu sein ;-)

Ein 8h-Tag gibt es nicht, das muss einem bewusst sein. Noch um 3 Uhr morgens sollte man sinnvolle Entscheidungen treffen können.

Jede politische Entscheidung ist eine Entscheidung für mehrere Millionen Menschen. Das bedeutet eine riesen Verantwortung. Da darf man nicht naiv, dumm oder als Spaßpolitiker ran gehen. Man muss diese Verantwortung verstehen und tragen können.

Das sind meiner Meinung nach Grundvoraussetzung für eine Kandidatur.

Fachwissen bei bestimmten Lieblingsthemen sind sinnvoll, müssen sich aber sowieso immer erarbeitet werden. Das was auf einem in der Politik zukommt, hat meistens kaum etwas mit Erfahrungswerten und Gelerntem zu tun.

Wählerfragen

Welche Ideen hast Du, damit Du auch nach der Wahl in den Landtag erfährst, welche Themen die Wähler von Dir im Landtag wie vertreten haben wollen? Anhalter 15:49, 10. Mär. 2012 (CET)

Das "Wie" mit der Bürgerkommunikation ist nicht schwer zu beantworten: so wie wir zur Zeit auch Basisarbeit machen.

Regelmäßige persönliche Treffen wie auf Stammtischen, Mumble Konferenzen, Parteitage, Foren, Mailinglisten und Liquid Feedback. Um die eigene Arbeit nicht komplett nur mit Kommunikation zu "torpedieren", muss eine ausgewogene Kanalisierung gefunden werden. Das kann man aber nur aus der Arbeit selbst entwickeln.

Mit meiner Arbeit im Rat der Stadt Uslar habe ich inzwischen recht gute Erfahrungen mit Bürgerkommunikation. Ich erhoffe mir, das in der Landespolitik ähnlich gestalten zu können.

Wahlkreis

Basisarbeit

  • Wenn Du in den Landtag gewählt wirst, für welche Wahlkreise würdest Du die Basisarbeit übernehmen?

Anhalter 18:18, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich werde meine Basisarbeit im WB 18/19 (Landkreis Northeim) nicht aufgeben. Das gehört doch dazu!