Benutzer:Arittner

Aus Piratenwiki

Inhaltsverzeichnis 1 Vorstellung 1.1 Aljoscha Rittner 1.2 Bewerbung Direktkandidatur und Listenkandidatur für LTW 2013 1.3 Rat der Stadt Uslar 2 Persönliche Fragen 3 Mitarbeit in 4 Bundesparteitag #bpt2011.2

Vorstellung

Aljoscha Rittner

Ich wurde 1971 in Göttingen geboren, wuchs teilweise dort und in Osterode auf. Seit vielen Jahren arbeitete ich als Softwareentwickler, bevor er die Sepix GmbH gründete, die heute in Göttingen ansässig ist. Im Oktober 2010 wurde ich Mitglied der Piratenpartei Deutschland und ließ mich im April 2011 für die Kommunalwahl als Kandidat aufstellen. Ich wurde am 11. September in den Stadtrat Uslar mit 1,55% der Stimmen gewählt.

Bewerbung Direktkandidatur und Listenkandidatur für LTW 2013

Rat der Stadt Uslar

Insbesondere mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung und eine neuer politischer Umgang im Rathaus Uslar liegen mir am Herzen. Weitere Schwerpunkte finden sich in der regionalen Förderung von Unternehmen und verbesserter IT Infrastruktur. Ich strebe ein vertrauensvolles Verhältnis zu allen Fraktionen, Gruppen und der Bürgermeisterin im Rat der Stadt Uslar an und werde einer themenorientierten Politik folgen, nicht einer Politik nach Parteifarben.

Wir haben die "Bunte Ratgruppe Uslar" gegründet und sind mit unseren 5 Sitzen in allen Fachausschüssen vertreten (Zwei Grüne, ein Pirat, einer von Die Linke und Werner Driehorst).

Mein primärer Fachausschuss ist der Kultus- und Sozialausschuss. Zusätzlich bin ich bei den interfraktionellen Sitzungen beteiligt, beratendes Mitglied im Ortsrat Schlarpe und zweiter stellvertretender Ratsvorsitzender im Stadtrat Uslar. Dazu bin ich in der Gesellschafterversammlung der Uslarer Stadtwerke.

Persönliche Fragen

Dein Lebensmotto?

Nie hat es einen großen Geist ohne eine Beimischung von Wahnsinn gegeben. - Seneca

Was motiviert Dich?

Ziele für Menschen zu verfolgen, die selbst nicht die Möglichkeit dazu haben. Dadurch natürlich auch meine eigene Ziele zu verwirklichen.

Was magst Du an sich gar nicht?

Desinteresse, Intoleranz und Vorurteile.

Was würdest Du im Land Niedersachsen sofort ändern?

• Schulpolitik
  • Es ist zwar nicht sinnvoll in jeder Legislaturperiode das Schulsystem umzuwerfen, aber die unsägliche Vernachlässigung und das Mobbing gegen Gesamtschulen hat aufzuhören. Ich bin kein Fan des zwei- oder dreigliedrigen Schulsystems.
• Abschiebepraxis und Ausländerpolitik
  • Die Härtefallkommission muss gestärkt werden und als echte Instanz wirken können.
  • Die besondere Härte bei der Abschiebepraxis durch Vorgaben von Schünemann müssen zurückgenommen werden.
• Bürgerrechte und Transparenz
  • Public-Private-Partnership Verträge müssen auf den Prüfstand
  • Wir brauchen ein Informationsfreiheitsgesetzt ähnlich der Bundesebene (und anderer Bundesländer)
  • Die kommunale Selbstverwaltung, die in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetzes garantiert ist und in Niedersachsen durch Zukunftsverträge und Fusionen ausgehöhlt wird, muss wieder gestärkt werden.

Das Konnexitätsprinzip auf Finanzebene muss zwischen Land und Kommunen wieder gestärkt werden. Ohne so eine Stärkung verlieren Kommunale Politiker Einfluss. Durch Zentralisierung werden demokratische Prozesse auf der untersten Ebene (die Ebene, die den Bürgern am nächsten liegt) abgebaut und auf Landesebenen gehoben. Der Einfluss der Bürger auf lokale politische Themen verringert sich. Das muss dringend umgekehrt werden.

Was würdest Du im Landkreis Northeim sofort ändern?

Ich würde Entwicklungskonzepte auf den Prüfstand stellen. Entwicklungs- und Strukturprobleme können am wenigsten sofort geändert werden, sind aber am wichtigsten.

Wann könntest Du Dich tierisch aufregen?

Wenn Menschen ihr höchstes Gut in einer Demokratie freiwillig aufgeben: Zur Wahl zu gehen.

Wann fühlst Du Dich am wohlsten?

Mit Familie und Freunden zusammen zu sein. Am liebsten in der Natur und im eigenen Garten.

Für wen hast Du in deiner Jugend geschwärmt?

So unstetig die Schwärmereien in der Jugend sind, so unmöglich ist es eine herauszupicken.

Dein Traumjob?

Naturparkwächter - aber bloß nicht für mein ganzes Leben. Dann doch lieber Schriftsteller. Oder beides.

Mit wem würdest Du gern vier Wochen tauschen?

Mein privates Leben würde ich niemals eintauschen. Aber ich wüsste mit wem ich 4 Jahre politische Arbeit tauschen würde. Das möchte ich allerdings nicht meiner Familie antun...

Dein Lieblingsbuch?

Ich habe kein Lieblingsbuch, ständig entdecke ich neue Bücher die mir immer wieder noch ein Stückchen besser gefallen.

Dein Musik-Genre?

Independent, als es noch ein eigenes Genre war

Was würdest Du als Henkersmahlzeit bestellen?

Wahrscheinlich nichts.

Wo bleibst Du beim Zappen im Fernsehen hängen?

Nachrichten, Nachrichten und na ja Nachrichten. Vielleicht mal bei einem guten Krimi. Aber da bleibe ich nicht hängen, sondern schaue es mir gezielt an.

Was ist für Dich eine Versuchung?

Eine Tüte Chips...

Was tust Du für deine Gesundheit?

Zu wenig, bin aber gerne an der frischen Luft im Garten und mit dem Hund unterwegs.

Wen würdest Du gern mal interviewen?

Sir Terence David John Pratchett

Wo hättest Du gern Deinen Zweitwohnsitz?

In Schottland.

Welchen Politiker schätzt Du besonders hoch ein?

Ehrlich gesagt zu wenige, deswegen mache ich wohl selber Politik.

Eine gute Fee schenkt Dir eine Million Euro. Was würdest Du damit tun? (Bedingung: sofort ausgeben)

Hier wird vermutlich eine ganz generöse Antwort erwartet. Aber bei einer Million wird man ganz schön egoistisch ;-) - Hm, Luxus ist nicht mein Ding, eher ein schönes ruhiges Plätzchen zum Leben und eine eigene Whisky Destillerie

Was muss noch gesagt werden?

Mehr, als hier hin passen würde. Aber ich bin für jedes Gespräch offen.

Mitarbeit in

AG parteinahe Stiftung

Bundesparteitag #bpt2011.2

Ich war auf dem Bundesparteitag in Offenbach (#offenbings) und habe für/gegen folgende Anträge (ohne TO-Änderungen) gestimmt. Es sind nur die finalen Antragskandidaten enthalten. Die konkurierenden Anträge, die es nicht in die Endabstimmung geschafft haben, liste ich hier nicht vollständig auf (darunter fallen schon viele Ablehnungen von mir, die hier dann nicht zu sehen sind)

Eine Liste der angenommen Anträge in Abarbeitungsreihenfolge findet sich hier (blog von raidermxd).

Eine Liste aller Beschlüsse findet sich hier.

Legende

• ☑ = habe ich zugestimmt
• ☒ = habe ich abgelehnt
• ☐ = war ich nicht anwesend oder enthalten

Programmanträge (zweidrittel Mehrheit)

• ☑ PA003 Reformierung der Öffentlich-Rechtlichen Medien (angenommen)
• ☑ PA013 Klarstellungsanstrag: Eröffnung des Bundestagswahlprogramm 2013 (angenommen)
• ☑ PA023 Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen (angenommen)
  • dazu muss ich sagen, dass ich der Meinung bin, dass PA023 und PA299 im dem Sinne konkurierend waren, weil sie sehr viele Ähnlichkeiten aufweisen. Ich habe dann für beide gestimmt, weil letztendlich nur eine gemeinsame Abstimmung erfolgte. Bevorzugt hatte ich PA299
• ☑ PA041 Für die Trennung von Staat und Religion – Grundsatzprogramm (angenommen)
  • War ich zunächst unschlüssig und wurde zum letzten Kandidaten, dem ich letztendlich zugestimmt hatte.
• ☑ PA046 Offene Verträge mit der Wirtschaft (angenommen)
• ☑ PA052 Migration bereichert die Gesellschaften (angenommen)
• ☑ PA068 Begrenzung der Leiharbeit (angenommen)
• ☑ PA088 Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten (angenommen)
  • einstimmig und ohne Diskussion :-)
• ☒ PA086 Wahlprogramm BTW 2009 als Grundlage für kommende BTW (abgelehnt)
• ☑ PA094 Freiheit, Würde, Gerechtigkeit (abgelehnt)
• ☑ PA113 Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV (§§ 31, 32 SGB II, § 39 a SGB XII)]] (angenommen)
• ☑ PA149 Reform des Urheberrechts - Stärkung der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit (angenommen)
  • Habe mich sehr schwer getan. Ursprünglich habe ich für PA151 gestimmt, da dieser konkurierend zu 149 war. Als PA151 raus flog, habe ich dem PA149 zugestimmt. Weil ich nicht wollte, dass wir a) gar keine Aussage haben und b) der PA149 in seinen Punkten zwar konservativer aber für mich doch zustimmungsfähig war.
• ☑ PA165 Gemeinsam gegen Rassismus (angenommen)
• ☑ PA188 Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern) (angenommen)
  • Da gab es viel Diskussionsbedarf, insbesondere die Aufgaben im Ausbildungs- und Arbeitsschutzbereich der Verbände und Kammern. Ich stimmte trotzdem dem Antrag zu, weil solche Aufgaben auch in anderer Form (besser) gelöst werden können.
• ☑ PA284 Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn (angenommen)
• ☑ PA299 Suchtpolitisches Programm der Piratenpartei Deutschlands (angenommen)
  • siehe auch PA023 (ebenfalls angenommen)
• ☑ PA311 Fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr (abgelehnt)
• ☑ PA317 Programmparteitag ansetzen (angenommen)
• ☒ PA358 Berliner Manifest (abgelehnt)
• ☒ PA370 Präambel (abgelehnt)

Positionspapiere (einfache Mehrheit)

• ☒ Q026 Neugestaltung der Europäische Währungsunion (abgelehnt)
  • Als Positionspapier war mir das deutlich zu unspezifisch.
• ☐ Q027 Sicherung des Existenzminimum. Regelung für Bedarfsgemeinschaften und Ehen. (abgelehnt)
  • War ich (leider) nicht anwesend und habe nicht abgestimmt
• ☑ Q038 Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 1. Präambel (angenommen)
• ☑ Q039 Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 2. Höhe des Regelbedarfs (angenommen)
• ☑ Q041 Positionspapier zur Hartz IV Debatte – 3. Sanktionen (angenommen)
• ☑ Q042 Positionspapier zur Hartz IV Debatte – 4. Zuverdienstmöglichkeiten (angenommen)
• ☑ Q043 Positionspapier zur Hartz IV Debatte – 5. Bedarfsgemeinschaften / Fürsorgepflicht (angenommen)
• ☑ Q044 Positionspapier zur Hartz IV Debatte – 6. Feststellung der Erwerbsfähigkeit (angenommen)
• ☑ Q045 Positionspapier zur Hartz IV-Debatte - 7. Verbot von Zeitverträgen für Angestellte der ARGEn (angenommen)
• ☐ Q055 Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen (angenommen)
  • War ich (leider) nicht anwesend und habe nicht abgestimmt
• ☑ Q065 Piratenappell pro Europa (angenommen)
  • Kontroverse Diskussion, aber letztendlich eine gute Aussage die über unsere Deutschen Grenzen hinausgehen. Alle waren sich einig, dass Europa aber auf deutlich demokratischere Füße gestellt werden muss.
• ☑ Q067 Ablehnung des ESM Vertrages (abgelehnt)
  • Dafür kam die Alternative Q111
• ☑ Q070 Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV (angenommen)
  • Als Positionspapier fand es die Mehrheit, als Programmantrag 311 nicht.
• ☑ Q111 Die Piratenpartei kritisiert die demokratischen Defizite bei der Entstehung des ESM-Vertrags. (angenommen)
  • Dies ist ein Alternativantrag von Christopher Lauer, der eine Ablehnung des ESM-Vertrages (ohne ihn mehrheitlich nicht gelesen zu haben) durch den bpt für problematisch befand (->Q067). Die Mitglieder auf dem bpt konnte sich auf den Antrag einigen. Zu kritisieren ist, dass er in seiner Kürze etwas unprägnant ist.

Satzungsänderungsanträge

• ☒ SÄA005 Definition Positionspapier (abgelehnt)
• ☒ SÄA006 2/3 Mehrheit für Positionspapiere (abgelehnt)
  • Macht keinen Sinn, die Hürde so hoch zu setzen. Wo ist dann der Unterschied zu PA?
• ☑ SÄA016 Passives Wahlrecht bei Wechsel der Gliederung (angenommen)
• ☑ SÄA017 Aktives Wahlrecht bei Wechsel der Gliederung (angenommen)
• ☑ SÄA028 Tagungen des Finanzrates (Ergänzung zur Beschlussfähigkeit) (angenommen)
• ☑ SÄA047 Neue Finanzordnung (angenommen)
• ☑ SÄA052 Firmenspenden Modul 1 a neu (abgelehnt)
  • Da Modulantrag, hier die Erklärung: Die Piratenpartei und ihre anhängigen Gliederungen nehmen pro Spender und Jahr nicht mehr als 50000 € an Spenden entgegen. [...]
  • die Ablehnung hat keine/kaum Auswirkung, da es die Empfehlung gibt sich an die Transparency International gesetzte Grenze von 50.000€ zu halten Reformvorschläge.
• ☒ SÄA055 Firmenspenden Modul 2 a neu (abgelehnt)
  • Da Modulantrag, hier die Erklärung: Die Piratenpartei und ihre anhängigen Gliederungen nehmen nur Spenden von natürlichen Personen entgegen
  • Habe ich abgelehnt, da es sachfremd ist Firmenspenden nicht anzunehmen. Als Basisdemokratische Partei ist es nahezu unmöglich eine Beeinflussung durch Spenden zu erreichen. Außerdem kann man ja immer noch ablehnen. Da möchte ich lieber immer wieder öffentlich Diskussionen drüber haben, als generell alles abzulehnen.
• ☑ SÄA058 Firmenspenden Modul 3 neu (angenommen)
  • Da Modulantrag, hier die Erklärung: Alle Einzelspenden über 1000 € werden unverzüglich unter Angabe von Spendernamen, Summe und ggf. Verwendungszweck veröffentlicht.
• ☑ SÄA062 Firmenspenden Modul 4 neu (angenommen)
  • Da Modulantrag, hier die Erklärung: Erbschaften und Vermächtnisse werden ohne Begrenzung angenommen.
• ☑ SÄA063 Änderung des §1 - Abschnitt A (abgelehnt)
  • >>Hiermit beantrage ich den letzten Satz des §1 (1) der Bundessatzung wie folgt zu ändern: Ersetze "und faschistische" durch "im Besonderen nationalistische, nationalsozialistische oder faschistische". [...]<<
  • Wurde gemeinsam mit SÄA064 geheim abgestimmt. Ich habe beiden zugestimmt, um beide Varianten in der Satzung zu haben.
  • Ich hätte es nur bevorzugt, das an etwas späterer Stelle zu haben
• ☑ SÄA064 Änderung des §1 - Abschnitt A (abgelehnt)
  • >>Ich beantrage an den §1 (1) der Bundessatzung folgenden Satz anzuhängen: "Hierbei wendet sich die Piratenpartei auch gegen jeden Versuch den Holocaust und die Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes zwischen 1933 und 1945 zu negieren oder relativieren."<<
  • Wurde gemeinsam mit SÄA063 geheim abgestimmt. Ich habe beiden zugestimmt, um beide Varianten in der Satzung zu haben.
  • Ich hätte es nur bevorzugt, das an etwas späterer Stelle zu haben

Sonstige Anträge

• ☑ X010 Redaktionelle Überarbeitung des Parteiprogramms (angenommen)
• ☑ X016 Engagement gegen Rechtsextremismus (angenommen)
• ☑ X024 Erstellung des Bundeswahlprogramms (abgelehnt)
• ☒ X037 Klarstellung Positionspapiere (abgelehnt)

Zurückgezogene Anträge

• PA313 Änderung der Präambel, Absatz 1
• PA286 Managergehälter
  • Wollte ich dagegen stimmen
• PA217 Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbändern
  • Alternative zu dem PA188
• PA282 Mindestlohn
• PA333 Gesetzlicher Mindestlohn
• PA305 Mindestlohn als Zumutbarkeitskriterium und Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
  • Alternative zu dem PA284
• SÄA027 Einschränkung der Handlungsunfähigkeit des Vorstands