Benutzer:Algol/help134

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Der Vorschlag zum Vorsitzenden und meine Gedanken dazu.

Natürlich schmeichelt es einem, wenn man vorgeschlagen wird, einen Landesverband als Vorsitzeden zu repräsentieren. Nun stellt sich die Frage, ob ich dann auch dafür kandidiere. Ich bin mir bis heute noch nicht schlüssig darüber. Das hängt auch damit zusammen, was in letzter Zeit passiert ist und auch was und wie auf der PPH diskutiert wird.

Auch wenn ich gerne mal provoziere, auch polarisiere, so will ich mal versuchen meine Gedanken so neutral wie möglich darzulegen.

Seit den letzten Vorstandswahlen und besonders in den letzten Tagen wurde immer deutlicher, dass einige in der Piratenpartei in der Vergangenheit leben. Sie haben, können bzw. wollen den Schritt von der Bürgerbewegung, die wir nie waren, zur Partei nicht mitgehen. Fakt ist aber, dass wir nun mal eine Partei und dementsprechend an Regelungen gebunden sind. Wir können nicht mehr so agieren, wie eine Organisation, die nur von Außen Impulse setzt oder Kontra gibt. Nein, wie sind inzwischen auf kommunaler Ebene in Verantwortung. Darum müssen wir wie eine Partei arbeiten.

Die Grundlagen haben wir dazu, nur leider nutzen wir die zu wenig. Zum Beispiel die Ordnungsmaßnahmen und das Schiedsgericht. Die Entscheidungen die das SG treffen sind sicher nicht leicht gefallen, sondern wohl überlegt. Aber was passiert dann? Anstatt sich mit dem Vorgang sachlich auseinander zu setzen, wird über die Entscheidung, das SG und das Verfahren diskutiert, die Mitglieder und Zeugen angegriffen und alles in Frage gestellt, anstatt die Entscheidung zu akzeptieren. Noch mal zu Erinnerung: Wie sind eine Partei und keine Bürgerbewegung. PAV und OM gehören dazu und sind nötig die Partei arbeitsfähig zu halten. Eine sachliche, von mir aus auch heftige, Diskussion soll man ruhig führen, auch in der Öffentlichkeit. Hat man dann aber eine Lösung gefunden, dann sollten alle diese auch nach außen vertreten. Personen, die immer und immer wieder, teils auf persönlicher Ebene, diese Entscheidung torpedieren, müssen damit rechnen, dass irgendwann Mal ein eine OM oder gar ein PAV kommt. Das ist in meinen Augen nötig, um auch die Partei arbeitsfähig und glaubwürdig zu halten. Genau die Glaubwürdigkeit ist es die wir brauchen um das Vertrauen der Wähler zu erhalten. In meinen Augen sehen und die Wähler als durchaus kompetent an, haben jedoch nicht Vertrauen in uns, diese Kompetenz auch in den Parlamenten umzusetzen. Ich spare mir mal die Wiederholung der Analysen und Vorschläge von Age und Pavel, die ich fast vollständig teile, und gebe mal ein paar neue Aspekte in die Runde.

1. Diejenigen, die die Piratenpartei als Bürger sehen oder zurückhaben wollen, sollten sich fragen, ob sie noch in der richtigen Organisation sind, denn wir sind eine Partei.

2. Was die interne Organisation angeht, müssen wir und auch wie eine Partei verhalten, auch wenn das bedeutet, dass man Mechanismen der „Altparteien“ übernimmt.

3. Wir sollten den AG´s mehr vertrauen. Nicht jeder kann alles wissen. Auch sollten wir die AG bundesweit ansiedeln und von den Länder-AK´n weggehen. Mit der AG Tellerrand für den Bereich Bildung, den Sozialpiraten und der AG Außenpolitik haben wir hervorragende Beispiele, dass bundesweite AG´n effektiver sind. Das hat auch den Vorteil, dass man einzelne Themen nicht in mehreren Ländern parallel diskutiert.

4. Wir sollten überlegen, ob wir nicht langfristig die KV´n in Bezirke überführen oder gar ganz auf Untergliederungen unterhalb des LV verzichten. Der Grund liegt in der Arbeitsbelastung durch den Verwaltungskram. Denn machen wir uns nichts vor, die richtig Aktiven in einem KV können wir oft an einer Hand abzählen. Warum diese auch noch mit Vorstandsarbeit belasten.

5. Vergrößerung des Vorstandes. Neben den Orgaaufgaben kommen noch die politischen dazu, die bisher nicht stattgefunden haben. Dies muß auf mehrere Schultern verteilt werden.


Der wichtigste Umbau sollte aber beim PolGF stattfinden, weil wir einen wichtigen und entscheidenden Teil gerade im Wahlkampf vergessen haben: Die politische Arbeit

Wir haben die Arbeit und die Erfahrungen der derzeitigen Mandatsträger und deren Mitarbeiter so gut wie vergessen. Im einzelnen sehe ich folgende Aufgaben:

  • Vernetzung der einzelnen Mandatsträger
  • Schaffung entsprechender Arbeitsmittel (OpenAntrag ist schon mal ein guter Anfang)
  • Aufbau einer schnellen Kommunikation mit der Basis und den AG´s zur Meinungsfindung
  • Arbeitsentlastung durch Koordination von Arbeitsaufträgen.
  • Koordination von Gesprächen mit anderen Parteien, Verbänden, Organisationen und Lobbygruppen

Die für mich wichtigen Punkte sind (in der Reihenfolge):

  • Stärkung, Unterstützung und Einbindung der Mandatsträger
  • Vertrauensstärkung zum Wähler und zu den AG´s
  • Weiterer Wandel der Piraten zur Partei
  • Bessere und positivere Öffentlichkeitsarbeit
  • Umbau der AK´n hin zu den Bundes AG´n

Ich werde auf dem LPT im Vorfeld der Wahlen mich mit einigen Leuten unterhalten und dann entscheiden, ob und wenn ja wo ich kandidiere.