BY:Vorstandssitzung/2013-02-20

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 20.02.2013.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung:
Protokoll: Christina Grandrath
Beginn: 20:32 Uhr
Ende: 20:31

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Kandidatentreffen Nürnberg
    • ORGA Marina
    • Piratiger Aschermittwoch Ingolstadt
  • Christina Grandrath
    • Kandidatentreffen Nürnberg
    • Vorstandssitzung und Stammtisch KV Nürnberg
    • AV Wahlkreisliste Oberfranken
    • Arbeit am Wahlprogramm
    • Planung IDP13 in Nürnberg
    • Tagesgeschäft
  • Bruno Kramm
    • Kandidatentreffen Nürnberg
    • PAM Ingolstadt
    • AV400 Altenkunstadt
    • Dicker Engel zu Patent und verwandten Schutzrechten
    • IV SZ Kandidaten-Serie
  • Mark Huger
    • Kandidatentreffen Nürnberg
    • Stammtisch Neumarkt
    • Piratiger Aschermittwoch
    • Verwaltungstelko
    • Tagesgeschäft
  • Franz Rauchfuss
    • Bezirksparteitag und Aufstellungsversammlung Oberbayern
    • PAM
    • Verwaltungsmumble Bayern
    • JA 2012
    • Tagesgeschäft
    • Stammtisch Bad Tölz
  • Thorsten Forkel
    • BzPT OBB
  • Nikki Britz
    • Piratiger Aschermittwoch + Vorbereitung
    • BzPT Oberbayern
    • Projekt: Kandidatenfotos Bayern (ca. 1000 Fotos auf dem BzPT gemacht)
    • funkraum wächst. Gedeihen muß er noch etwas.
    • SG Presse Telko
    • Recherchen zum Flyerpool
    • Multiples "Kleingerümpel" (Wanninger, Orgafoo,...)
  • Astrid Semm
    • Piratiger Aschermittwoch
    • Kandidatentreffen Nürnberg
    • Stammtisch Erlangen
    • Ausschreibung LGS-Leiter fertig gemacht
    • Betreuer für MLs Holodeck und Verwaltung gefunden

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 73.431,83 EUR + 50.000,00 EUR Tagesgeld
  • davon frei verfügbar: ca. 0 EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 6852
  • Mitglieder stimmberechtigt: 522 (7.62%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 6330 (92.38%)

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 21.02.2013, 19:00 Uhr: Wahlkampfkoordination MFR, Geschäftsstelle
  • 28.02.2013, 19:30 Uhr: Vorständetreffen Mittelfranken
  • 17.03.2013, 11:00 Uhr: KPT Erlangen (Vorstandswahlen)
  • Rücktritt Schatzmeister Fürth (gesundheitlich), ist zu überbrücken bis Mai

Niederbayern

  • 5.3.13 AVs f. Stimmkreis Passau Ost und Passau West am Cafe Innsteg, Passau

Dann noch offen Rottal, Vilsbiburg/Dingolfing, Kehlheim, Landshut

  • 28.02. Gründungsversammlung KV Landshut

Oberbayern

  • 16./17.02. BzPT (Programm/Listen)
  • Umfrage Top5 Themen von Vali
  • Unterschriften sammeln ab Freitag

Oberfranken

  • 09.02. BzPT (programmatisch)
  • AV Bamberg-Land (401) 16.02.13 erfolgreich
  • AV Oberfranken (400) 17.02.2013 BzT und LT fertig

Oberpfalz

  • 23.02. AV RGBG Land
  • 24.02. AV-Liste Oberpfalz
  • Danach Unterschriften sammeln
  • Auschreibung Wahlkampfkoordinator ( Ja wir suchen immer noch )
  • neuer Social-Media Beauftragten
  • Bayernplenum (ACTA,INDECT...was kommt danach) am 03.03. verschoben da Volker in Kassel ist
  • Kleine Aktion in Regensburg zum IPD13

Schwaben

  • Piratenbüro mit phys. Vorstandssitzung eingeweiht.
  • Offizielle Eröffnung am 23.02.13, 18 Uhr
  • BzPT am 16.03.2013 im Gasthof zur Sonne, Jettingen-Scheppach
  • Infostände in KF, KE am 23.02.2013
  • Kaddi als Wahlkampfkoordinator

Unterfranken

keiner anwesend

Berichte der Beauftragten

Soziale Medien und Webseite (Benjamin Stöcker)

Kurzbericht Soziale Medien und Webseite (Stand 19 Februar, 16:30 Uhr)

  • Twitter
    • Tweets 723 (+34)
    • Follower 4649 (+23)
  • Facebook
    • Likes: 709(+12)
    • Best Weekly Reach: 1.600
    • Top Post Reached 206
  • Google+
    • In Circles: 89 (+7)
    • Erhaltene +1: 114 (+4)
  • Webseite
    • Anzahl Artikel (gesamt): 577 (+14)
    • Anzahl an User-Kommentaren/Pingbacks (gesamt): 1084(+45)
    • Piraten-Kommentare für Webseite : 12
  1. Wollt ihr die totale Überwachung?
  2. Zur Flughafendiskussion im Bayerischen Landtag
  3. Schonhaltung statt Wandel - die Kirche und die "Pille danach"
  4. 1billionrising - Solidarität mit Frauen weltweit!
  5. Aus dem Abseits! Über sogenannte "Migrantensportvereine"
  6. Jugendwahlrecht - Innenminster Herrman hat Angst vor Jungen Wählern
  7. Opium fürs Ohr
  8. Frau Bause - diese Kuh kaufe ich nicht
  9. Die Weiße Rose - Mahnmal und Respekt
  10. Klagen Verboten? Ein Plädoyer für gleiche Waffen und eine demokratische Gerechtigkeit
  11. Alles im Griff auf dem Sinkeden Schiff?
  12. Ilse erzählt was vom Pferd

Statusbericht

  • Alle gemeldeten Bundestagskandidatenwebseiten sind verlinkt. Twitterliste der Kandidaten ist angelegt: https://twitter.com/PiratenBayern/bundestagskandidaten
  • Das ganze ist für Landtagskandidaten in Vorbereitung.
  • Suche immer noch Leute die mit Wordpress umgehen können oder mir ein Wordpressplugin schreiben können. Arbeit im Backoffice zu viel für eine Person.
  • Presseportal für Volker geplant

Kulturbeauftragte (Tina Lorenz)

  • Organisation 16.3./17.3. #kulturnerds Treffen im Piratenbüro in Augsburg. Kulturpolitische Grundsatzposition-Entwicklung
  • Space Night durch CC-Musik gerettet: PM/dpa gestern, zog ganz okay
  • PM mit Benjamin Stöcker zu Community Radio und die BLM, Radio Z
  • Vorbereitung auf Kulturpolitische Konferenz in Tutzing am 8.-10.3.
  • Kulturpolitik auf kommunaler Ebene: Augsburg und Regensburg
  • war als Piratin bei der Transmediale ein Panel moderieren :)
  • keine Rede über Kulturpolitik auf dem PAM gehalten

TOP - Antrag auf Beitragsminderung

Anfrage von Manfred Dennerlein:

  • Der LV Bayern hat ja ein Formular zur Beantragung von Beitragsminderungen wo man aus einer kleinen Auswahl an Gründen ankreuzen kann weißt du, worauf sich das begründet?

ich habe in keiner Satzung oder so was gefunden, wo irgendwas festgelegt ist, welche Gründe für Beitragsminderung qualifizieren der LV Berlin hat dagegen in seinem Formular nichts drin, man muss weder einen Grund angeben, noch werden Belege verlangt man versichert ausschließlich durch seine Unterschrift, dass es Gründe gibt https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/00/PP_Berlin_Beitragsminderung.pdf bin mal ne Weile AFK, kannst du da mal versuchen was rauszufinden bzw. dir mal drüber gedanken machen?

  • Mark: Es wurde bislang das Bundesformular des Bundes verwendet.
  • Astrid: Warum ist überhaupt ein Formular notwendig?
  • Sekor: Für manchen ist es einfacher, ein Formular auszufüllen als einen Freitext zu formulieren. Formular aus Berlin ist toller
  • Mark: In Zukunft soll es sowieso online möglich sein.
  • Belze: Wie in nem Forum ein Häckchen bei Beitragsminderung ? Oder bei Mitgliedsanträgen allgemein ?

TOP - Neuwahl BuVo

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Sonderparteitag für BuVo-Neuwahl

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
19.02.2013
Nummer
50
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Fritz Effenberger (für den BzV Schwaben)
Betrifft
Sonderparteitag für BuVo-Neuwahl
Text
Der Bezirksvorstand Schwaben hat auf seiner physischen Sitzung am 16.2.13 einstimmig beschlossen, folgenden Antrag an den LaVo zu stellen:

Der Landesvorstand Bayern möge den Bundesvorstand auffordern, möglichst schnell die BuVo-Neuwahl zu beschliessen und im Rahmen eines Sonderparteitags durchzuführen. Grund: Wir halten die Debatte um Ponader für unerträglich und für die Piratenpartei im Ganzen schädlich und sehen daher eine Neuwahl als wünschenswerten Neuanfang für die Wahlkampfsaison. Wir haben die Bezirkskollegen bereits per Mail informiert und werden morgen/Mittwoch in der Mumbletelko anwesen sein. Von einer PM zum Thema haben wir bisher Abstand genommen.

Einzelstimmen


Diskussion

  • Pinny
    • MFR lehnt die Unterstützung des Antrags ab. Der Vorstand MFR sieht keinen Sinn in diesem Antrag und bittet alle beteiligten sich stattdessen um die eigentlich Parteiarbeit zu kümmern. (wir haben heute ebenfalls Vorstandssitzung, daher Kommentar nur im Pad)

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Reisekosten Treffen AG Tellerrand

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
15.02.2013
Nummer
51
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christian Haas
Betrifft
Reisekosten Treffen AG Tellerrand
Text
Hiermit beantrage ich Reisekostenerstattung bis max. 450 € als Beauftragter Bildung für das Treffen der AG Tellerrand vom 16.-17.02. in Düsseldorf.

Begründung: Die AG Tellerrand kümmert sich um bildungspolitische Themen, welche unter den verschiedenen LVs abgestimmt werden sollten. Sie stellt auch entsprechende Anträge rund um Bildung beim Bundesparteitag (u.a.).

Einzelstimmen


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Reisekosten Finanzrat C. Haas und O. Dangers

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
18.02.2013
Nummer
52
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Oliver Dangers
Betrifft
Reisekosten Finanzrat C. Haas und O. Dangers
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge beschließen, die Fahrt-/Reisekosten in Höhe von bis zu 650 € zur Sitzung des Finanzrates am 23.03.-24.03.2013 in Potsdam für die bayerischen Finanzratsmitglieder Christian Haas und Oliver Dangers zu übernehmen. Die Auszahlung erfolgt gegen die Vorlage der Belege.
Einzelstimmen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Bitte darauf hinweisen, dass im Fall einer Bahnfahrt rechtzeitig gebucht werden möge, damit Sparpreise in Anspruch genommen werden können.


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Ausschreibung für Beauftragte(r) Schnittstelle WK Koordination Bund/Land BY

Pictogram voting wait blue.svg
Beantragt am
19.02.2013
Nummer
53
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Manfred Plechaty
Betrifft
Ausschreibung für Beauftragte(r) Schnittstelle WK Koordination Bund/Land BY
Text
Der Bundesbeauftragte für den Wahlkampf Sebastian Nerz hätte gerne direkte Ansprechpartner in den einzelnen Landesverbänden. Dazu sollte auch in BY ein Ansprechpartner, alternativ ein Team mit einer gemeinsamen Adresse (Email) benannt werden. Falls die Teamzusammensetzung auch Mitglieder der in BY für den WK beauftragten Bezirke betrifft, sollte dort nach Ansprechpartnern nachgefragt werden. Termin ist dringend, z.B. gibt es am 23./24.02. das zweite RL Treffen in Eisenach.
Einzelstimmen
Kommentar
zurückgezogen


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Reisekosten bartjez für Fotosession beim LPT 2013.1

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
12.02.2013
Nummer
54
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Spinni
Betrifft
Reisekosten bartjez für Fotosession beim LPT 2013.1
Text
Der Landesverband Bayern übernimmt die Reisekosten plus Verpflegung von bartjez für die Anreise (Berlin-Unterhaching, hin und zurück)

zwecks Fotosession beim LPT 2013.1 in Unterhaching in Höhe von 300 Euro.

Einzelstimmen
Pictogram voting neutral.svg
nicht abgestimmt
Pictogram voting keep-light-green.svg
tatsächliche abrechenbare Kosten bis zu 300 EUR
Pictogram voting neutral.svg
nicht abgestimmt
Pictogram voting neutral.svg
nicht abgestimmt
Pictogram voting keep-light-green.svg
tatsächliche abrechenbare Kosten bis zu 300 EUR
Pictogram voting keep-light-green.svg
tatsächliche abrechenbare Kosten bis zu 300 EUR


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

  • Ben: Ich habe dem Landesvorstand da etwas vorformuliert und so wie es aussieht wurde da auch weiter gemacht: http://weisshaupt23.piratenpad.de/353 - ich wollte fragen, wann das an die Mitglieder rausgeht, ob man noch helfen kann und ob untergliederung nicht etwas selbst übernehmen sollen. Ich verschicke hier wahrscheinlich bald wieder einen Brief, da könnte man das integrieren.
    • Mark: Mailing an Mitglieder ist vorbereitet
  • CaptainJackS: Thema Sitzenbleiben, grad aktuell, Pinny hat grad Kommentar geschrieben, sieht der LaVo das auch so, sollte durch die Beschlüsse gedeckt sein
    • Pinny: Bisher nur Positionspapier, kein Programmpunkt


Kleines Thema oder Infos

Nächstes Treffen

  • Datum: 06.03.2013
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble