BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Errichtung einer bayerischen Wahlkampfzentrale

Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den BY:Landesparteitag 2012.2 von Volker Arndt. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik.

Positionspapier Antrag Nr.

X07

Beantragt von

Volker Arndt

Titel 

Errichtung einer bayerischen Wahlkampfzentrale

Antrag

Der Landesparteitag möge Folgendes beschließen: Der neue Vorstand des Landesverbandes Bayern wird sich aktiv dafür einsetzen, dass in Bayern eine Wahlkampfzentrale errichtet wird, die Aufgaben für die Umsetzung des Bundestagswahlkampf 2013 übernimmt.

Begründung

Für einen flächendeckenden Bundestagswahlkampf ist es notwendig, neben Berlin noch weitere Wahlkampfzentralen für den Bundestagswahlkampf 2013 zu errichten. Ziel ist eine möglichst effektive Aufgabenteilung, um den Bundestagswahlkampf erfolgreich zu gestalten. Erreicht werden soll dies nur durch eine dezentrale Organisation des Wahlkampfes.

1. Der Landesverband Bayern hat schon fast 7.000 Mitglieder. Damit ist er der größte Landesverband der Piratenpartei. Gerade auf diesem Hintergrund ist es wichtig, dem Landesverband Bayern in der Zusammenarbeit mit dem Bund mehr politisches Gewicht zu geben. Die Piratenpartei Bayern darf und soll sich gegenüber dem Bund emanzipieren und eine ihr angemessene politische Rolle spielen. Eine Aufgabenteilung innerhalb des Bundestagswahlkampfes und eine dezentrale Organisation würde dem Rechnung tragen.

2. Auch im Zusammenhang mit den Landtagswahlen 2013 und den Bezirkstagswahlen würde der Landesverband Bayern von einer solchen Wahlkampfzentrale profitieren. Denn die Errichtung einer Wahlkampfzentrale für den Bundestagswahlkampf wäre auch mit Synergien für den landesweiten Wahlkampf verbunden. Das Personal, die Kompetenzen und die Infrastruktur könnten für alle Wahlkämpfe sinnvoll eingesetzt und parallel genutzt werden. Deshalb soll die Wahlkampfzentrale sowohl dem Bundestags- als auch dem Landtags- und Bezirktstagswahlkampf dienen.

3. Die Wahlkampfzentrale könnte in der Geschäftsstelle des Landesverbandes errichtet werden. Die Landesgeschäftsstelle bietet hierfür beste Voraussetzungen. Sowohl was den flächenmäßigen Platz als auch was die vor Ort aktiven Piraten angeht, ist es möglich und gewünscht, Aufgaben für den Bundestagswahlkampf 2013 hier zu übernehmen. Welche Aufgaben das genau sein werden, ist mit dem Bundesvorstand, dem Bezirksvorstand Oberbayern und dem Kreisverband München abzustimmen und zu koordinieren.

4. Eine dezentrale Organisation und Aufgabenteilung wäre auch mit finanziellen Mitteln seitens des Bundes verbunden. Auch aus diesem Grund ist die Errichtung einer Wahlkampfzentrale in der Landesgeschäftsstelle anzustreben. Der neue Vorstand möge sich deshalb dafür einsetzen, dass Aufgaben für den Bundestagswahlkampf 2013 übertragen werden und eine solche Wahlkampfzentrale realisiert wird.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Daniel Seuffert
2. Thomas Weigert (siehe Anmerkung)
3. Franz Josef Bachhuber
4. Klaus P. Segatz
5. Mauri Fischbein
6. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Benjamin Stöcker (Dezentralität FTWin! Wüsste nicht, wie mir die vor ort hilft)
2. Roland Moriz
3. ansgarhone: Lieber die vorhandenen Möglichkeiten zugänglich machen.
4. Werner Steppuhn Dezentralisierung einfordern und durch Zentralisierung ersetzen (weg vom Bund und hin zu OBB und München)

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Django 20:46, 27. Aug. 2012 (CEST)
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1

Im Antragstext selber, sollte die Landesgeschäftsstelle als Wahlkampfzentrale auch genannt werden und nicht nur in der Begründung. Zu Punkt 3) Welches Personal ist hier genau gemeint? Thomas Weigert

• • Antwort zu 1

Eine solche Wahlkampfzentrale lässt sich prinzipielle auch an einer anderen Stelle errichten. Je nach Voraussetzungen und Möglichkeiten. Deshalb bleibt der Ort im Antragstext offen. Mit Personal sind alle aktiven Piraten gemeint, die sich jetzt schon jeden Tag dafür stark machen, dass wir diese Landesgeschäftsstelle haben. Volker Arndt

• • • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2

In meinen Augen ist so eine Einrichtung nur sinnvoll wenn sie zeitgleich als Wahlkampfzentrale für den Landtagswahlkampf und Bezirkstagswahlkampf dient. Wir haben nicht die finanziellen, personellen und räumlichen Resourcen 2 getrennte Wahlkampfzentralen zu unterhalten und LTW und BZT sind für Bayern bedeutender als BTW! Daniel Seuffert

• • Antwort zu 2

Da bin ich ganz deiner Meinung. Genau so soll sie genutzt werden. Volker Arndt

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