BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-04-06 9. Kreisvorstandssitzung

Sitzung am  06.04.2012
Ort: per Mumble auf dem nrw-Server im Raum Baden-Württemberg --> Kreisverbände --> Rhein-Neckar_Heidelberg 
Anwesende Vorstandsmitglieder: 4 (Hannes, Tobi, Martin, Andreas) 
Anzahl Gäste:  0
Versammlungsleitung: Hannes
Protokoll: Tobi 
Beginn der Sitzung: 20:04
Ende der Sitzung: 21:45

Versammlungsleitung

Versammlungsleitung: Hannes

Protkollant: Tobi

Audio-Aufnahme durch: Hannes

Kommentar auf Web- und Wikiseite schreibt: Hannes

Beschlussfähigkeit?: Ja

Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-03-23_8._Kreisvorstandssitzung

Korrekturen: Keine

Nachtrag der Umlaufbeschlüsse

Keine

kurze Tätigkeitsberichte

Die anwesenden Vorstandsmitglieder berichten kurz, was sie seit der letzten Sitzung getan haben.

Hannes

• Vorbereitung und Teilnahme am Infostand in Heidelberg
• Teilnahme an KV Marina in Stuttgart
  • Einzelentscheidung: Teilnahme als Vertreter des KVs und Erstattung der Reisekosten bis zu 50 Euro
  • Einreichung und Spende der Reisekosten
• Vorbereitung und Einladung zur Vorstandssitzung
• Teilnahme an Informationsveranstaltung über die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Heidelberg inkl Wortbeitrag, viel Networking und einem Video-Interview
• Organisation eines Stehtischs für Infostände
• Automatisierte kommunalpolitische Übersicht im wiki für AG Kommunale Vernetzung erstellt. http://ipir.at/bwkommunal
• Termine auf Web- und Wikiseite pflegen
• Mail an Mitglieder bzgl Stammtisch Neckarhausen und Stammtisch Weinheim
• Mumble-Sitzung zu https://rhein-neckar.piratenpad.de/53
• Mailkontakt und Terminabsprache mit GAL
• Teilnahme an Stammtisch Weinheim und kurz Heidelberg
  • Einzelentscheidung: Da ich offiziell für den Anschub einer Stammtischgründung in Weinheim zuständig bin, war ich auch offiziell beim ersten Stammtischs. Reisekostenerstattung bis zu 10 Euro.

Tobi

• Vorbereitung und Teilnahme, Aufbau am Infostand in Heidelberg
• Postfachbetreuung
• OTRS-Gärtnerei
• Teilnahme an Informationsveranstaltung über die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Heidelberg
  • Wortbeitrag
  • Networking
  • Sponten-Video-Interview :)
• Mitgliederdatenbankpflege
  • Neuaufnahmen
  • Korrekturbitten
  • Bearbeitung von Mitgliederanfragen
• Mail an Mitglieder bzgl. Stammtisch Neckarhausen und Stammtisch Weinheim
• Mumble-Sitzung zu https://rhein-neckar.piratenpad.de/53
• Teilnahme am Stammtisch Mosbach
• Teilnahme am Stammtisch Heidelberg

Martin

• Teilnahme, Aufbau, Abbau Infostand
  • Mitgliederwerbung vor Ort
• Mitgliederverwaltung
• Visitenkarten-Vorentwürfe angestoßen

Andreas

• Teilnahme an KV Marina in Stuttgart
  • Einzelentscheidung: Teilnahme als Vertreter des KVs und Erstattung der Reisekosten bis zu 50 Euro
  • Spende der abgerechneten Reisekosten an den KV
• Kurzer Artikel zur letzten Vorstandssitzung in Wiki und Web
• Recherche und Blogpost zum TOP 33 der 173. Bundestagssitzung (Änderung Art. 93 GG)
• Quote bei 101 Piraten (Reaktion auf Handelsblatt-Leitartikel: Mein Kopf gehört mir)
• Stammtisch Schwetzingen
  • Anschreiben an potenzielle Teilnehmer eines Stammtischs Schwetzingen
  • Erste Koordination/Anbahnung Stammtisch mit den sieben Rückläufern
• Stammtisch Wiesloch
  • Durchführung und Moderation letzter Stammtisch
  • Update und Pflege der Wiki-Seite
• ACTA
  • Abklärung Status ACTA-Demo am 31.03. mit Occupy
  • Erste Planungen zu den nächsten bundesweiten ACTA-Demo-Tagen: 12.05.
• Weitere Schritte KV-Mitgliederschulung
• Recherche bzgl Abgeordnetenwatch für Kreistage, Fördermitgliedschaften, Konzepte
• Mitarbeit in der AG Kommunale Vernetzung (gegründet auf der KV Marina)
• OTRS-Gärtnerei

Kurze Berichte von/zu den Stammtischen und AGs

Heidelberg

Gestern(Donnerstag, 05.04.2012) 24 Anwesende inkl. Oberbürgermeister, der sich das ganze mal anschauen wollte. 5 Interessenten. Klärung einiger Fragen zu Parteiinterna. Diskussion zu kommunalpolitischen Themen. 2 größere Diskussionen zu Integrationspolitik und direkte Demokratie.

Wiesloch

Am Mittwoch (04.04.2012) zu neunt. Ein JuPi und ein Neumitglied, sowie ein Interessent war anwesend. Es wurden der Kretschmann-O-Meter-Wettbewerb besprochen, sowie interne Piraten-Themen besprochen. Abschließend wurde den Neuen gegenüber die verwendeten Kommunikationstools vorgestellt.

Sinsheim

Der nächste Stammtisch ist für in zwei Wochen geplant. Sebbo (Wikilink!) hat die Organisation übernommen.

Weinheim

Fünf anwesende Piraten. Es gilt zu befürchten, dass die eher versteckt gelegene Lokalität für die niedrige Teilnehmerzahl verantwortlich war. Auch ein Nicht-Mitglied war anwesend, das über eine Mitgliedschaft nachdenkt.

Neckarhausen

Kein Stammtischteilnehmer in der Vorstandssitzung anwesend.

Schwetzingen

Die Planung läuft; Andreas hat Rückmeldung von sieben Interessierten (Piraten) aus Schwetzingen und Umgebung. Nach Ostern könnte der erste Stammtisch stattfinden, Datum und Ort sind noch in Planung. Koordination übernimmt vorerst Andreas.

AG Bildung

keine Informationen

Finanzen

Beschluss: Gesamter TOP wird vertagt, da Schatzmeister nicht anwesend

Abstimmung: 3/0/0

aktueller Kontostand: 244,51 EUR

Mitgliederverwaltung

aktuelle Mitgliederanzahl im Kreisverband: ca. 250, max. 252 (genaue Zahl folgt noch) [Nachtrag 18.04.: 264] Offene Tickets:

• Werden zeitnah bearbeitet. Es geht um zwei Tickets, die noch nicht abgearbeitet sind, sich aber mit Mitgliedschaftsfragen befassen.
• Sebbo, Martin und Tobi kümmern sich darum.

Fotos

Die Fotoauswahl ist fast komplett. Der Fotograf wird dann von Andreas darauf hingewiesen, welche Bilder von Vorstandsmitgliedern aufbearbeitet werden sollen. Sobald das erfolgt ist, werden diese professionell nachbearbeitet. Die Kontaktabzüge der Gruppenbilder zwecks Favoritenauswahl werden alsbald dem Vorstand zugestellt.

Visitenkarten

Martin hat sich mit Markus und Wolf unterhalten. Soll wahrscheinlich über druckerei.de gemacht werden. Ein Design-Pirat wurde mit ins Boot geholt, um einen Entwurf anzufertigen. Sobald Entwürfe existieren, kann der Vorstand darüber beraten und diese in Auftrag geben. Alternativ kann auch ein Entwurf aus dem Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/Visitenkarten) verwendet werden. Im Laufe der nächsten zwei Wochen sollte dieser Themenkreis abgearbeitet werden können.

abgeordnetenwatch im Rhein-Neckar-Kreis

Positive Rückmeldung der FDP-Fraktion: Claudia Felden möchte, egal wie sich der Kreistag geäußert hat, Abgeordetenwatch sehr gerne auf kommunaler Ebene nutzen. Über die Finanzierung des Portals konnte Andreas nichts finden, außer dass es gerne auch Fördermitglieder mit beliebig hohen Beiträgen aufnimmt. Daher ist es in Erwägung zu ziehen, auch unter unseren Sympathisanten für Fördermitgliedschaften zu werben. Eine Beteiligung des KVs ist aufgrund der Haushaltslage nicht machbar. Hannes macht den Vorschlag, dass über die KV-Website das Formular für die Fördermitgliedschaft verfügbar gemacht wird. Wenn genügend Fördermitgliedschaften zusammen kommen, um eine Finanzierung sichern zu können, werden diese eingereicht. Andreas hingegen schlägt eine entsprechende Kampagne mit der Pledge-Bank vor. Das würde auch ein hinreichendes Maß an Transparenz gewährleisten.

Beschluss: Andreas erstellt einen "Pledge" bei der PledgeBank, der zur Verwaltung von Hannes erläutertem Vorgehen dienen soll. Das Versprechen (sinngemäß): "Ich werde Fördermitglied bei Abgeordnetenwatch mit einem Förderbeitrag von x,-€ und reiche den entsprechenden Antrag ein, wenn der erforderliche Beitrag von monatlich 100 Euro erreicht wird, um damit eine Einführung von Abgeordnetenwatch für den Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises zu ermöglichen." Andreas macht ein Pad für eine PM auf und kümmert sich um das Weitere.

Abstimmung: 4/0/0

Anrainer-Marina

Nix Neues. Unter Umständen bei den Mannheimer Piraten wegen eines Raums nachfragen.

Offizielle Vorstellung bei den KVs anderer Parteien

https://rhein-neckar.piratenpad.de/56 Unverändert, aber auf kommunaler Ebene in Heidelberg in Kontakt mit den Fraktionen von GAL und BL und mit der FDP-Fraktion und der Fraktion der Linken im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises.

Kommunalpolitische Schulung für alle KV-Mitglieder

Elgin, die als Planerin vorgesehen war, hat derzeit keine zeitlichen Ressourcen für die Vorbereitung frei. Andreas versucht, dennoch eine erste Planung vorzunehmen, auch auf Basis von Natis Ideensammlungspad für die Gemeinden des KV-Gebiets.

Offizielle Vorstellung bei Gemeinderatsfraktionen der Stadt Heidelberg

Treffen mit der GAL im Mai auf Anfrage der Fraktion, die sich mit uns über unsere kommunalpolitische Ausrichtung unterhalten möchte. Tobi regt eine Sammlung kommunalpolitischer Themen an, die gerade auf KV-Ebene erarbeitet werden (z.B. in der AG Bildung) und macht ein Pad auf (LINK). Es stellt sich noch die Frage nach einer evtl. Delegation, da die Anfrage eigentlich nur an den Kreisvorstand gerichtet war.

Beschluss: Zum Treffen mit der GAL am 14.05. werden Hannes, Tobi, Martin, Stevan und Xenija entsendet. Falls eine der benannten Personen absagt, werden die freien Slots über die Rhein-Neckar-Liste vergeben. In jedem Fall wird über die Rhein-Neckar-Liste im Vor- und Nachhinein informiert.

Abstimmung: 4/0/0

Info über die Rhein-Neckar-Liste wird von Tobi übernommen.

Veröffentlichung der Vorstandssitzungsmitschnitte

Soundcloud-Account

Der Account bei Soundcloud, den der KV dafür geschaltet hat, ist in seiner Speicherkapazität erschöpft (es sind nur 2h Material zulässig). Zur Lösung des Problems soll im LIFO-Verfahren vorgegangen werden, um so immer den letzten Mitschnitt öffentlich zugänglich machen zu können.

Sonstiges

ACTA-Demo 12.05.

Bundesweiter Anti-ACTA-Aktionstag. Es stellt sich die Frage nach der Beteiligung. Occupy Heidelberg hat sich bisher nicht um die Orga gekümmert, daher könnte der KV RNHD sich entweder der angemeldeten Demonstration in Mannheim anschließen, oder selbst eine in Heidelberg auf die Beine stellen. Der KV-Vorstand spricht sich dafür aus, einen Demonstrationszug in Heidelberg gemeinsam mit Occupy Heidelberg zu organisieren. Falls Occupy Heidelberg nichts organisieren möchte, übernimmt dies der KV. Andreas kümmert sich um das Weitere.

Einladung von Occupy HD zum politischen Grillen

Zweck: gemütliches Kennenlernen Termin: Samstag, 21.04. Ort: Ein Garten irgendwo in Wieblingen Über eine Teilnahme des Vorstandes wird zu einem späteren Zeitpunkt individuell entschieden, auf das Event soll auch über die Rhein-Neckar-Mailingliste hingewiesen werden (durch Andreas).

Termin für nächstes Treffen

Nächster Termin: Mittwoch, 18.04. um 17:30 vor dem Stammtisch Edingen-Neckarhausen an der entsprechenden Örtlichkeit. Hannes kümmert sich um die Organisation.