BE:Treptow-Köpenick/BVV/Protokolle 2011/treffen11-11-02

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Treffen mit den Grünen

Teilnehmer

  • Volker Schröder
  • Cornelius
  • Monika
  • René
  • Gast: Thomas
  • Peter Groos, FraVo 1
  • Andrea Gerode, FraVo 2
  • Axel Sauerteig, stell. FraVo

Vorstellungsrunde

  • Alle Teilnehmer stellen sich kurz vor

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  • Nachbesprechung der Bürgermeisterwahl
  • Fraktionsabstimmverhalten

Transparenz in BVV

Frage Moni:

  • soll OpenGovernment auch im Bezirk umgesetzt werden?

Antwort (Axel): Wir schauen, was auf kommunaler Ebene passt. Es gab einen Antrag auf Übertragung der BVV. Es gibt schon Umsetzung der Übertragung, aber nur ins Foyer.

  • Ton und Filmaufnahmen in der BVV

Hier wurde u.a. auf die bestehende Aufzeichnung verwiesen. Das Saalmikro wird bereits heute schon aufgezeichnet und en Fraktionen übergeben. Hintergrund der Aufzeichnung ist aber weniger ein Transparenz-Gedanke, als viel mehr ein Optimierungsgedanke. Das BVV-Büro nutzt diese Möglichkeit, damit auf ein Wortlaut-Protokoll weitestgehend zu verzichten. Die Fraktionen können es sich anhören - und im Zweifel den Volltext einzelner Bereiche verlangen.

  • Ausschussbildung

noch keine konkreten Entscheidungen, es steht Treffen der FraVos der Zählgemeinschaft bevor, die darüber beraten. Grünen würden gerne Umwelt seperat laufen lassen. Ebenso GO nicht in den Haushaltsausschuß aufgehen lassen (es gab Pausen von eineinhalb Jahren - das kann es auch künftig haben)

ÖPNV und Radwegesituation

TK hat nachholbedarf Radkonzept bevorzugt bauliche Radwege (d.h. mit Gehweg verbunden, nichr Fahrbahn) - was ein Defizit ist. Zählgemeinschaftsvereinbarung enthält Radspuren und Sicherheitsstreifen als bevorzugte Variante gegenüber baulichen Radwege, sowie einen eigenen Titel für Fahrradwege (gab es bisher nicht, wichtiger Schritt)

Erhaltung von Freiflächen

Es gibt brachliegende Indurstriegelände und gleichzeitig werden Freiflächen für Neuansiedlung von Gewerben geopfert. Gestaltung Kabelwerkgelände Köpenick. Straße Gewerbe, Uferseite Wohnraum. Denkmalschutz ist im Mittelteil. Schöneweide Gelände (Spreeknie). Soll Industriestandort bleiben. HTW hat das Land Geld gekostet, welches in den 90ern als Subventionen zur Erhaltung der Funktion als Industriefläche gezahlt wurden und daher zurückerstattet werden mussten. Flächennutzungsplan Betriebsbahnhof Schöneweide ist bereits beschlossen. Der Bebauungsplan wird zur Zeit vom Abgeordnetenhaus bearbeitet. Vorzeitige Bürgerbeteiligung und reguläre Bürgerbeteiligung sind wohl noch nicht angelaufen. Kontroverse Grünflächen, Klärung, warum Grünflächen bewirtschaftet werden müssen. Zerstörung der Grünanlagen ist ein Problem. Idee Selbstpflege der Grünanlagen, im kleinen Maße Vorschlag eines Vereins, für Flächenbewirtschaftung, vgl. Moritzplatz Mileuschutzsatzung für Alt-KöpenickTreptow wird angestrebt Bezirksamt vs. BVV: Situation muß besser werden, damit bspw. Entscheidungen auch rechtzeitig zur Diskussion stehen können. Hier gab es aus Sicht der Grünen (aber auch aus Sicht der anderen Parteien) Defizite.

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