BE:Treptow-Köpenick/BVV/Protokolle 2011/Fraktionssitzung11-12-12

Fraktionssitzung am 12.12.2011 18:00 Uhr R224 im Rathaus Treptow

Beginn: 18:00 Ende:

Anwesend:

• Monika Belz
• Cornelius Engelmann-Strauß
• Volker Schröder
• René Pönitz

Tagesordnung (vorläufig)

• -1 Vorstellung Gernot Klemm
• 0. Begrüßung
  • 0.1 Wahl des Versammlungsleiters
  • 0.2 Wahl des Protokollanten
  • 0.3 Abstimmung der nächsten Termine
  • 0.4 Abstimmung Tagesordnung
• 1. Ausschüsse - Ergebnisse der Terminkonstellation
• 2. Vorbereitung Sitzung 15.12.2011
• 3. Organisatorisches Fraktion
• 4. Kurzbericht des BVV-Treffens (nur Ergebnisse)
• 5. Auftreten für die Fraktion gegenüber Dritten
• 6. Stand Mitarbeiterbewerbungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)

-1. Vorstellung Gernot Klemm

Vor der Fraktionssitzung: Vorstellung Gernot Klemm

• Aus Friedrichshagen
• SED als überzeugter Mensch
• 1991/1992 in BVV Köpenick
• Weißensee
• 1994-2008 Bezirksvorsitzender Weißensee, später Pankow
• 1995-2006 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus
• Hauptausschuß / Stadtentwicklungspolitischer Sprecher
• Koordinator der Fraktionsversitzendenkonferenz
• seit 2009 wieder ins AGH

festgelegt, daß das Jugendamt übrig ist, daher geht nur das Amt

• noch keine vergleichbare Behörde geleitet

Frage: Welche Ziele im Jugendamt?

• Jugendhilfeplanung / Jugendhilfeeinrichtung /
• Soziale Einrichtungen wie Jugendeinrichtungen in kommunaler Hand (soll im Einklang mit Grünen laufen)
• Anspruch auf Kita-Platz, zu große Wartelisten. Kita-Eigenbetriebe arbeitet in TK defizitär (der für TK und N ist der einzige, der defizitär arbeitet)
• Hilfe zur Erziehung (gibt neuen Verteilschlüssel, aktueller ist nachteilig für gutsituierte Bezirke mit Zuzug)
• Kinder- und Jugendhilfegesetz

Frage: wo sehen sie Nachteil in der freien Trägerschaft?

• Gewisser Anteil der sozialen Einrichtungen müssen in kommunaler Hand bleiben, z.Z. 2/3 in freier Trägerschaft

Frage: Zusammenarbeit mit Parteien, insbesondere uns

• Mails,
• Angebot: Termin mit jugendpolitischen Sprecher/in vereinbaren, was Vorstellungen sind

0. Begrüßung

0.1 Wahl des Versammlungsleiters

• Rene Pönitz als Versammlungsleiter

0.2 Wahl des Protokollanten

• Monika Belz als Protokollant

0.3 Abstimmung der nächsten Termine

• Termin 20.12.2011 - Einstellungen und Ausgaben - 18.00 Uhr
• Termin im Januar für Fraktionssitzung 16.01.2011, 18.00 Uhr / 23.01.2011 - 18.00 Uhr

0.4 Abstimmung Tagesordnung

• René liest die Tagesordnung vor
• René schlägt vor, den Punkt 7 Sonstiges zu ergänzen
• keine Widerrede

1. Ausschüsse - Ergebnisse der Terminkonstellation

• im Ältestenrat Terminkonstellation Vorschlag 5 die Mehrheit
• Grüne haben bemängelt, dass Stadtentwicklungsausschuss nur 1 x tagt, wenn erforderlich, soll eine Sondersitzung einberufen werden.
• Änderungsanträge einreichen für den Sitzungsterminplan
• Corny spricht das noch einmal im Ältestenrat an - 1 x 6 Ausschüsse an einem Tag und 1 x 5 Ausschüsse an einem Tag - können wir als Fraktion mit 4 Verordneten nicht teilnehmen.
  • Lösungsansatz: Terminverschiebung 17.5 -> 16.5. ersetzen durch 17.5. -> 15.5.
• nicht öffentliche Ausschusssitzungen Geschäftsordnung - Rechnungprüfung - Eingaben und Beschwerden
  • GO sollte komplett öffentlich sein. Bei den anderen nichtöffentlichen Ausschüssen nur die relevanten Teile nicht öffentlich (bspw. bei Haushalt, Personal, Verwaltung sollte bspw. nur Personal nicht öffentlich sein)

Änderungsantrag zur Ausschussbesetzung:

René übernimmt den Geschäftsordnungsausschuss, Moni übernimmt stattdessen den Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten.

Abstimmung: mehrheitlich dafür

• Info an die Crews und Bezirke zur Ausschussbesetzung
  • Mail Moni / Protokolle ins Wiki
  • Wiki René

2. Vorbereitung Sitzung 15.12.2011

• Jugendhilfeausschuss Bürgerdeputierter wurden im Ältestenrat vorgestellt, Corny verweist aufs geschlossene Pad (persönliche Daten).
• Corny hat bei der letzten Ältestenratssitzung Präferenzwahlsystem vorgestellt, die Linke wäre dafür, CDU ist dagegen, SPD sieht des Aspekt der größtmöglichen Übereinstimmung positiv, aber zu konservativ für die Durchführung des Wahlverfahrens.
• über das Wahlverfahren soll abgestimmt werden, wenn wir dem nicht im Rahmen der Konsensliste zustimmen, werden wir zur Stellungnahme aufgefordert.

Drucksache VII/0049 - Mittel für Neugestaltung des Elcknerplatzes sichern -> Meinungsbild: Wer ist dafür, diesem Antrag zuzustimmen - Meinungsbild positiv ->Meinungsbild: Wollen wir uns diesem Antrag anschließen - Meinungsbild positiv Wer ist dafür, dass wir bei diesem Antrag der Aufnahme zur Konsensliste nicht widersprechen. - Einstimmig dafür

Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in Alt-Treptow Antrag der Linken

Meinungsbild: Wer ist dafür, dass wir bei beiden Anträgen der Aufnahme zur Konsensliste nicht widersprechen.

Einstimmig dafür

Milieuschutzsatzung für Alt-Treptow Antrag Fraktion Der Grüne

Meinungsbild: Wer ist dafür, dass wir dem Antrag der Grünen anschließen - einstimmig dafür

Steganlage an der Großen Krampe

• Empfehlung Überweisung in einen Ausschuss
• Unklar, ob Bedarf für Boote und Schiffe besteht bzw. für eine Fährverbindung

Meinungsbild: Wollen wir uns diesem Antrag anschließen - negativ Meinungsbild: Wer ist dafür, dass wir dem Antrag der Grünen anschließen - negativ Meinungsbild: Wer ist dafür, den Antrag in einen Ausschuss zu überweisen - positiv

Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern Meinungsbild: Wollen wir diesen Antrag in einen Ausschuss überweisen - 2 Ja / 2 Nein

Berichte des Bezirksamtes zu Ausschusssitzungen Meinungsbild: Wer möchte, dass wir uns diesem Antrag anschließen einstimmig dafür Meinungsbild: Wer ist dafür, dass wir bei dem Antrag der Aufnahme zur Konsensliste nicht widersprechen. beides einstimmig dafür

Ordnung und Sicherheit für Am Falkenberg/Ecke Stechapfelweg wieder herstellen – Kampf der Verwahrlosung

Ordnung und Sicherheit für Am Falkenberg/Ecke Strohblumenweg wieder herstellen – Kampf der Verwahrlosung

Meinungsbild: Wer ist dafür, dass wir uns diesen Anträgen anschließen - Meinungsbild negativ Meinungsbild: Wer ist dafür, dass wir bei beiden Anträgen der Aufnahme zur Konsensliste nicht widersprechen. - Meinungsbild positiv

3. Organisatorisches Fraktion

• Bank - seit heute Kontodaten, wurde Herrn Liebe mitgeteilt
• wir können max. die Hälfte des uns zur Verfügung stehenden Budgets ins nächste Jahr übertragen.
• bis 20.12. Preis-/Leistung Drucker - Ersatzmaterialien beachten
• bis 20.12. Monitore - Preis/Leistung Drucker
• Büromaterial besorgen, Reinigungsmittel - Tafel bestellen - René

• Internet
  • Internet wird kostenlos zur Verfügung gestellt - wird aber nur für das Verwaltungsgerät zur Verfügung gestellt. ???
  • Klärung - ob wir andere Geräte anschließen können.

• Telefon
  • Grundgebühr 23,00 € für Anschluss
  • Flatrat nicht enthalten, kein Preis/Lesitungsverhältnis.
  • Entscheidung auf 20.12.2011 vertagt.

4. Kurzbericht des BVV-Treffens (nur Ergebnisse)

• die meisten Fraktionen haben ihre Mitarbeiter bereits eingestellt

Server

• einige Fraktionen buchen das 25-Euro-Paket von Emilios Firma
• Redmine ist nicht im Standard sondern nur OTRS. Emilio hat sich offen gezeigt, zusätzlich auch Redmine aufnehmen zu können, bedarf aber Nachfrage, ob dies den Preis erhöht.

Beschluss: Wir nehmen den Vorschlag von D-Hosting (Emilio) an, wenn sichergestellt ist, dass wir zusätzlich zum 25 Euro Paket ein Redminesystem erhalten.

Beschluss: einstimmig

Umsetzungsverantwortlich: René

Arbeitsvertrag

• Vertrag ist von Charl.-Wilh. vorgelegt, einige Änderungen lt. Herrn Ottenberg
• Vertrag rechtlich geprüft
• Lohnbuchkosten können vom Personalkostenbudget abgebucht werden
• Saldo Journale - für Lohnbuchhaltung - http://www.saldojournale.de/
• Versicherungen
• Krankheit Mitarbeiterausfall - Minizusatzversicherung - 70 bis 80 %
• Unfallversicherung - BG V Mitarbeiter
• Arbeitnehmeranmeldung
• Gestaltung - Emilio schickt etwas
• Software Buchhaltung
• Seminar Haushalt - René fragt wegen Wiederholung des Seminars

5. Auftreten für die Fraktion gegenüber Dritten

• bevor Info nach außen, alle Mitglieder der Fraktion informieren

6. Stand Mitarbeiterbewerbungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)

• Einladung für 20.12.2011