BE:Treptow-Köpenick/BVV/Protokolle 2011/Fraktionssitzung11-12-01

Fraktionssitzung am 01.12.2011 18:00 Uhr R224 im Rathaus Treptow Beginn: Ende: Anwesend: Fraktion:

• Moni
• Corny
• René
• Volker

Gäste:

• keine

Tagesordnung (vorläufig)

• 0. Begrüßung
  • 0.1 Wahl des Versammlungsleiters
  • 0.2 Wahl des Protokollanten
  • 0.3 Abstimmung der nächsten Termine
  • 0.4 Abstimmung Tagesordnung
• 1. Ausschüsse - Ergebnisse der Terminkonstellation
• 2. Fraktionskonto
  • 2.1 Vollmachten für das Konto
  • 2.2 Klärung nächster Schritte, u.a. PostIdent für jeden Bevollmächtigten
• 3. Haushalt der Fraktion
• 4. Anträge für 3. BVV-Sitzung
  • 4.1 Moni #1
  • 4.2 Moni #2
• 5. BVV-Server
  • 5.1. Beschluss zu Budget (entsprechend Vorschlag)
  • 5.2. Zwischenlösung von Emilio
• 6. Organisatorisches
  • 6.1 Sachspenden
    • 6.1.1 Allgemein
    • 6.1.1 Kühlschrank
  • 6.2 Umgang bei Abwesenheit von Fraktionssitzungen
• 7. Kontakt zu anderen Fraktionen
  • 7.1. Angebot SPD zu Haushaltsschulung
  • 7.2. Gemeinsame Info-Veranstaltung zu neue Medien

(unter Ausschluß der Öffentlichkeit)

• x Stand Bewerbungsverfahren
• x.1 Fragen zum Bewerbungsgespräch

==0. Begrüßung==

• Corny sagt Herzlich Willkommen im Dezember

0.1 Wahl des Versammlungsleiters

• Moni

0.2 Wahl des Protokollanten

• Corny

0.3 Abstimmung der nächsten Termine

• auf den 12.12. vertagt

0.4 Abstimmung Tagesordnung

• angenommen

1. Ausschüsse - Ergebnisse der Terminkonstellation

• Ausschüsse - Ergebnisse der Terminkonstellation - Dienstag öffnen
• bei Variante 1 gibt es 2 Überschneidungen
• bei Variante 3 gibt es 2 Überschneidungen
• bei Variante 4 gibt es 1 Überschneidung
• Voker schreibt für Variante 2 eine neue Möglichkeit - ASG 19:30 reduziert Konflikt bei uns und Die Linke je um eins
• bei Variante 4 wird darauf hingewiesen, das wir uns nicht bei fehlen vertreten können
• Termin für Fraktionssitzung: 20.12.2011,18.00 Uhr
  • zur Verteilung der Ausschüsse

2. Fraktionskonto

2.1 Vollmachten für das Konto

Vorschlag: Schatzmeister / Fraktionsvorsitzender Die Fraktionsmitglieder stimmen dem Sachverhalt zu, erhalten Renè als Schatzmeister und Cornelius als Fraktionsvorsitzender jeweils allein die Vollmacht für das Fraktionskonto erhalten. Beschluss: einstimmig beschlossen

2.2 Klärung nächster Schritte, u.a. PostIdent für jeden Bevollmächtigten

• 1 Geldkarte ja - Kosten 10,00 €
• Onlinebanking René erkundigt sich, wird am 12.12.2011 entschieden

3. Haushalt der Fraktion

Zur Verfügung: 707,96 Euro Posten Kategorie Anschaffung Preis 1 Kauf von technischen Geräten Aufnahmegerät 150,00 € 2 Bücher, Zeitschriften Peter Mudra „Bezirksverwaltungsgesetz“ 19,00€ 3 Porto, KFG Konto 20,00 € 4 Büromaterial Stempel mit Logo 20,00 € 5 Büromaterial Kleinkram (Stift, Locher,...) 70,00 € 6 Wartung, Reperatur, Miete BVV-Server (Dezember) 0,00 € 7 DL für Telefon, Internet Telefon / Intranet (Dezember) 40,00 € 8 Porto, KFG Diverse Briefmarken 20,00 € 9 Büromaterial Pinnwand 10,00 € 10 Kauf von technischen Geräten Wandtafel z.B. 120*90 30,00 € 11 Kauf von technischen Geräten Drucker 320,00 € 12 Reinigung Putzlappen, KüRos, … 20,00 €

• Scanner wird in 2012 angeschafft

Dem aufgeführten Haushalt wird in Kategorien, Anschaffung und Preis zugestimmt. Beschluss: einstimmig Der Typ des zu kaufenden Drucker wird im Umlaufbeschluss beschlossen. Beschluss:einstimmig

4. Anträge für 3. BVV-Sitzung

• • 4.1 Moni #1 Zuordnung OpenGovernement
  • 4.2 Moni #2 Lobbyregister
• reicht Moni selbst ein, weil noch nicht formuliert
  • Umlaufbeschluss wird erstellt.
• Mdl. Anfrage Schulen .. Lehrerausfall, Ausfall von Stunden, Einsatz Nicht-Pädagogen

5.2. Zwischenlösung von Emilio

• Rene stellt die Idee nochmals vor, es gibt die Identition, dass von den Fraktionen beschlossen wird, dass Interesse besteht.
• Corny und Volker haben die vorgestellten Möglichkeiten kritisiert, Vorschlag wurde nicht aufgenommen
• Eigenes System mit Wordpress und Redmine inkl. Wiki
• Gebühren um 14-25 €/Monat
• Wir halten uns offen, zu einem späteren Zeitpunkt mit unserem laufenden System auf den gemeinsamen Server zu migrieren.
• Es wird einen Umlaufbeschluss über die technische Infrastruktur der Fraktion erstellt werden

6. Organisatorisches

6.1 Sachspenden

6.1.1 Allgemein

• Annahme wird im Einzelfall entschieden.

6.1.2 Kühlschrank

• Spendenbescheinigung wird erstellt
• Als Inventar mit Zeitwert aufgenommen

6.2 Umgang bei Abwesenheit von Fraktionssitzungen

• Frage, ob Fraktionssitzung bei Verhinderung des Fraktionsvorsitzenden bei aktueller Satzung und GO werden wir demnächst klären.

7. Kontakt zu anderen Fraktionen

7.1. Angebot SPD zu Haushaltsschulung

• René schreibt an SPD wegen Interesse

7.2. Gemeinsame Info-Veranstaltung zu neue Medien

• René fragt da auch an.

Ende

• 20:26 Sitzung geschlossen