BE:Treptow-Köpenick/BVV/Protokolle 2011/11-10-19

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Inhaltsverzeichnis

Konstituierende Fraktionssitzung am 19.10.2011

  • Ort: Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4 - Raum 118
  • Zeit: Beginn 17:00 Uhr

Anwesend

Fraktion

  • Monika Belz
  • Cornelius Engelmann-Strauß
  • René Pönitz
  • Volker Schröder

Gäste

  • Michael
  • Thomas

Tagesordnung (vorläufig)


0. Begrüßung

  • alle haben Hallo gesagt

0.1 Wahl Versammlungsleiter

  • René Pönitz ist Versammlungsleiter

0.2 Wahl des Protokollanten

  • Monika Belz ist Protokollant

0.3.Abstimmung über Tagesordnung

  • Rene liest TO vor
  • TO wurde so abgeändert, dass die Wahl erfolgen kann, wenn Gäste da sind und somit die Möglichkeit einen Wahlleiter zu bestimmen.
  • Punkt 2 werden wir unterbrechen, sobald Gäste anwesend sind

0.4. Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Bild- und Tonaufnahmen

  • Abstimmung Zulassung Gäste - einstimmig dafür
  • Abstimmung Zulassung Bild- und Tonaufnahmen - einstimmig dafür
  • Aufnahme startet am 17:36 Uhr


1. Verabschiedung der Fraktionssatzung

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Satzungfraktion

  • liegt in Schriftform (Papier) vor
  • Frage nach Kennzeichnung der Seiten - nicht erforderlich
  • Stand der Satzung: letzte Fraktionssitzung am 10.10.2011
  • Abstimmung über Satzung: einstimmig dafür
    • Satzung ist angenommen.
  • 3 Originalexemplare werden angefertigt, 1 x Fraktion 1 x Sicherung 1 x BVV (wenn erforderlich)
  • alle 3 Exemplare wurden unterzeichnet, geklammert und gekennzeichnet

Unterbrechung

  • Gast ist eingetroffen, Michael Böttcher
  • Frage steht im Raum, ob TO geändert wird
  • Meinungsbild: Wollen wir den TO Punkt 2 und 3 tauschen - einstimmig dafür

Fortführung der Versammlung

3. Wahl- und Versammlungsordnung https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Wahl-Versammlungsordnung

  • wurde auf Grundlage vom Landesverband erstellt,
  • Abstimmung über Beschluss: einstimmig angenommen

Frage: genaues Wahlverfahren geht nicht hervor?

  • im Anschluss näher bestimmen
  • Welches Verfahren wollen wir heute benutzen?
  • Wir haben die Möglichkeit Approval Wahlverfahren zu machen (Zustimmung)
  • Wir haben die Möglichkeit Ja / Nein / Enthaltung durchzuführen
  • Vorschlag Beschluss A: Die Ämter der Fraktion werden mit Approval Wahlverfahren gewählt, wobei für jeden Kandidat einzeln die Zustimmung, Ablehnung und Enthaltung möglich ist.
  • Problem, wir haben in der Satzung festgelegt, dass Enthaltungen nicht zur Grundgesamtheit zahlen
  • Vorschlag Beschluss B: Die Ämter der Fraktion werden wie folgt vorgenommen, für jeden Kandidaten ein Kästchen - Enthaltung ist somit nicht individuell möglich - Zustimmung Kreuz / Nein - Frei lassen - Alternativ insgesamt Enthaltung durch ungültig
  • Abstimmung über Vorschlag A und B: 2/2 für Vorschlag A - 3/1 für Vorschlag B
  • Vorschlag B ist beschlossen

Unterbrechung

  • Herr Simdorn kommt herein und fragt nach Terminvereinbarung für Treffen

Fortführung der Versammlung

Wahl Wahlleiter und Bestimmung Wahlhelfer

  • Kandidat: Michael Böttcher
  • Michael Böttcher nimmt die Wahl zum Wahlleiter an
  • Akkreditierung wird vorgenommen, die Fraktionsmitglieder weisen sich aus.
  • Die Unterlagen werden verteilt.
  • Die Personen Monika Belz, René Pönitz, Volker Schröder, Cornelius Engelmann-Strauß werden zu Wahlhelfern bestimmt, nehmen an - kein Widerspruch

TO Änderung

Punkt 3.7 - Diskussion über die Geschäftsordnung der Fraktion vorgezogen, um die Frage nach der Anzahl der Stellvertreter zu klären

3.7. Geschäftsordnung des Fraktionsvorstandes

  • René liest den Entwurf der Geschäftsordnung vor
  • Aufgaben können wir später auch verteilen, erst klären, wie viel Stellvertreter

Unterbrechung

  • Gast Thomas ist eingetroffen

Fortführung der Versammlung

  • Antrag wird gestellt: Die zuvor bestimmten Wahlhelfer werden zugunsten des jetzt anwesenden Thomas Puttkamer abberufen
  • Kandidat Thomas Puttkamer wird bestimmt - kein Widerruf

* 3.2. Abstimmung über die Anzahl der stell. Vorsitzenden

  • Es stehen die Vorschläge zur Abstimmung: 1 Stellvertreter - 2 Stellvertreter - 3 Stellvertreter
Abstimmung - 1 Stellvertreter - 0 Ja / 4 Nein
Abstimmung - 2 Stellvertreter - 4 Ja / 0 Nein
Abstimmung - 3 Stellvertreter - 3 Ja / 1 Nein

Es wird über den Vorschlag 2 Stellvertreter abgestimmt - einstimmig angenommen.

Beschluss: Die Fraktion wird 2 Stellvertreter haben.

Wahl des Fraktionsvorsitzenden

  • Volker Schröder kandidiert
  • Cornelius Engelmann-Strauss kandidiert
  • Frage: Möchte noch jemand kandidieren?
    • niemand reagiert
  • die Möglichkeit zur Kandidatur ist nun geschlossen

Cornelius Engelmann-Strauß stellt sich vor

  • Mitglied der Piratenpartei und der Fraktion
  • ich denke, ich bin diesem Job gewachsen und kann es durch die letzten 2 Jahre als aktiver Pirat schaffen
  • Frage: Wie lange gehst du noch zur Schule, wird hierdurch deine Funktion eingeschränkt?
    • noch bis Juni 2011 zur Schule, dann Abitur abgeschlossen
    • keine zeitliche Einschränkung
  • Frage: Welche Ziele der Piratenpartei verfolgst du für den Bezirk
    • Die Ziele der Piratenpartei, die Meinung der Basis, diese hat sich noch keine Meinung für Themen im Bezirk gebildet
  • Frage: Bleibst du nach Schulabschluss noch für die Fraktion erhalten?
    • vermutlich werde ich nach Abschluss in Berlin bleiben und dann hier studieren
    • eher mehr Zeit

Volker Schröder Vorstellung

  • Mitglied der Piratenpartei seit 2009 und der Mitglied der Fraktion
  • 41 Jahre alt, seit fast 10 Jahren Betriebsrat
  • will Differenzen ergründen, konstruktiv an Lösungen arbeiten, daher gut für diese Position geeignet
  • Frage: Du bist selbstständig, nein als Angestellter tätig, schränkt dein Beruf deine Verfügbarkeit ein?
  • Die Arbeit in der Fraktion wird vor dem Beruf stehen, die Interessen des Arbeitgebers werden dem untergeordnet

Wahl

  • Stimmzettel 1
  • Feld 1 Corny
  • Feld 2 Volker
  • Die Stimmenabgabe ist abgeschlossen
  • Die Auszählung erfolgt öffentlich

Ergebnis:

Corny 2 Ja Stimmen
Volker 2 Ja Stimmen
  • Wahl muss wiederholt werden.
  • Frage des Wahlleiters - Verzichtet jemand auf die Kandidatur
    • keine Antwort - es verzichtet niemand,
  • Frage an Corny: Wenn andere Parteien anderer Meinung sind, wirst du herausfinden, warum diese unsere Meinung nicht teilen?
    • Kommt darauf an, wenn aus der Gebietsversammlung Beschlüsse vorliegen, halte ich mich daran,
    • Wenn wir keine Beschlüsse haben, werde ich mich mit dem Thema auseinandersetzen.
    • Gespräch mit anderen Parteien - wenn man herausfindet, dass andere Meinungen vorliegen, sollte man diese hinterfragen, wenn man es nicht weiß, kann man es nicht fragen
  • gleiche Frage an Volker:
    • entscheidend ist zu verstehen, warum die Parteien es vielleicht anders sehen
    • um mehr Gesprächsmöglichkeiten zu haben
    • jeder Verordnete ist seinem Gewissen verantwortlich
  • Frage an Volker: Willst du alle Punkte mit den anderen Parteien abstimmen
    • nein, nur die von uns kommenden Anträge, Anfragen und Vorlagen
  • Frage: Wenn eine Position der Piratenpartei sehr wichtig ist, in der BVV Ablehnung vorliegt, was machst du dagegen.
    • Antwort Corny - Ich würde versuchen, das Gespräch mit anderen Fraktionen zu suchen, mehr als reden kann man nicht, man kann hingehen und diskutieren, man kann nur durch Argumente überzeugen
    • Antwort Volker - Im Prinzip schließe ich mich dem an, aber man sollte es weitergehender sehen, ob man ihnen Ängste nehmen kann
  • Frage: Warum denkt ihr, ihr wärt für Gespräche mit anderen Parteien dafür die richtigen Ansprechpartner?
    • beide sehen es nicht so.
  • Frage: Welche konkreten Schritte werdet ihr unternehmen im beschriebenen Fall
    • Volker
    • 1. Fraktion fragen
    • 2. ob Basis unsicher, kann aber nichts schaden, sich die Meinung einzuholen
    • 3. Das Gespräch mit den anderen Fraktionen suchen, Analyse des Widerstandes, welche Möglichkeiten sehen sie,
    • 4. Das Ergebnis mit Fraktion und Basis diskutieren
    • 5. ich suche den Austausch mit anderen Piraten für Anregungen, aufgrund von besseren Umgang/Kenntnis der Personen in der BVV kann das Gespräch mit der Fraktion Vorgehensweise bestimmen
    • 6. wenn es um die Gesprächsstrategie geht, eher Fraktion fragen
    • 7. weitere Vorgehensweise nach Sachlage
  • Corny
    • 1. Zu Fraktionen der anderen Pateien gehen,warum dagegen
    • 2. Liquid Feedback Inititiave mit verschiedenen Anträge (Meinungen) wenn diese vorliegen einstellen
    • 3. Die Basis abstimmen lassen, wenn das System Klarnamenpflicht aufweist
    • 4. Mit der Empfehlung aus der Basis an die Fraktion gehen und fragen, ob es Einwände gibt, das Meinungsbild anzunehmen,
    • 5. Mit Fraktion diskutieren, wenn Gegenwehr vorhanden ist.
  • Frage: Sollte die Gebietsversammlung beschließen, keine Klarnamen zu verwenden, würde dies etwas ändern.
    • Antwort Corny - Ja, es würde etwas ändern, da dies ein Wahlcomputer wäre
  • Frage: Würdest du ein pseudonymes System mit einem anonymen gleichsetzen und es ablehnen?
    • Antwort Corny: Ja, Beispiel Grüne wird erwähnt

(Diskussion über Klarnamenspflicht)

  • Wahlgang wird wiederholt
  • Stimmzettel 2
  • Feld 1 Corny
  • Feld 2 Volker
  • Stimmabgabe ist abgeschlossen
  • Zählung erfolgt

Ergebnis:

Volker - 2 Ja
Cornelius - 2 Ja

Pause bis 19.10 Uhr

Wahlleiter: Versammlung wird eröffnet

  • Volker Schröder zieht seine Kandidatur zurück

Wahlgang wird wiederholt

  • Stimmzettel 3
  • Feld 1 Corny
  • Stimmabgabe ist abgeschlossen
  • Ergebnis: Cornelius 4 Ja
  • Corny nimmt die Wahl an

3.4. Wahl des oder der stell. Fraktionsvorsitzenden

  • Kandidatur Monika Belz
  • Kandidatur Volker Schröder

Vorstellung Kandidatur

  • Monika Belz stellt sich vor, seit 2009 bei PP
  • als Stellvertreter Kommunikation / Organisation
  • Teilung der Aufgaben
  • Stellvertreter
  • verrechnet sich öfters, daher keine Schatzmeister
  • Warum nicht Vorsitz: Bewerbung bei AGH-Fraktion zwecks Vollzeit-Arbeit, somit kann das Amt nicht voll erfüllt werden (Es ist offen, ob die Bewerbung angenommen wird)

Vorschlag Mehrfachstimmabgabe möglich

  • Jeder muss mindestens 3 Stimmen auf sich vereinigen

Wahl zum Stellvertreter

Zettel 4

  • Feld 1 - Moni
  • Feld 2 - Volker
  • Stimmabgabe ist abgeschlossen

Ergebnis:

Moni 4 Ja
Volker 4 Ja

Monika Belz und Volker Schröder nehmen die Kandidatur an, sind beide jetzt Stellvertreter

3.5. Wahl des Fraktionsschatzmeister

  • Kandidatur René Pönitz

Vorstellung:

  • der Vierte im Bunde
  • warum Schatzmeister, würde gerne einen Beitrag leisten,
  • als Wirtschaftsinformatiker Buchhaltungskenntnisse
  • warum sonst keine Kandidaturen - weil in der Vergangenheit weniger eigenen Aktivitäten als andere Fraktionsmitglieder
  • Frage: Hast du schon Buchhaltung geführt?
    • Antwort: Nein
  • Hilfestellung wird angeboten
  • Buchhaltungskenntnisse bei René vorhanden

Wahl zum Fraktionsschatzmeister

Zettel 5

  • Feld 1 - René
  • Stimmabgabe ist abgeschlossen

Ergebnis: René 4 Ja

René Pönitz nimmt die Wahl zum Fraktionsschatzmeister an.

3.6. Wahl der Fraktionsrechnungsprüfer

  • Kandidatur Monika Belz

Fragen: keine

  • Bemerkung - Rechnungsprüfung - Fehler anderer aufdecken ist Berufsfeld

Zettel 6

  • Feld 1 - Moni
  • Stimmabgabe ist abgeschlossen

Ergebnis: Moni 4 Ja

Monika Belz nimmt die Wahl zum Rechnungsprüfer an.

Am 20.10.2011 erfahren, dass Vorstandsmitglieder keine Fraktionsvorstandsmitglieder sein können, Möglichkeit besteht, dass man auf Rechnungs- / Kassenprüfer verzichtet, muss korrigiert werden.

3.7. Verabschiedung der Geschäftsordnung des Fraktionsvorstandes

Liquid Feedback http://piratenpad.de/BVVlqfbAntragbln

  • Meinungsbild - Wollen wir eine Bezirksinstanz - wurde einstimmig angenommen
  • Meinungsbild - Wollen wir eine Bezirksinstanz mit Klarnamen - 2 Ja - 1 Enthaltung - 1 Gegenstimme - einfache Mehrheit dafür

5. Organisatorische Angelegenheiten

5.1. Wahl Papierform vs. E-Mail von Sitzungsunterlagen

  • Antrag: Fraktion erhält Sitzungsunterlagen 1 x in Papierform, die Verordneten erhalten diese per Mail
  • Abstimmung über Antrag: einstimmig dafür

5.2. Beschluss Schlüsselliste

Antrag: Auf der Schlüsselliste stehen wir 4 Fraktionsmitglieder Abstimmung über Antrag: einstimmig dafür

5.3. Bankkonto für Fraktion

Meinungsbild anhand von Diskussion über Bankkonto bei ethisch korrektem Institut?

Diskussion

Corny - eigentlich ja, aber durch die langsame Bearbeitung werden Steine in den Weg gelegt (GLS)
Thomas - Entscheidungsweg transparent darstellen, warum für welche Bank entschieden
Volker - keine Privatbank, Genossenschaftsbanken wären o.k.
Corny - schließt sich dem an, bedauert dass die Piraten noch keine eigene Bank haben
Moni - schließt sich Corny, Volker, Thomas Meinung an.
René - auch berücksichtigen, was andere BVV-Fraktionen machen


5.4. Fraktionssitzung 26.10. - Einladung der Positionsbewerber

Am 18.10. beim Treffen mit der SPD war der Vorschlag, daß sie ihre Bewerber für die Posten in der Piratenfraktion vorstellen wollen (konkret BVV-Vorsteher, Bezirksamt, Bürgermeister).

René stellt Antrag: Wir laden alle Bewerber für entsprechende Posten (BVV-Vorstand, Bezirksamt, Bürgermeister) zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung am 26.10.2011 ein, wir weisen in der Einladung darauf hin, dass ein öffentliches Protokoll geführt wird, Gäste zugelassen sind und ggf. ein Audiostream, eine Aufnahme oder Livestream erfolgt.

  • Abstimmung über Antrag: Einheitliche Zustimmung

Umsetzung Einladung:

  • offizielle E-Mailadressen verwenden, ggf. Fraktions-E-Mailadressen verwenden
  • Verantwortlich: Corny

Umsetzung Stream / Aufnahme

  • Corny fragt nach, ob Technik von Piraten genutzt werden kann
  • René versucht anderen Raum zu organisieren, wenn 206 zu klein

5.5. Abgeordnetenwatch für Piraten in TK

  • Meinungsbild: Wollen wir Abgeordnetenwatch im Bezirk - einstimmig dafür
  • Umsetzung - René

2. Geschäftsordnung BVV https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/GO-Antrag-20BVV

  • Antrag auf BVV stellen, dass die GO, die am 27.10.2011 beschlossen wird, nur Geltungsdauer von 3 Monaten hat

Abstimmung: Einstimmig

  • Änderungen
    • Wir sollten die Punkte zusammenfassen, sonst werden es zuviel Anträge
    • wichtige Punkte sind Veröffentlichungen und unmittelbare Veröffentlichung
    • Diskussion über Änderung Austritt Partei bei Fraktionswechsel
      • Änderung wird zurückgezogen
    • Diskussion über die Anträge der SPD
      • erster Antrag Ausschuss Integration findet Zustimmung
      • zweiter Antrag ist unverständlich, es wird nach dem Sinn und Zweck gerätselt
      • es geht hier augenscheinlich um die NPD, aber bei widrigen Umständen kann es jede kleine Fraktion oder künftige Fraktionslose treffen
      • SPD noch mal fragen
      • dritter Antrag ist nur Formalie, ist o.k.

Unterbrechung

  • SPD-Mitglied beantwortet die Frage nach dem Sinn des 2. Antrages, es geht um Sitzungsgeld.

Fortführung der Versammlung

  • mehrere Eichhörnchen kreuzen die Diskussion
  • Vorgehen
    • GO wird von Moni und René in einem separaten Pad in Anträge umgewandelt,
    • diese werden den anderen zur Kenntnisnahme bis Freitag abend per Mail zur Verfügung gestellt
    • Volker und Corny werden sich diese am WE ansehen und ggf. Änderungen kommunizieren
    • Am Montag bis Mittag muss der Antrag fertig sein, wegen Weiterleitung an andere Fraktionen

Unterbrechung

Der Wahlleiter Michael Böttcher wird von seinen Aufgaben entbunden, die Fraktion dankt ihm für die Erfüllung des Amts.

6. Beratung über die Aufteilung der Ausschüsse

wurde im Einvernehmen vertagt

7. Sonstiges

  • kurze Frage - wer nimmt an BVV-Treffen teil
  • es wird keine Einladung gefunden
  • Serverfrage ist zu klären
  • Personalfrage wird erläutert
  • Ausschreibung wird hinten angestellt, vielleicht erstmal probieren, was fehlt
  • Personalfrage in BVV Ausschüssen ansprechen

Ende

Versammlung wird gegen 21.10 Uhr geschlossen

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