BE:Kandidaten/2011/AHW/Urban Pirate

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Vorlage
Kandidatur bei
Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 BVV Wahl 2011
UrbanPirate.jpg
Name Oliver Höfinghoff
Name im Wiki Urban Pirate
Geburtsjahr 1977
Crew Bjarne Stroustrup
Kurzbiographie Geboren in Berlin F'Hain

Republikflucht 1989

Schule, Fach-Abitur,

Ausbildung z. Industriekaufmann, Soldat auf Zeit in Unna und Berlin

Studium der BWL (andauernd)

Marketing und Operations Management seit 2007

polit. Engagement: Gegen Rechts, Außenpolitik, Wirtschafts- und Sozialpolitik

aktuelles Amt keine
Themen Sozial und Wirtschaftspolitik, direkte Demokratie, transparente Verwaltung, Entwicklungshilfepolitik
Kandidaturen {{{Kandidaturen}}}
Bewerbungen
Liste für das Abgeordnetenhaus 2011, Liste für die BVV Pankow 2011

Inhaltsverzeichnis

Curriculum Vitae

  • Geboren: 09.06.1977
  • in: Berlin (Ost; Polyklinik Friedrichshain)
  • aufgewachsen in: Berlin, Sachsen-Anhalt, und NRW (Republikflüchtling)
  • Schulabschluss: Fachhochschulreife BWL
  • Berufsausbildung: Industriekaufmann IHK
  • Bundeswehr: 2000 - 2007 Materialnachweisunteroffizier
  • Auslandserfahrung: KFOR 2003, KFOR 2007

Kandidatur

Update Kandidatur im Friedrichshain

Nachdem ich mir jetzt eine lange Zeit Gedanken darüber gemacht habe, was ich wo und in welchem Bezirk bewirken kann, habe ich mich entschlossen, meine Kandidaturen für den Bezirk Pankow zurückzuziehen und dort zu kandidieren, wo ich in der BVV noch Dinge ändern kann. Ich beziehe mich dabei explizit auf das Thema Gentrifizierung. Da es im Friedrichshain noch die Möglichkeit gibt, etwas gegen diese Entwicklung zu tun, werde ich meine Energie dorthin investieren, in der Hoffnung, einen zweiten Prenzlauer Berg zu verhindern. Der Wahlkreis 4 im Friedrichshain bietet diese Möglichkeit. Er stand bisher auf Platz 2 meiner Prioritäten. Allerdings war ich mir bisher nicht sicher, ob dies so bleiben sollte. Das hat sich nun geändert.

Warum Piraten?

Auch wenn ich diesen Punkt bereits auf meiner Wiki-Profilseite erwähnt habe, möchte ich das kurz ausführen. Will es dem geneigten Leser ja nicht zu schwierig machen.

Ich bin ein freiheitlich denkender und meistens auch handelnder Mensch. Als solcher lehne ich restriktive staatliche Maßnahmen ab, die in mein Privatleben eingreifen wo ich es nicht oder nur eingeschränkt für notwendig und gerechtfertigt halte. Was ich mit diesem endloslangen Satz sagen will ist, "Der Staat muss draußen bleiben!"
Die neoliberalen Ansätze der FDP sind für mich in keiner Weise tragbar. noch dazu, wo ich mich ein wenig mit Wirtschaftswissenschaften (er hat "Wissenschaft gesagt) auskenne. Es ist mir einfach unbegreiflich, wie man in der heutigen Zeit immer noch den Theorien eines Milton Friedman anhängen kann. Der Neoliberalismus hat sein Versagen in jeder nur denkbaren Form bewiesen. Jetzt ist es Zeit für neue Ansätze.
Ich bezeichne mich gern als Keynesianer. John Maynard Keynes widerlegt die meisten Grundsätze und Wirtschaftsformeln des Neoliberalismus. Er kritisierte den Kapitalismus, wollte ihn aber nicht abschaffen sondern nur das Verhalten des Staates im Kapitalismus ändern. Ein Staat, der aktiv den Arbeitsmarkt beeinflusst, der antizyklisch handelt um die eigene Volkswirtschaft zu stabilisieren. Konjunkturunterstützung durch Einkommenssteigerung der Bevölkerung in seiner Funktion als Produktionsfaktor und Konsument. (Ich geh schon wieder zu weit ins Detail)
Freiheit und soziale Verantwortung!

Wechsel nach Friedrichshain

Ich bin wie ich bin, ziemlich chaotisch. Mein bunter CV zeigt auch, dass ich nur schwer festzulegen bin. Ich bin mir nach langem Überlegen sicher, in F-Hain 4 einen besseren Wahlkampf machen zu können, und auch eher zu wissen, was die F-Hainer wollen, mit denen ich vermutlich eine größere Schnittmenge habe als mit den Prenzlbergern. Im Prenzlauer Berg hat es eine Entwicklung gegeben, die nicht für jeden gut war. Günstiger Wohnraum wurde luxussaniert, dann die Mieten angehoben und Stück für Stück wechselte sich die Bevölkerung aus. Von der leicht anarchischen Grundstimmung des Prenzlauer Bergs aus den 90er Jahren ist hier nichts geblieben. Ich sehe also jeden Tag vor meiner Haustür, wie sich ein Bezirk entwickelt, in dem man den Spekulanten Tür und Tor öffnet. Der Friedrichshain hat hier noch alle Chancen. Die Entwicklung hat zwar auch hier bereits begonnen, das allein ist aber noch kein Grund zur Besorgnis. Eine Veränderung in der Bevölkerungsstruktur findet immer statt. Aber es liegt in der Verantwortung der Politik, es den bereits in einem Bezirk lebenden Menschen zu ermöglichen, in ihrem Kiez bleiben zu können. Hier würde ich mich mit der Aufgabe in Friedrichshain um Einiges wohler fühlen als im Prenzlauer Berg, wo ich eigentlich nichts mehr an der Entwicklung ändern kann. Zwar gibt es noch einige Inseln des Chaos, zum Beispiel an der Kastanienallee, die größere Herausforderung wird es aber sein, den noch nicht durchgentrifizierten F-hain vor dem Zugriff der Investoren und Spekulanten zu bewahren.

Warum Pankow?

: Ich wohne in Pankow bzw. im Prenzlauer Berg. Hier sind wir seit über einem Jahr aktiv. Hier kenne ich viele Menschen. Weiß, wie sie ticken, weil ich einer davon bin. So geht es sicher den anderen Prenzlberger Piraten auch.

Pankow 9 habe ich mir ausgesucht, weil er direkt vor meiner Haustür liegt. Ich wohne zwar im Wahlkreis 8, kenne aber mehr Menschen im WK 9. Dort kann ich einen hervorragenden Wahlkampf betreiben, kann mit Menschen sprechen, die ich verstehe und die mich verstehen.

In welche Ausschüsse?

Die Anzahl der möglichen Ausschüsse und Unterausschüsse ist verdammt groß. Ich werde allerdings in allen Bereichen, die Wirtschaft und Stadtentwicklung behandeln versuchen (natürlich im Rahmen meiner Möglichkeiten) aktiv zu sein und mich einzubringen.

Eure Fragen:

Stellt bitte hier Eure Fragen an mich oder auf meinem Formspringprofil


Warum haben Sie keine Profilseite auf der PankowerPiraten Webseite, obwohl sie dort kandidieren wollen?

Lass mich mal vorerst eines sagen. Vom Siezen unter Piraten halte ich nicht so viel. Wenn du nichts dagegen hast, werde ich hier in der Du-Form ansprechen und finde es auch okay, wenn ich hier geduzt werde. Die Profilseite auf der Pankower Piratenwebsite werde ich noch anlegen. Ich habe diesen Punkt auf meiner ToDo-Liste, konnte ihn aber bisher noch nicht abarbeiten. Es ist ja auch noch sehr früh und somit auch noch ein bisschen Zeit, diese Dinge anzugehen. Ich will das nicht verbummeln/verzögern, aber alles braucht eben seine Zeit. Urban Pirate 16:23, 15. Nov. 2010 (CET)

Deine 3 grössten Fails?

Dass diese Frage so früh kommt, hätte ich jetzt nicht gedacht. Ich gehe mit diesen Dingen auch immer recht offensiv um. Da ich mir nicht allzu wenige Fails in meinem Leben geleistet habe, und ich hier für die Piraten antreten will, beschränke ich mich mal auf meine 3 größten Fails im Kontext meines Wirkens für die Piraten.

  1. Ich habe es leider versäumt in Bingen auf dem dortigen Bundesparteitag Andi Popp eine nicht ganz unwesentliche Frage zum Thema "kleiner Parteitag" zu stellen. Ich glaube, dass die Piraten gern möglichst direkt an der meinungsbildung in der Partei teilhaben wollen und war schockiert, in Andis Blog lesen zu müssen, dass er statt der Mitgliederversammlungen lieber einen Delegiertenparteitag durchführen würde. Ich bin mir sehr sicher, dass die Mehrheit der Piraten dies nicht unterstützen würden. Daher war es mein persönlicher Fail, während der Fragerunde an Andi nicht zugegen zu sein und ihm diese Frage zu stellen.
  2. Als Organisator der Berliner Demonstration zum AdACTA Day habe ich mich leider nicht adäquat um Medienpräsenz gekümmert, was dazu führte, dass auch nicht ein Medienvertreter zugegen war. Als typischer Fall von Verantwortungsdiffusion war ich davon ausgegangen, dass das Pressesquad sich dafür verantwortlich fühlen würde. Dieses widerum ging davon aus, dass dafür die Bundespresse zuständig wäre.
  3. Ich habe noch immer und gerade für den Chemnitzer Parteitag keinen Antrag eingereicht für ein vernünftiges Wirtschaftsprogramm. Ergo blieb mir nichts anderes übrig, als mich zu denjenigen Anträgen kritisch zu äußern, die ich nicht für gut befinden kann. Ich hoffe, dass wir in Chemnitz nur entweder gute oder sonst KEINE Entwürfe zu diesen Themen beschließen werden.

Urban Pirate 16:47, 15. Nov. 2010 (CET)

Deine Ämter und Funktionen bei der Piratenpartei?

Offiziell habe ich keine Ämter und Funktionen in der Piratenpartei. Allerdings ist es in Berlin recht bekannt, dass ich recht aktiv in mehreren Squads bin. So bin ich seit geraumer Zeit einer der Ansprechpartner des O.R.G.A.-Squads, das unter Anderem die Landesmitgliederversammlungen vorbereitet und in Zusammenarbeit mit dem Vorstand und anderen Piraten durchführt. Außerdem bin ich Gründungsmitglied des Demo-Squads. Ich war etwa 10 Monate lang der Navigator meiner Crew, bis ich das Amt vor wenigen Wochen abgab und wir Neuwahlen durchführten. Urban Pirate 16:51, 15. Nov. 2010 (CET)

In welchen Parteien warst du vor den Piraten?

In keinen. Urban Pirate 16:51, 15. Nov. 2010 (CET)

Was willst du speziell in Berlin ändern?

Schöne Frage, die eigentlich alles abfragt, worum es geht. Es gibt viele (metaphorische) Baustellen in Berlin. Da muss man sich heraussuchen, wo man mit seiner eigenen Eignung, Leistungsfähigkeit und Befähigung das meiste bewirken kann. Ich möchte zusammen mit den anderen Piraten und auch Nichtmitgliedern die öffentliche Verwaltung, die Ausschussarbeit transparenter gestalten. Berlin ist ein Teppich verschiedener sozialer Netzwerke und Räume. Ich möchte versuchen, diese zu erhalten und einzubinden in jede sie betreffende Entscheidung. In meinen Kernbereichen Wirtschaft und Stadtentwicklung möchte ich für alle nachvollziehbare Parlamentsentscheidungen erwirken. Ich glaube, dass Bürger einer Stadt selbst entscheiden können sollten, wie sie leben möchten. Es liegt in der verantwortung der gewählten Vertreter dieser Bürger, dies zu ermöglichen.

Ich will also gerade im Bereich Wirtschaft Seilschaften intransparenter Wirtschaftsgruppen auflösen. Entscheidungen treffen, die ausgewogen sind zwischen wirtschaftlichen Interessen Einzelner und denen der Allgemeinheit. Urban Pirate 17:02, 15. Nov. 2010 (CET)

In wiefern hat Deine langjährige Arbeit beim Bund deine Sicht auf die Politik beeinflusst?

Darüber hab ich mir schon oft Gedanken gemacht. Es ist allerdings schwer zu beantworten, wie man von dem einen oder dem anderen Abschnitt seines Lebens geprägt wurde. Schließlich ist jeder von uns die Summe seiner Erfahrungen. Wenn ich es jetzt allerdings herausfiltern muss, und das muss ich wohl um deine Frage befriedigend zu beantworten, kann ich das bestimmt irgendwie zusammenfassen. Direkt in meiner Sicht auf die Politik beeinflusst hat mich die Zeit in der Bundeswehr wohl kaum bis gar nicht. Jedenfalls nicht in vielen Dingen. Ich war ein Antifa bevor ich zum Bund gegangen bin und als ich raus kam, war ich immer noch einer. Ich hatte eine libertäre Grundhaltung vorher und nachher. Das kann ich jetzt so weiterspinnen. Klar, 2006 hab ich mich wie viele Andere auch ein bisschen von dieser "Schwarz-Rot-Geil" Stimmung anstecken lassen. Allerdings bin ich da auch einfach Fußballfan. Man ist schon etwas näher dran an diesem Patriotismusding, wenn man Tag für Tag davon umgeben ist. Allerdings konnte ich mich, nachdem ich nicht mehr dauernd davon umgeben war, wieder recht zügig auf Normalniveau zurückbekommen. Was geblieben ist, ist meine Innenansicht der Bundeswehr. Ich kenne in etwa die Bedürfnisse und die Grundeinstellung in der Truppe. Ich war ja selbst lang genug einer von ihnen. Ich kenne den Corpsgeist, der dort Einzug gehalten hat, ich kenne die Vorurteile, die Zivilisten und Anderen entgegengebracht werden (besonders Politikern), uvm. Ich kann dies allerdings alles mit meinem kritischen Blick betrachten, den Zivis einfach nicht kennen. Falls du mit deiner Frage hingegen meine Einstellung zu einem Afghanistan-Abzug abklopfen möchtest, kann ich auch darauf noch antworten. Ja, ich erachte es als gefährlich für den Westen UND für den Hindukusch, wenn die NATO Hals über Kopf abzieht. Für die Afghanen, weil dann die Taliban sofort in das entstehende Machtvakuum schlüpfen und ihre Schreckensherrschaft wieder aufnehmen (Ja, das Wort meine ich so.) Für den Westen sehe ich die Gefahr ebenfalls, denn aus der latenten Angst vor dem Terror, wie er bei uns seit 9 Jahren geschürt wird, könnte eine durchaus reale Bedrohung in Form von pakistanischen Atomwaffen werden. Momentan führen die Soldaten dort einen Krieg gegen jemanden, den sie nie sehen um jemanden zu beschützen, den sie nicht kennen. Das kann nicht funktionieren. Allerdings kann ich eine ganz klare Forderung an unsere Politik aus meiner Grundhaltung ableiten. GEBT UNS ENDLICH, WAS IHR UNS VERSPROCHEN HABT! Der Einsatz in Afghanistan wurde den Deutschen als Peackeeping-Mission und Humanitärer Hilfseinsatz angepriesen. Die Bundesregierung hat die Pflicht, die deutschen Soldaten endlich genau so einzusetzen. Sie sollen helfen, Afghanistan afuzubauen und die Bevölkerung vor Übergriffen von Jedem schützen. Wenn sie das nicht können, sollte jemand dort hingeschickt werden, der das kann. Vielleicht macht ja eine Blauhelmmission aus muslimischen Soldaten Sinn. Vielleicht schaffen ja Indonesische Soldaten das, was westliche nicht können.

Ist ein verdammt schwieriges Thema, über das man monatelang, jahrelang diskutieren kann und muss. Ich hab es auch getan. Ich glaube, meine Meinung zum Thema ist recht differenziert, ich habe versucht, dieses Problem von allen Seiten zu beleuchten.

Frage beantwortet? ;)

Nehmen wir an die Piraten sind an der Regierung beteiligt was würdest du als erstes umsetzen ?

Sorry, ich versuche ja wirklich, jede Frage zu beantworten. Diese hier ist mir leider zu suggestiv. Wenn die Piraten an einer Regierung beteiligt sein sollten, mit wem, wie stark ist dann unsere Position und welche Rolle spiele ich dann überhaupt? Ich hoffe, dass ich dann einen Sitz im Abgeordnetenhaus inne habe. Dann will ich mit Regierungsarbeit direkt nichts zu tun haben. Ich bin nämlich ein großer Fan der Trennung von Amt und Mandat. Deshalb könnte man sagen, als erstes würde ich mich bemühen, die für uns Piraten zu besetzenden Ressorts der Exekutive mit fähigen Piraten zu besetzen, die allerdings dann keine Mandate besitzen sollen oder von diesen zurücktreten. So isses.

Ergänzung/Disclaimer:

Ich wäre natürlich auch bereit, einen Exekutivposten anzunehmen, aber dann richtet sich das, was ich tun kann natürlich nach dem Posten. Mein parlamentarisches Mandat würde ich in dem Falle übrigens zurückgeben.

Mit welchen Kandidaten auf der Landesliste der Piratenpartei kannst du dir eine Zusammenarbeit nicht vorstellen, ggf begründen

Ich muss ehrlich zugeben. Obwohl ich jeden kenne, der momentan auf der Liste steht, ist da niemand dabei, dem ich die Zusammenarbeit ruhigen Gewissens verweigern könnte. Tut mir leid. Aber vielleicht ändert sich das ja noch. Ist ja noch Zeit, dass die Liste voller wird. Wenn da noch jemand hinzu kommt, bei dem ich dann auf die Barrikaden gehen muss. Bekanntlich stirbt ja die Hoffnung zuletzt.

Wie stellst du dir das Verhältnis und die Zusammenarbeit zwischen der Partei und einer Fraktion vor?

Gerade bei uns Piraten kann das sicher manchmal schwierig werden, wenn wir uns nicht einig sind, WIE wir diese Zusammenarbeit ausgestalten.

Grundsätzlich (und das ist die Idealvorstellung) möchte ich das jeweils tagesaktuelle Geschehen im Abgeordnetenhaus möglichst live in Liquid abbilden. So ist es den Abgeordneten möglich zumindest eine Stimmung der Parteibasis aufzufangen.

Ich würde mich zumindest im selben Maße an diese Abstimmungsergebnisse gehalten fühlen, und das auch vom Rest der Fraktion erwarten, wie unser Landesvorstand dies seit fast einem Jahr vormacht. Versuchen, die Abstimmungsergebnisse umzusetzen, immer da, wo das möglich ist.

Unser Piratenliquid ist da eine Möglichkeit Stimmungen aufzufangen, es wäre mir aber fast noch wichtiger, herauszufinden, welche Meinung die Bürger haben, die ich im Parlament vertreten soll. Wenn wir dafür noch eine Möglichkeit fänden... Naja, das klingt jetzt wieder nach "Wünschi". In dem Fall bin ich dann wohl einer.

Pankower Bürgerliquid? Wäre das möglich? Wollt ihr das? Ich würde das wollen.

Naja, also um das nochmal zu sagen: Das Verhältnis zwischen Fraktion und Partei stelle ich mir so vor. Ich hoffe, dass wir das hinbekommen.

Für welche Ausschüsse (Nennung des jeweiligen Ausschusses) willst Du dich bewerben und welche fachliche Qualifikation kannst Du jeweils mitbringen ? (Thorsten Sett-Weigel)

Hallo Thorsten. Ich habe vor, mich in Pankow in die Ausschüsse "Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung" sowie "Gesundheit, Arbeit und Soziales" einzubringen. Diese beiden Ausschüsse erfordern in Pankow wie anderswo den Spagat zwischen Wirtschafts- und Bürgerinteressen. Mit meinem (dann abgeschlossenen) BWL-Studium auf der einen und meinem politischen Engagement für eine solidarische Gesellschaft kann ich in diesen Ausschüssen gute Arbeit leisten. Ich habe da zwar fachlich immer noch Nachholbedarf, aber das geht uns sicher allen so. Urban Pirate 11:06, 25. Nov. 2010 (CET)

Hast Du schon einmal in einem Ausschuss auf Landes- oder Bezirksebene gearbeitet ? Wenn ja, in welchem, wann, in welcher Position (Mandatsträger, Bürgerdeputierter, Vertreter einer besonderen Richtung, Bürger),was waren deine Thematiken und welche davon hast Du erfolgreich umgesetzt ? (Thorsten Sett-Weigel)

Da mein politisches Engagement erst in der Piratenpartei begonnen hat, habe ich da auch keine Leichen im Keller. ;) Im Ernst, ich habe bisher keinerlei Ämter oder Mandate besetzt. Urban Pirate 11:07, 25. Nov. 2010 (CET)

Würdest Du dagegen sprechen, die Wahlen zu den BVVen, dem Abgeordnetenhaus und der Kandidaten für die jeweiligen Wahlkreise auf Frühjahr 2011 zu verschieben (Parteiintern) ? Bitte begründen. (Thorsten Sett-Weigel)

An sich spricht für mich nichts dagegen, noch bis zum Frühling zu warten. Zumindest um die Listen und Wahlkreise zu verteilen. Allerdings, wenn wir jemanden als Spitzenkandidat exponieren wollen, sollten wir das schon früher tun, damit diese(r) das Gesicht in möglichst viele Kameras halten kann. Wie die Medien es aktuell darstellen, scheint die Piratenpartei ja bereits diverse Friedhöfe zu besetzen. Totgesagt leben zwar gemeinhin länger, wir müssen aber auch aktiv daran mitwirken. Eine frühzeitige Spitzenkandidatur kann helfen, wenn es dann auch geile Aktionen gibt, auf denen Medienaufmerksamkeit herangeholt wird. Urban Pirate 11:11, 25. Nov. 2010 (CET)


In welcher Form bist Du in deinem Wahlkreis (Direktkandidatur und/oder BVV ) und/oder auf Landesebene ehrenamtlich engagiert- im Kontext des Gemeinwohls und der Nachhaltigkeit(Stadtteilverein, Bürgerverein, Inis usw.) ? (Thorsten Sett-Weigel)

Gerade im Aufbau befindet sich ein Stadtteilverein für die Bürger in Pankow. Diesen gründete ich dieses Jahr mit einigen Freunden um aktiv auch ohne parlamentarische Mandate bereits tätig sein zu können. Bisher konnte in diesem Zusammenhang leider noch nicht allzuviel geschehen; auch der massiven Parteiaktivitäten geschuldet; aber wir haben das Projekt begonnen und werden es definitiv fortsetzen.

Erkläre bitte den Unterschied zwischen Kameralistik und Doppik. Wo wird was für ein System eingesetzt und warum (BVVen und Abgeordnetenhaus) ? (Thorsten Sett-Weigel)

OK. Hier geht es langsam ins Eingemachte. Bei beiden handelt es sich um Buchhaltungssysteme. Bisher allgemein angewandt wurde das Prinzip der Kameralistik. Hierbei werden nur die zahlungswirksamen Einnahmen und Ausgaben angezeigt und aufgezeichnet. Ein System, dass auch Kaufleute bis in das 15. Jahrhundert hinein benutzten, es dann aber nach Erfindung der doppelten Buchführung (auch DOPPIK) aus Gründen der Übersichtlichkeit aufgaben. Dass es die Doppelte Buchführung nun auch in Behördensysteme geschafft hat, nach nur 500 Jahren. Bei der doppelten Buchführung werden Bewegungen und Bestände geführt und ausgegeben. Das macht es möglich viele viele Kennzahlen auszurechnen, mit denen der Haushalt theoretisch optimiert werden kann. Aber das hängt ja bekanntlich nur bedingt an den verwendeten Systemen als mehr an den Menschen, die es benutzen. In Berlin benutzt man ein System, das Erweiterte Kameralistik genannt wird. Ich bin mal gespannt, was das genau bedeutet.

Wie groß ist das jeweilige Budget des/der von Dir benannten Ausschuss/Ausschüsse auf Bezirksebene und/oder Landesebene ? Wie sehen die Kennzahlen für 2011 und eventuell schon für 2012 aus ? (Thorsten Sett-Weigel)

Welche Ausschüsse hast Du schon besucht(BVV und/oder Abgeordnetenhaus) und warum hast Du diese besucht ? (Thorsten Sett-Weigel)

Ich war zugegeben bisher recht wenig in der BVV unterwegs. Ich kenne bisher nur die BVV-Mitte, in der ich zusammen mit anderen interessierten Aktivisten bei der entsprechenden Ausschusssitzung zum Mauerpark anwesend war.

Welche Form des Wahlkampfes ist für Dich am sinnvollsten (andere Parteien "angreifen" oder eigene thematische Schwerpunkte setzen) ? (Thorsten Sett-Weigel)

Ich bin ein großer Fan davon, eigene Schwerpunkte zu setzen. So möchte ich mich im Wahlkampf nicht nur durch pointierte Wahlkampfmaßnahmen absetzen, sondern auch durch eigene Themen, mit denen wir dann widerum auch Angriffskurse fahren können. Ob es um Bürgerbeteiligung geht, um kostenlose Bildung und Jugendfreizeitgestaltung, Freifunk für den Bezirk, es gibt da viele Themen, die unseren Piratenkompetenzen entsprechen und sogar unsere Kernthemen abdecken. Ich glaube, dort sind viele Themen, in denen wir uns auskennen und die trotzdem im Bezirk von Interesse sind. Wo es nötig und angebracht ist, will ich aber auch angreifen. Es gibt bestimmt Themen, bei denen man auch die Bezirksvertreter darauf aufmerksam machen kann, was besser laufen sollte. Das muss konstruktiv bleiben, aber die Damen und Herren der "alten" Parteien dürfen schon hören, wie die Einschläge näher kommen.

Findest Du es gut, das erst sehr wenige Kandidaten eine "Frage-Anworten" Seite haben ? Würdest Du es für die Parteiinterne Transparenz gut finden, wenn auch alle anderen Kandidaten sich zeitnah eine solche zulegen würden ? (Thorsten Sett-Weigel)

Eigentlich sollten das Alle tun. Transparenz ist nicht immer nur für die "Anderen" da. So wie ich mich hier entblättere (und das mach ich sogar gerne) würde ich mir das auch von allen anderen Kandidaten wünschen. Schließlich sind wir Piraten.

Möchtest Du wegen deiner eventuellen "Beliebtheit" oder wegen deiner Fachkenntnis gewählt werden ? (Thorsten Sett-Weigel)

Die Frage finde ich jetzt seltsam. "NATÜRLICH wegen meiner Beliebtheit." Wer soll das antworten?

Welcher Wert steht höher im Codex der Piratenbewegung : Beliebtheit oder Kompetenz ? (Thorsten Sett-Weigel)

Auch hierbei. Erwartest du wirklich, dass hier irgendwer "Beliebtheit" sagt?

Falls Du ein Mandat für ein Parlament bekommst, wie wirst Du dich für Parteiinterne Ämter verhalten? (Thorsten Sett-Weigel)

Kann ich aktuell noch gar nicht sagen. Ob BVV oder Abgeordnetenhaus, ich bräuchte ja auch erstmal Zeit, mich da einzuarbeiten. Also würde ich dieses Jahr um des Mandats willen, für keine Ämter in der Partei kandidieren. Sollte ich aber feststellen, dass ich mich innerhalb eines Jahres so gut eingearbeitet habe und noch freie Kapazitäten habe, könnte ich mir schon vorstellen, den Berliner Piraten auch in einem Vorstandsamt zur Verfügung zu stehen. Mein sonstiges Engagement läuft ja auch einfach weiter. Wobei ich auch das halt alles neu bewerten muss, wenn ich in ein Parlament einziehen sollte. Mit der Wahl dorthin beginnt ja die Arbeit erst.

Wie stehst Du zu dem Liquid Feedback-System? In welcher Form würdest Du es in dem/den jeweiligen Parlament/en einsetzen? Wenn nicht, warum nicht? (Thorsten Sett-Weigel)

Liquid Feedback würde ich zuallererst gern im Bezirk dafür benutzen, herauszufinden, was die Piraten im Bezirk zu den Themen für eine Meinung haben, die gerade in der BVV diskutiert werden. Das möchte ich dann in mein Abstimmungs und Arbeitsverhalten einfließen lassen. Das selbe gilt natürlich für ein Mandat im Ageordnetenhaus mit der gesamten Stadt. Das sind Ziele, die recht schnell und einfach umzusetzen sein werden.

Hehres und fernes Ziel hingegen soll aber sein, die Bürger direkt befragen zu können. Liquid Democracy als ständiges Volksentscheidungssystem. Ob das dann mit LF geschehen soll oder jemand ein geeigneteres System anbietet, wird man dann sehen. Ich bin da entspannt, werde mich aber dafür massiv einsetzen.

Warst du schon mal längerfristig bei einer Zeitarbeitsfirma beschäftigt?(Deuterium)

Nein, weder lang- noch kurzfristig.

Was in der Piratenpartei verbuchst du als Deinen persönlichen, inhaltlichen oder organisatorischen Erfolg? Oder kurz: Auf welche Leistung in der Partei bist Du besonders stolz? (Frank Mai)

Hach Gott, Frank. Stell mir doch keine Fragen, bei denen ich pathetisch werden könnte. Du provozierst damit Antworten wie "Ich bin so unglaublich stolz, Teil dieser Gemeinschaft sein zu dürfen. In dieser wichtigen Zeit. Gemeinsam können wir so viel bewegen. Und gemeinsam haben wir schon so viel bewegt." Ja, da kriegen wir alle einen gewissen Würgreflex. Aber ich kann auch ernsthaft drauf eingehen. An einingen Projekten und inhaltlichen Diskursen war ich ja in den ca. 1,25 Jahren Mitgliedschaft beteiligt. Es waren eine Menge politische Debatten, verbale Kloppereien, Lästerstündchen (muss auch mal sein) und so weiter.

Aber worauf ich stolz bin, von all dem, woran ich so beteiligt war.. Ich hab eine Weile darüber nachdenken müssen. Es ist ja auch eine Menge, von der ich mir etwas raussuchen könnte. Wenn ich mich da entscheiden muss, dann ist es unsere letzte LMV. Die im Glashaus. Warum bin ich da besonders stolz? Weil ich einer von ganz Wenigen Piraten war, die bei der Orga aktiv beteiligt waren (An der Stelle müsste ich denen jetzt wohl danken. Mach ich am Ende dieser Antwort). Mit all diesen Piraten haben wir jedenfalls die Rahmenbedingungen geboten, dass die LMV so ausgehen konnte, wie sie es tat. Wir haben ein so viel besseres Grundsatzprogramm, als es der Bund hat. Daran waren wir so wohl nicht ganz unbeteiligt. (My thankfull cheers go to: Merle, Hase, Alex, Ben, Katja, F0o0, Lasse, Heide, und Allen, die ich jetzt, weil ich halt so bin, vergessen hab.)

Antwort in kurz

'#lmvb2010.2

Was wärst du lieber: Direkt gewählter Abgeordneter oder Abgeordneter über Landesliste ?(Deuterium)

Dazu erst zwei Aussagen: Leider werden wir im Berliner Wahlverfahren wohl keine Direktmandate holen. Ich finde Direktmandate total super. Daraus das folgende Ergebnis: Ich wäre total gern direkt gewählter Abgeordneter. Jedenfalls werte ich das Mandat, das direkt vom Wähler im Wahlkreis erteilte Mandat höher als das über die Landesliste und somit allein die Partei errungenes. Das ist vielleicht nicht einmal sachlich zu begründen. Nur mein persönliches Gefühl dazu.

In vielen anderen Partein ist es üblich, dass die in ins Abgeordnetenhaus gewählten Parteimitglieder einen nicht unerheblichen Teil ihrer Abgeordnetenentschädigung der Partei spenden. Würdest du dich im Falle deiner Wahl zum Abgeordneten ebenfalls dazu bereit erklären monatlichen einen großzügigen Betrag an die PIRATEN zu spenden?

Darüber hab ich mir bereits Gedanken gemacht. Ja. Habe ich vor.

Wärst Du unter Umständen bereit, zu lügen oder zu täuschen, um die politischen oder programmatischen Ziele der Partei voranzubringen?(rhotep)

Ich habe mich jetzt, nachdem ich deine Frage zuerst gelesen habe eingehend damit beschäftigt um mir selbst darüber klar zu werden, wie genau ich da denke, fühle und zu handeln beabsichtige. Das ist nämlich eines der Dinge, über die ich mir noch nie bewusst werden musste. Alles in Allem komme ich zu der Erkenntnis, dass ich vor habe, ohne Lügen oder Täuschungen zu arbeiten. Das ganze mit zwei Einschränkungen. 1. Kann ich nicht dafür garantieren, denn die kleine Notlüge ist so weit kultiviert, dass wir, oder um nur von mir zu sprechen, ICH sie oft benutze, ohne es wirklich zu merken. (so called white lie) 2. Will ich jedermann gegenüber ehrlich sein. Fühle ich mich allerdings hinterrücks benutzt/ausgenutzt, und das bezieht sich sowohl auf mich als Person als auf die Partei und unsere Ziele, werde ich vermutlich Gleiches mit Gleichem vergelten und versuchen, den Spieß umzudrehen.

Bist Du bereit, alle Deine Kontakte zu Presse- und Lobbyvertretern zeitnah zu veröffentlichen? (Im Zweifel natürlich ohne personenbezogene Daten)(rhotep)

Grundsätzlich ja. Ich möchte allerdings einen Unterschied herausstellen. 1. Pressevertreter: Ich werde jeden Kontakt öffentlich machen, bei dem nich ausdrücklich darum gebeten wird, dies nicht zu tun. 2. Lobbyvertreter: Ich werde nur Kontakte zu Lobbyvertretern aufbauen und zulassen, bei denen mich das Gegenüber nicht darum bittet, dies nicht öffentlich zu machen. Ich will diese Transparenz leben und allen beweisen, dass es funktioniert!

Was sollte man zuerst mit Macht tun: teilen oder nutzen?(rhotep)

Teilen. Ich vertraue darauf, dass es nicht notwendig wäre, zuerst eine "ruhige Übergangsphase" einzulegen um "irgendwann" dem Volk mehr Entscheidungsbefugnisse u übertragen. Dieser "stille Wandel" wird niemals funktionieren denn er fördert immer nur neue Eliten, die sich in aussichtsreiche Positionen begeben. Dieser Kreislauf muss endlich mal durchbrochen werden. Dafür trete ich an.

Würdest Du mit Leuten zusammenarbeiten, die Du nicht leiden kannst und/oder von denen Du weißt, daß sie Dich nicht leiden können? Wie gehst Du damit um?(rhotep)

Ich werde gar nicht drumherum kommen. Ich habe das schon mein ganzes Leben lang tun müssen und werde es weiterhin tun. Das Leben ist kein Ponyschlecken. Ich muss in der Lage sein, mich selbst so weit zurückzunehmen um mit anderen zusammenzuarbeiten. Das ist nicht immer einfach und irgendwann ist jede Schmerzgrenze erreicht, aber ich werde mein Bestes geben, jedem, mit dem ich zusammenarbeiten muss, jede nur erdenkliche Chance zu geben und sachlich zu bleiben, also nicht aufgrund persönlicher Antipathien zu argumentieren oder zu entscheiden.

Das wird mir nicht immer gelingen. Aber ich gebe mein Bestes. Pluralität beginnt eben bereits an dieser Stelle. Ich muss auch mit Menschen sprechen können, die ich nicht leiden kann.

Würdest du dich als feministisch bezeichnen? Warum (nicht)?(rhotep)

Ich könnte mich, wenn ich den Begriff in seiner ursprünglichen Bedeutung interpretiere, als Feministen bezeichnen. Ich strebe die komplette Gleichberechtigung der Frau an. In jedem nur denkbaren gesellschaftlichen Bereich sollen Frauen die gleichen Chancen und Rechte haben, wie jeder Mann, oder Person jedweder geschlechtlicher Identifikation.

Ich drücke mich in diesem Satz so geschwollen aus, weil es genau das ist, worum es mir geht. Ich will, das JEDER, unabhängig davon weswegen er benachteiligt wird, dem nicht mehr ausgesetzt ist. Da muss ich nicht Feminist sein. Eher Humanist, denn ich trete für die Rechte ALLER Menschen an. Auch die der Frauen.

Hast Du Dich an inhaltlicher, programmatischer Arbeit beteiligt? Wenn ja wo (Link zu einem Antrag)?(rhotep)

Hab ich. Die im Berliner Liquid durch mich und mit mir verfasst wurden:

Bundesliquid von mir:

Beide sind noch offen und somit in Arbeit. Ich bitte um massive Mithilfe.

Bereits abgeschlossen: Bereitstellen der subdomain wikileaks.piratenpartei.de für Wikileaks und Hosting

Ich werde jetzt nicht alle Initiativen und Anträge aufführen, die ich unterstützt habe, das wären einfach zu viele. Hier nochmal die Links zu meinen Profilen im Berliner Liquid und im Bundesliquid da könnt Ihr Euch einen Überblick verschaffen.

Würdest du dich als Abgeordneter für eine Werbekampagne der Bundeswehr einsetzen, damit diese (aufgrund der Reform) neue Soldaten gewinnen kann? Die Art der Unterstützung sei erst einmal dahin gestellt. (Mixit)

Nein.

Warum sollte ich auch? Es liegt in der Verantwortung des BMVg, die Anreize für den Nachwuchs zu bieten. Wir brauchen keine Kampagnen, die den Leuten erzählen, wie COOL es ist, Soldat zu sein, denn das ist es nicht. Es ist ein Scheißjob, für den meistens (zumindest unterhalb der Offiziersränge) am unteren Rand der Bildungsgesellschaft gefischt wird.

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