BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2012-12-03 Protokoll

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Protokoll

  • Datum: 03.12.2012, 19 Uhr
  • Ankerplatz: Café George, Konrad-Wolf-Straße 7, 13055 Berlin

Leitung

  • Tom108

Protokollführung

  • Corinna

Anwesende/Vorstellungsrunde

  • Corinna
  • Udo
  • Uwe (CrewLF)
  • Fjölnir
  • Marvin (Ehrengast^^)
  • Ingo
  • Tom108
  • Beate

Tagesordnung

Berichte

BPT2012.2

  • https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2
  • Tom108: er war von Möglichkeiten und Komplikationen beeindruckt
  • Udo: ging disziplinierter zu als letztes Mal
  • Ingo: fand Versammlungsleitung nicht gut, war manipulativ
    • z.B. Stöhnen über GO-Anträge; ist das Recht der Versammlung
    • Bsp.: Antrag abgelehnt, Person aus Publikum äußerte Protest, VL holte ihn auf die Bühne, da man von da besser sehen würde, Antrag wurde nochmal abgestimmt, diesmal deutliche Mehrheit, Kommentar etwa „Leute, überlegt euch früher, wie ihr abstimmt“
    • Bsp.: Inklusionsantrag, Aufregung über Formulierung „nationale Identität“, ist aber gebräuchliche Formulierung, gibt dazu über 4000 Einträge im Stabi-Katalog
    • zahlreiche Anfeindungen
    • Schlömer: hielt kurze Rede, holte Meinungsbild ein, ob nächster BPT Wahl- oder Programmparteitag sein soll, Mehrheit war für Programmparteitag, VL bat darum, GO-Anträge zu stellen, Schlömer: „Manchmal muss man Politik machen anstatt sich an Verfahrensfragen aufzuhalten“
  • Ständige Mitgliederversammlung: noch nicht mal auf TO bekommen, in BY und NRW eher skeptische Haltung
    • SÄA und Anträge zu Grundsatz- und Wahlprogramme können im ersten Entwurf zu SMV auch nicht abgestimmt werden
    • TO-Vorschläge können nicht abgestimmt werden, da jeder BPT frei ist, dies zu ändern

BVVT11

BVV

  • Sondermittel-Diskussion:
    • Marvin, Yuri und Grüner waren da , Hr. Gührs kam später
    • soll transparenter auf Website dargestellt werden, dass es so etwas gibt und dass man es beantragen kann
    • wird am Mittwoch im Hauptausschuss behandelt werden
    • Ziel: Dringlichkeitsantrag in Dezember-BVV einbringen
  • Benefizgala der Bürgerstiftung
    • Yuri war wohl da
  • Einleitungstexte für Blogkategorien derzeit in Arbeit
  • Podcast-Reihe à la Hauptstadtpiraten geplant
    • Fraktion lädt Basis/Bürger ein
    • Ingo: im Rathaus stattfinden lassen, als offizielle Veranstaltung
    • es wird mehr auf Fraktion als auf Liho-Piraten geschaut
    • offensiv einladen, Bürger können Anliegen einbringen
    • mit Kiezinitiativen/Vereinen zusammenarbeiten, z.B. auch Kirchen
    • Ingo findet die Idee gut, bietet konzeptionelle Unterstützung an

Crews

  • in der Leuchtfeuer läuft es nicht gut
    • NargilemPoker derzeit in Hamburg, daher in nächster Zeit nicht dabei
    • Robert hat sich aus Zeitmangel verabschiedet
    • Frank wollte eigentlich Kontakt zu uns aufnehmen
    • manchmal sind auch Marvin oder Helge dabei, aber meist nur zu dritt
    • großer Raum wurde zweimal schon an Geschichtsfreunde Karlshorst abgegeben, Crew saß dann im Büro
    • Uwe täte es um das iKARUS und das Gebiet Karlshorst und Friedrichsfelde leid, er würde aber auch ins Cuptails bzw. Café George kommen
    • Idee wäre, zwei Crews zu verschmelzen
    • frustrierend, wenn nur 2-3 Leute kommen, wenn einer ausfällt, fällt meist gesamtes Crewtreffen aus
    • Ingo: pendeln eher nicht geeignet, besser wäre es in Karlshorst für die Crew zu werben
    • z.B. Antrag an LaVo für einen Mailversand
    • Text wird vorformuliert: Ingo, Marvin liest Korrektur
    • Einladung für Crewtreffen im neuen Jahr
    • Bündel an Maßnahmen: Einladungsmail, Flyerverteilung, Kiezspaziergänge
    • in Absprache mit LTS und Prometheus die LF unterstützen
  • Tom108 war bei der Herz aus Gold
    • Martin Delius war zu Besuch
    • thematisch ging es um den BER, BPT und AGH
    • gut besucht, gute Location: blaue Elise

Crewinterna

Hafensituation

  • nachdem Udo nachvollziehbarerweise nicht mehr ins Cuptails kommen möchte und die anwesenden Crewmitglieder sich bereits vor Wochen implizit für einen neuen Hafen ausgesprochen haben, wird es Zeit, es zu beschließen (siehe Mail auf ML)
  • es bietet sich das Café George an, da wir dort als Ausweichhafen gute Erfahrungen gemacht haben
  • allerdings wird auch dort natürlich ein Verzehr erwartet...
  • Problem ist nicht nur Verzehrzwang, sondern auch laute Musik, nervige Bildschirme, kleine Tische, keine Verfügbarkeit der oberen Etage, teurere Preise
  • Doodle für heute war sehr eindeutig
  • mögliche Alternativen:
    • Kiezclub Magnet in der Strausberger Straße, großes Haus ohne Zwischentüren
    • Lebensmut e.V. hat eigenen Raum, mit abschließbarem Büro, vor 18 Uhr da sein für Abholung des Schlüssels
    • über weitere Alternativen nachdenken
  • bis auf weiteres im Café George

Crewtreffen zum Jahreswechsel

  • nächstes Crewtreffen: 17.12. findet statt
  • am 31.12. kein Crewtreffen
  • erstes Treffen im neuen Jahr: 14.11.
  • absprechen mit LTS und Stammtisch

Crewbericht

  • FT Orga hatte darüber gesprochen, alle Crews werden nochmal dazu angeregt
  • mehr Aktivität auf dem Liho-Blog
  • kurzer Bericht und Verlinkung des Protokolls
  • Vorschlag: am Ende jedes Treffens absprechen, wer vom Crewtreffen berichtet, damit das nicht immer an der gleichen Person hängen bleibt
  • Idee von Marvin: Bericht, der Crewsitzungen aller Crews monatlich zusammenfasst
  • Meinungsbild: Wer findet das sinnvoll, auf dem Blog über unser Crewtreffen zu berichten?
    • keine Mehrheit dafür
  • erneute Diskussionen
  • Klarstellung: Blog ist für die Öffentlichkeit, nicht nur für Piraten
  • Ziel: sichtbar zu machen, dass sich regelmäßig Crews treffen und Dinge besprechen
  • Meinungsbild: Wer ist der Meinung, dass wir uns am Ende jedes Treffens darüber verständigen, wer einen kurzen Blogartikel darüber schreibt?
    • Zustimmung: 5 Personen
    • 3 Enthaltungen
  • von heute berichtet: Ingo, Korrekturlesen erwünscht

Zentrum Hohenschönhausen

  • BVV-Fraktion hat beschlossen, sich mit der Initiative Berliner Luft zu vernetzen
    • Yuri setzt sich noch einmal mit Fr. Schulz in Verbindung
    • sie war damals beim ersten NNO-Treffen dabei
    • findet geringe Präsenz der Piraten schade
    • war über Erscheinen auf Bürgerveranstaltung zum Zentrum erfreut
  • Planungen zum Neubau:
    • 2009 gab es Zukunftswerkstatt zu dem Gebiet mit Bürgerideen
    • es gab Ausschreibungs- und Wettbewerbsverfahren mit 2 Gewinnern
    • Planung sieht nun komplett anders aus als die Wettbewerbsbeiträge
    • 4 Tage vor der Veranstaltung erfuhr Hr. Papendiek (Planung) von vorhergehender Bürgerbeteiligung
    • ist Wünschen der Ausschüsse entgegen gekommen, z.B. Windanlage
    • Bürger sind sauer, dass die Wettbewerbsplanung ignoriert wird
    • Verkauf wurde einfach durchgezogen ohne die Bürger zu beteiligen
    • Redebeiträge auf der Veranstaltung waren laut Beate nicht so gut gelungen
    • Bürger sind sich selbst nicht einig darüber, was sie wollen
    • vorgezogener Bebauungsplan sollte abgeschmettert werden
    • Einwohnerantrag sollte abgegeben werden, reicht hoffentlich aus (1000 Unterschriften)
    • Fjölnir bietet Einbringen einer Drucksache an
    • Beate: bringt evtl. nicht viel, Totschlagargument: kostet Geld, den Bebauungsantrag abzuschmettern
    • Udo: findet derzeitige Lösung vernünftig, Viktoria will Geld anlegen, es gibt derzeit keine besseren Vorschläge und Finanzierungskonzepte für damalige Wettbewerbsbeiträge
    • Beate: Investor vom Mühlengrund ist abgesprungen, Warnitzer Bogen und Hansa-Center warten derzeit auf Entwicklungen im Zentrum; Planungen haben böse Auswirkungen
    • Beate: wird genutzt, wenn es da ist, aber eine Co-Existenz wird es nicht geben, auch wenn angeblich Kaufkraftsteigerung
    • im Bezirksamt derzeit vorhabenbezogener Bebauungsplan
    • OpenBerlin haben einen neuen Plan gemacht inkl. Anregungen der Bürger, Festplatz wird erhalten
    • alter Bauwagen o.Ä. anschaffen bzw. im Foyer des Kinos, um Planungsbüro einzurichten
    • Beate hat Unterlagen, leitet sie weiter
    • Rummelbetreiber will dort wohl nicht mehr gastieren
    • Könnte Fraktion darauf hinwirken, einen Container für das Planungsbüro aufstellen zu lassen?
    • Vernetzung mit Linken notwendig
    • Probleme: Ignorieren der Bürgerwünsche und Ignorieren von BVV-Beschlüssen zur Bürgerbeteiligung
    • nicht für oder gegen dieses Projekt positionieren, sondern für Bürgerbeteiligung positionieren
    • Dokumente wurden von Hand zu Hand weitergegeben
    • evtl. auf Liho-Blog oder über die Fraktion eine Plattform schaffen
    • oder Antrag an BVV, Plattform zu schaffen
      • offline: Planungsbüro
      • online: alle Unterlagen zentral und übersichtlich veröffentlichen
    • nicht nur Drucksachen, sondern auch Dokumente der Initiativen, inkl. Chronologie der Ereignisse
    • Tom108 spricht mit den Linken, wie Zusammenarbeit aussehen könnte
    • Marvin: ist positiv gestimmt, Fraktion würde mitarbeiten

Neue Handlungsfelder des STZ Hsh-Nord

  • Beate berichtet vom Stadtteilzentrum
  • Handlungsfelder wurden bisher vorgegeben: Partizipation, Angebote sammeln und Vernetzung
  • Abfrage lief über Zielvereinbarungen: Wie viele Kiezfondanträge gab es? usw., eher mengenmäßig
  • von Bezirksamt nun beauftragt, neue Handlungsfelder zu erschließen und Projekte für Umsetzung einbeziehen
  • z.B. geplant: Armut (Kinderarmut, Altersarmut) und Bürgerbeteiligung
  • weitere Ideen gerne einbringen, bis Mitte nächsten Jahres

Wahlkampffoo

  • Begriffserklärungen für Anwesende: „Foo“ kommt von „Fuck“ = irgendein Zeug, Kleinkram, Schnulli-/Tüddelkram

Infos von Spreekaribik

Idee einer offenen AV

  • https://lichtenberg.piratenpad.de/offeneAV
  • Ingo erklärt seine Idee
  • Format beinhaltet: Bürgerbeteiligung, offene Plattform, interessantes für die Presse
  • Corinna hat das Bsp. OB-Wahl in Leipzig über ML geschickt, positives Beispiel, wie es aussehen könnte
  • Gefahr der „Aaronisierung“: Typen, die einen einwickeln und erst später ihr wahres Gesicht zeigen
  • wenn wir das offen in Lichtenberg machen, ist die Chance groß, dass Bürger darauf hinweisen, wer Dreck am Stecken hat
  • offenes Bewerberverfahren kann als Korrektiv dienen
  • wer im Bezirk verwurzelt ist, hat Dinge getan und dann können andere die Person einschätzen
  • Beate: würde gut ankommen, könnte Aufmerksamkeit erregen, möglicherweise gucken sich das viele an, machen aber nicht direkt mit
  • Udo: findet die Idee sehr gut, wir sind stark genug gegen Störenfriede vorzugehen, wir entscheiden, wen wir wählen
  • Beate: Räumlichkeit beim VaV wäre möglich

Idee eines Geocaching

  • https://wkberlin.piratenpad.de/schnitzeljagd
  • Tom108 stellt Format anhand eines Beispiels vor: hat Humboldt-Geocache in Ahrensfelde platziert
  • man lockt Menschen an interessante Orte, vermittelt historisches oder erdkundliches Wissen
  • Ingo stellt seine Idee vor
  • Berlin als urbaner Raum, 12 Bezirke mit 12 Direktkandidaten
  • QR-Code an einigen Plakaten leitet als Ausgangspunkt auf versteckte Website weiter
  • Verknüpfung von Personen, Inhalten und Spiel
  • als Belohnung gibt es Geocoins
  • Tom108: würde modularen Ablauf vorschlagen, viele wollen nicht durch ganz Berlin reisen, sondern nur in der Nähe
  • nur max. 3 Coins pro Dose, muss gewartet werden
  • bei Newcomern kann es passieren, dass gegen die Regeln verstoßen wird, z.B. nicht verraten, wo die Plakate hängen
  • z.B. 5 Stationen abgearbeitet, es gibt Passwort, Coin kann inkl. Wahlprogramm-Paket in P9/Wahlkampfzentrale abgeholt werden

Kandidatin Cornelia Otto auf Crewtour

Kandidat Jan Hemme auf Crewtour

Projekt: Offizielle Dokumente

  • Corinna stellt Vorhaben vor
  • Offizielles von Lichtenberg, Berlin und Bund
  • umfasst: Positionspapiere, Grundsatzprogramme, Wahlprogramme, Satzungen, Ordnungen, Regelungen
  • Ziel: sichtbar machen, Fehlendes ergänzen, vereinheitlichen
  • Bsp. Positionspapiere Berlin: im Blog fehlt eines, im Wiki gar nicht vorhanden
  • To Do's: Recherche (Protokolle u.a.), Wikiarbeit, Kontakte herstellen
  • wer mitmachen möchte, meldet sich bei Corinna

Sonstiges

  • Wanderzirkus LaVo im März in Liho: Wer würde kommen?
  • Flottentreffen: Wer wäre mit einer Mietzahlung aus dem Bezirksbudget einverstanden?
    • Spreekaribik will andere Location als das iKARUS, hat aber Bauchschmerzen bei Bezahlung einer Miete aus dem Bezirksbudget
    • Meinungsbild: keine Bedenken
  • Bezirksflyer: Wer ist grafisch begabt?
    • Idee war, auf Flyer Bezirksumriss darzustellen und Crews zu verorten
    • Meinungsbild: wäre Aufgabe der Krassen Herde
  • Inventar: Wer lagert bei sich Material?
  • Planung von Terminen: Wer kennt noch Stadtfeste u.a. in Lichtenberg?

Kommende Termine

  • 04.12.: Besichtigung der Erstaufnahmeeinrichtung mit Fabio Reinhardt, Rhinstraße, 13.30 Uhr
  • 05.12.: Sitzung des Forum FAS (Frankfurter Allee Süd), Kiezspinne, 18 Uhr
  • 05.12.: Vernetzungstreffen Verkehr, AGH (R. 376), 18 Uhr
  • 07.12.: Fireteam Orga, Parkblick, 20 Uhr
  • 08.12.: Aktionstag gegen INDECT
  • 08.12.: Vortrag/Workshop „Wir leben immer unterschiedlicher - Herausforderungen und Chancen für den Bezirk“, Rathaus (Ratssaal), 10-14 Uhr
  • 10.12.: Präsentation des neuen Internetauftrittes zum Bürgerhaushalt Lichtenberg, Rathaus (R. 223/224), 14-16 Uhr
  • 11.12.: Bezirksbeklopptentreffen, P9, 20 Uhr
  • 13.12.: BVV-Sitzung, Max-Taut-Aula, 17 Uhr
  • 14.12.: Runder Tisch zur Rummelsburger Bucht, Nachbarschaftszentrum „Altes Lazarett“, 16.30-19.30 Uhr
  • 15.12.: Diskussion: Wahlprogramm zur Wirtschaft (Squad FHS), Binder Office Scharnweberstraße, 11-15 Uhr
  • 15.12.: Weihnachtsfeier der LTS, bei Jens, 16 Uhr
  • 16.12.: Xback (überbezirkliches Kuscheln, Basteln und Backen), iKARUS, 14 Uhr
  • 17.12.: Landesgesundheitskonferenz „WIR SIND DA! Potenziale des Alters“, Rathaus Schöneberg, 10-15.15 Uhr
  • 19.12.: Gedenkmeeting „Rote Kapelle“, vor dem Denkmal der Roten Kapelle Schulze-Boysen-Str. (anschließend Treffen im Nachbarschaftshaus Kiezspinne FAS), 14-16 Uhr
  • 21.12.: Weltuntergang ;)

Ende: 22:50 Uhr

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