BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2013-01-27/01

Antrag

Finanzierungsfreigabe für die AV XHain-Prenzlauer Berg Ost

NR: 2013-01-27/01

Text

Der Vorstand möge folgendes beschließen: Der Vorstand ermächtigt den Finanzbeauftragten Hagen Bender der Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg 300,- € aus dem Bezirksbudget Friedrichshain-Kreuzberg für die Anmietung des "Nachbarschaftshaus Urbanstr. e.V." am 23.3.2013, als Austragungsort der Aufstellungsversammlung des Wahlkreises 83, zu verwenden.

Begründung

Durch Beschluss der Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg 2012.2 ist es dem Finanzbeauftragten des Bezirks erlaubt eine Einzelausgabe von maximal 150,- € zu tätigen. Die Miete des Saals im "Nachbarschaftshaus Urbanstr. e.V." beträgt allerdings 300,- €. Die Finanzierung des geplanten Austragungsorts der Aufstellungsversammlung ist somit durch den Finanzbeauftragten momentan nicht möglich. Das "Nachbarschaftshaus Urbanstr. e.V." erfüllt die Anforderungen des Landesvorstands (WLAN). Die Antragsteller halten es weiterhin nicht für vertretbar, Räumlichkeiten bis zur Größe von 50 Personen zu nutzen, wie sie in Friedrichshain-Kreuzberg normalerweise kostengünstig zur Verfügung stehen, da im Gegensatz zu einer Gebietsversammlung auch die Piraten aus Pankow eingeladen werden. Der im Antragstext genannte Saal steht für einen marktüblichen Mietpreis zur Verfügung. Die Antragsteller sind von der Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg 2012.3 gewählte Wahlkampfbeauftragte (Link zum Protokoll). Teil dieser Beauftragung ist u.a. die organisatorischen Vorbereitung der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 83 (Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost) (Link zum Beschluss).

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

ChaosKind 21:12, 27. Jan. 2013 (CET) (im Auftrag) Tobias Conrad

Ergebnis

angenommen

Dafür

Gordon 21:19, 27. Jan. 2013 (CET) Manuel 02:47, 28. Jan. 2013 (CET) Grisu22 08:29, 28. Jan. 2013 (CET), GA 12:32, 29. Jan. 2013 (CET)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 27/01