BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik
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| Dies ist die Seite der Antragsfabrik Landesparteitag 2012.1. Hier werden sich alle wohl fühlen, die an der Weiterentwicklung des Landesverbands - sprich dessen Satzung und Programm - interessiert sind.
Alle eingereichten Anträge werden auf dem Landesparteitag 2012.1 behandelt. |
Inhaltsverzeichnis |
Wie stelle ich einen Antrag?
Ganz einfach - erstelle eine Seite auf der Du Deinen Antrag vorstellst. Am besten als Unterseite dieser Seite oder Deiner Benutzerseite.
Bitte eckige Klammer und Textvorgabe (etc...) durch deinen Antragstitel ersetzen!
[HIER ANTRAGSNAME] (etc...) durch deinen Antragstitel ersetzen! | |
| Positionspapier: | |
[HIER SATZUNGS-ANTRAGSNAME] (etc...) durch deinen Antragstitel ersetzen! | |
| Satzungsänderungsantrag: | |
[HIER PROGRAMM-ANTRAGSNAME] (etc...) durch deinen Antragstitel ersetzen! | |
| Programmantrag: | |
[HIER ANTRAGSNAME] (etc...) durch deinen Antragstitel ersetzen! | |
| Sonstiger Antrag: |
Fristen&Regeln
Nach §11 Abs. 2 der Satzung müssen Satzungs- und Programmänderungsanträge 2 Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Vorstand eingegangen sein.
Der Antrag gilt erst als eingereicht, wenn er per Mail beim Vorstand eingegangen ist. Ein Einstellen in die Antragsfabrik alleine reicht nicht! Vielmehr dient die Antragsfabrik der Diskussion und Weiterentwicklung der Anträge.
Antragskommission
Gemäß Vorstandsbeschluss vom 25.01.2012 ist die Antragskommission für die Vorbereitung der Anträge und das Vorschlagen einer Antragsreihenfolge verantwortlich. Zuständig für die Antragskommission sind Boris (Beauftragter) und Haide (für den Vorstand).
Infos zur Antragskommission folgen in Kürze!
Änderungen anzeigen
Anträge im Entwurfsstadium / zur Diskussion
Hier siehst du eine Übersicht der Anträge. Jeder von ihnen hat eine Seite. Zögere nicht sie dir anzuschauen und mitzuarbeiten.
Entwürfe Positionspapier
10:0:4
(offen):Abschaffung der Altersbegrenzung des MisterpräsidentenAbschaffung der Altersbegrenzung des Misterpräsidenten in Bayern
1:0:2
(offen):Positionspapier des LV Bayern der Piratenpartei Deutschland zur Abschaffung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ)Trotz einer möglichen Neustruktur des Gebühreneinzugs im Zuge einer Haushaltsabgabe (Neuer Rundfunkmedienstaatsvertrag, welcher erst durch a...
2:1:0
(offen):Anpassung - BayEUGAnpassung vom bayerischem Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG)
2:0:0
(offen):Anpassung - BayEUG (2)Anpassung vom bayerischem Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG)
3:0:4
(offen):Anpassung des Ladenschlussgesetzes für kleine UnternehmenLiberalisierung des Ladenschlussgesetzes für kleine Unternehmen
1:0:0
(offen):Freie Software bei Gemeinde- und StadtverwaltungenEinsatz von freier Software in den Gemeinde und Stadtverwaltungen
7:0:0
(offen):Freie und plattformunabhängige Dateiformate für staatliche VeröffentlichungenFreie und plattformunabhängige Dateiformate für staatliche Veröffentlichungen
3:2:1
(offen):Grundsätze: Politischer Standpunkt und SelbstverständnisÄnderung des Wigbold-Papiers zu einem konsensfähigen und zukunftsfähigen Standpunkt.
0:0:0
(offen):Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/KorruptionEine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite Ich beantrage hiermit den Landesparteitag zu beschliessen, sich für die Unterzeichnung de...
1:0:0
(offen):0:0:0
(offen):Priorisierung von Anträgen durch demokratische Vorlegitimation - Entwurf IIEine kurze(!) Beschreibung für die Übersichtsseite
5:2:5
(offen):Definition Sittenwidrigkeit bei Lohn Gehalt und StundensätzenVerhinderung ungerechten Lohns, Gehalts oder Stundensätze
2:0:0
(offen):Verjährungsvorschriften bei KindesmissbrauchÄnderung der Verjährungsvorschriften bei Kindesmissbrauch.
1:2:3
(offen):Verlängerung der Ladenöffnungszeiten bis 22 UhrVerlängerung der Ladenöffnungszeiten bis 22 Uhr
2:0:9
(offen):Zeitarbeit in DeutschlandEindämmung des mittlerweile zur Gewohnheit gewordenen Einsatz von Zeitarbeitern.
Entwürfe Satzungsänderungsanträge
1:0:8
(offen):Finanzordnung Bayern - Verteilungsschlüssel der MitgliedsbeiträgeDer LV-Bayern erhält einen von der Bundessatzung abweichenden Verteilungsschlüssel der Mitgliedsbeiträge, der die unteren Gliederungen finan...
6:0:5
(offen):Grundsatzprogramm des LV BayernDer LV Bayern bekommt ein eigenes Grundsatzprogramm, welches vom Bundesprogramm abweichen, diesem aber nicht widersprechen kann
1:0:4
(offen):Landesprogramm des LV BayernDer LV Bayern bekommt ein eigenes Landesprogramm, welches insbesondere landesspezifische Erweiterungen des Bundesprogrammes ermöglicht.
2:0:6
(offen):Einfügen eine neuen § 12 Liquid DemocracyEinfürung eines neuen Paragraphen, der die Nutzung von Liquid Feedback im Landesverband Bayern regelt.
0:0:0
(offen):Einführung von MitgliederentscheidenDie Definition und Verankerung von Mitgliederentscheiden in der Satzung
1:0:5
(offen):Priorisierung von Anträgen durch VorlegitimationEine Methode um bei knapper Zeit und vielen Anträgen die besten in der Behandlung zu Priorisieren
0:0:0
(offen):Satzungsänderung per MitgliederentscheidSatzungsänderungen zwischen den Parteitagen können durch einen Mitgliederentscheid verabschiedet werden
0:0:9
(offen):Schutz vor Unterwanderung durch unerwünschte OrganisationenRegelung der Vorgehensweise bei Unterwanderungsverauchen durch unerwünschte Organisationen.
Entwürfe Programmanträge
7:0:0
(offen):Abschaffung von KindergartengebührenDie Piratenpartei setzt sich für die Abschaffung der Kindergartengebühren ein, da diese den freien Zugang zu frühkindlicher Bildung einschrä...
4:1:4
(offen):Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und VerbändenAbschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden
7:0:0
(offen):Der Verfassungsschutz muss abgeschafft werdenDer Verfassungsschutz muss abgeschafft werden
7:0:0
(offen):Fahrscheinlosen ÖPNV fördernDie Grundlagen für einen fahrscheinlosen ÖPNV in den Kommunen schaffen.
3:2:1
(offen):Grundsätze: Politischer Standpunkt und SelbstverständnisÄnderung des Wigbold-Papiers zu einem konsensfähigen und zukunftsfähigen Standpunkt.
3:0:5
(offen):Nachhaltiger MindestlohnMindestlohn zur Sicherung der Existenz über Erwerbsphasen hinaus. Verhinderung der Subventionierung von Arbeitsleistung durch künftige Sozia...
4:1:1
(offen):Unabhängige Ermittlungsbehörde zur Überprüfung der PolizeiUnabhängige Ermittlungsbehörde zur Überprüfung der Polizei, vor allem bei Klagen über Polizeiübergriffe
6:0:0
(offen):Unabhängigkeit der StaatsanwaltschaftenStaatsanwaltschaften aus der Abhängigkeit vom Justizminister(ium) erlösen.
3:0:2
(offen):Einführung des WeltfriedensDie PIRATENPARTEI setzen sich als einzige Partei für den Weltfrieden ein, da sie als einzige Partei weltweit vernetzt ist
Entwürfe Sonstige Anträge
6:0:3
(offen):Freie Gewissensentscheidung von Mandatsträgern der PiratenparteiDer Landesparteitag spricht sich gegen Fraktionszwang jeglicher Art für Mandatsträger der Piratenpartei aus
0:0:0
GO Antrag:Beispielantrag zur Geschäftsordnung unter sonstige AnträgeDies ist ein Antrag zur Geschäftsordnung
4:1:2
(offen):Rücknahme Programmentwicklungskonzept BayernMit diesem Antrag soll das am Landesparteitag des LV Bayern am 04.09.2010 beschlossene Programmentwicklungskonzept zurückgenommen werden
0:0:0
(offen):Rückzahlung der BayernLB Hilfe durch die SparkassenAufforderung an die Sparkassen, ihren Anteil an der BayernLB Rettung zu Leisten
Eingereichte Anträge
Positionspapiere
Aktuell liegen keine Anträge vor
Aktuell liegen keine Anträge vor
Satzungsänderungsanträge
Aktuell liegen keine Anträge vor
Aktuell liegen keine Anträge vor
Programmanträge
Aktuell liegen keine Anträge vor
Aktuell liegen keine Anträge vor
Sonstige Anträge
Aktuell liegen keine Anträge vor
Aktuell liegen keine Anträge vor
