Antrag:Bundesparteitag 2017.2/Antragsportal/SO007

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2017.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SO007
Einreichungsdatum
Antragsteller	H3rmi
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Parteiinternes
Zusammenfassung des Antrags	Innerparteiliche Willensbildung und Debattenkultur reaktivieren, Grundsatzfragen endgültig klären und Bestandsaufnahme bei den Gebietsverbänden.
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	10.05.2018
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Grundsatzfragen ein für alle Mal klären Antragstext "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären" Der Bundesparteitag beauftragt die jeweils untersten Gliederungen folgende Fragen mit ihren Mitgliedern zu diskutieren und anhand der angegebenen Antwortmöglichkeiten zu einem Ergebnis zu kommen: Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein? Antwortmöglichkeiten verwaltend politisch Frage 2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem? Antwortmöglichkeiten: Ja Nein Frage 3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren? Antwortmöglichkeiten: Ja Nein Frage 4: Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten? Antwortmöglichkeiten: Ja Nein Frage 5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden? Antwortmöglichkeiten: Spontankandidaturen sind sinnvoll Spontankandidaturen vermeiden Frage 6: Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten? Antwortmöglichkeiten: Ja Nein Die Art und Weise der Durchführung der Diskussion obliegt den jeweiligen Gliederungen, ist aber an folgende Auflagen gebunden: Alle Mitglieder der Gliederung müssen an der Diskussion teilnehmen können. Sie sind hierfür über Zeitpunkt und Ort der Diskussion zu informieren. Für die Einladung gelten die satzungsgemäßen Bestimmungen der jeweiligen Gliederung für Mitgliederversammlungen, Hauptversammlungen, Parteitagen oder analogen Gremien. Für Auslandspiraten wird durch den Bundesverband eine Umfrage durchgeführt sowie eine geeignete Möglichkeit zur Diskussion angeboten. Zeit und Ort sowie Teilnehmerzahl und Abstimmungsergebnisse (Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen) sind zu protokollieren und bis 30.04.2018 an den Bundesvorstand zu übermitteln. Der Bundesverband wird beauftragt die innerparteiliche Debatte im Detail zu organisieren, zu beaufsichtigen, zu unterstützen und die Abstimmungsergebnisse nach Stimmen zu summieren. Die Ergebnisse sind allen Mitgliedern per E-Mail mitzuteilen und darüber hinaus an geeigneter Stelle zu veröffentlichen. Gliederungen, die bis zur genannten Frist keine Ergebnisse übermittelt haben, sollen von ihrer übergeordneten Gliederung auf mögliche Handlungsunfähigkeit bzw. Maßnahmen nach § 6 (6) Bundessatzung geprüft werden. Hat auch die übergeordneten Gliederung keine Ergebnisse übermittelt so prüft die Gliederung darüber und so weiter bis zum Bundesverband. Für Fragestellungen mit eindeutigen Abstimmungsergebnissen (ab 2/3 Mehrheit aufsummierter Stimmen) sind Bundesvorstand und Landesvorstände gehalten entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten oder Anträge auszuarbeiten und bei BPT bzw. LPT zur Abstimmung zu bringen. Antragsbegründung Begründung Auf Parteitagen sind solche umfassenden Debatten mit mehreren Fragestellungen und einem beschlussfähigen Ergebnis unmöglich. Eine dezentrale Diskussion ermöglicht z.B. die Teilname von Personen, die nicht beim BPT teilnehmen können und fördert die innerparteilich Willensbildung. Die Form der Meinungsbildung ist einer einfachen Online-Umfrage vorzuziehen, da hier die Mitglieder miteinander diskutieren sollen und so eine breite, innerparteiliche Willensbildung angestoßen wird. Erläuterungen: Für Mitglieder bei denen der Landesverband die unterste Gliederung ist organisiert der LV die Diskussion(en) und Abstimmung(en). Dies ist nicht nötig für Mitglieder die in anderen Bundesländern wohnen, wohl aber für ganze Verwaltungregionen ohne echte Gliederung. Je nach Organisationsform kann dies für/von virtuelle Untergliederungen (z.B. virtuelle KV in NRW) oder gesamt für den LV durchgeführt werden. Entsprechende Maßnahmen oder Anträge könnten sein: der Beschluss einer Richtlinie für das Verhalten in den sozialen Medien und Etablierung eines Prozesses zur Sanktionierung bei Verstoß SÄA für ein Delegiertensystem oder Mandatsträgerabgaben Ausarbeitung von Wahlordnungen oder SÄA oder Wahlprozessen für Spontankandidaturen Ausarbeitung für die Reorganisation von Antragsprozessen und/oder AGs Unterstützer: PiratSued Petra taxx Tomatenfisch Piratenschlumpf wako Ysann pirat_friedo Michele Marsching (Diskussion) Wolf Roth Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge