Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA378

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA378
Einreichungsdatum 25 Oktober 2012 18:00:13
Antragsteller

Sebastian 'Tirsales' Nerz

Mitantragsteller
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags Für das kommende Bundestagswahlprogramm brauchen wir eine Struktur. Hier ein Vorschlag dafür.
Schlagworte Struktur, Bundestagswahl, Wahlprogramm
Datum der letzten Änderung 01.11.2012
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Struktur des Bundestagswahlprogrammes

Antragstext

Die Struktur des Wahlprogrammes für die kommende Bundestagswahl wird wie folgt beschlossen. Anträge und Programmpunkte werden in diese Struktur eingebunden. Bindend sind dabei die Abschnitte der ersten Ebene, die Überschriften der zweiten Ebene dienen v.a. der Veranschaulichung, sie sind nicht notwendigerweise abschließend vollständig.

  1. Freiheit und Grundrechte
    1. Überwachung
    2. Versammlungsrecht
    3. VDS
    4. Umbau Geheimdienste
    5. Kennzeichnungspflicht Polizei
    6. Whistleblower
    7. (weitere Themenblöcke)
  2. Demokratie wagen
    1. Wahlrecht
    2. Bürgerbeteiligung
    3. Transparenz
    4. Mitbestimmung
    5. Reform Bundestag und Gesetzgebungsverfahren
    6. Reparlamentarisierung
    7. IFG
    8. (weitere Themenblöcke)
  3. Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
    1. Netzneutralität
    2. Urheberrecht
    3. Netzausbau
    4. Datenschutz
    5. Glücksspielgesetzgebung
    6. JMStV
    7. Infrastruktur
    8. (weitere Themenblöcke)
  4. Bildung und Forschung
    1. Medienkompetenz
    2. Forschung und Wissenschaft
    3. (vor-)schulische, Berufliche und Akademische Bildung
    4. Patente und Markenrecht
    5. (weitere Themenblöcke)
  5. Umwelt und Verbraucherschutz
    1. Energie
    2. Bauen und Verkehr
    3. Landwirtschaft
    4. Ernährung
    5. Verbraucherschutz
    6. Tierschutz
    7. (weitere Themenblöcke)
  6. Kunst & Kultur
    1. Medienpolitik
    2. (weitere Themenblöcke)
  7. Arbeit und Soziales
    1. ALG-II / Hartz-IV
    2. BGE
    3. Arbeit
    4. Senioren
    5. Rente
    6. (weitere Themenblöcke)
  8. Familie und Gesellschaft
    1. Familien- und Geschlechterpolitik
    2. Migration und Inklusion
    3. Asyl
    4. Gleichberechtigung und Chancengleichheit
    5. (weitere Themenblöcke)
  9. Gesundheitspolitik
    1. Gesundheitssystem
    2. Drogen
    3. Pflege
    4. Psyche
    5. (weitere Themenblöcke)
  10. Europa
    1. Europa wagen
    2. Vision für Europa
    3. Meinung zu Fiskalunion und ESM
    4. (weitere Themenblöcke)
  11. Außenpolitik
    1. Internationale Beziehungen
    2. Entwicklungspolitik
    3. Sicherheitspolitik
    4. Friedenspolitik
    5. (weitere Themenblöcke)
  12. Wirtschaft & Finanzen
    1. Wirtschaft
    2. Haushalt
    3. Steuern
    4. (weitere Themenblöcke)
  13. Innen- und Rechtspolitik
    1. Verwaltung
    2. Katastrophenschutz
    3. Justiz
    4. Korruptionsbekämpfung
    5. (weitere Themenblöcke)

Antragsbegründung

Jedes Programm benötigt eine Struktur. Diese bringt eine Zuordnung von Themen, fasst Bereiche zusammen, schafft eine saubere Ordnung und bietet zudem noch eine Vorschau, welche Bereiche vielleicht noch bearbeitet werden müssen.

Die vorgeschlagene Struktur kann die bisher beschlossenen Programme abbilden, genauso die Landesthemen und Liquid Feedback. Die Struktur wurde in LQFB mit 94% Zustimmung angenommen und ist mit Antragskommission und Bundesvorstand besprochen :-)

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