Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA159

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA159
Einreichungsdatum
Antragsteller	bridgR i.A. AG Friedenspolitik
Mitantragsteller
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Friedenspolitik„Friedenspolitik“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags	Ergänzung Positionspapier http://wiki.piratenpartei.de/01-CIBFFM Unser Antrag wurde von der AG Friedenspolitik in Zusammenarbeit mit der IALANA e.V. (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms)diskutiert und entwickelt.
Schlagworte	Kernwaffen, Abruestung
Datum der letzten Änderung	29.01.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Kernwaffenabrüstung_TRES - Beginn der Verhandlungen über Kernwaffenkonvention Antragstext Der BundesParteiTag möge folgendes Positionspapier beschließen: Die Piratenpartei fordert die Bundesregierung auf, aktiv darauf hinzuwirken, dass die in Artikel VI NichtVerbreitungsVertrag (NVV) geforderten Verhandlungen über nukleare Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle spätestens bis Ende 2014 aufgenommen wird. Antragsbegründung Der Antrag unterstützt, unterstreicht und erweitert die Anträge PA299 (Transparenz Kernwaffen), PA500 (Verzicht Ersteinsatz), PA495 (Abzug US-Kernwaffen aus Europa), PA494 (Abzug Kernwaffen aus Deutschland), PA492 (Kernwaffenfreie Welt). Die modular gestellten Anträge sind Detaillierungen des Programmantrags 206 https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA206 Nachdem B- und C-Waffen bereits durch eine Konvention abgedeckt wurde wird es nach vielen Jahrzehnten der Stagnation endlich Zeit, neue Impulse zur Erfüllung der Forderungen des Vertrages zu geben. Immer nur von Nicht-Nuklear-Staaten zu fordern den Vertrag einzuhalten, aber selbst keine ernsthaften Anstrengungen zu unternehmen, eine Nuklearwaffenkonvention zu diskutieren, verursacht eine Erosion der Glaubwürdigkeit. Als neue Kraft der Politik kann es nicht unsere Aufgabe sein, ausschließlich "realistische" und "erreichbare" Ziele im Sinne der Realpolitiker dieses Landes zu definieren. Wir tun gut daran, darüber hinaus zu gehen. Hinweis Dieser Antrag ist die logische Fortsetzung der Anträge PA492 (Kernwaffenfreie Welt) http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA492, Antrag PA502 (Kernwaffenfreie Zonen) http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA502 sowie von PA502 (Unterstützung des CTBT und FM(C)T-Vertrages) http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA501 wobei die beiden letzteren aber eher als Wahlprogramm denn als Grundsatzprogrammpunkt gesehen werden können. Weiter führende Informationen: http://ialana.de/files/pdf/pressemitteilungen/10-04-23/Ahrweiler_Erklaerung_IALANA.pdf Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge