AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2020-04-07

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Sitzung der AG Wirtschaft 07.04.2020, 21:00h

Koordinatoren:

Teilnehmer


Gäste


  • Insgesamt knapp 20 Teilnehmer

TOP 1 Formalia

TOP 2 Wiederbelebung der AG Wirtschaft

Formales:

http://www.facebook.com/pages/Piratenpartei-AG-Wirtschaft/388990381179097

TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion

  • Letzte Sitzung beschlossenes GP-Papier:
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Grundsatzprogramm_final.pdf
    • ein Grundsatzprogrammantrag muss formuliert werden

Ich schaue mir das gerne ressortübergreifend an Pawel und würde nächste Woche mit dir telefonieren. Gruß Roland Stoffregen

  • Beteiligung an Überarbeitung BTW-Programm
  • COVID-19 & die Wirtschaft
    • Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
      • Missbrauchspotentiale
      • ESM nutzen?
      • CoronaB wären langsamer als ESM, da sie erst noch ausdefiniert und mit einem rechtlichen Rahmen versehen werden müssten
      • Widerspruch zu CoronaBonds muss nicht Widerspruch zu europäischer Solidarität sein
    • Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
    • Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
      • Frage der Schwerpunktsetzung
    • Kurzarbeitergeld
    • Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
    • Aussetzen von Vollstreckungsmaßnahmen?


TOP 4 Sonstiges/Termine

  • Nächster Schritt: Themen sammeln und Prioritäten setzen.
Themenpad: https://etherpad.ag-technik.de/p/themenpad-eg7fuvx

TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin 21.04.2020/ Neuer Jour fixe?: 1. und 3. Dienstag um 21.00 Uhr im Mumble, Alternativvorschlag 1. Mittwoch und 3. Dienstag im Monat, gleiche Zeit.
  • Ende der Sitzung: 22.23 Uhr