AG Datenschutz/Protokoll/2015-01-07 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Datenschutz vom 07.01.2015

  • Ort: NRW Mumbleserver Raum AG Datenschutz

Teilnehmer:


Gäste:


  • Insgesamt 22 Teilnehmer

Tagesordnung

Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 19.12h Uhr durch Bastian.
  • Protokoll: gemeinsam
  • Genehmigung des letzten Protokolls:
Protokoll vom 03.12.2014
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2014-12-03_-_Protokoll_AG_Datenschutz
  • keine Widersprüche.

TOP 1 Stand der Dinge (Themen)

  • Bundesdatenschutzbeauftragter (BDSB), LDSBs
  • Treffen Fraktionen/AG Datenschutz am 08.02.2015 (Sonntag) in Düsseldorf in der LGS

(Location in Neuss wäre auch möglich) - richtet sich nach Interesse und wird über die Mailingliste festgelegt.

Uhrzeit: folgt - voraussichtlich 11:00 bis 18:00 Uhr - um Kommentar wird gebeten.

Agenda:https://ag-datenschutz.piratenpad.de/Agenda-2015-02-08

Einladung sollte bis zum 25.01.2015 raus. Markus macht das. :)

Zur Erinnering hier noch mal das PAD vom Treffen am 19.01.2014: https://piratenpad.de/o1Y95QCfW3

TOP 3 Verschiedenes

  • 28.1. Europäischer Datenschutztag - Aktion? (PM vorschreiben, "wichtigste Datenschutzthemen 2015")
  • Aktion zum G7-Gipfel der Außenminister in Lübeck im April / zu den Sicherheitsmaßnahmen? (parlamentarische Beobachter? )
    • Wird wie in Heiligendamm Schengen ausgesetzt?
    • Gefahrengebiet?
  • Anfrage der Bundespresse: Was sind die drei wichtigsten Datenschutzthemen 2015? (bitte +1 eintragen)

TOP3 ** Datenschutz und ALGI/II +1+1+1

TOP2 ** Vorratsdatenspeicherung stoppen (EU-Kommission prüft neuen Vorschlag)+1+1+1 (patrick)

TOP1 ** Kfz-Massenabgleich bei Pkw-Maut verhindern +1+1+1 (markus)

    • eCall
    • Digitale Agenda der Europäischen Union +1
    • Elektronische Gesundheitskarte und das e-Health-Gesetz
    • EU-PNR (Flugreisedatenbank)
    • Neues B2C Umsatzsteuergesetz +1
    • European Police Records Index System (EPRIS)
    • "IT-Sicherheitsprojekte" / eGov-Projekte mit nPA
    • Überwachung in S- und U-Bahnen +1
    • "Smarte" Infrastrukturen/Netze (Verkehr,Gesundheit,Verwaltung,Energie)+1

"Zu diesen 3 Themen hätte ich dann auch gerne gleich etwas mehr

Information. Dafür wäre es schön, wenn Du dazu dann auch folgende Fragen

aus unserer Inputvorlage beantworten könntest:

/

/

/1. Was ist das Thema? Fasse Dein Thema in kurzen, prägnanten Sätzen

zusammen. Versuche dabei, Deine Kernaussage bereits im ersten Satz zu

formulieren (Wer? Was? Wann? Wo?). Überlege dabei, welchen

Erkenntnisgewinn Du Deinen Lesern mit Deinem Thema bietest und wo der

Nutzen für sie liegt./

/

/

/2. Welche Position soll die Piratenpartei einnehmen und wie deckt sich

diese mit unserem Programm?/

/

/

/3. Dient Dein Thema einem unserer politischen Ziele und zahlt es auf

die „Marke“ Piratenpartei ein? Bitte das kurz und prägnant darlegen./

/

/

/4. Gibt es bereits Termine, die wir beachten müssen?/

Text ALGI/II: Susanne - Prior 3

Text Vorratsdatenspeicherung: Patrick - Prior 2

Text Maut: Markus - Prior 1

Die vollständige Inputvorlage (für PM-Vorschläge) findest Du hier:http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Presse/Inputvorlage

Ein Beispiel für eine ausgefüllte Inputvorlage findest Du ebenfalls

unter diesem Link:http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Presse/Inputvorlage "

Pressemitteilung zum europäischen Datenschutztag

  • Datum: 28.1.

TOP 4 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung am 04.02.2015, 19.00 Uhr
  • Schluss der Sitzung 20.13 Uhr.


Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mi den 04 Februar 2015 um 19:00
Ansprechpartner: Bastian
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen