2016-04-14 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.04.2016

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Organisatorisches

• Datum: 14.04.2016
• Sitzungsbeginn: 20.38 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: * Sebastian Kroos
• Protokollant: Ysann
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Daniel Rasokat

entschuldigt abwesend

• Ralf Hurnik entschuldigt
• Jonathan-Benedict Hütter hat sich entschuldigt

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 31.03.2016 angenommen.
  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Patrick Schiffer

• Tickets & Umlaufbeschlüsse
• Besuch im Landtag NRW am 04.04.
• Workshop #Fahrscheinfrei in Köln am 09.04.
• Orga Aktionstag Verfassungskommission
• Orga Liquid Feedback
• Vorstandssprechstunde
• Anfrage an AG Technik bzgl. Spam im RT
• Anfrage an AG Technik (Timm3y) bzgl. LGS
• Anfrage an AG Technik bzgl. Liquid Feedback
• Anfrage an AG Technik (Timm3y) bzgl. Terminfindung Datenschutz
• Interview mit INFORMER Magazin am 12.04.
• AG ÖA Sitzung am 12.04.
• Erstellung Pflichtenheft für Piko NRW bzgl. Wahlkampf 2017

Sebastian Kroos

• Tickets
• GenSek Unterstützung
• LaVo Sprechstunde

Dennis Deutschkämer

• Tickets
• Kommunalpiraten Dinge ...
• LPT
• AG ÖA
• Orga kleinkram
• Sprechstunde

Manfred Schramm

• Seit der letzten Landesvorstandssitzung
• Kreistagssitzung
• CarOffice Bonn, Solingen, Aachen, Paderborn, Viersen
• Vorstandssprechstunde
• KMV Solingen
• Vorbereitungen Aktionstag Verfassungsänderung
• $Dinge wie immer (Email, Telefonate, Tickets)

Bernd Janotta

• Vorstandssprechstunde
• KPT REK 3.4.2016
• AV Aushilfe
• LPT 2016.2
• Tickéts

Ralf Hurnik

• Krank (auf unbestimmte Zeit)

Daniel Rasokat

• Stammtisch Meerbusch
• LGS Aussenwerbung angeschraubt
• Tickets

Pakki: Wer kümmert sich um Druck und Schrift vom Banner?

Daniel: Wir sollten die Schrift blau machen, da es im Altstadtbereich strenge Auflagen gibt, aber zumindest einen Ring orange machen.

Abmessungen werden noch nachgeliefert. Setzen und bestellen kann das Marc Janssen;

Frage in die Runde: blaue oder schwarze Schrift?

Weiteres siehe unter "Sonstiges"

http://relaunch.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2016/02/PP_Logo_Nordrhein-Westfalen_orange.png

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

14.04.2016 - 309.532,64 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

14.04.2016 - 21.632,52 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

14.04.2016 - 49.962,35 €

• Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch

14.04.2016 - 10.002,49 €

Termine

• 16. - 17.04. Bundesverwaltungstreffen in Leipzig
• 22.04. Big Brother Awards in Bielefeld
• 23.04. KVT in Bielefeld
• 24.04. Fraktionentreffen in Bielefeld
• (23. - 24.04. LMV Berlin)
• 21. - 22.05. Pflegecamp in Köln: http://www.care-camp.de/

Das Care Camp Köln findet im Zentrum für Molekulare Medizin Köln (ZMMK) auf dem Campus der Uniklinik Köln statt.

• 25. - 26.06. LPT NRW 16.2 in Kerpen (voraussichtlich)
• 26.06. KVT - Terminkollision (wird noch geklärt!)
• 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - in Arbeit
• 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #189592 Budget Geschäftsstelle Gladbeck den vKV Recklinghausen

Datum:

• 31. März 2016

Antragsteller:

• Joshibaer

Unterstützer: Thomas Michael Melanie Sascha Helder Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Auf dem letzten Kreisstammtisch haben wir beschlossen, die zweckgebundenen Mittel für Gladbeck im vKV Budget in Höhe von 1000€ für die Einrichtung des Fraktionsbüros zu nutzen.

Über das Ticket #182176 hat sich der vKV Recklinghausen in der DSL Geschäftsstelle Gladbeck mit einen Untermietvertrag die Möglichkeit geschaffen, den Raum auch für kreisweite Veranstaltungen zu nutzen.

Uns wurde eingeräumt, daß wir einen Teil der Fensterfläche und des Innenraums piratig gestalten dürfen, solange die Geschäftsstelle noch als solches zu erkennen ist.

Der Umfang und die Abstimmung zur Gestaltung wird von den Piraten Gladbeck in enger Zusammenarbeit mit dem Fraktionsgeschäftsführer durchgeführt.

Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Masch, pakki, Dennis, Daniel, Bernd, Wastl
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: € 1.000,00
• virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Finanzantrag - #190976 Anmietung Garage/Lagerplatz

Datum:

• 7. April 2016

Antragsteller:

• Maik

Unterstützer: Daniel Florian

Antrag:

Sehr geehrte Mitglieder des Landesvorstandes NRW,

auf der letzten KMV des VKV Hochsauerlandkreis wurde ein Finanzantrag beschlossen, in dem Mittel des VKV für einen Lagerraum aufgewendet werden sollen. Begründet wurde der Antrag damit, dass die Werbematerialien verstreut bei den Büromitgliedern in Kellern liegen und denen auch einiges an Platz rauben, was auf lange Zeit nicht tragbar ist. Zudem ist die dezentrale Unterbringung nicht optimal, da durch unterschiedliche Arbeitszeiten der Zugang zu diesen Werbematerialien nur unnötig erschwert ist. Protokoll KMV: http://piratenpartei-hsk.de/vor-ort/kreismitgliederversammlungen/kmv-16-1/

Kurz: es sollen bis zu 50€ monatlich für einen Lagerplatz vom Budget des VKV Hochsauerlandkreis bereitgestellt werden für eine Garage/Lagerraum. Zudem sollte eine Kaution eingeplant werden, die bis zu 150€ betragen soll.

Diskussion:

Bernd: Wir hatten schon informell darüber gesprochen;

Wastl: Wir hatten Probleme, daß da einiges evtl. über die bestehenden Verträge hinausgeht und wir darum drüber sprechen sollten.

Bernd: Ich würde evtl. nur noch bis Ende 2017 abschliessen wollen. Warum sollen wir für altes Material noch Geld für Lager ausgeben, wenn das keiner mehr braucht?

pakki: Maik hatte gesagt, daß er heute leider nicht anwesend sein kann und daß wir bei Fragen diesen Antrag vielleicht vertagen sollten.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband: vKV Hochsauerlandkreis

Sonstiger Antrag - #191091 Mumble - Büropirat

Datum:

• 7. April 2016

Antragsteller:

• Bestenfalls

Antrag:

Aloa Vorstand,

Ich möchte gerne den Kreis wiederbeleben und insbesondere neue Mitglieder "an die Hand nehmen". Dazu benötige ich die Daten, wenn erlaubt, um neue Mitglieder in meinem Kreis (RBK) zu begrüßen und als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen. Wenn es sich abzeichnet, würde ich auch gerne einen VKV in Leben rufen, wenn ich genug Aktive finde! Höre gerne von Euch Lieben Piratengruß Andreas alias Bestenfalls

Beschreibung:

Wastl: Es geht doch auch darum, daß Andreas die Beauftragung als Büropirat bekommt, um die Kontaktdaten erhalten zu können.

pakki: Zusätzliche Info: Der RBK hat leider alle Büropiraten verloren und es wäre schön, wenn Andreas das übernehmen könnte, damit da wieder Aktivität entstehen kann

Bernd: Das ist ein vorbildliches Engagement von Andreas.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

noch im Umlauf/ Stand 14.04. 15:53 Uhr

Finanzantrag - #190081 Budgetantrag vKV Unna

Datum:

• 3. April 2016

Antragsteller:

• Claus Palm

Unterstützer: Reiner, Christoph

Antrag:

Hallo NRW Landesvorstand,

Hiermit stelle ich den Antrag, 50,- Euro aus dem vKV-Budget des Kreises Unna für die Entsorgung von ca. 300 Hartfaserplatten bereitzustellen. Die Entsorgung ist erforderlich, da der bisherige Lagerplatz (Adam-Kaserne in Soest) nicht mehr zur Verfügung steht und eine Alternative zur Zeit nicht in Sicht ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Wastl, pakki, superconductor, Masch, Dennis, Daniel
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
Auf Nachfrage hatte laut Pakki niemand Interesse daran, diese Hartfaserplatten usw. zu übernehmen.

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: € 50,00
• virtueller Kreisverband: vKV Unna

Finanzantrag - #190306 Finanzantrag für Tag der Arbeit in Witten (vKV Antrag)

Datum:

• 4. April 2016

Antragsteller:

• Stefan Borggraefe

Unterstützer: Maria, Chris

Antrag:

Wie jedes Jahr veranstaltet der DGB am 1. Mai auf dem Rathausvorplatz in Witten eine große Kundgebung anlässlich des Tages der Arbeit. Bereits im letzten Jahr waren wir mit einem Stand dort vertreten und damit auf Augenhöhe mit den anderen dort vertretenen Parteien (Grüne, SPD, LINKE, CDU).

Dieses Jahr wollen wir wieder dabei sein und schwerpunktmäßig, auch im Hinblick auf die Volksabstimmung in der Schweiz am 5. Juni, über das Bedingungslose Grundeinkommen informieren.

Die Standgebühr bzw. der Beitrag, der an den organisierenden DGB zu zahlen ist, beträgt 100€. Darüberhinaus wollen wir noch etwas Material im Piratenshop für diesen Tag anschaffen.

Daher stelle ich hiermit für die Teilnahme der Piratenpartei an der Mai- Kundgebung in Witten einen Finanzantrag über 200€.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Wastl, pakki, superconductor, Masch, Dennis, Daniel
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: € 200,00
• virtueller Kreisverband: ?

Finanzantrag - #190333 Finanzantrag für Bürgermeisterwahlkampf in Witten 2015 (vKV Antrag)

Datum:

• 5. April 2016

Antragsteller:

• Stefan Borggraefe

Unterstützer: Maria, Chris

Antrag:

Für meinen Bürgermeisterwahlkampf in Witten im Jahr 2015 habe ich mehrere Finanzanträge gestellt, die auch alle genehmigt wurden. Es handelt sich um die Beschlüsse 140468, 146926, 150731 und 151757 und die beantragte und genehmigte Höhe war insgesamt 7.000€.

Da ich die Belege noch nicht eingereicht habe, aber die 6-Monatsfrist schon abgelaufen ist, beantrage ich hiermit eine Erneuerung der damaligen Beschlüsse, damit so wieder eine neue gültige Ticketnummer für die Einreichung der Belege besteht.

Tut mir leid, dass ich bei der Sache so langsam war!

Diskussion:

Pakki: Der damalige Betrag wurde durch Spenden finanziert;

Masch: Der Antrag lautet auf Erneuerung, nicht auf Verlängerung. Worüber stimmen wir nun ab?

Wastl: Der Antrag dreht sich um Erneuerung. Also sollten wir über die Erneuerung abstimmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Wastl, pakki, superconductor, Stahlrabe, Dennis, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #192330 Verbleib von Plakaten aus den letzten 3 Wahlen

Datum:

• 13. April 2016

Antragsteller:

• Franz

Antrag:

Hallo Vorstand, das Wuppertaler Piratenbüro in der Wichlinghauser Straße wird aufgelöst. Dort lagern vor allem die Plakate aus den letzten 3 Wahlen (LTW, BTW und KW). Wir haben die Plakate gesichtet und beschädigte aussortiert. Viele der Motive lassen sich nicht wirklich bei den beiden Wahlen im nächsten Jahr wieder verwenden. Einen Teil der Plakate würde ich zusätzlich zum Infostand und anderen Materialien in meinem privaten Keller lagern. Den größeren Teil der Plakate würden wir jetzt entsorgen, es sei denn, der Landesvorstand möchte, dass wir die Plakate an ihn zurück geben. Mit Bitte um Zustimmung zur Entsorgung oder Mitteilung einer Lageranschrift. Viele Grüße Franz

Beschreibung:

Wastl: Wir hatten vorgeschlagen, daß die Plakate entsorgt werden sollen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Wastl, pakki, superconductor, Dennis, Masch, Daniel
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
Sollen entsorgt werden.

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #192421 Standgebühr Infostand zum Thema Verfassungsreform NRW

Datum:

• 14. April 2016

Antragsteller:

• Jörg

Unterstützer: Stefan, Roland

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

wir stellen den Finanzantrag in Höhe von 50€ vom vKV des Ennepe-Ruhr-Kreises zur Erstattung der Gebühren der Stadt Witten für die Anmeldung eines Infostandes zum Thema Verfassungsreform NRW am 14.04.2016. Die genaue Höhe der Gebühren ist uns nicht bekannt, wird aber sicher weit unterhalb der o.g. 50€ liegen.

Ahoi

Jörg

Diskussion:

Masch: In Ennepetal wird gerade darüber diskutiert, ob Infoaktionen usw. wegen der Verfassungsreform gemacht werden sollen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Wastl, pakki, Dennis, Masch, Daniel
• Dagegen:
• Enthaltung: superconductor

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: @50,00
• virtueller Kreisverband: vKV ERK

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #184815 Buttonmaschine für den vKV Neuss

Datum:

• 7. März 2016

Antragsteller:

• Marc Becker

Unterstützer: Nils, Harald, Markus

Antrag:

Hallo Lavo,

hiermit beantrage ich die Freigabe der Finanzierung einer Buttonmaschine für den vKV Neuss, im Wert von 150,00 €.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Ralf, Masch, superconductor, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: € 150,00
• virtueller Kreisverband:vKV Neuss

Finanzantrag - #191803 AGTechnik: Ersatzbeschaffung SSDs für Server

Datum:

• 11. April 2016

Antragsteller:

• Tim

Antrag:

Sehr geehrter Landesvorstand NRW,

die AG Technik bittet um Finanzmittel in höhe von ca. 1450,-€ für eine Ersatzbeschaffung von:

6x Samsung 850 PRO 512GB Enterprise (10 Jahre Herstellergarantie, 90.000 IOPS)

Die alten SSDs (Intel 520 240GB, fast 4 Jahre alt) die in unserem Blade-Center verbaut sind, weisen nur noch eine sehr geringe Lebensdauer auf. Ein Austausch der SSD Speichermedien ist nötig um einen Teil- bzw. Totalausfall zu verhindern. Am Freitag den 08.04.2016 haben wir die voraussichtliche Restlaufzeit im Rechenzentrum Düsseldorf überprüft. Der Austausch ist geplant am Freitag 15.04.2016. Ein Ausfall bzw. eine Nichterreichbarkeit von Diensten sollte NICHT der Fall sein.

BUDGETPOSTEN: 7,3 - Anschaffung/Ersatzbeschaffung

Ich bitte schnellstmöglich den Antrag abzustimmen.

Mit freundlichen Grüßen Tim Reuter AG Technik NRW

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Masch, Ralf, Stahlrabe, Wastl
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: € 1.450,00 Budgetposten 7.3

Sonstiges

Entsendung in den Ausschuss für politische Verantwortung der Evangelischen Kirche von Westfalen / pakki & Simone Brand

Unter folgendem Link findet ihr eine Anfrage der Evangelischen Kirche von Westfalen: https://cloud.piratenpartei-nrw.de/index.php/s/E2lNZVaCrD4brE3

Simone Brand ist bereits seit 2013 mit diesem Ausschuss der evangelischen Kirche in Kontakt und hat mehrere Fahrten (z.B. nach Lampedusa) und Ausschusssitzungen besucht. Sie ist mit diesem Ausschuss vertraut und würde das gerne offiziell machen. Hiermit beantrage ich, daß wir Simone mit dieser Aufgabe beauftragen.

Leider ist es Simone aufgrund eines Todesfalles in der Familie heute nicht möglich, an der Sitzung teilzunehmen. Sie hat mich gebeten, stellvertretend diesen Antrag vorzubringen und wünscht sich sehr, dass wir ihn annehmen und dies dem Kirchenamt kommunizieren.

Abstimmung darüber, daß Simone Brandt als Beauftragte ernannt wird:

Dafür = superconductor, Masch, Wastl, pakki, Dennis, Daniel

Dagegen =

Enthaltung =

Antragsstatus = angenommen

Piratenpartei Island - Hilfe aus NRW / pakki

Das Team der Pirate Times entwickelt mit einigen Leuten auf internationaler Ebene momentan ein paar Konzepte, um den Piraten in Island im Falle von Neuwahlen zu helfen. Wer die aktuelle Berichterstattung verfolgt hat, wird festgestellt haben, dass es sich wohl nur noch um ein paar Wochen handeln kann, bis der Termin für Neuwahlen angekündigt wird. Natürlich wird nichts ohne die eindrückliche Einverständniserklärung der isländischen Piraten getan. Wir sind mit den Vorständen und Parlamentariern dort in engem Kontakt und nehmen Vorschläge von euch gerne entgegen.

Hier findet ihr ein Pad, indem Ideen und Vorschläge gesammelt werden: https://ppi.piratenpad.de/152

Wer Interesse daran hat, mitzumachen, melde sich bitte bei mir persönlich. Bitte wendet euch nicht an die isländischen Piraten direkt, da sie momentan genügend Arbeit damit haben, die jetzige Situation durchzustehen.

Wastl: Ist denn schon klar, daß neu gewählt wird?

Pakki: Ja, es wurde von Oktober/November geredet. Allerdings könnte dies von den anderen Parteien eine Hinhaltetaktik sein.

Dementsprechend wollen die Oppositionsparteien, die letzte Woche mit ihrem Misstrauensvotum scheiterten, die Proteste weiter führen.

Helfen kann man auch, indem man die Posts der isländischen Piraten RTet, auf Facebook teilt usw.

IMMI - International Modern Media Institute: https://en.immi.is/

Bitte RT: https://twitter.com/birgittaj/status/720622020766121984 Liken & Teilen: https://www.facebook.com/birgitta.jonsdottir.english/posts/1016279411779576 Wenn möglich, spenden: https://www.indiegogo.com/projects/switzerland-of-bits--4#/story

Banner an der Frontseite der LGS / Stahlrabe

Daniel:

Der Landesvorstand NRW möge beschliessen, das Werbebanner für die LGS im gleichen Layout auszuführen, wie den Werbeaufdruck auf der Fassade (Schriftzug und Logo).

Dabei soll die Schrift in schwarz und der Hintergrund in weiss ausgeführt werden. Das Logo erhält einen orangenen Ring, wie es das Corporate Design vorsieht.

Ausführung duch @artgerecht_pirat. Genaue Abmaße werden direkt an Artgerecht übermittelt.

Dafür: Stahlrabe, Wastl, pakki, Dennis, Masch, Bernd

Dagegen:

Enthaltung:

Antrag wurde angenommen

Diverses

Bestenfalls: Danke für die Unterstützung für die Mary Jane;

1: https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin

2: Dann habe ich noch die Frage, ob wir Sponsoren für die Mary Jane an Bord nehmen dürfen.

Eine Vorlage zum Anschreiben an Sponsoren liegt vor.

https://drogenpolitik.piratenpad.de/Anschreiben-Landesverb-e4nde-Sponsoren

Wastl: Dieses Thema ist auf der NRW-Liste rumgegangen und ich schicke es gleich noch an weitere Liste.

Bestenfalls:

3: Ich habe eine Beauftragung bekommen bzgl. Drogenpolitik. Die Aktivitäten in diesem Bereich sind zu wenig bekannt.

Ich möchte gern die Kräfte, die wir haben, noch bündeln und möchte mich dafür als Ansprechpartner zur Verfügung stellen.

Ich werde auch am 14.05.2016 beim GMM (Global Marihuana Marsch) in Düsseldorf sein

Wer mich auf Facebook sucht, findet mich nicht mehr unter Hans Bestenfalls, sondern unter Edelgard Neulich.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• 28.04.2016 - 20.30 Uhr

Ende der öffentlichen Sitzung

• 21:40 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad