2015-06-25 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 25.06.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 28.05.2015 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: Masch, Wastl, Ralf, Stahlrabe, Bernd
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Dennis

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • FsA Orga für den 13.06.
  • Tickets, Umlaufbeschlüsse
  • Japantag am 30.05.
  • KVT in Essen am 06.06.
  • Pressearbeit zu Sperrklausel
  • AG ÖA: Lektorat, Social Media, etc.
  • Pressegespräche Rheinische Post, NDOZ, WDR
  • Vortrag Chaosdorf über Julia Reda & Open Data
  • Besuche im Landtag, diverse Gespräche
  • KMV Düsseldorf
  • Vermittlungsgespräche in diversen KVs
  • Vorstandssprechstunde


Sebastian Kroos

  • Website korrigiert
  • PM/Blog Mithilfe
  • Japantag
  • Marina Kassel
  • Basis flauschen

OT:

  • KV Münster
    • KMV Münster
    • Hafenfest Münster
    • Vorstandssitzung (als Gast)

Thomas Woywod

Manfred Schramm

  • Vorstandssprechstunde
  • Telefonate
  • Emails
  • Verwaltung (RT)
  • vorbereitende Tätigkeiten AG Struktur
  • vorbereitende Tätigkeiten Regionalpiraten
  • Treffen 'Wie weiter' in Weeze
  • Kommunales Vernetzungstreffen im UnPerfektHaus
  • Marina Kassel
  • Interview in der LGS mit zwei Studierenden, die eine Arbeit 'wie entstehen bei den Parteien Wahlprogramme' schreiben
  • diverse Fraktionssitzungen
  • Mumble polGF-Vernetzungstreffen
  • Mumble Ag-Familie
  • GP-Programmantrag für den BPT geschrieben / abgestimmt
  • 2 Blogposts geschrieben (NRW)
  • Mumble Tellerrand
  • Elterninfo-Veranstaltung zu Schulentwicklung
  • Anträge in Stadtrat und Kreistag durchgebracht

Bernd Janotta

  • 12.06.2015 - 14.06.2015 Marina Kassel
  • FSA Kassel
  • Bankengeschäfte
  • Spendenbescheinigungen
  • Tagesgeschäft
  • Vorstandssprechstunde

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft
  • 30.05.2015 LSG - Japantag
  • Einarbeitung CRM
  • Alte Tickets zum Thema Mitgliederverwaltung bearbeiten.
  • Diverse Schulungen
  • 04.06.2015 Sprechstunde
  • 08.06.2015 AG Technik Mumble
  • Mail Bounce bearbeitet und alles soweit gesammelt um die Mitglieder ggf. anschreiben zu können.
  • Mail Adressen angelegt (ab jetzt Tagesgeschäft)
  • 11.06.2015 LaVo Sitzung (ausgefallen) dafür Sprechstunde
  • 17.06.2015 KMV Oberhausen - Neuwahl Büropiraten
  • 18.06.2015 Sprechstunde
  • 22.06. AG Technik Mumble Sitzung
  • Fleißarbeit: Alle alten Austritt Ttickets kontrollieren und bearbeiten

Daniel Rasokat

  • 12.06. - 14.06.2015 Marina Kassel
  • 16.06.2015 Stammtisch Neuss
  • 18.06.2015 partielle Anwesenheit bei der LaVo Sprechstunde
  • 21.06.2015 Weeze: "Wir müssen reden - wie weiter"
  • 21.06.2015 LGS - Sperrmüll
  • Umlaufbeschlüsse, Tickets, Mails
  • Überweisungen, Schatzmeisterdinge

Dennis Deutschkämer

  • Japantag
  • Kommunale Vernetzungstreffen
  • RT
  • Polgef mumble
  • Sprechstunde
----
  • Mitgliederdinge (nö)
  • Marina Kassel 15.1
  • etwas RT
  • eMails in denen ich manchmal Problemlöser war ...
  • Prozessaufschreiberrei
  • AG-Technikmumble
  • Ansonsten hat mich das gute Wetter leider manchmal zu häufig nach draußen getrieben :/

Marc Janßen

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
25.06.2015 - 205.641,31 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
25.06.2015 - 2.905,63 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
25.06.2015 - 174.333,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
25.06.2015 - 10.000,00 €

Infos der Fraktion

  • Plenarsitzung 24. - 26.06.2015
  • Mi: Unterrichtung der Landesregierung zur Flüchtlingprobelmatik, G8/G9
  • Do: aktuelle Stunde von die Piraten zu #vds, gemeinsamer Antrag mit #spd und #grüne zu Freifunk, Antrag Bügerbegehren wurde leider abgelehnt, Antrag Bürgerbegehren zu vereinfachen, wurde leider abgelehnt
  • Fr: Moni wird nicht zur Vizepräsidenten gewählt, sagt Moni. Piraten haben den Antrag gestellt, geheime Wahl, aber wg. der Geschichte mit dem Computerhack werden wohl viele nicht für Moni stimmen, solange das nicht resttlos geklärt ist, Regierungfraktion wird Moni nicht wählen, bei der #spd scheint es auch das mit dem Fraktionszwang zu geben

Termine

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #139783 GO

Datum:

  • 4. Juni 2015

Antragsteller:

  • Horst Wesling


Antrag:

Ich bitte den Landesvorstand, die momentane Geschäftsordnung durch die überarbeitete Neufassung (als Anhang beigefügt) zu ersetzen.

Die Neufassung finde ich leichter lesbar, eindeutiger - und schöner.


Ich bitte den Landesvorstand, die jeweils geltende Version der Geschäftsordnung durch eine Fachkraft überprüfen zu lassen.

Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes NRW darf in jeder Hinsicht vorbildlich sein.


Ich bitte den Landesvorstand, den in Euren Sitzungsprotokollen unter NÖ Teil stets wiederkehrenden Satz zu ändern in "Dient dazu ... , welche zur Wahrung des Schutzes von personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen."

Piraten wahren den Schutz personenbezogener Daten. Die NSA und andere Bösewichte (be-)wahren Daten, die personenbezogen und daher (eigentlich) schützenswert sind.


Diskussion:

Anträge werden gemeinsam abgestimmt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: superconductor, Wastl, Stahlrabe, Ralf, Dennis, pakki, Masch
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Sonstiger Antrag - #140764 Bearbeitung von Kündigung der Mitgliedschaft, ohne Bestätigung bei Mängel

Datum:

  • 14. Juni 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand beauftragt die Beauftragten des Verwaltungsteams: Anträge auf Kündigungen der Mitgliedschaft, die trotz Mängel im Antrag nicht nach 3 Monaten bestätigt wurden, durchzuführen. Hierbei ist von den Mitgliedern des Verwaltungsteams**, ggf. nach Rücksprache mit dem zuständigen Vorstand, zu berücksichtigen, dass Fake Kündigungen möglich sind und die hinterlegte Mail Adresse vor Einleitung des Kündigungsprozesses einmal angeschrieben wird.

Beschreibung:

Bei Durchsicht der offenen Kündigungen sind einige Tickets aufgefallen, die Mängel aufwiesen. z.B. Absender Mailadresse nicht die hinterlegte, keine Mitgliedsnummer angegeben u.ä.

Im Regelfall wird das Mitglied angeschrieben und um Bestätigung der Kündigung gebeten. In den meisten Fällen funktioniert das problemlos, aber mittlerweile liegen 50 Kündigungen ( > 6 Monate bis zu 3 Jahren) vor, die nicht bestätigt wurden.

Diskussion:

Stahlrabe fehlt die nachprüfung, wer nicht mehr Mitglied sein möchte wird auch nicht mehr zahlen, wird dann angemahnt, und fliegt dann raus. Wer 2015 noch bezahlt hat zB. nicht auf Zuruf rausschmeißen, auch wenn Mail ud Postadresse nicht korrekt hinterlegt.

Ralf: das sind Altlasten, die wohl auch regelmäßig angemahnt werden, die Briefe kommen dann auch zurück.
Ralf: Austrittsgesuche die älter sind als 6 Monate
Stahlrabe möchte die von Schatziteamseite noch mal anmahnen (normales Mahnverfahren)
Tickets gehen zum Schatziteam

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschlsseLavoNrwBis25.06

Sonstiger Antrag - #139059 Location TdpA 15.1-30.08.2015

Datum:

  • 30. Mai 2015

Antragsteller:

  • wako, balli, Scholli


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für den TdpA 15.1 möchten wir euch das büze in Köln Ehrenfeld vorschlagen. Informationen zu den mietbaren Räumlichkeiten im Pad: https://ag_events.piratenpad.de/TdpA-Bewerbung-bueze

Die Location haben wir bis Dienstag, 02.06. unverbindlich reserviert, deshalb bitten wir euch, bis dahin eine Entscheidung zu treffen. Die budgetierten Kosten belaufen sich auf rund EUR 500,00 (Aufstellung im Pad) und wären somit im festgelegten Budget (EUR 750).

Beschreibung: Da am 29.08. die FsA in Köln ist, haben wir im Umfeld gesucht, um den TdpA nicht am anderen Ende von NRW durchzuführen. Ich (wako) habe mir die Räumlichkeiten am Donnerstag angesehen und bin von dem Ambiente sehr angetan. Die zu mietenden Räumlichkeiten sind nicht so üppig, aber das Drumherum mit Bistro, großer Terasse, Park bietet zusätzlich Möglichkeiten für Gespräche, Vernetzung oder einfach mal durchatmen. Eine buchbare Alternative liegt uns zurzeit nicht vor, obwohl wir schon recht flächendeckend angefragt haben.

LG Andrea


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Ralf, pakki, Wastl, Dennis, artgerecht
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #139178 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 31. Mai 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Ralf, Dennis,masch, thomas (per mail)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #139908 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 4. Juni 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Dennis, pakki, masch, thomas (per mail)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #140101 Marina Kassel

Datum:

  • 6. Juni 2015

Antragsteller:

  • at


Antrag:

Hallo zusammen, hiermit beantrage ich einen Platz des für den LV NRW reservierten Kontingentes von Plätzen für die diesjährige Marina Kassel. Mir geht es insbesondere um den Austausch kommunalpolitisch relevanter Themen sowie um die innerparteiliche Bildung. Vielen Dank schon jetzt :-) MfG, at

Beschreibung:

Christian hält mit Holger Burbach (Bund) für die SG innerparteiliche Bildung einen Vortrag, Bund hat aber keine Plätze mehr auf Kontingent.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Ralf, Wastl, Masch, Dennis, Bernd. Thomas (per mail)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

mit der Vergabe des freien Platzes ist kein Anspruch auf Reisekostenerstattung verbunden

Sonstiger Antrag - #138619 Bewerbung für Teilnahme Marina Kassel

Datum:

  • 27. Mai 2015

Antragsteller:

  • Stefan Müller


Antrag:

Hallo lieber Vorstand, ich möchte gerne an der Marina Kassel teilnehmen, vor allem, um Arbeiten rund um Wahlkampfaktivitäten/team, Pressearbeit und Bundeswebseite zu unterstützen. Freue mich auf eure Antwort. Grüße, Stefan Müller


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, pakki, Dennis, Bernd, Thomas (per mail)
  • Dagegen: artgerecht, Stahlrabe
  • Enthaltung: Ralf
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

mit der Vergabe des freien Platzes ist kein Anspruch auf Reisekostenerstattung verbunden

Sonstiger Antrag - #140011 Marina Kassel 2015

Datum:

  • 5. Juni 2015

Antragsteller:

  • Heiko


Antrag:

Moinmoin,

da ich gesehen habe, das aktuell noch Plätze für NRW nicht genutzt sind, möchte ich mich hiermit um einen der freien Plätze für NRW bewerben. Mit Übernachtung, anfallende Kosten trage ich selber, bzw. wenn Sie regulär vom LV getragen würden werde ich den entsprechenden Betrag Spenden.

Gruß

Heiko Dross KV Lippe


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: artgerecht, Stahlrabe, pakki, Thomas (per mail), Dennis
  • Enthaltung: Ralf
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #140468 Bürgermeisterwahlkampf Witten

Datum:

  • 11. Juni 2015

Antragsteller:

  • Stefan Borggraefe

Unterstützer: Roland Löpke, Jörg Müller, Karsten Düsterloh

Antrag:

Lieber Vorstand,

hiermit beantrage ich ein Budget von 3.500€ für meinen Bürgermeisterwahlkampf für Wahlplakate, Flyer, Streumaterial (auch aus dem Piratenshop) und noch zu planende Aktionen.

Dieser Betrag entspricht dem, den ich für den Wahlkampf aquirieren konnte. In den letzten Wochen sollte der entsprechende Betrag mit Verwendungszweck "vKV Ennepe-Ruhr-Kreis" auf dem Spendenkonto der Piratenpartei NRW eingegangen sein.

Geltungsdauer: 6 Monat

Vielen lieben Dank und viele Grüße,

Stefan Borggraefe


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Ralf, Dennis, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Sonstiges

Kommunikationsprozesse

WDR/7 Politiker, keine Piraten

Moni: hat recherchiert, die Anfrage ging früh im Jahr an einen MdL, der wollte dan auch hingehen, da war noch nicht klar, dass Penarsitzung parallel sein wird und MdL hatte zugesagt. Kurzfirstig wurde von Ingo dann versucht, Ersatz zu finden und er hat auch den Vorstand angesprochen.
Dennis: Mail von Ingo kam am Donnerstag Abend, hätte es gemacht, musste abklären, ob ich urlaub bekomme, am Dienstag sagte der WRD dann ab, man hatte mich aber als Beckup vorgesehen, fall jemand kurzfristig abspringt
Frage aus dem Zuhörerraum: Warum wurde das nicht früher im LV kommuniziert. Die anderen Parteien haben auch keine MdL geschickt?
Moni: Die Fraktion war nicht informiert.
Dennis: der WDR hat auch darum gebeten, über dieses Projekt im Vorfeld nicht zu reden
Kommunikation ist da nicht gut gelaufen, Pressestelle und Fraktion war zu spät informiert, Termin hätte direkt auch an die Pressestelle gehen müssen, dann wäre die die Terminkollision schneller aufgefallen
pakki: kann man dem WDR nicht vorschlagen, nicht einzelnen MdL anzuschreiben, sondern alle Anfragen über die Pressestelle zu stellen
Moni/Grumpy: wir können dem WDR nicht vorschreiben, wie sie kommunizieren

#140260 Vorschlag/von Stahlrabe auf die TO gesetzt

Liebe Piraten,

ich möchte euch heute etwas vorschlagen was ich in Hamburg beim Landesparteitag schon einmal gesagt habe. So wie sich die Piraten nach außen darstellen wird mit einem weiteren Anstieg der Wählerschaft nicht zu rechnen sein sondern wir haben ja nun alle mitbekommen dass die anfängliche Euphorie nun verflogen ist. Auch dass der Name Piraten nicht mehr zeitgemäß ist und die Wählerschaft auch nicht mehr erreicht. Zu einem ist das auf wenige zurückzuführen die durch ihr

undiszipliniertes Verhalten der Partei geschadet haben. Ich möchte folgendes vorschlagen dass sich die Piraten einen anderen Namen geben und zwar schlage ich vor. Bürgerliche Direkte Demokratie in diesem Namen ist alles enthalten was eigentlich eine moderne Zukunftsweisende Partei Aussagen muss.

Diesen Namen habe ich auch schützen lassen und das Konzept habe ich über ein Jahrzehnt schon in meinem Schreibtisch. Mit der vorhandenen Logistik könnten wir wirklich richtig durchstarten bei der Bundestagswahl 2017. Auch die Schreibweise in englischer Sprache ist geschützt durch Internationales Copyright.

Ich würde vorschlagen dass wir uns auf einem außerordentlichen nationalen und internationalen Parteitag einmal zusammensetzen und meinen Vorschlag diskutieren. Auch mit den weitergehenden Gedanken die ich mir zu diesem Konzepts gemacht habe.

Als Anlage sende ich euch mal einen alten Zeitungsbericht mit, der euch zeigt das ich mir schon seit Jahrzehnten Gedanken mache über die Probleme die die Menschheit hat. Auch könnt ihr erkennen das ich schon 1984 das Mediendesign erfunden habe als das Internet noch Netzwerk war. Außerdem bin ich derjenige der Google schon eine Niederlage vor der Europäischen Kommission beigebracht habe. Auch der jetzt anstehenden Prozess gegen Google vor dem Europäischen Gerichtshof werde ich gewinnen. In diesem Prozess geht es um die Verbreitung von Lügen zu meiner Person.

Für heute möchte ich gerne schließen, und verbleibe bis zu einer Antwort

  • zur Kenntnis genommen

Satzung

pakki hat die Satzung als PDF im Wiki hochgeladen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 09.07.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:50 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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