2013-02-03 - Protokoll AG Drogenpolitik
Mumble Sitzung vom 3.2.2013
Orgfoo
- Versammlungsleitung: Dirk
- Protokoll: Dirk
- Bitte alle in die Anwesendenliste eintragen!
- Sammlung und Sortierung der Themen, Beschluss der TO
- Sitzung wurde um 19:01 eröffnet und um 21:30 geschlossen
- voriges Protokoll: (keins)
Anwesend
TO
- 19h00 - 19h30 Orgfoo, Allgemeines
- 19h30 - 20h30 Wahlprogramm I
- 20h30 - 20h45 Pause
- 20h45 - 21h45 Wahlprogramm II
- 21h45 - 22h00 nächste TO festlegen
- danach freie Diskussion
Themenpool
dieser Abschnitt wird laufend fortgeschrieben
- Vorbereitung Antragskonsolidierung fürs Wahlprogramm : https://drogenpolitik.piratenpad.de/wp13-arbeit
- Wer übernimmt die Pflege der Medienseite im Wiki? http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik/Medien : TomKarla ab 23.12.12
nichtstoffliche Süchte (Linksammlung im Pad vom 28.11.), Internetsucht, Glückspielstaatsvertrag(ist jetzt in Themenbearbeitung überführt)- Medikamentenabhängigkeit
- Alkohol (incl. wirtschaftl. Aspekt, zu gegebener Zeit mit Fragen auf die AG Wirtschaft zugehen)
- Drogen in der JVA
- Legal Highs
- Amphetamine (z.B. Speed, CrystalMeth), Kokain
- Außendarstellung der AG: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2012-10-14-AG-Drogenpolitik--Protokoll (Zeile 89)
- https://drogenpolitik.piratenpad.de/Agenda-Post-BPT
Protokoll
TOP 0: Präludium
- Feedback vom #GeKo13
- Info: http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/iqwig-chef-sawicki-oberster-arzneimittelpruefer-muss-gehen-a-673239.html
TOP 1: Wahlprogramm
Programmabschnitt
Wir wollen den folgenden Antrag einbringen:
Antrag: Der Bundesparteitag möge beschließen, dass die Überschrift des Unterabschnittes "Drogen" im Wahlprogramm (gem. PA378 des BPT 2012.2) verändert wird zu "Drogen- und Suchtpolitik".
Gründe: Alleinstellungsmerkmal. Und: Wie machen auch was zu nichtstofflichen Süchten.
Präambel
Diskussion
- Kürzer fassen
- Butter bei die Fische
- Gliederung und einen knappen Satz pro Punkt voranstellen
Wir haben eine Idee davon gewonnen, wie wir einen inhaltlichen Bogen im Wahlprogramm schlagen können. Ausgangsposition und Kernstück davon ist eine sehr knappe und umfassende Einleitung, die dann durch Unterabschnitte augestaltet werden. Eine erste Version einer solchen Einleitung wurde in der Sitzung erarbeitet.
Neustart: Drogen- und Suchtpolitik
Die PIRATEN streben die Zusammenarbeit mit Allen an, die sich vorurteilsfrei mit dem Konsum von Genussmitteln+ und dessen Folgen auseinandersetzen.
Gemeinsam werden wir eine Politik betreiben, die riskantem Drogengebrauch durch vorbeugende Aufklärung und Prävention entgegenwirkt, sowie Risikokonsumenten und Schwerstabhängigen durch Therapieangebote hilft.
Der Gesetzgeber darf nur dort eingreifen, wo die Schutzrechte anderer berührt sind. Ziele des staatlichen Eingriffs müssen die Sicherstellung eines effizienten Jugend- und Verbraucherschutzes und die Eindämmung des organisierten Verbrechens sein.
Meinungsbild
- Überschrift: +7
- Text: +8
+) Im Nachlauf wurde angeregt, das Wort "Genussmittel" nochmal zu beleuchten.
Hinweis zur Überschrift: Aufzeichnung #stratcamp vom 2.2.2013 (Video über 6 Sd.) - die letzte Stunde schauen!
Wir arbeiten nächste Woche weiter daran, die vorhandenen Abschnitte in einen schlüssigen Gesamtzusammenhang zu stellen. @8undaf spricht nochmal @farddizzle und @usualredant an und lädt zur Mitarbeit ein. (Anm. des Protokollanden: Leute, wir rocken dieses Thema :)
TOP Z: Abschluss der Sitzung
*** Sitzungsende 21:30 #ausGründen ***
nächste Agenda
- Zeitmodell: 19-19:30 Orga, 19:30-20:30 Thema 1, 20:30-20:45 Pause, 20:45-21:45 Thema 2, danach nächste TO und dann freie Rede
Themenvorschläge:
- Schwerpunkt 1: Wahlprogramm
- Schwerpunkt 2: Wahlprogramm
Nächstes Treffen
Wer: AG Drogen- und Suchtpolitik
Wo: Unser Gemumbel findet im Raum AG Drogen- und Suchtpolitik statt.
Wann: So den 10 Februar 2013 um 19:00
Ansprechpartner: Moonopool
Tagesordnung: Pad
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