2010-12-16 - Bundesvorstandssitzung

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Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-12-16

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Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Das Protokoll wird im Pad vorbereitet: http://schriftfuerer.piratenpad.de/21

Beginn der Vorstandssitzung 19:30 Uhr lt. Protokoll

Aufzeichnung

Protokoll

Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Inkrementeller Tätigkeitsbericht

Christopher Lauer

  • 2.12.2010-16.12.2010
  • Grundsätzlich: Im Moment bin ich mit den Angaben beschäftigt, die wir nach §6 Abs 3 PartG dem Bundeswahlleiter machen müssen. Das LQFB-Blog wird ausgebaut und wir haben jetzt einen Ablauf, wie Anfragen in Zukunft beantwortet werden. http://wiki.piratenpartei.de/LiquidFeedback/Anfragen


Daniel Flachshaar

  • Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
  • Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
  • Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
  • Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
  • Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, diverse themenbezogene Gespräche)
  • Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebsite
  • Vorbereitung öffentlicher Aktionen
  • unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
  • Beseitigung verschiedener kleinerer Probleme
  • Mitarbeit bei der internationalen Koordination der Spiegelung der Wikileaks-Server
  • unzählige Kleinigkeiten wegen Absage der Bielefelder Ideenwerkstatt
  • erstmalig seit Parteieintritt Auszeit von 6 Tagen mit nahezu ausschließlich telefonischer Aktivität
  • öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog - Offizielles Seemannsgarn

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesende: Wolfgang, Daniel, Bernd, Christopher, Andi
  • Entschuldigt: Jens

Beschlussfähig: JA/NEIN

Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederzahl: Muss ich leider schon wieder schuldig bleiben, sorry--AndiPopp 18:23, 16. Dez. 2010 (CET)
  • Kontostand: 57.289,90 EUR H (Stand: 16.12.2010)

Genehmigung der TO und Änderungswünsche

TOP 1 Aktuelles

Bericht von der Strategiekommission Justiz des Bundesvorstands

Benutzer:AndiPopp/Berichte_Strategiekommission


TOP 2 Änderunge der GO

Folgender Artikel soll in die GO aufgenommen werden

Art.3a Anträge zu Ordnungsmaßnahmen nach §6(1) Bundessatzung

  1. 1Abweichend von Art.3(2) können Anträge auf Ordnungsmaßnahmen nach §6(1) Bundessatzung nur von den für das betreffende Mitglied zuständigen Landesvorstand gestellt werden. 2Ein beantragender Landesvorstand hat den Antrag zu begründen und dabei explizit aufzuführen, warum er die Ordnungsmaßnahme nicht selbst verhängt.
  2. 1Abweichend von Absatz (1) können Antragsberechtigte nach Art.3(2) Anträge auf Ordnungsmaßnahmen nach §6(1) Bundessatzung stellen, wenn der zuständige Landesvorstand einen entsprechenden Antrag negativ beschieden hat. 2Der Antrag muss einen Hinweis auf die Niederschrift des entsprechenden Beschlusses enthalten.
  3. 1Anträge auf Ordnungsmaßnahmen nach §6(1) Bundessatzung welche die Vorraussetzung der Absätze (1) bis (2) nicht erfüllen sind nur in begründeten Fällen auf Antrag eines Bundesvorstandsmitgliedes zulässig.
  4. 1Anträge auf Ordnungsmaßnahmen nach §6(1) Bundessatzung welche die Vorraussetzung der Absätze (1) bis (3) nicht erfüllen, werden ohne Diskussion direkt an die zuständigen Landesvorstände verwiesen.

Anmerkungen

"Landesvorstand" bezeichnet das Organ, nicht einzelne Vorstandsmitglieder.

--AndiPopp 12:47, 15. Dez. 2010 (CET)

TOP 3 Verwaltung

Eine Arbeitsgruppe (Jens, Andi, Bernd, Bastian, Steffi, Michael) hat Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung erarbeitet. Der Bundesvorstand möge sein Veto einlegen, andernfalls wird das so umgesetzt.

  • Alle Mitglieder des Bundesvorstands erhalten einen Zugang und eine eigene Queue im Ticket-System. Die BGS weist den einzelnen Vorstandsmitgliedern die jeweiligen Vorgänge zur Bearbeitung zu, indem das Ticket in die entsprechende Queue verschoben wird.
  • Alle Vorgänge, die jedes Vorstandsmitglied zur Kenntnis nehmen soll, werden wie gehabt über den Turbo verbreitet.
  • Alle Landesverbände erhalten einen Zugang und eine eigene Queue im Ticket-System. Die BGS weist den einzelnen Landesverbänden die jeweiligen Vorgänge zur Bearbeitung zu, indem das Ticket in die entsprechende Queue verschoben wird.
  • Es soll eine Stellenausschreibung gestartet werden, um einige Mitarbeiter für die BGS zu gewinnen. Diese müssen nicht in Berlin wohnen, sondern arbeiten primär über das Ticket-System. Die Koordination dieser Gruppe obliegt dem Leiter der BGS unter Aufsicht des für die BGS zuständigen Vorstandsmitgliedes (derzeit Bernd).
  • Die BGS verfolgt alle Tickets, die in diesem Verwaltungsbereich liegen (BuVo, BGS, Vorstandsmitglieder, Landesverbände) und erwirkt ihre zeitnahe Bearbeitung.
  • Vorstandsmitglieder und Landesverbände können einzelne Vorgänge zur Bearbeitung an die BGS (zurück-)geben, dort werden diese Vorgänge dann nach pflichtgemäßem Ermessen erledigt.
  • Umsetzungsverantwortlicher ist Michael Ebner.

Begründung

Bislang besteht keine geeignete Struktur, die sicherstellt, dass alle Vorgänge auch bearbeitet werden. Diese Struktur soll nun geschaffen werden.

Da hier der Bundesvorstands und auch die Landesverbände betroffen sind, soll dem Gesamtvorstand vor der Umsetzung noch die Möglichkeit gegeben werden, das anders zu entscheiden.

Michael Ebner 22:40, 15. Dez. 2010 (CET)

Anmerkung Christopher

Da ich seit meiner Wahl in den BuVo mit einer Ticket-Queue im OTRS arbeite, kann ich bestätigen, dass dieses Vorgehen sinnvoll sein kann, wenn denn wirklich jeder das OTRS benutzt und seine Aufgaben abarbeitet.

Ich würde als Ergänzung vorschlagen, dass jeder Bundesvorstand die Mails von vorstand@ und seiner eigenen Piratenpartei-Email in cc an eine Emailadresse weitergeleitet bekommt die er regelmäßig abruft um zu vermeiden, dass etwas verloren geht.

Christopher Lauer 14:33, 16. Dez. 2010 (CET)

TOP 4 Hosten der deutschen Übersetzungen der Cablegate-Depeschen durch die Piratenpartei

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass das Wiki der Gruppe “Leakspin” auf Servern der Piratenpartei gehostet wird, sofern dies technisch möglich ist.

Begründung

“Leakspin” hat es sich zur Aufgabe gemacht, die für Deutschland relevanten Depeschen von Wikileaks Cablegate ins Deutsche zu übersetzen. Dadurch wird einem breiteren Publikum die Nutzung ermöglicht.

Derzeit stehen die Inhalte nur über I2P zur Verfügung und die Organisatoren haben daher bei mir um Unterstützung gebeten.

Da wir Wikileaks derzeit sowieso bestmöglich fördern, wäre es nur konsequent, auch die deutschen Dokumente zur Verfügung zu stellen. Derzeit sind es ca. 20 übersetzte Depeschen, so dass nicht von übermäßigen Netzbelastungen auszugehen ist.

Die Veröffentlichung könnte außerdem medienwirksam präsentiert werden und so der Außendarstellung der Partei dienen.

evil scientist 09:33, 16. Dez. 2010 (CET)

TOP 5 Beauftragung eines Teams zur Betreuung der Inhalte der neuen Bundeswebsite

Der Bundesvorstand möge Fabio Reinhardt, Korbinian Polk und Martin Haug als Beauftragte zur Erstellung und Betreuung eines Redaktionsteams für die kommende Bundeswebsite ernennen. Die Aufgaben umfassen die Acquise und Koordination der Inhalte der Webseiten.

Begründung

Ich arbeite seit längerer Zeit mit den genannten Piraten eng zusammen, um die Entwicklung der neuen Website bestmöglich voranzubringen. Sie genießen mein vollstes Vertrauen und haben bisher hervorragende Arbeit geleistet. Eine offizielle Beauftragung verschafft ihnen gegebenenfalls notwendige Vorteile bei der weiteren Arbeit.

Das Redaktionsteam für die neue Webseite ist dringend notwendig, da einige wichtige neue und hinausgezögerte Aufgaben anstehen. Dazu gehören:

  • Statischer Content (Text)
    • Aufarbeitung der alten Themen
    • Einpflege von neuen Themen
  • Logos und Aktionen (kein Text)
    • Entscheiden/Gliederung/Einpflegen
  • Aktuelle Artikel
    • Koordination und Artikelacquise
    • Forcierung der Zusammenarbeit mit anderen pirateninternen Medien wie Piratenradio, Kaperbrief oder Flaschenpost
  • Korrektur
  • Beschaffung von Bildmaterial
  • Kommentare
  • Freischalten von Kommentaren
  • Beantwortung von Kommentaren

evil scientist 09:33, 16. Dez. 2010 (CET)

TOP 6 Anträge

/Anträge

TOP 7 Sonstiges

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