Wahlen/Bund/Protokolle/2012-06-25

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21. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 25.06.2012 20.00 Uhr s.t.

http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/DE-BTW

Mitarbeiter der Projektgruppe

<Sortierung alphabethisch nach Vornamen!>

<Dies ist eine Übersicht und dient als Kopiervorlage>

Teilnehmer Sitzung 25.06.2012


Entschuldigt

Vorschlag Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Tirsales eröffnet die Sitzung um 20:03. Das Protokoll wird in der Crowd geführt.

TOP 2 Aktuelles

  • SH hat neuen Vorstand

Rückmeldungen der LVs zu Interesse an bundesweiter Zusammenarbeit

  • Sebastian Nerz hatte am 18.6. über die Vorstände-Liste angefragt, zurückgemeldet haben sich (+=positiv):
    • Baden-Württemberg +
    • Bremen +
    • Berlin +
    • Niedersachsen +
    • Mecklemburg-Vorpommern +
    • Saarland +
    • Sachsen + (sagt auch der LVor)
  • Bayern: wegen der LTW und eventuell eigener Themensetzung noch unklar, ob eigene Kampagne, keine "eigene Bundestagswahlkampagne", falls BTW-Kampagne dann also mit Bund
    • Grund: Plakate können möglicherweise stehen gelassen werden, dann müssen aber die Themen sowohl auf LTW als auch BTW passen.

Mitglieder der Projektgruppe

Andrea Beruhn ist neue Stellv. für Saarland MeckPom, Thüringen hat auch neuen Beauftragten

TOP 3 Brainstorming Kompetenzen

TOP 3.1 Rechtliches

  • Einladung für Neumitglieder zwischen Einladung und Veranstaltung
    • Erste Empfehlung Lars: Bemühen (d.h. Neumitglieder informieren), wäre aber kein formeller Ladungsfehler, er schaut aber nach
  • Welche Sorgfaltspflicht bei Überprüfung, ob jemand tatsächlich wahlberechtigt in dem Wahlkreis ist. (Reicht Zusicherung des Mitgliedes, braucht es eine Ausweiskontrolle, etc)
    • Empfehlung Lars: Personalausweis zeigen lassen und dokumentieren (Strichliste)
  • Nachfrage: Ausweiskontrolle ist nicht erwünscht, geht es auch anders? Wie ist bei Auslandspiraten? (Passives Wahlrecht im letzten Wahlkreis, Ausweis ist aber mit Auslandsadresse)
    • Piratenproll: Ausweis empfohlen, bei Auslandspiraten eben auf Plausibilität achten
    • Nati: Wir lassen uns mit Unterschrift bescheinigen, dass er das aktive Wahlrecht im Kreis hat
  • Nachfrage 2: Gibt es ein Dokument, mit dem ein Auslandspirat nachweisen kann, wo er wahlberechtigt ist?
    • Vorschlag 1: Abmeldebescheinigung und Ausweis
    • Vorschlag 2: Wählbarkeitsbescheinigung und Ausweis/Pass
  • TODO Lars: {{{2}}}:{{{3}}} schaut nach, ansonsten Nachfrage beim Wahlleiter
  • Muss die Wählbarkeitsbescheinigung bei der Aufstellungsversammlung vorliegen?
    • Nein, erst bei der Einreichung des Wahlvorschlags beim Wahlleiter
    • Eventuell bei der AV Formulare für Wählbarkeitsbescheinigungen auslegen bzw Kandidaten ausfüllen lassen

Offene Frage: Wie verhält es sich mit der Akkreditierung von Auslandspiraten?

TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)

  • Stand Alternativer Wahlmodus

https://projgrpbtw.piratenpad.de/43

  • Nachfragen zu Bayern
    • Liste wird besetzt mit Personen mit "weniger als 50% Zustimmung", danach wird die gesamte Liste bestätigt. Problem: eventuell illegale Blockwahl.
      • TODO MarkH: {{{2}}}:{{{3}}} klärt.
    • Offene Fragen werden mit dem Landeswahlleiter geklärt, zuständig ist Andi Popp
  • Sachsen
    • GO und Satzung weitgehend fertig entworfen, wird auf die Liste zur Debatte gestellt
    • Lars: Verankerung in Satzung ist richtig und wichtig, zumindest wesentliche Grundzüge (Zustimmungsquoren, zulässige Wahlverfahren, etc)
  • TODO Tirsales: {{{2}}}:{{{3}}} bittet um Entwurf von Muster-GO (ohne Satzungsregelungen) und Satzung+GO, macht das nachher auf der Maillingliste
  • Frage: Kann der Kreis sich auf die Landesregelungen beziehen?
    • Antwort Lars: Abhängig von Zuständigkeit des Kreises (häufig keine Deckungsgleichheit Landkreis und Wahlkreis), ansonsten abhängig von Satzung der Verbände ("es gilt die jeweilige Regelung des Landes/Bezirks/etc")
    • Lars: Bei kompletter Überschneidung in BB so, dass Kreis-Gliederung übernimmt, ansonsten übergeordnete Gliederung

TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung

  • Stand Bundes-HowTo
    • Nati: seit einem Monat fertig
  • Stand Bayern-HowTo
    • Mark: ist in Beta-Phase, Grundgerüst ist fertig, wird jetzt auf ML diskutiert, einiges wird noch verbessert; etwa in 14 Tagen fertig

TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern

  • Organigramm von Nati:

https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtFjmbp7XDCudHZLZU5LbmtTMGpENkU3ZlVEWnhUMHc#gid=0

  • Bitte Vorstände, Kreisverbände, etc aktuell halten

Telefonbuch enthält im Moment hauptsächlich allgemeine bzw. Funktionsadressen, keine direkten Ansprechpartner. Kungler schlägt vor, eine Liste mit Ansprechpartnern (inkl. der Telefonnummern) zentral zu halten, ggf. in der BGS.

Direktkandidat ist Ansprechpartner für lokale Wahlkampforga, die allermeisten werden aber nicht direkt unmittelbar Pressekontakt haben. Direkt- und Listenkandidaten überschneiden sich häufig, Direktkandidaten sind aber meisten die lokalen Stammtisch-Organisatoren, die dann auch als Ansprechpartner dienen. (Gilt hauptsächlich für Flächenländer.)

"Kungler macht das." - "Tretet mich, wenn ich das nicht selber mache." - TODO Nati: {{{2}}}:{{{3}}} tritt ihn.

TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs

  • Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!
  1. Baden-Württemberg: Nati, Falk und Sebastian S.
  2. Bayern: Roland "Vali" Jungnickel (leitet bayerische Orgagruppe)
  3. Berlin: Hagen, Gnarf
  4. Brandenburg: Lars(BB)
  5. Bremen: Alexander Niemeier, Sebastian Raible
  6. Hamburg: Burkhard Masseida, Peter Arora-Hodges
  7. Hessen: Juergen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: AG Wahlen HE
  8. Meck-Pomm: Michael Rudolph (Navy), Marcus Sümnick (BobBarker)
  9. Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
  10. NRW: Foti / Mike "AG Wahlen NRW", Twitter: @AGWahlenNRW
  11. Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand, AG Wahlen RP
  12. Saarland: Wanderpirat (Christian Gros), Vertreterin Andrea Wehrum
  13. Sachsen: Mark Neis, Florian Bokor
  14. Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander.zinser@piraten-lsa.de; Henning Lübbers, henning.luebbers@piraten-lsa.de
  15. Schleswig-Holstein: Heiko Schulze
  16. Thüringen - SylviaTh, Carsten Eckart (Vorstand), Käptn Nemo (AG Wahlkampf)

TOP 3.6 Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)

  • Vertagt auf NACH 1.7. (Finanzrat-Treffen)


TOP 3.7 Plan B

(für den Fall der vorgezogenen Neuwahl)

  • Sachstand? Markus/Gnarf/Lars/Mark Huger
    • Lars: noch nichts konkreteres, natürlich sind kürzere Fristen zu erwarten; was für Punkte sollen vom "Plan B" umfasst sein? Auch Plakatbestellung usw.? -> jemand wollte dazu auf die Liste schreiben (wer?)
    • Mark: Terminplan 2005: http://www.wahlen.bayern.de/bw2006/terminkal.pdf (Rechtsstand prüfen!)
    • Fotios: Wahrscheinlichkeit für dieses Jahr ~15%, falls bspw. bei ESM Verwerfungen aufträten
    • Sebastian: zeitlicher Rahmen, veränderte Fristen wären schon interessant.
    • Möglicher Termin für Neuwahlen wäre November (wegen EU ;)) oder ESM-Abstimmung im Bundestag (wg. Bundesratseinigung aber unwahrscheinlich) / Abstimmung zum Betreuungsgeld (hat Seehofer als Koalitionsknackpunkt genannt)


TOP 3.8 Ausschreibungen

  • Stand „Was muss getan werden?“

Gruppe A

    • (Druck) Flyer
      • Allgemeiner Piratenflyer
      • Allgemeiner Wahlflyer
      • Themenflyer
      • Regionale Flyer
      • Kaperbriefe u.a.
    • (Druck) Plakate
      • Inhalts-Plakate
      • Kandidaten-Plakatvorlagen
        • (Anmerkung: Früher(tm), da hieß es "Konzepte statt Köpfe", glaub ich... ;-))
        • Vielleicht ;) Andererseits haben wir Direktkandidaten und jeder KV kann dann immer noch entscheiden ob sie die Plakatvorlagen nutzen wollen - Amen.
      • Regionale-Plakate/-Vorlagen
      • Großplakate 
      • Großplakat-Patenschaften / Plakatspenden / Plakateshop (bitte mit Sponsoring absprechen)

Gruppe B

Gruppe C

    • lokale Räumlichkeiten für die Lagerung von Materialien
    • Absprache mit Zentraleinkauf (auch mit Räumlichkeiten abgleichen!), es gibt bereits einen Zentraleinkauf (Ansprechpartner: Hendrik)
    • Vernetzung Länder

Gruppe D

    • AV (Audio/Video)
      • Werbevideo (TV)
      • Radiospot (kostenlos)
      • Kinospot
      • 10/15-sek-Spot
      • Radiospot (kostenpflichtig)
      • Viral Video (Internetaktion)

Gruppe E (potentiell zu inhomogen, eventuell aufsplitten)


Gruppe F

    • HowTo „Wir machen Wahlkampf“ für Stammtische/Kreise
      • Infostand-HowTo
      • Flyerverteilung-HowTo
      • Informationen zum Plakatieren
      • HowTo - Material bemessen und bestellen/organisieren
      • Streetart
      • Streumaterial selber machen (Patches, Buttons etc.)

Gruppe G

    • Schulungen
      • Versammlungsleiter
      • Wahlleiter
      • Kandidaten
      • Wahlkampfmanager

Gruppe H -existiert: 

    • Spenden und Sponsoring
      • BITTE mit Swanhild bzw. Bundesbeautragten fürs absprechen
      • SMS-Unterstützung :) (Account dazu gehört dem LV BY, dort sind aber gleichzeitig LTW)
      • Crowdfounding

Gruppe H "Zentraleinkauf -existiert (ist in B)

Ausschreibungsverantwortliche

  • Anfang Juli Ausschreibungen Plakate
  • Ausschreibungen: Flyer/Plakate/Streumittel… gesucht werden Verantwortliche, die zB. verantwortlich sind für Plakate
    • Sebastian wünscht sich einen Ansprechpartner, keine Teams
    • Vorschlag: Ausschreibungen Flyer/Plakate zusammenfassen; Streumittel getrennt davon
  • Unterteilung unterschiedliche Bereiche siehe oben
  • Zentraleinkauf: Hendrik
  • Detail-Ausarbeitung der Timeline: möglichst innerhalb der Woche: Sebastian Raible und Impyer
    • Grobentwurf 26./27.6., 27.6. Mumble (Brandenburg, Projektgruppenraum, 19 Uhr (ok))
    • Korrektur auf der ML
    • Abschluss auf der nächsten Sitzung am 6.7.
  • Im März muss alles vorhanden sein (Logistik -> 3 Monate für Verteilung, vielleicht sogar größeren Puffer)
    • -> Erste Bestellung bis spätestens Ende 2012 (nachfolgende Bestellungen möglich)
      • wenn bestimmte Mittel früher gebraucht werden, müssten die entsprechend früher bestellt werden
      • Festival-/CSD-Saison 2013 Anfang April => Einplanung für Ende Februar (grundlegende Flyer, eventuell Streumittel)
      • Absprache auch mit LTW NDS wg. Streumitteln (Wahl Ende Januar, d.h. idealerweise schon im Winter Verfügbarkeit erster Streu-Werbemittel, erste Marge Allgemeiner Flyer)
  • Festivals:
    • bei Großveranstaltungen, die (teilweise) öffentlich veranstaltet werden sind oft Infostände zumindest im Eingangsbereich/Campinggelände möglich.
    • -> Infos bei Mike Nolte

TOP 4 Vertagtes

  • Nichts bekannt, das nicht auf den Finanzrat warten muss

TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten

  • Nichts

TOP 6 Verschiedenes

Termine AVs: https://projgrpbtw.piratenpad.de/38

  • Sebastian bittet darum, diese Liste auch zu füllen und aktuell zu halten

bitte auch unter http://wiki.piratenpartei.de/Parteitage eintragen

TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung

  • Freitag, 06.07.2012 20:00 Uhr s.t.
  • Montag, 16.07.2912 20:00 Uhr s.t.
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