Wahlen/Bund/Protokolle/2011-10-25
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Erste Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2012/2013"
25.10.2011
Teilnehmer
- Mike Nolte
- Bastian
- Michel Honold
- Nathanael B.
- Benjamin
- Andi
- Matthias Geining
- Lars
- Bernd Schlömer
- Hagen
- Foti
- NineBerry
- Sylvia Poßenau
- Gnarf
- Awitte
- Gast: HubertP
TOP 1: Begrüßung
- Die Sitzung wurde um 20.12h von Bernd Schlömer eröffnet.
TOP 2: Einführung in die Thematik (Bernd Schlömer)
- Projektgruppe soll initiiert werden.
- a) praktische Fragen
- b) rechtliche Fragen (insbes. Wahlrecht)
- c) Listen-, Direktkanditaten finden/aufstellen etc.
- d) Rechenspiele zur Größe der Listen
- e) soll einen Projektkopf geben (Projektleiter; Unterarbeitsgruppen: Distrib v. Streumitteln, Plakate etc.)
- f) Verbindung zu den Landesverbänden; Auskunft zu rechtl. Fragen
Projektgruppe bilden Untergruppen zB.
- a) Logistik
- b) Werbemittel
- Hinweis Mike Nolte: Es gibt bereits vorbereitende Arbeiten durch eine Strategiegruppe "Milestones-Projekt", die sich seit Juli 2011 mit den LVs abstimmt (Ausgangspunkt unsichere Regierungslage in NRW).
- Hinweis Andi Popp:
- Habe bereits die BTW und EuW vorbereitet. Kann daher Erfahrungen einbringen.
- Hinweis SamVimes: Presse einbeziehen.
- Interessenten für den Hut "Projektleiter"?
- Die Teilnehmer stellen sich vor.
TOP 3: Bestimmung eines Projektleiteres
- Andi Popp übernimmt die Organisation der nächsten Sitzungen.
- Hinweis Bernd: Bbger Server soll künftiger Versammlungsort sein.
- Jour fix: wöchentlich?
- Mailingliste:
- Andi richtet Mailingliste ein
- Diskussion geschlossene Liste?
- --Trolle könnten stören
- --strategische Planung; wäre wenig sinnvoll, das zu veröffentlichen
- --Wortmeldung: wer mitlesen möchte, soll sich anmelden und darf dann
- --Wortmeldung: Veröffentlichung nach der Wahl wäre ok
- Padgruppe: https://projgrpbtw.piratenpad.de/
TOP 3a: Brainstorming Kompetenzen
- Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)
- Werbemittel-Ansprechpartener in NRW ist LVor-Mitglied Carsten Trojahn. carsten.trojahn@piratenpartei-nrw.de
- Zentraleinkauf Werbemittel aus Kostengründen
- Distribution der Werbemittel
- Bestellprozess über lokale Gruppen (z.B. Kreisverbände)
- Wahlrechtliches
- Wahlmodus
- How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung
- Kampagnen-Planung
- Wahlwerbespots
- Plakate
- regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
- Vorbereitung der Arbeit des Bundesvorstands (Schriftverkehr Bundeswahlleiter...)
- Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
- Arguliner
- Infostände beantragen und sonstiges Verwaltungsfoo
- Telefonbuch für Verantwortliche / logistische Probleme
- Analyse
- Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
- Interne Kommunikationsstrukturen optimieren
- Termine und Fristen
- 28.05.2012 frühester Wahltermin für Landeslisten
TOP 4: Verschiedenes
Hallo Bundesvorstand, da wir akut vom Einzug in den 18. deutschen Bundestag "bedroht" sind, habe ich auf Sebastians Wunsch mal so gut wie möglich zusammengefasst und durchkalkuliert, was auf uns kandidatenmäßig zukommen dürfte. Dass wir dank des Erlasses der Unterschriftensammelpflicht für diese Wahl (dank den Berlinern!) alle 299 Wahlkreise "bemannen" sollten, versteht sich von selbst, jedenfalls brauchen wir deutlich weniger Listen- als Direktkandidaten (Summe liegt bei voller Ausschöpfung der angegebenen Obergrenzen im Anhang 2 bei 136), wie man durch Summieren über die 16 Bundesländer feststellen kann). P.S. nach etwas Glättung könnte ich wie 2009 wieder eine Wiki-Seite anlegen, wobei damals zum Glück wegen <5% ohne Folgen auch diverse größere LVs entgegen meiner Berechnungen deutlich zu wenig Kandidaten aufgestellt haben (wir hatten allerdings sehr wenige Mitglieder bei der Aufstellung der meisten Landeslisten verglichen mit jetzt, und keiner rechnete zu der Zeit mit einem Bundestagseinzug) landesListenGrBerVorschl.txt 1. Eckpunkte für die Berechnung: a) bisherige Wahlkreiszahl*2 = nach Zweitstimmen zustehende Sitze bei konstanter Wahlbeteiligung (!) b) Wahlbeteiligungen nach Ländern von der 17. BTW, Durchschnitt Bund war 70,8% c) Landeslistenergebnisse PIRATEN bei der 17. BTW nach Prozenten im Verhältnis zum bundesweiten Durchschnitt (2,1% ohne Sachsen!) d) speziell für Sachsen: Schätzung aufgrund LTW 2009 und Ergebnissen BTW 2009 der anderen (v.a. neuen) Ländern e) evtl. Wahlkreisverschiebungen (kleiner Effekt), z.B. MV - 1 (x2) und BY + 1 (x2) ? f) Prognosenberücksichtigung Sonntagsfrage: obere Grenze sind die, die uns (evtl.) wählen würden; dürfte vor der BTW Nr. 18 kaum mehr steigen, ist mit knapp 20% anzusetzen ⇒ bundesweit sollten wir bis zu 1/5 der Sitze im Bundestag abdecken können g) damit eine Landesliste einen Ausfall eines Kandidaten überlebt, muss sie zwecks Wählbarkeit aus mindestens zwei, besser drei Kandidaten im Minimum bestehen, unabhängig von der Bundeslandsgröße h) aus PR-Gründen sinnvoll erscheint es, auch unabhängig von der Bundeslandsgröße mindestens 5 Kandidaten auf jeder Landesliste zu haben, denn auf jedem Stimmzettel werden in Spalte zwei die ersten fünf Kandidaten namentlich aufgeführt (optional, Bewertung nötig) i) Sonstige <5% erhöhen Sitzzahlen aller Parteien (auch von uns) abhängig von Höhe, ich setze mal vorsichtig 5% dafür an: das wird mit 1/5 der Sitze sinnvoll abgegolten (so genau ist das alles ohnehin nicht), da es nur 1/20 ausmacht (Bsp.: 19% davon könnten uns maximal wählen, 1/20 = 1 Prozentpunkt mehr oder 20% der Sitze) j) Berlin ist nicht nur unsere Hochburg, sondern hat auch traditionell besonders viele Sonstige: dort +1 Kandidat zur Kompensation sinnvoll k) letzter Schritt: 10% Kandidaten mehr für evtl. Ausfälle bei größeren Ländern 2. nach Bundesländern aufgrund der Regeln und Annahmen von 1.: a) Schleswig-Holstein aktuell default 11x2 = 22 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 73,6% relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,1/2,1 = 1,0 daraus folgt: 22 * 73,6/70,8 * 1 / 5 = 4,6 Sitze maximal, +10% : 5 Kandidaten + 1 Ausfallreserve macht 6 b) Mecklenburg-Vorpommern aktuell default 7x2 = 14 Sitze, vermutlich demnächst nur noch 6x2 = 12 Wahlbeteiligung 2009: 63,0% relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,3/2,1 = 1,1 daraus folgt: 14 * 63/70,8 * 1,1 / 5 = 2,7 Sitze maximal, +10% : 3 Kandidaten +1 Ausfallreserve macht 4 c) Hamburg aktuell default 6x2 = 12 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 71,3% relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,6/2,1 = 1,2 daraus folgt: 12 * 71,3/70,8 * 1,2 / 5 = 2,8 Sitze maximal, +10% : 3 Kand. +1 Ausfallreserve macht 4 d) Niedersachsen aktuell default 30x2 = 60 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 73,3% relativ zum Bundesdurchschnitt: 2/2,1 = 0,95 daraus folgt: 60 * 73,3/70,8 * 0,95 / 5 = 11,7 max. + 10% = 13 Kandidaten e) Bremen aktuell default 2x2 = 4 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 70,3% relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,4/2,1 = 1,1 daraus folgt: 4 * 70,3/70,8 * 1,1 / 5 = 0,8 +10 % = 1 Sitz, mind. 3 Kand. f) Brandenburg aktuell default 10x2 = 20 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 67% relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,5/2,1 = 1,2 daraus folgt: 20 * 67/70,8 * 1,2 / 5 = 4,5 +10% = 5 Sitze, mind. 6 Kand. g) Sachsen-Anhalt aktuell default 9x2 = 18 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 60,5% relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,4/2,1 = 1,1 daraus folgt: 18 * 60,5/70,8 * 1,1 / 5 = 3,3 +10% = 4 Sitze, mind. 5 Kand. h) Berlin aktuell default 12x2 = 24 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 70,9% relativ zum Bundesdurchschnitt: 3,4/2,1 = 1,6 daraus folgt: 24 * 1 * 1,6 / 5 = 7,6 +10% = 8 Sitze, mind. 9 Kand., besser 10 (vgl.o., hoher Anteil sonstige) i) Nordrhein-Westfalen aktuell default 64x2 = 128 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 71,4% relativ zum Bundesdurchschnitt: 1,7/2,1 = 0,8 daraus folgt: 128 * 71,4 / 70,8 * 0,8 / 5 = 20,6 Sitze +10% = 23 Kand. j) Sachsen aktuell default 16x2 = 32 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 65% relativ zum Bundesdurchschnitt: geschätzt: 2,2-2,6 / 2,1 <= 1,2 daraus folgt: 32 * 65/70,8 * 1,2 / 5 = 7 Sitze +10% = 8 Kandidaten k) Hessen aktuell default 21x2 = 42 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 73,8% relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,1/2,1 = 1 daraus folgt: 42 * 73,8/70,8 * 1 / 5 = 8,7 Sitze +10% = 10 Kandidaten l) Thüringen aktuell default 9x2 = 18 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 65,2% relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,5/2,1 = 1,2 daraus folgt: 18 * 65,2/70,8 * 1,2 / 5 = 3,9 Sitze+10% + 1 Ausfallsicherung macht mind. 5 Kand. m) Rheinland-Pfalz aktuell default 15x2 = 30 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 72% relativ zum Bundesdurchschnitt: 1,9 /2,1 = 0,9 daraus folgt: 30 * 72/70,8 * 0,9 / 5 = 5,4 +10% = 6 Sitze, mind. 7 Kand. n) Bayern aktuell default 45x2 = 90 Sitze, vermutlich BTW 18 +1: 46x2 = 92 Wahlbeteiligung 2009: 71,6% relativ zum Bundesdurchschnitt: 2/2,1 = 0,95 daraus folgt: 92 * 71,6/70,8 * 0,95 / 5 = 17,6 +10% = 19 Kandidaten o) Baden-Württemberg aktuell default 38x2 = 76 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 72,4% relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,1/2,1 = 1 daraus folgt: 76 * 72,4/70,8 * 1 / 5 = 15,5 Sitze +10% = 17 Kandidaten p) Saarland aktuell default 4x2 = 8 Sitze Wahlbeteiligung 2009: 73,7% relativ zum Bundesdurchschnitt: 1,5/2,1 = 0,7 daraus folgt: 8 * 73,7/70,8 * 0,7 / 5 = 1,1 Sitze +10% +1 Zus. >= 2 Sitze wahlsystemAendErl.txt Zusammengefasst die wichtigsten (Nicht-)Änderungen: 1. Überhangmandate usw. betreffen uns nicht, egal ob mit oder ohne Änderung (da ergeben sich ohnehin kaum Änderungen) 2. durch die sogenannten Reststimmen kann man in einem nicht wirklich vorhersehbaren Land evtl. einen Zusatzsitz erhalten: quantitativ unbedeutend 3. wie üblich ist eine Verschiebung von Wahlkreisen aus Ländern mit abnehmender in solche mit zunehmender Bevölkerung möglich bis erwartbar (z.B. könnte ein Wahlkreis in MV wegfallen und dafür in BY hinzukommen): das ist ebenfalls quantitativ eher unbedeutend (macht jeweils zwei Sitze pro Land Unterschied in den betroffenen Bundesländern) 4.!die Wahlbeteiligung spielt bei der Verteilung der Sitze auf die LVs nun eine Rolle: das müssen wir berücksichtigen, v.a. bei größeren Ländern D.h. Punkt 4 ist hier relevant, die anderen verschwinden in den ohnehin einzubauenden Restpuffern. Alles das gilt vorbehaltlich evtl. Eingriffe durch das BVerfG.
TOP 5: Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung
- -->Do, 3. Nov. 21.00h<-- mumble.piratenbrandenburg.de
- Die Sitzung wurde um 21:30h geschlossen.
