SN:Wahlkampf/BTW2009/Offener Brief

Offener Brief an die Mitglieder und Interessenten der Piratenpartei Sachsen

Liebe männlichen und weiblichen Mitglieder sowie Interessenten!

Diesen offenen Brief richte ich nicht nur an oben genannte Adressaten, auch an andere Landesverbände, die in letzter Minute noch mit einer Teilnahme an der Bundestagswahl spekulieren und an die Landesverbände, die Sachsen noch dazu motivieren wollten.

Da immer mal wieder auf der Mailingliste des Landesverbands Sachsen das Thema "Teilnahme an der Bundestagswahl 2009" auftaucht und Hilfskonstrukte wie "Gründung eines sorbischen Verbands der Piraten" ins Spiel gebracht wird - ähnlich wie in Schleswig-Holstein mit einer dänischen Minderheit - ist es höchste Zeit, mal eine Zwischenbilanz aufzustellen:

• Mit großer Hingabe haben wir quasi in letzter Minute alles gegeben und in letzter Minute die 1000 beglaubigten Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl gesammelt. Dieses verdanken wir nicht nur der Europawahl, sondern vor allem dem Engagement einzelner Menschen, bei denen wir uns bedanken sollten.

• Erst am Donnerstag, den 25. Juni, werden diese beglaubigten Unterschriften bei der Landeswahlleiterin in Kamenz abgegeben (also morgen).

• Selbst wenn wir - entgegen aller vernünftigen Meinungen - die erforderliche 5-Prozent-Hürde überschreiten, können wir mit vier Kandidaten auf der Landesliste keine eigene Fraktion stellen, um Anträge einzureichen, das heißt, wir wären gezwungen mit anderen Parteien und Politikern zu kooperieren.

• Der Landtagswahl wird diesen jungen Landesverband (März 2009) nochmals viel Kraft kosten, und das bei fast leeren Kassen und nur wenigen zahlenden Mitgliedern (50-70).

• Es ist mir eine große Ehre, dass mich sächsische Kapitäne zum Bundestagskandidaten, also quasi zum Flottengeneral, vorgeschlagen haben und mir ihre Unterstützung zugesichert haben. Ebenso habe ich mich gefreut, dass eine Frau, "Piratenlily" aus Leipzig gegen mich antreten würde - denn ein Frauenmangel ist eindeutig ein bundesweites Problem der Piraten. PS: Ich trete gerne mit einem starken Landesverband 2013 zur BTW an, wenn ich mehrheitlich gewählt werde!

• Für die Bundestagswahl müssten wir abermals 2000 beglaubigte Unterstützerunterschriften in Sachsen sammeln - und dafür blieben uns nur 29 Tage Zeit (heute ist der 24.6.).

• Was würdest Du tun, Pirat, wenn Dich eine kleine Partei erst um die Unterschrift für die Landtagswahl bittet und wenige Tage später erneut für die Bundestagswahl - ohne die Landtagswahl abzuwarten?

• Bei der Bundestagswahl mit den derzeitigen Ressourcen anzutreten, käme nach meiner Ansicht der Metapher gleich, dass wir mit einem Schiff, bei dem die meisten Planken fehlen oder morsch sind, mit nur drei funktionierende Kanonen an Bord, die Mannschaft noch trunken von der Europawahl und dem Beitritt des Flottengenerals Jörg Tauss, gegen eine gut gerüstete Armada mit mehreren Flaggschiffen in den Kampf segeln. Nein, viel eher gegen mehrere Armadas, die bis an die Zähne bewaffnet, die Kisten voller Gold, die Schiffe voller modernster Kanonen.

• Wäre es dann nicht sinnvoller, beispielsweise im Rahmen eines Flash Mobs, wie für Samstag in Dresden geplant, in Ehre und Würde einen symbolischen Gruppenselbstmord auf einem öffentlichen Platz zu begehen?

• Wie oft höre ich das Argument: Es ist doch Werbung für die Partei, die erst in vier Jahren wieder kommt. Tja, wenn es nur die Wahlen sind, die einer Partei helfen, dann wundert es mich nicht, dass wir so wenige Frauen unter uns haben.

• Hört Ihr schon die Lacher aus den anderen Parteien und anderen Verbänden, wenn wir nicht zur Bundestagswahl antreten? Oder solche Sätze wie: "Ihr seit zu feige, kneift den Schwanz ein." Doch wer zuletzt lacht, lacht bekanntlich am besten. Daher und gerade deswegen steht für mich eine Generalinventur unseres Flaggschiffes an erster Stelle, statt den Anblick eines jammernden Resthaufen von Piraten zu ertragen, die sich, nach dem ihr Schiff komplett zerschossen wurde, im Wasser treibend an irgendwelchen Planken festklammern, um nicht zu ertrinken. Und wer den Schaden hat, braucht bekanntlich für den Spott nicht zu sorgen.

• Schwänze kneifen im übrigen nur Männer ein - und wir werden den anderen Landesverbänden zeigen, was die gesunde Basis einer politischen Gruppierung ausmacht, ein solides, nahezu unverwüstbares Fundament aus mehreren Schichten und Gesteinsarten bauen, tragfähig für eine allgemeine Mehrheit, um damit vielleicht in vier Jahren mit einem Direktkandidaten oder einer Landesliste in den Bundestag einzuziehen.

• Vor uns liegen viele Aufgaben, unser so wichtiges Landesplenum - nur eine Säule des soliden Fundaments. Unser Landesparteitag, um uns vielleicht neu aufzustellen. Werbung von aktiven Mitgliedern. Verteilung von Aufgaben und vor allem von Verantwortung für aktive Piraten. Nur durch Engagement und Eigenverantwortung werden wir zu Vorbildern für die, die politisch aktiv werden möchten, vielleicht aber nicht wissen wie. Passive Schwätzer, Endlos-Diskutierer und Frustrierte, die es in anderen Parteien - oder auch ohne Partei - zu nichts gebracht haben, finden wir in unseren Reihen ebenso. Nur durch unsere eigenen Leistungen helfen wir daher, die zu entlarven, die nicht wirklich an inhaltlicher politischer Arbeit interessiert sind, für die wir nur ein Frustplanschbecken der etablierten Parteien darstellen.

Meiner Meinung nach sollten wir daher dem Bundestagswahlkampf eine Absage erteilen - und dabei auf unsere, sächsische Art und Weise, die anderen deutschen Piraten unterstützen, das machen, was wir tun können. Ohne dabei unsere großen Ziele aus den Augen zu verlieren. Fangen wir mit den kleinen Meilensteinen an, veranstalten wir Seminare, gründen die Debattierclubs in ganz Sachsen, laden dazu alle Netzwerke ein, denen das Know-How in Sachen digitale Bürgerrechte, Datenschutz, Internet, Bloggen und Micro-Bloggen u.v.m. fehlt. Unser Engagement wird belohnt werden. Und mit dem modernsten Schiff und besten Kampfstrategien versenken wir dann Schiff für Schiff der Armada, die uns bedroht. Natürlich nur symbolisch - und gewaltfrei.

Ich möchte auch zur Stärkung der einzelnen Ortsgruppen anregen, dass unser erstes Landesplenum in Leipzig stattfindet, während der erste Landesparteitag Anfang September bereits für Dresden geplant ist.

Tragt Euch bitte hier im Wiki ein, wenn Ihr mitwirken möchtet!

Vergesst aber nicht, Euch ein kleines Profil (links) anzulegen, weil wohl kein Pirat möchte, dass in unserem Wiki etwa Unbekannte aus radikalen Parteien an unseren Dingen mitmischen. Und für die, die aus Unwissenheit und Angst, Bedenken haben: Ihr könnt nichts kaputt machen, weil hier mit Versionierung gearbeitet wird, d.h. mit einer Art UNDO-Funktion.

Für die, die gut schreiben, publizieren (Video/Ton) können oder es glauben, zu können, sollten sich für das Blog beim Vorstand registrieren!

Ich habe mich aus der Landesmailingliste ausgetragen, weil zu viel soziales Rauschen, das gerne mit "Basisdemokratie" und "Transparenz" verwechselt wird, meine Arbeit behindert und mir die Zeit dafür zu schade ist - meine Entscheidung, kein Grund zur Nachahmung.

PS: Selbstverständlich ist eine Diskussion nicht ausgeschlossen, vor allem für die, die sich noch nicht so lange mit Politik beschäftigen, und für die, die anderer Meinung sind als ich. Dafür haben wir ein WebForum und Mailinglisten.

Piraten, Ahoi! Bishop

Antwort von Mirco

Hi Jürgen,

Dein Briefes lässt leider einiges an Objektivität und Wagemut [1] vermissen. Auch fehlt in vielen punkten der Bezug zur Bundestagswahl.

Ich fasse mich kurz:

• "in letzter Minute alles gegeben und in letzter Minute die 1000 beglaubigten Unterstützerunterschriften" Nun, wer freiwillig auf über 400 Unterschriften verzichtet muß damit leben, dase s hintenheruas knapp wird. Das wird hoffentlich nicht nochmal passieren. Wir sind heute mehr als doppelt soviele Piraten - wir schaffen auch das Dreifache - wenn wir an uns glauben.
• "bedanken" tun wir uns am besten, wenn wir auf dem Wahlzettel stehen und eine Alternative zu den Etablierten bieten.
• "2000 beglaubigte Unterstützerunterschriften" sind kein Problem, sondern lediglich eine zugegeben schwere Aufgabe.
• "Was ich tun würde, wenn ich ein zweites mal Unterschreiben soll?" Unterschreiben, was sonst! Auf keinen fall jedoch erst die nächste Wahl abwarten.
• "Lacher aus den anderen Parteien?" "Erst ignorieren sie Dich, dann lachen sie über Dich, dann bekämpfen sie Dich - und dann hast Du gewonnen." - Gandhi - Mir personlich ist egal was andere Parteien denken, hauptsache der Wähler honoriert unseren Einsatz.
• "Bei der Bundestagswahl mit den derzeitigen Ressourcen anzutreten" ist nicht verrückter als ein paar Tage vorher an der Landtagswahl anzutreten. Unterschied: wir können die Wahlplakte gleich hängen lassen und haben mit gleichem Einsatz doppelte Gewinnmöglichkeiten.
• "werden den anderen Landesverbänden zeigen" Was werden wir denen zeigen? Dass wir zu blöd waren 'ne Bundesliste aufzustellen und zur BT-Wahl den Bundesdurchschnitt drücken? In 3 Monaten können wir nichts aufbauen, was wir in den 4 Jahren nach der Wahl nicht auch könnten. JETZT ist der Wind günstig, und JETZT müssen wir die Segel setzen anstatt in den Docks erst das Schiff hübsch zu machen.

Wir haben noch 2 Monate Wahlkampf bis zur LT-Wahl. Welchen Unterschied es macht es, wenn wir einen Monat davon als Bestätigung unserer Arbeit Unterschriften erhalten?

Wir haben die Chance als Sachsen zur Bundestagswahl die PIRATEN zu wählen!

Lasst uns Neukonstruktion unseres Flaggschiffs ein paar Wochen bis nach der LT- und BT-Wahl verschieben, es jetzt den Thüringern, den Sachsen-Anhaltinern, und den Meck-Pomm-Piraten gleich tun - und es wenigstens versuchen.

Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

gruuß midas

[1] peirates (griechisch): Seeräuber; von: peiráomai: versuchen: sich daranmachen, sich bemühen, streben, unternehmen, wagen; etwas versuchen oder erproben, prüfen, untersuchen oder ausforschen;

Kommentar Andreas

Als Untergliederung IMHO nicht zulässig, da dem §2, §7 Abs 1 und 2 des PartG entgegenstehen. Und §2 wird vom Landes- und Bundeswahlleiter geprüft, da Widerspruch zu Bundessatzung:

  § 7 - Gliederung

(1) Die Piratenpartei Deutschland gliedert sich in Landesverbände. Die Landesverbände können nach ihren örtlichen Bedürfnissen Untergliederungen schaffen. Innerhalb der staatsrechtlichen Grenzen eines Landes gibt es nur einen Landesverband.

So what? Doch ein Schnellschuss?

Kommentar Mirco

1. Schön, das die Kritik greifbar wird. 2. Den Pathos und die Folklore oben hättet ihr Euch sparen können. Zumindest wundert es mich das ihr dafür Zeit findet und dem LV Sachsen Energien abzieht.

Zur Sache:

§ 2 Begriff der Partei (1) Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluß nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten. Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein. (2) Eine Vereinigung verliert ihre Rechtsstellung als Partei, wenn sie sechs Jahre lang weder an einer Bundestagswahl noch an einer Landtagswahl mit eigenen Wahlvorschlägen teilgenommen hat. (3) Politische Vereinigungen sind nicht Parteien, wenn

1. ihre Mitglieder oder die Mitglieder ihres Vorstandes in der Mehrheit Ausländer sind oder 2. ihr Sitz oder ihre Geschäftsleitung sich außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes befindet.

Wo genau siehst Du da den Konflikt?

§ 7 Gliederung (1) Die Parteien gliedern sich in Gebietsverbände. Größe und Umfang der Gebietsverbände werden durch die Satzung festgelegt. Die gebietliche Gliederung muß so weit ausgebaut sein, daß den einzelnen Mitgliedern eine angemessene Mitwirkung an der Willensbildung der Partei möglich ist. Beschränkt sich die Organisation einer Partei auf das Gebiet eines Stadtstaates, braucht sie keine Gebietsverbände zu bilden; sie ist Partei im Sinne dieses Gesetzes. Organisatorische Zusammenschlüsse mehrerer Gebietsverbände, die den verbandsmäßigen Aufbau der Parteiorganisation nicht wesentlich beeinträchtigen, sind zulässig. (2) Soweit in einer Partei Landesverbände nicht bestehen, gelten die in diesem Gesetz für Landesverbände getroffenen Regelungen für die der Partei folgenden nächstniedrigen Gebietsverbände.

Wo genau siehst Du da den Konflikt?

(1) Die Piratenpartei Deutschland gliedert sich in Landesverbände. Die Landesverbände können nach ihren örtlichen Bedürfnissen Untergliederungen schaffen.

Wunderbar - BRB und SN schaffen sich ne sorbische Untergliederung. Und die stellt die Bundesliste auf.

Wo genau siehst Du da den Konflikt?

Innerhalb der staatsrechtlichen Grenzen eines Landes gibt es nur einen Landesverband.

Das sorbische Siedlungsgebiet liegt nicht INNERHALB der Grenzen EINES Landes, sondern ist GRENZÜBERSCHREITEND zwischwen ZWEI Ländern. Hört sich glatt nach einem Fall von besonderen ÖRTLICHEN BEDÜRFNISSEN an.

Wo genau siehst Du da den Konflikt? Im März waren wir 5 Leute vielleicht auch 7. Der LV muss sich erstmal stabilisieren. Jetzt haben wir den Hype der Europawahl und der Landtagswahl. Der trägt uns, noch. Aber strukturell ist alles im Argen. Wir haben keine vernünftige Öffentlichkeitsarbeit, keine Pressevertreter, nichts. Das wird momentan durch den Hype verdeckt. Danach kommt die Ernüchterung. Und die Medien werden sich auf uns und unsere Glaubwürdigkeit stürzen. Wie glaubwürdig sind wir denn, wenn wir versuchen mit aller Macht und gegen jede Vernunft auf Teufel komm raus eine "sorbische" Gliederung zu gründen? Wieviele Leute kennst Du, die sich verlässlich da engagieren würden? Mal abgesehen vom rechtlichen? Ja ich glaube Leute halten uns dann tatsächlich für eine Spasspartei, für Totalspinner und Dummköpfe. Wenn die Mehrheit der Sachsen, das so will (Abstimmung mit den Füssen), dann soll es so sein. Aber ich werde nicht meinen Namen für so ein Experiment hergeben.

Kommentar Andreas

Dem steht aber das WahlG entgegen:

§ 27 Landeslisten

(1) Landeslisten können nur von Parteien eingereicht werden. Sie müssen von dem Vorstand des Landesverbandes oder, wenn Landesverbände nicht bestehen, von den Vorständen der nächstniedrigen Gebietsverbände, die im Bereich des Landes liegen, bei den in § 18 Abs. 2 genannten Parteien außerdem von 1 vom Tausend der Wahlberechtigten des Landes bei der letzten Bundestagswahl, jedoch höchstens 2.000 Wahlberechtigten, persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Die Wahlberechtigung der Unterzeichner eines Wahlvorschlages einer der in § 18 Abs. 2 genannten Parteien muß im Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei Einreichung der Landesliste nachzuweisen. Das Erfordernis zusätzlicher Unterschriften gilt nicht für Landeslisten von Parteien nationaler Minderheiten.

Du kannst also *entweder* eine Untergliederung gründen, die nicht Landesverband ist, dann schiebt Dir das WahlG einen Riegel vor, da nur Landesverbände Landeslisten aufstellen dürfen. Einen Landesverband kannst Du *nicht* gründen, da die Bundessatzung dies nicht zulässt. *Oder* Du gründest eine eigene Partei nationaler Minderheiten, dann kannst Du aber nicht die Stimmen auf die Piraten übertragen, da die Wahlanzeige für eine gemeinsame Liste (im Sinne einer Wählervereinigung) nicht erfolgt ist. Davon abgesehen wirst du in dem Fall mit Deiner Zulassung als Partei im Sinne der og. Paragraphen des PartG zu rudern haben.

AndreasRomeyke 09:47, 25. Jun. 2009 (CEST)

Kommentar Mirco

Und DU willst ernsthaft noch einmal Richter werden? *facepalm*

Sorry, aber mir ist es zu blöd mich gegen immer neue substanzlose Vorwürfe deinerseits zu wehren - meine Zeit ist endlich. Kleiner Tipp: lies mal den Einigungsvertrag. gruuß mds 10:01, 25. Jun. 2009 (CEST)

Kommentar von Jürgen

Du kannst nur Frieden mit anderen Menschen machen, wenn Du den Frieden mit Dir selbst gemacht hast. (Dalai Lama).

Kommentar von Teiler Döhrden

Feiger Gedanken
Bängliches Schwanken,
Weibisches Zagen,
Ängstliches Klagen
Wendet kein Elend,
Macht dich nicht frei.

Allen Gewalten
Zum Trutz sich erhalten,
Nimmer sich beugen,
Kräftig sich zeigen,
Rufet die Arme
Der Götter herbei!

Towandaaaahh!!!!!!!!!

PS: Gebt mir für ein Wochenende eine Privatunterkunft in Leipzig und ich sammel Hundert Unterschriften... Wetten? Ihr habt dort Montagsdemos veranstaltet. Da werden sich doch wohl hoffentlich nach zwanzig Jahren "Demokratie" noch Freiheitskämpfer finden lassen.

Teiler Doehrden 21:33, 27. Jun. 2009 (CEST)

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