SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Mitgliederversammlung 2013
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Piraten Partei Sächsische Schweiz Osterzgebirge
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30. März 2013
Lange Strasse 15
01796 Pirna
13. April 2013
10:00 Uhr
Erfolg
inaktiv
Einladung
Ort
Datum
Uhrzeit
Ausgang
Status
Mitgliederversammlung 2013
Die Mitgliederversammlung 2013 mit Vorstandswahlen des Kreisverband Sächsische Schweiz - Osterzgebirge fand am 13. April 2013 um 10:00 Uhr im Kultur-Café Geheimrad statt.
Hintergrund
Die Mitgliederversammlung entscheidet über alle Angelegenheiten, die nicht vom Vorstand oder einem anderen in der Satzung bestimmten Organ zu besorgen sind. Insbesondere bestellt die Mitgliederversammlung den Vorstand und beruft diesen ab. Entscheidungen werden grundsätzlich mit einfacher Mehrheit gefasst. Ein satzungsändernder Beschluss erfordert eine Mehrheit von 75 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den/die Versammlungsleiter/-in:
Der Vorsitzende Tilo Schneider begrüßt die Anwesenden, und eröffnet die Mitgliederversammlung.
Zunächst werden folgende Feststellungen getroffen: - Es wurde satzungsgemäß eingeladen: ja; (ggf.: siehe Kopie Einladung mit Tagesordnung, Anlage ) - Die Mitgliederversammlung ist damit beschlussfähig: ja; Anwesend sind 6 Mitglieder und 2 Gäste, siehe Akreditierungsliste, Anlage
- Die Mitgliederversammlung ist nach § 8 b der Kreissatzung beschlussfähig: ja; Die vorläufige Tagesordnung: 10:00 Beginn der Akkreditierung 10:30 Beginn der Mitgliederversammlung TOP 1 Eröffnung TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters TOP 3 Wahl des Protokollanten TOP 4 Abstimmung über GO und WO TOP 5 Abstimmung TO TOP 6 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer TOP 7 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams TOP 8 Bericht der Rechnungsprüfer TOP 9 Bericht und Entlastung des Kreisvorstandes TOP 10 Satzungsänderungsanträge TOP 11 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kreisvorstandes TOP 12 Wahl der Rechnungsprüfer TOP 13 Verabschiedung 14:00 Uhr - Es gibt Änderungs- / Ergänzungswünsche zur Tagesordnung ja / nein; - wenn ja, welche? :
Wahl des Versammlungsleitung
Als Versammlungsleiter wird Tilo Schneider und Josua Holert einstimmig festgestellt.
Wahl des Protokollanten
Als Protokollant wird Andreas Schaake einstimmig gewählt.
Abstimmung über GO und WO
Als GO und WO werden die des Landesverbandes Sachsen zuletzt angewendet am 13.01.2013 beschlossen. (Anhang 1)
Abstimmung TO
Tilo Schneider schlägt folgende Änderungen der TO vor: 1 TOP einfügen am Anfang der Versammlung zur Genehmigung des letzten Protokolls der letzten MV 2 TOP am Ende Beschlussfassung zum Kreisverbandslogo 3 Beschlussfassung zur Bestellung von Wahlkampfmaterial.
TOP 1 Eröffnung TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters TOP 3 Wahl des Protokollanten TOP 4 Abstimmung über GO und WO TOP 5 Abstimmung TO TOP 6 Genehmigung des letzten Protokolls TOP 7 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer TOP 8 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams TOP 9 Bericht der Rechnungsprüfer TOP 10 Bericht und Entlastung des Kreisvorstandes TOP 11 Satzungsänderungsanträge TOP 12 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kreisvorstandes TOP 13 Wahl der Rechnungsprüfer TOP 14 Beschlussfassung zum Kreisverbandslogo TOP 15 Beschlussfassung zur Bestellung von Wahlkampfmaterial TOP 16 Ende der Versammlung Vorstehende Tagesordnung wurde einstimmig angenommen-
Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll der letzten Mitgliederversammlung vom 09.12.2012 wird verlesen. - Das Protokoll wird einstimmig genehmigt: ja;
Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer
Als Wahlleiter stellt sich Werner Willeke, KV Leipzig vor. Er wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt. Werner Willeke nimmt die Wahl an.
Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
Gäste/Presse/Bilder/Streams werden einstimmig zugelassen
Genehmigung des Berichtes der Rechnungsprüfer
Der Prüfbericht wird verlesen. Der Versammlungsleiter befragt die Mitglieder ob mit dem Prüfbericht der Rechnungsprüfer Einverständnis besteht und bittet um Abstimmung über die Genehmigung Abstimmungsergebnis: Der Prüfbericht der Rechnungsprüfer wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen durch die MV genehmigt.
Entlastung des Vorstandes
Tilo Schneider, Josua Schlotter; Nick Nestler, Sebastian Waurig halten Vortrag. Diese werden als Anhang angefügt. Auf Empfehlung der Rechnungsprüfer wird der Vorstand uneingeschränkt entlastet. Abstimmungsergebnis: mit 1 Enthaltung entlastet.
Satzungsänderungsanträge
Tilo stellt seine Satzungsänderungsanträge vor: Übersicht der Änderungsvorschläge: § 7 - Organe des Kreisverbandes Organe sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen § 8a - Der Vorstand (1) Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: ein Vorsitzender, ein Generalsekretär und ein Schatzmeister. Die genaue Anzahl der Vorstandsmitglieder und ggf. weitere Ämter wird durch die Mitgliederversammlung festgelegt. (7) Der Vorstand ist gehalten, sich eine Geschäftsordnung zu geben und diese angemessen zu veröffentlichen. Sie soll Regelungen umfassen u.a. zu: Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder Dokumentation der Sitzungen virtuellen oder fernmündlichen Vorstandssitzungen Form und Umfang des Tätigkeitsberichts Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen. § 8b - Die Mitgliederversammlung (1) Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Kreisverbandes. (2) Die Abstimmungen der Mitgliederversammlung sind für alle Gliederungen des Kreisverbandes und die Mitglieder bindend. (3) Stimmberechtigt sind nur im Kreisverband geführte Mitglieder, soweit sie bei der Mitgliederversammlung mit der Beitragszahlung nicht im Rückstand sind. Das Stimmrecht kann nicht übertragen werden. (4) Die Mitgliederversammlung tagt mindestens einmal pro Kalenderjahr und ist durch Beschluss des Kreisvorstandes vom Vorsitzenden mit einer Frist von vier Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich, fernschriftlich oder elektronisch einzuberufen. (5) Die Aufgaben der Mitgliederversammlung sind die Beratung und Beschlussfassung über grundsätzliche politische und organisatorische Fragen der Partei im Kreisverband. Die Tagesordnung Mitgliederversammlung hat einmal im Kalenderjahr vorzusehen: den Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes, den nach den Vorschriften des Parteigesetzes aufgestellten und geprüften Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters Antragsberatungen und Beschlussfassungen Entlastung des Kreisvorstandes auf Antrag der Rechnungsprüfer Wahl des Kreisvorstandes Wahl von mindestens einem, i.d.R. aber zwei Rechnungsprüfern für die Folgeperiode. (6) gestrichen (7) Anträge zur Behandlung auf der Mitgliederversammlung sind unter Angabe des Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens einer Woche einzureichen. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes, der Kreisvorstand und, soweit vorhanden, Repräsentanten des Kreisverbandes in gewählten Organen der Gebietskörperschaften. Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird einstimmig angenommen. § 9 - Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen Für die Aufstellung der Bewerber für Wahlen zu Volksvertretungen gelten die Bestimmungen der Wahlgesetze, die Satzung der Bundespartei und des sächsischen Landesverbandes Abstimmungsergebnis: bei 1 Enthaltung wird der Antrag angenommen
Die MV stimmt der Neufassung der Satzung (http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Satzungsaenderung2.pdf) einstimmig zu.
Satzungsänderungsvorschlag -- Tlo 22:24, 29. Mär. 2013 (CET)
Satzung beschlossen am 07.11.2011
Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kreisvorstandes
12:30 Uhr Die Versammlingsleitung wird von Tilo Schneider an Josua Holert übergeben. Josua Holert übergibt die Versammlungsleitung an den Wahlleiter Werner Willeke. Der Wahlleiter bestimmt Martin Wietzke zum Wahlhelfer Der Wahlang Vorsitzenden wurde eröffnet: Tilo Schneider wurde als Vorsitzender Vorgeschlagen Die Kandidatenliste wurde geschlossen: Der Wahlleiter stellt die Wahlurne vor und überzeugt die Versammlung dass diese leer ist. Der Wahlgang wird eröffnet Der Wahlgang wird geschlossen- Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Tilo Schneider als Vorsitzenden mit 6 Ja stimmen bekannt. Kein Nein und keine Enthaltungen Tilo Schneider nimmt die Wahl an. Der Wahlgang zum Schatzmeister wird eröffnet. Josua Schlotter wird als Schatzmeister vorgeschlagen Der Wahlgang wird eröffnet Der Wahlgang wird geschlossen- Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Josua Schlotter als Schatzmeister mit 5 Ja Stimmen und 1 Enthaltung bekannt. Josua Schlotter nimmt die Wahl an. Der Wahlgang zum Generalsekretär wird eröffnet. Nick Nestler wird als Generalsekretär vorgeschlagen Der Wahlgang wird eröffnet Der Wahlgang wird geschlossen- Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Nick Nestler als Generalsekretär mit 6 Ja Stimmen bekannt. Keine Nein und keine Enthaltungen Nick Nestler nimmt die Wahl an. Auf Vorschlag wird ein Wahlgang zum Beisitzer eröffnet. Sebastian Waurig wird als Beisitzer vorgeschlagen Der Wahlgang wird eröffnet Der Wahlgang wird geschlossen- Der Wahlleiter gibt als Ergebnis die Wahl von Sebastian Waurig als Beisitzer mit 5 Ja Stimmen und 1 Enthaltung bekannt Sebastian Waurig nimmt die Wahl an.
Wahl der Rechnungsprüfer
Der Wahlgang zum Kassenprüfer wird eröffnet. Der Wahlgang erfolgt per Aklamation. Olaf und Martin werden als Kassenprüfer vorgeschlagen Kandidatenliste wird geschlossen. Olaf und Martin wird einstimmig gewählt Olaf und Martin nehmen die Wahl an. Der Wahlleiter übergibt die Versammlungsleitung an Josua Holert. Josua Holert gibt die Versammlungsleitung an Tilo Schneider weiter.
Beschlussfassung zum Kreisverbandslogo
Tilo Schneider stellt mehrere Entwürfe vor. Diese werden diskutiert. Einstimmig Angenommen wurde der Entwurf von Volker Nacke:
Beschlussfassung zur Bestellung von Wahlkampfmaterial
Die MV möge den Vorstand beauftragen, die Bestellung des Wahlkampfmaterials für den KV SOE über den Wahlkampfkoordinator LV Sachsen Mark Neis abzuwickeln. Hierzu sollen evtl. durch den Landesvorstand bereitgestellte Mittel in das Wahlkampfbudget von Mark Neis übergehen.
Dokument
Datei:Protokoll Mitgliederversammlung.pdf
siehe auch
Fragen Servicegruppe Öffentlichkeitsarbeit
