SN:Kreisverband/Sächsische Schweiz Osterzgebirge/Mitgliederversammlung 2012
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Piraten Partei Sächsische Schweiz Osterzgebirge
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12. November 2012
Lange Strasse 15
01796 Pirna
09. Dezember 2012
12:55 Uhr
Erfolg
inaktiv
Einladung
Ort
Datum
Uhrzeit
Ausgang
Status
Mitgliederversammlung 2012
Die Mitgliederversammlung 2012 mit Vorstandswahlen
des Kreisverband Sächsische Schweiz - Osterzgebirge fand
am 09. Dezmber 2012 um 12:55 Uhr im Kultur-Café Geheimrad statt.
Hintergrund
Die Mitgliederversammlung entscheidet über alle Angelegenheiten, die nicht vom Vorstand oder einem anderen in der Satzung bestimmten Organ zu besorgen sind. Insbesondere bestellt die Mitgliederversammlung den Vorstand und beruft diesen ab. Entscheidungen werden grundsätzlich mit einfacher Mehrheit gefasst. Ein satzungsändernder Beschluss erfordert eine Mehrheit von 75 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Begrüßung
Begrüßung durch Vorstandssitzenden Kreisverbandes Tilo Schneider und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Versammlung ist beschlussfähig.
Wahl der Versammlungsleitung
Versammlungsleiter Florian Dunkel Protokollant Andreas Schaake Mehrheitlich angenommen.
Versammlungsleitung wird durch Florian Dunkel übernommen.
GO Antrag: Antrag auf Änderung der TO von Tilo Schneider 1 Tätigkeitsbericht Vorstand 2 Bericht zur Kassenprüfung 3 Abstimmung zur Doppelfunktion von Tilo Schneider 4 Sonstige Anträge und Positionen 4.1 Die Piraten SOE fordern Bürgerpartizipation 4.2 Streaming Kreistag
4.3 Position zu Wirtschaftsprogramm Punkt doppelmuttersprachliche Kindergärten nach
Witachmodell.
GO Antrag auf Änderung TO ist angenommen
Zulassung von Gästen Presse Ton- und Bildaufnahmen
Abstimmung: Gäste Presse Ton- und Bildaufnahmen sind zugelassen. Ein Pirat stimmt Bildaufzeichnungen seiner Person nicht pauschal zu.
Abarbeitung Tagesordnung Bericht der Vorstände Nick Nestler GenSek: Wartet auf Zugang zur Mitgliederverwaltung Marina Sachsen Vogtland teilgenommen Teilnahme Landesparteitag, Vorständetreffen in Dresden Neustadt, Infostände in Dresden usw. Bundesparteitag Piraten Stammtischeröffnung Freital Erstellung von Werbeplakaten Teilnahme an Treffen Bündnis für soziale Gerechtigkeit SOE Sebastian Waurig Beisitzer Markt der Kulturen Vorständetreffen in Dresden Neustadt
Josua Schlotter Schatzmeister Kontoeröffnung abgeschlossen
Tilo Schneider Was die Vorgänger sagen und noch etwas mehr. Teilnahme an den Kreistagssitzungen, Vorbereitungen Stammtische SOE 2.11. Demo Aktionstag der AG Asylsuchende im Landkreis SOE Wahlkampfunterstützung Tschechien Usti Blogartikel sachsenweit veröffentlicht Themenabend Diskussion BGE Vernetzungstreffen mit anderen Kreisverbänden. Tilo ist für Sachsen im Finanzrat der Bundespartei Sachsenmumble moderiert Mumblediskussion mit Pirat Angelika Beer Mitarbeit AG Programm; Koordination AG Wahlen Mitarbeit Organisation Landesplenum Wirtschaft
Eingriff des Versammlungsleiters: Tilo trollt-
Tätigkeitsbericht von Grit Alliger vorgetragen von Tilo Schneider zur letzten MV. GO: Antrag von Tilo Schneider: Grit Alliger ist für Ihre Vorstandsarbeit zu danken und zu entlasten. GO Mehrheitlich einstimmig angenommen Grit Alliger wird als Vorstand entlastet.
2. Bericht zur Kassenprüfung: Kassenprüferbericht
3. Abstimmung zur Doppelfunktion von Tilo Schneide Tilo bittet um Zustimmung, dass er neben seiner Tätigkeit als Vorstandsvorsitzender auch als Finanzrat für die Piraten tätig zu werden. Antrag wurde angenommen
Verweis auf die Beschlussfassung von LPT Olbernhau
Aufstellungsversammlung am 13.01.2013 in Clausnitz mit anschließender Hauptversammlung. Thomas hat in Geringswalde einen Bauernhof angemietet. Er bietet an: Gemeinsame Anmietung und Fahrgemeinschaften zur AV.
GO Tilo Schneider Antrag auf freie Rede Antrag wird angenommen.
Die Piraten SOE fordern Bürgerpartizipation: Die Piraten SOE setzen sich für mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung und Teilnahme an den politischen Prozessen für die Einwohner des Landkreises ein. Der Kreistag führt ein Bürgerhaushaltsverfahren ein. Ein Teil des öffentlichen Haushaltes wird unter direkter Beteiligung der Bürger aufgestellt. Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen
Die Piraten SOE fordern im Sinne der Nachvollziehbarkeit der politischen Entscheidungen im Kreistag die Einführung eines Audiostreamings der Kreistagssitzungen und die Veröffentlichung als Mitschnitt. Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen
Wir als Piraten verpflichten uns nach dem Beispiel von Abgeordnetenwatch.de, den Bürgern die Möglichkeit einzuräumen, unsere Vertreter in den Kommunalparlamenten öffentlich zu befragen. Abstimmung: Antrag angenommen
Wir setzen uns dafür ein, dass die Sprachbarrieren welche innerhalb des Arbeitsmarktes wirken, langfristig und tiefgründig über den Bildungssektor abgebaut werden. Dafür favorisieren wir das Witaj- Modell der doppelten Muttersprachlichkeit aus dem sorbischen Siedlungsgebiet, das auf die Grenzregionen zu Polen und Tschechien analog ausgeweitet wird.
Abstimmung: mehrheitlich angenommen
Vorstandvorsitzender Tilo Schneider:
Versammlungsleiter Florian Dunkel
Protokollant Andreas Schaake
Dokument
- 09. Dezember 2012 Datei:ProtokollMitgliederversammlung09122012 SOE.pdf
siehe auch
Fragen Servicegruppe Öffentlichkeitsarbeit
